481 Ergebnisse für Erinnerung
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31.01.2023
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… an diesem Grundsatz fallen die Kosten einer erfolgreich eingelegten Erinnerung gemäß § 91 Abs. 1 ZPO ohne Rücksicht auf ein etwaiges Verschulden der Partei grundsätzlich dem Erinnerungsgegner zur Last (vgl. Zöller, a.a.O.; OLG Celle, Beschluss …
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31.01.2023
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
… Seifert. Zur Erinnerung: Das Geschäftsmodell der Valvero Sachwerte GmbH sah vor, dass die Anleger, u.a. bei der sog. Gold-Leihe, in Gold oder andere Edelmetalle investierten und diese dann der Valvero Sachwerte GmbH zur Verfügung stellen …
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26.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… die Folgen von kriminellen Angriffen auf die personenbezogenen Daten mindern. Hier ein paar Tipps, die nicht neu sind, aber immer wieder in Erinnerung gerufen werden sollten: Das Passwort für sämtliche Social-Media-Accounts sollte geändert werden …
26.01.2023
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… Wiesbaden Reiserecht. Die Erinnerung an die Anfänge der Corona-Pandemie sind noch frisch. Im März 2020 verbreitete sich Covid-19 mehr und mehr in Europa und führte in Deutschland und vielen anderen Ländern zu erheblichen Einschränkungen …
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24.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… Interesse an einem unzufriedenen Kunden haben würde. Trotz mehrfacher Erinnerung -vom 01.06.22, 05.07.22 sowie 20.09.2022 erfolgte jedoch keine Reaktion oder Antwort mehr von Herrn T.B. Von daher sind auch angebliche Angaben …
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22.01.2023
von Rechtsanwalt Jan Schneider
… insbesondere in Bezug auf die Aufzeichnung und Erinnerung von Arbeitnehmern an ihre Urlaubsansprüche. Arbeitgeber sollten sicherstellen, dass sie die Regelungen zum Urlaub und zum Ablauf von Urlaubsansprüchen in ihren Arbeitsverträgen …
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18.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
… diese nach einer weiteren Erinnerung in vollen Höhe von 1.647,20 Euro. Die Zahlung erfolgte hierbei über die Multitude Bank PLC. Handlungsempfehlung von AdvoAdvice Grundsätzlich gilt erst einmal die Warnung, dass man von sogenannten Micro-Krediten die Finger …
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18.01.2023
… Enteignung? Bei einer Enteignung im juristischen Sinne wird privates Eigentum zum Wohl der Allgemeinheit vom Staat entzogen. Beim Stichwort Enteignung werden bei vielen Menschen vor allem Erinnerungen an die Zeit des Nationalsozialismus …
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14.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… Warum auch nicht. Der Lesbarkeit schadet das sicher nicht. b) Subjektive Erinnerung und objektive Wahrheit Wie es wirklich war, was dem Prinzen also in der einen oder anderen Situation tatsächlich durch den Kopf gegangen ist, kann man sowieso …
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10.01.2023
von Rechtsanwältin Julia Maris
Haben auch Sie eine Abmahnung der Frida Kahlo Corp. aus Panama durch die Kanzlei Zierhut IP aus München wegen Markenverletzung erhalten? Die Frida Kahlo Company hat sich nach eigenen Aussagen der Aufgabe verschrieben, die Erinnerung …
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20.12.2023
von Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt
… mit Madrid, Andalusien und Extremadura. Zur Erinnerung die Steuerpflichten in Spanien bei Immobilieneigentum HINWEIS. IN SPANIEN GIBT ES KEIN BESCHEIDSVERFAHREN WIE IN DEUTSCHLAND, SPRICH JEDER BUERGER MUSS SEINE STEUERERKLAERUNG SELBST OHNE …
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10.01.2023
von Rechtsanwalt Wolfgang Kuntz
… sind die gerichtlichen Verfahren bis zu ein halbes bis ein Jahr später, so dass die Erinnerung an den Vorfall nachlässt. Für weitere Rückfragen steht der Autor dieses Beitrages gerne zur Verfügung.
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09.12.2022
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… der Aufgabe verschrieben, die Erinnerung an das Wirken der bekannten Malerin Frida Kahlo zu bewahren und ihre Kunst zu erhalten. Für die Frida Kahlo Corporation sind zahlreiche Marken „Frida Kahlo“ bzw. „Frida“ mit Schutz in der EU für …
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22.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… aus, dass der Wortbestandteil bei eine Wort-Bild-Marke dominierend ist, weil er sich i.d.R. besonders in die Erinnerung der angesprochenen Verkehrskreise einprägt. Das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis – der Teufel steckt im Detail! Eine Marke …
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30.11.2022
von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
… Vorgehen nach Absendung Nachdem Sie das Musterschreiben angepasst und verschickt haben, müssen Sie drei Wochen warten. Am besten setzen Sie sich eine Erinnerung in den Kalender, um nach Ablauf der Frist Ihre Kontoeingänge zu überprüfen …
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19.11.2022
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
… Erinnerungen bestehen, sollte die Gegenseite zum Nachweis des Vertragsschlusses aufgefordert werden. Bis dahin sollte die Forderung bis auf weiteres zurückgewiesen werden. Mein Angebot an Betroffene Wenn Sie auch eine solche Zahlungsaufforderung …
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07.12.2022
von Rechtsanwalt Thomas Haas
… sich der besondere Schutz vor allem daraus, dass der betriebliche Datenschutzbeauftragte die Möglichkeit haben soll, seine Pflichten und Aufgaben in vollständiger Unabhängigkeit auszuüben. Unser Praxistipp: Die Entscheidung ruft in Erinnerung …
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09.11.2022
von Rechtsanwalt Dr. Christopher Arendt
… ein einmaliges Versehen handelt. Doch so leicht kommen nicht alle Säumigen davon, je nachdem wie viel Zeit Sie nach der Frist verstreichen lassen und wie Sie ggf. auf schriftliche Erinnerungen des Finanzamts reagieren. Auch der Tatbestand …
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03.11.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… nach den zur Beurteilung der Verwechslungsgefahr von der Rechtsprechung aufgestellten Grundsätze einen deutlichen Abstand einzuhalten. Diesem Erfordernis wird es nicht gerecht. Im Gegenteil, Ihr Logo ist insbesondere in der Erinnerung des angesprochenen …
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31.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
… Der Unfall war damit äquivalent kausal. Auch liege es nicht außerhalb jeder Lebenserfahrung und sei damit adäquat kausal, dass der Unfall bei der Klägerin mit der Erinnerung an zwei Unfälle mit tödlichem Ausgang eine psychische Reaktion …
UPDATE zu DSGVO - Google-Fonts-Abmahnungen (26.10.2022) RAAG (Wang Yu) - Lenard (Martin Ismail) u.a.
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27.10.2022
von Rechtsanwalt Steffen Batscheider
… Hinsichtlich der Abmahnungen von Loris Bachert gibt es -zumindest bei meiner Mandantschaft- keine Neuigkeiten. Zur Erinnerung: in diesen Angelegenheiten wird (wurde?) der vorgeworfene DSGVO-Verstoß durch ein Programm "aufgedeckt", welches …
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25.10.2022
von Rechtsanwalt Oliver Worms
… immer in Anspruch genommen wird. Bleiben die Unterhaltszahlungen nach Ihrer Mahnung und Erinnerung zur Zahlung dann noch immer aus, können Sie unter Vorlage des Titels einen Gerichtsvollzieher beauftragen, den Unterhalt per Hausbesuch beim …
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14.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. Raphael Rohrmoser
… ergibt sich ein Anspruch auf Zugangsgewährung zum jeweiligen Profil. Auf dieses Schreiben reagierte Facebook zunächst lediglich mit einer Standardmail. Erst nach etlichen Erinnerungen und Kontaktversuchen wurde der Zugang Ende August 2022 …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… die Erinnerung an das Wirken Frida Kahlos zu bewahren und ihre Kunst sowie ihren Blick auf das Leben auch für die nächsten Generationen zu erhalten“. Es würden eine Vielzahl an Produkten von der Frida Kahlo Corporation vertrieben …