20 Ergebnisse für Erfüllung
Suche wird geladen …
|
03.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Michael Metzner
… nach dem Schutz ihrer Marken gefragt werden. Voraussetzungen für eine erfolgreiche Markenanmeldung Damit Ihre Marke erfolgreich eingetragen werden kann, muss sie bestimmte Voraussetzungen erfüllen: Sie muss schutzfähig, das heißt vor allem …
|
20.04.2023
von Rechtsanwalt Jörg Schubert
… Ratsuchende im Bereich des Sozialrechts, insbesondere bei Bezug von Bürgergeld oder Leistungen nach dem SGB XII werden die Voraussetzungen für eine entsprechende Erteilung eines Beratungshilfescheins erfüllen. Es lohnt sich daher beim …
|
25.04.2023
von Rechtsanwalt Jörg Schubert
… gemeint ist wohl: im Vergleich zu Hartz IV) mit sich* 1) . In der Praxis wird sich dieses Versprechen beweisen müssen. Fest steht jedenfalls, dass Empfänger des Bürgergeldes gegenüber dem Jobcenter auch Pflichten zu erfüllen haben …
|
09.09.2021
von Rechtsanwalt Olaf Beismann LL.M.
… Zusammenhang mit der Pflichtverletzung bestehen, um die Warnfunktion erfüllen zu können. Durch ein längeres Zuwarten gibt der Arbeitgeber nämlich zu erkennen, dass er die Vertragsverletzung des Arbeitnehmers nicht als sanktionswürdig ansieht …
|
02.09.2021
von Rechtsanwalt Olaf Beismann LL.M.
… Auf diese Weise wird dem Arbeitgeber die Möglichkeit eröffnet, Gegenmaßnahmen zu ergreifen und seine Fürsorgepflicht (wieder) zu erfüllen. Bei einer berechtigten Ausübung des Zurückbehaltungsrechtes behält der Arbeitnehmer seinen Anspruch auf Zahlung …
|
26.05.2020
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… auf die fehlende Begründetheit der ausgesprochene Kündigung und forderte den AN - ebenfalls vergeblich - zur Bestätigung auf, er werde seine Vertragsleistungen erfüllen. Daraufhin kündigt der AG dem AN den Vertrag fristlos. Mit der Klage begehrt …
|
02.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… behördlicher Anordnung im Zusammenhang mit der Corona-Epidemie einstellen muss. Dann liegt keine schuldhafte Verletzung der mietvertraglichen Betriebspflicht vor. Denn die Erfüllung dieser Verpflichtung wäre rechtswidrig. Eine rechtswidrige Handlung …
|
16.12.2019
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… auferlegt, die gem. § 271 I BGB sofort zu erfüllen ist. Es obliegt vielmehr dem Besteller, sich um eine Verlegung des Abnahmetermins zu bemühen, wenn er den vom Unternehmer anberaumten Termin nicht wahrnehmen kann. ( OLG München, Beschluss vom 27.04.2018 – 28 U 2471/17 Bau; BGH, Beschluss vom 06.02.2019 – VII ZR 122/18 Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen )
|
15.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… in Ausnahmefällen anzunehmen, wenn unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles das Bestehen auf einer ordnungsgemäßen Erfüllung einen Verstoß gegen Treu und Glauben darstellen würde. „Hohe Kosten“ stünden der vollständigen …
|
09.09.2019
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… zuverlässig erkennbar ist, dass nach dem materiellen Recht ein dahingehender Anspruch des Erwerbers einredefrei besteht und der Bauträger die Erfüllung unberechtigt verweigert hat. Diese Voraussetzungen lägen vor. Die Wohnung sei bezugsfertig …
|
14.07.2019
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… des geschuldeten Zustands auch klagebefugt sei, solange nicht die Eigentümergemeinschaft diese Ansprüche an sich gezogen habe. Erfüllung und Mangelbeseitigung seinen Primäransprüche, die dem Erwerber als Individualansprüche zustünden. (OLG Nürnberg, Urteil vom 20.12.2017 – 2 U 1219/16)
|
29.06.2019
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… sich aus dieser Entscheidung: Unwesentlich i. S. v. § 640 Abs. 1 Satz 2 BGB sei ein Mangel, wenn es dem Auftraggeber zumutbar sei, die Leistung als im Wesentlichen vertragsgemäße Erfüllung anzunehmen und sich mit den sonstigen Mängelrechten …
|
09.06.2019
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… der Vertragspartner im Streitfall die Zahlung nachweisen zu können. Auf eine zwischenzeitlich ordnungsgemäße Verbuchung der Barzahlung komme es nicht an ebenso wie eine Erfüllung der Steuerpflicht durch den Handwerker, für den grundsätzlich …
|
24.05.2019
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… dass die am Bau beteiligten Unternehmen ihre Verkehrssicherungspflichten erfüllen. Diese haben für die Sicherheit der Baustelle zu sorgen. Die Unfallverhütungsvorschriften wenden sich ausschließlich an diese. Eine Pflicht zur gewissenhaften …
|
17.05.2019
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… Schließt der Bauherr mit dem Tragwerksplaner und dem Architekten jeweils selbständige Verträge ab, haftet jeder von beiden für die Erfüllung der von ihm in seinem Vertrag übernommenen Verpflichtungen, wobei der Tragwerksplaner regelmäßig nicht Erfüllungsgehilfe des Bauherrn in dessen Vertragsverhältnis mit dem Architekten ist.
|
10.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Christopher Lieb LL.M.
… Zugangsberechtigte Einsicht nehmen. Zugang zum Transparenzregister haben zum einen bestimmte Behörden, soweit dies zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgaben notwendig ist. Zu den in § 23 I Nr.1 GwG genannten Behörden gehören unter anderem …
|
27.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Christopher Lieb LL.M.
… entstehen. Zugunsten der Arbeitgeber existiert jedoch eine Norm im Urhebergesetz, welche durch ständige Rechtsprechung sehr arbeitgeberfreundlich ausgelegt wird. Danach stehen dem Arbeitgeber an Werken, die der Arbeitnehmer in Erfüllung …
|
25.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Christopher Lieb LL.M.
… die Teile des begünstigungsfähigen Vermögens, die ausschließlich aus der Erfüllung von Schulden aus Altersversorgungsverpflichtungen bestehen. Die Möglichkeit, privat genutzte Wertgegenstände in das Betriebsvermögen zu verlagern und hierfür …
|
30.09.2013
von SALLECK + PARTNER
Dateneingabe in persönlichem Abhängigkeitsverhältnis wird nicht als Erfüllung eines Werkvertrags angesehen. Das Bundesarbeitsgericht ( BAG ) hat in seinem Urteil vom 25.09.2013 ( Az.: 10 AZR 282/12 ) festgestellt, dass Werkverträge …
|
22.04.2013
von SALLECK + PARTNER
Zur Berechtigung eines Kfz-Haftpflichtversicherers einen Schadenersatzanspruch auch ohne Einwilligung des Versicherten zu erfüllen (Kiel) Ein Kfz-Haftpflichtversicherer ist berechtigt, einen Schadenersatzanspruch, der sich gegen …