26 Ergebnisse für Eigentum
Suche wird geladen …
30.04.2024
von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
… können hier nicht nur auf die Einhaltung dieser spezifischen Vorgaben achten, sondern auch strategische Beratung bieten, um rechtliche Herausforderungen proaktiv anzugehen. 2. Schutz geistigen Eigentums und Vertraulichkeit In einer Zeit …
28.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… zu tragen. Grenzbeschlagnahme Die Grenzbeschlagnahme ist ein entscheidendes Verfahren zur Bekämpfung von Produktpiraterie . Hier sind die wesentlichen Schritte: Antrag stellen : Der Inhaber von geistigem Eigentum (Marke, Patent, Design usw …
|
14.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… Instrument zum Schutz geistigen Eigentums und zur Aufrechterhaltung der Integrität des Marktes. Unternehmen und Einzelpersonen sollten sich der rechtlichen Bestimmungen bewusst sein und proaktiv Maßnahmen ergreifen, um vorsätzliche Markenverletzungen zu verhindern und bei Bedarf angemessen darauf zu reagieren.
12.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… Eine gründliche Überprüfung Ihrer Markenstrategie und eine regelmäßige Überwachung möglicher Verletzungen sind unerlässlich, um Ihr geistiges Eigentum zu sichern und rechtliche Konflikte zu vermeiden.
|
06.10.2021
von Rechtsanwalt Cornel Ehrentraut
… Dies beruht auf Eigentümlichkeiten der Steuerberechnung nach der Grundtabelle. Da jedoch ein Steuerpflichtiger nicht mehr Steuern erstattet bekommt als er selbst eingezahlt hat, müsste in diesem Fall die Steuererstattung nach Abzug der von ihm …
|
25.03.2020
von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
… Kontaktbeschränkungen keine Versammlungen der Eigentümer mehr stattfinden können und Beschlüsse nicht gefasst werden können. Für Wohnungseigentümergemeinschaften besteht dadurch die Gefahr, dass ihre Finanzierung nicht mehr sichergestellt …
|
04.11.2019
von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
… hat, so das Landgericht Köln (Az.: 2 O 202/18). Der Sachverhalt Der Eigentümer eines Grundstückes wollte dieses verkaufen und dafür die darauf befindlichen Gebäude abreißen lassen. Dies gab er auch bei einer Firma in Auftrag …
|
07.10.2019
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… könne die zehnjährige Verjährungsfrist bei der Übertragung des Eigentums an einem Grundstück analog angewendet werden, führte das OLG München weiter aus. Einschätzung und Empfehlung „Wird die Vertragsgrundlage gestört, ist es wichtig …
|
02.10.2019
von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
… Erkrankungen – oftmals von Erfolg gekrönt. Es bedarf daher immer einer Bewertung des Einzelfalls, ob das Gewicht der vorgetragenen Härtegründe das Gewicht des berechtigten Eigennutzungswillens des Eigentümers überwiegt oder nicht.
|
22.07.2019
von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
… 254/17 Mit dieser Frage beschäftigte sich aktuell der Bundesgerichtshof (BGH) in einem Fall. Der Eigentümer der Wohnung hatte seine Fenster erneuert. Er nahm irrtümlich an, dass er alleine für die Instandsetzung der Fenster zuständig sei …
|
19.07.2018
von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
… somit beim jeweiligen Unterzeichner. Nach kurzer Zeit kündigte der Eigentümer den Vertrag. Ein Verstoß gegen die Schriftformerfordernis berechtigte ihn zur Kündigung. Er verkaufte das Grundstück und der neue Eigentümer verweigerte dem Kläger …
|
09.07.2018
von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
… in einem angemessenen Zeitraum Klarheit über die Höhe der Forderungen zu haben. Könnte der Eigentümer die Nebenkosten nach Belieben abrechnen, könnten sich über mehrere Abrechnungszeiträume hohe Forderungen ansammeln. Daher sei die zwölfmonatige Frist …
|
01.06.2018
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… AJT in Neuss. Diese Beurteilung war in dem zugrunde liegenden Fall durchaus schwierig. Konkret hatten die Eigentümer mehrerer Immobilien insgesamt vier Darlehensverträge bei der Bank abgeschlossen. Als sie in Zahlungsverzug gerieten …
|
20.04.2018
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… die Eigentümer mehrerer Immobilien, zu der eine Gaststätte sowie mehrere Wohnungen und Apartments gehörten, insgesamt vier Darlehen bei der Bank aufgenommen. Als sie in Zahlungsverzug gerieten, kündigte die Bank die Darlehensverträge außerordentlich …
|
29.03.2018
von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
… Erst im Oktober erwarb ein neuer Eigentümer sein Teileigentum. Zwei Monate später forderte ihn der Verwalter zur Zahlung seines Anteils an der Sonderumlage auf und klagt schließlich auf die Zahlung. Wie schon Amtsgericht und Landgericht …
|
23.03.2018
von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
… erwarten lassen. Denn dann würde der Eigentümer an der wirtschaftlichen Verwertung seiner Einheit gehindert. Dies könne hier durchaus der Fall sein, wie es u. a. die Zeugenaussagen mehrerer Makler belegen. Notwendig sei …
|
27.02.2018
von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
… mit nur drei Wohnungen, zwei davon gehörten ein und demselben Eigentümer. Auf einer Eigentümerversammlung ließ er sich von seiner Frau und seinem Sohn vertreten. Er selbst nahm aber als Verwalter und Versammlungsleiter an der Versammlung …
|
01.06.2017
von Rechtsanwalt, Fachanwalt für Steuerrecht Stefan Pauly
… GNotKG)“ gibt es eine Gebührenbefreiung, die nur dann gilt, wenn Miterben ohne Voreintragung der Erbengemeinschaft als Eigentümer im Grundbuch eingetragen werden. Wurde jedoch zunächst die Erbengemeinschaft im Grundbuch eingetragen …
|
26.05.2017
von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
… nicht aber der einzelne Eigentümer gehabt“, erklärt Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht und Partner der Kanzlei AJT . Das LG Frankfurt stellte fest, dass der Verwalter die Beschlüsse …
|
24.04.2017
von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
… und Verwaltungsunterlagen, wie ein Beschluss des Landgerichts Frankfurt a. M. vom 20. Juni 2016 bestätigt ( Az.: 2-13 S 13/14 ). Demnach besteht dieses Recht auch, wenn der Abrechnungszeitraum schon länger zurückliegt und der Eigentümer schon Einsicht genommen …
|
18.03.2017
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… Familienunternehmen haben auf eine besondere Konstruktion zurückgegriffen. Der eine Ehepartner ist beispielsweise Gesellschafter und Geschäftsführer des Betriebs. Der andere Partner ist an dem Unternehmen nicht beteiligt. Er ist aber Eigentümer …
|
21.01.2017
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… auch fest: Die übrigen Wohnungseigentümer könnten unter bestimmten Voraussetzungen verpflichtet sein, den Einbau eines Treppenlifts oder einer Rollstuhlrampe zu dulden. Der Eigentümer einer Wohnung als Kläger und die Gemeinschaft …
|
19.07.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… Die Kosten für die Entfernung dieser „Kunst“ können nicht ohne Weiteres als Betriebskosten auf die Mietergemeinschaft umgelegt werden und sind ein ureigenes Problem des Eigentümers. Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby , Fachanwalt für Mietrecht …
28.04.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… Drogengeld, Bestechungsgelder, große Kapitalerträge oder Einnahmen aus illegalen Wettgeschäften in Steueroasen wie Panama gebunkert und je nach Bedarf abgehoben werden, ohne das die national für den Eigentümer zuständige Steuerbehörde etwas …