19 Ergebnisse für Fahrverbot
Suche wird geladen …
|
26.03.2024
von Rechtsanwalt Jens Weber
Cannabis soll nach den Plänen der Regierung im Laufe dieses Jahres in Deutschland legal werden. So sieht der bereits auf den Weg gebrachte Gesetzentwurf der Bundesregierung eine Streichung von Cannabis von der Liste der verbotenen …
|
20.12.2023
von Rechtsanwalt Jens Weber
Alkohol am Steuer ist kein Kavaliersdelikt und zieht mitunter schwere Strafen nach sich. Vorliegend ein kleiner Einblick, welche Strafen drohen können und welche Promillegrenzen gelten. Für Fahranfänger in der Probezeit und Fahrer unter 21 …
|
21.08.2023
von Rechtsanwältin Christin Kiener
Ein E-Scooter oder E-Roller ähnelt einem Trittroller (Cityroller). Im Unterschied dazu wird ein E-Scooter nicht durch Treten, sondern durch einen elektrischen Motor angetrieben. Er zählt daher zu den sogenannten Elektrokleinstfahrzeugen und …
|
17.08.2023
von Rechtsanwalt Maximilian Strohmayer
Am 28. Juli 2019 ist die Verordnung über die Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen am Straßenverkehr (eKFV) in Kraft getreten. Unter den Anwendungsbereich der eKFV fallen Kraftfahrzeuge mit elektrischem Antrieb und einer bauartbedingten …
|
20.09.2023
von Rechtsanwalt Jens Weber
Die Promillegrenzen für e-Scooter in Deutschland sind Gegenstand einer kontroversen Diskussion. 1. Aktuell liegt die Promillegrenze für e-Scooter in Deutschland bei 0,5 Promille, also dieselbe Grenze, die auch für andere motorisierte …
|
26.01.2023
von Rechtsanwalt Martin Doss
Das Amtsgericht Regensburg hatte am 25.01.2023 einen Fall wegen Geschwindigkeitsüberschreitung um 42 km/h zu verhandeln. Zugrunde lag eine Geschwindigkeitsmessung, die auf der Autobahn mittels des Messsystems der Firma Vitronic PoliScan FM1 …
16.12.2022
von Rechtsanwalt Martin Doss
Ein vor dem Amtsgericht Bayreuth im Dezember 2022 verhandelter Fall zeigte wieder einmal eindrucksvoll, dass zurecht Vorbehalte gegen Geschwindigkeitsmessungen mit dem Laser-Handmessgerät Riegl FG21P bestehen. Insbesondere in Bayern wird …
|
10.11.2021
von Rechtsanwalt Maximilian Strohmayer
Mit der ersten Verordnung zur Änderung der Bußgeldkatalog-Verordnung vom 13. Oktober 2021 (BGBl. I S. 4688), in Kraft getreten am 9. November 2021, wurde die Verordnung über die Erteilung einer Verwarnung, Regelsätze für Geldbußen und die …
|
18.09.2021
von Rechtsanwalt Martin Doss
Mit einen Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 17. März 2021, 3 C 3.20, kam es zu neuen Unsicherheiten für Betroffene, ob und unter welchen Voraussetzungen diese nach einer Alkoholfahrt eine MPU vorlegen müssen. Der nachfolgende Beitrag …
|
14.08.2020
von Rechtsanwalt Maximilian Strohmayer
Mit der vierundfünfzigsten Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften vom 20.04.2020 (BGBl. I S. 814), in Kraft getreten am 28.04.2020, wurden eine Reihe von Vorschriften der Straßenverkehrsordnung (StVO), der …
|
22.01.2019
von Rechtsanwalt Maximilian Strohmayer
Sie haben einen Strafbefehl erhalten? Dann ist schnelles Handeln gefragt! Was ist zu tun und welche Möglichkeiten stehen Ihnen zur Verfügung? Der nachfolgende Beitrag möchte hierzu ein wenig Licht ins Dunkel bringen. 1. Was ist das …
|
24.10.2017
von Rechtsanwalt Maximilian Strohmayer
Kurz vor der Bundestagswahl ging es noch mal zur Sache: Wie so oft wurden am Ende der Legislaturperiode noch eine Reihe von Neuerungen und Änderungen von Gesetzen auf den Weg gebracht. Auch das Strafverfahren blieb davon nicht verschont. …
|
26.08.2017
von Rechtsanwalt Rainer Deuerlein
Wer am Straßenverkehr teilnimmt, weiß, dass man ganz schnell einiges falsch machen kann. Ein zu geringer Sicherheitsabstand auf der Autobahn und eine Geschwindigkeitsbegrenzung sind schnell übersehen und auch ein Unfall ist schnell …
|
15.02.2017
von Rechtsanwalt Maximilian Strohmayer
Die Kölner Knöllchen-Posse bringt für die betroffenen Autofahrer ein zumindest teilweises Happy End mit sich. In der Affäre um fehlerhafte Bußgeldbescheide sollen die zu Unrecht geblitzten Autofahrer nun ihr Geld zurückbekommen. Der Kölner …
|
19.10.2016
von Rechtsanwalt Maximilian Strohmayer
Nicht immer kann ein Verstoß gegen Rechtsnormen im Straßenverkehr mit den Mitteln des Ordnungswidrigkeitenrechts in angemessener Weise sanktioniert werden. So haben bestimmte Verstöße regelmäßig die Einleitung eines strafrechtlichen …
|
16.09.2016
von Rechtsanwalt Maximilian Strohmayer
Im Ordnungswidrigkeitenverfahren gibt es eine ganze Reihe von möglichen Sanktionen. Besonders relevant sind die Geldbuße, das Fahrverbot sowie die Punkte in Flensburg. Daneben gibt es noch weitere Ahndungsmöglichkeiten wie z. B. die …
|
02.09.2016
von Rechtsanwalt Maximilian Strohmayer
Zu den häufigsten Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr gehören neben Parkverstößen vor allem Geschwindigkeitsüberschreitungen, Verstöße gegen den Sicherheitsabstand, Rotlichtverstöße und die Handybenutzung beim Autofahren. An dieser …
|
11.08.2016
von Rechtsanwalt Maximilian Strohmayer
Verstöße im Straßenverkehr sind allgegenwärtig. Niemand ist davor gefeit, eine Verkehrsordnungswidrigkeit zu begehen. Unter einer Ordnungswidrigkeit versteht man eine nur geringfügige Verletzung des geltenden Rechts, welche in der Regel mit …
|
02.11.2009
von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
Der folgende Beitrag soll die in der Praxis häufigsten Fragen zum Strafbefehl beantworten und so dem Rechtsratsuchenden eine erste Hilfestellung nach Erhalt eines Strafbefehls geben. Was kann ich gegen einen Strafbefehl unternehmen? Gibt es …