24 Ergebnisse für Eingetragenes Design
Suche wird geladen …
|
08.02.2024
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
… ihre Marken Patente und Designs zu schützen. Was wird gefördert? Die EU gibt Gutscheine aus, mit denen die Gebühren für ausgewählte Aktivitäten im Bereich gewerbliche Schutzrechte, (teilweise) abgedeckt werden können. Im Einzelnen: Z.B …
|
14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… die entsprechenden Gebühren entrichtet werden. Das Anmeldeformular, das auf der Website des EUIPO verfügbar ist, muss vollständig ausgefüllt sein, und eine klare Darstellung des Designs muss beigefügt werden, sei es in Form einer grafischen Darstellung …
![Quopi.ai und bitfundquopiai.live Erfahrungen - alles nur Betrug! [Update: 15.05.2024]](https://www.anwalt.de/img_cache/ea/ea6a7715eaf75d84b67a789721a2d4da.png)
|
15.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch
… ein ansprechendes modernes Design. Über die Einstellungen kann nachträglich eine 2FA, also eine Zwei-Faktor-Authentifizierung eingerichtet werden. Auffällig ist jedoch, dass ein Nutzerkonto direkt durch Eingabe von Namen, User-Name und E-Mail …
06.05.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Der Markenschutz für die eingetragene Marke schließt grundsätzlich alle verkehrsüblichen Wiedergabeformen ein. Das bedeutet die (einheitliche) Groß- und Kleinschreibung und den Wechsel gebräuchlicher Schrifttypen. Eine Wortmarke liegt …
|
06.05.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… anmelden können. Mehr zu unserer Tätigkeit im Bereich Markenrecht finden Sie hier: Anwalt für Markenrecht – LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte Marke anmelden: Was ist eine Marke? Eine Marke ist ein Zeichen, Symbol, Name, Logo , Design …
|
18.04.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… Schriftarten und Designs, die die Marke repräsentieren. Kommunikationsstil : Ton, Sprache und Botschaften, die in der Werbung und Kommunikation mit Kunden verwendet werden. Markenpersönlichkeit : Die emotionalen und menschenähnlichen Eigenschaften …
|
03.04.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… die Regeln gegen unlauteren Wettbewerb geschützt werden. Von diesen drei rechtlichen Ansätzen ist der Schutz mittels eingetragener Designs zweifellos der wirksamste, denn nur bei einem eingetragenen Design ist der Schutzgegenstand definiert …
28.03.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… sicher, dass Ihre Kerninnovationen, oft der entscheidende Wettbewerbsvorteil, vor Nachahmung und Nutzung durch Wettbewerber geschützt sind. Dies betrifft alle technisch-kreativen Schutzrechte, wie Patente, Gebrauchsmuster, Designs. Schutz …
|
11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
Es gibt einen europäischen Designschutz, der mit der Veröffentlichung des Designs beginnt und drei Jahre dauert. Und es gibt den eingetragenen Designschutz, der maximal 25 Jahre aufrechterhalten werden kann. Und schließlich gibt …
|
29.03.2022
von Rechtsanwältin Alexandra Lederer LL.M. (Miami)
… Schutzrechte Hast du bereits gewerbliche Schutzrechte (Marke, Design, Patent, Gebrauchsmuster) eingetragen, hast du das exklusive Recht inne deine /Zeichen/Waren/Konstruktionen im geschäftlichen Verkehr zu verwenden. Du kannst also Dritten …
|
08.02.2023
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… ist in das Schweizer Handelsregister unter der Registernummer CHE-113.721.316 eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist Erbringung von Dienstleistungen auf den Gebieten einer Werbeagentur sowie Vertrieb, Handel, Herstellung und Realisation …
|
20.07.2021
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… die sich in den letzten Jahren immer weiter verbreitet hat. City-Verlag 24 GmbH – wer ist das? Die City-Verlag 24 GmbH ist am 25. September 2020 in das Handelsregister bei dem Amtsgericht Frankfurt, Aktenzeichen HRB 120500 eingetragen worden …
|
06.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Frank R. Remmertz
… vorsehen. Wer zusätzlich Markenschutz in UK wünscht, muss dort entweder eine nationale Marke anmelden oder das IR-Markenschutzsystem nutzen und dabei UK als Vertragsstaat benennen. 2. Eingetragene Unionsmarken Wer zum 31.12.2020 über …
|
14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… eine neue Firma des Patrick Reichardt SSF Swiss Support Forum heißt die neue Firma des Patrick Reichardt. Diese Firma ist eingetragen im Schweizer Handelsregister des Kantons Schwyz. Zweck des Unternehmens ist Erbringung von Dienstleistungen …
|
21.09.2020
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… QUIXX Die E.V.I. GmbH verfügt unter anderem über Markenrechte an der Marke QUIXX. Diese Marke ist seit dem 4. Februar 2004 in das Markenregister beim Deutschen Patent- und Markenamt unter der Registernummer 30357331 eingetragen …
|
31.01.2020
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… der Schutz durch ein eingetragenes Design (früher Geschmacksmuster und heute EU-weit noch Gemeinschaftsgeschmacksmuster) in Betracht. Damit ein Design geschützt werden kann, muss es neu sein und eine gewisse Eigenart aufweisen. Ein Design …
|
21.09.2018
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… pagamento, le società di recupero crediti competenti nei rispettivi Paesi, vengono incaricate di sollecitare il pagamento. Avvocato contro la DAD Deutscher Adressdienst GmbH In qualità di avvocati per il diritto dei marchi, diritto del design e …
|
14.08.2018
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… következő számlát fogják készíteni. Ha nem történik fizetés, a megfelelő osrzágokban A számlát követően egy adósságbehajtó irodának adják át. Ügyvéd a DAD Deutscher Adressdienst GmbH ellen Mint védjegy-, design- és versenyjogi ügyvédek, már korán …
|
03.01.2018
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
… sowohl eingetragen als auch nicht eingetragen) ebenso für geschäftliche Bezeichnungen i. S. d. § 5 MarkenG sowie für sonstige Marken nach § 4 Nr. 2 und 3 MarkenG. Der Markenrechtsinhaber darf demnach nur über das erstmalige Inverkehrbringen …
|
07.08.2017
von LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB
… nicht ernsthaft im geschäftlichen Verkehr (vgl. § 26 MarkenG) markenmäßig benutzt wurde, vgl. § 49 MarkenG. Mit dieser Regelung soll das Hamstern von „Vorratsmarken“ verhindert werden. Denn im Gegensatz zu Patenten und Designs, die eine maximale …
30.01.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… oder mehrmals um einen Zeitraum von jeweils fünf Jahren bis zu einer Gesamtlaufzeit von 25 Jahren ab dem Anmeldetag verlängert werden. 5.2 Welche Rechte verleiht das Design / Gemeinschaftsgeschmacksmuster? Das eingetragene Design …
|
29.01.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… nach dem Designgesetz und der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung Soll ein Design oder ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster eingetragen werden, muss dieses beim zuständigen Markenamt angemeldet werden. Die Anmeldung muss Name und Anschrift enthalten …
28.01.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… die urheberrechtliche Werkqualität für den Geburtstagszug jedoch verneint. Für Designer ist von entscheidender Bedeutung, dass – wenn Urheberrechtsschutz besteht – sie einen Anspruch auf nachträgliche Beteiligung an den erzielten Erträgen und Vorteilen …
|
27.01.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… Design“ geändert. Auf Ebene der Europäischen Union verbleibt der Begriff des „Geschmacksmusters“, so dass beide Begriffe weiterhin Verwendung finden. Wesentliche Änderung im Designgesetz ist nunmehr die Einführung eines kostengünstigeren …