1.208 Ergebnisse für GmbH
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11.10.2021
von Rechtsanwältin Vanessa Ulfig
Der Vorstand eines Vereins kann an den Punkt kommen, an dem die Rechtsform kritisch hinterfragt wird. Die Hintergründe hierfür können vielseitig sein: Verlangen nach vereinfachten Abläufen bzw. einer Professionalisierung oder hohe …
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11.10.2021
von Rechtsanwalt Christian Rugen
Mit Beschluss vom 22.09.2021 – 17 U 42/20 – hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main dem Europäischen Gerichtshof Fragen zum Widerrufsrecht von Verbrauchern bei Kilometerleasingverträgen vorgelegt. Der EuGH soll im Zuge eines sogenannten …
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30.09.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei Schlömer & Sperl mahnt im Auftrag der Toolport GmbH wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung ab. Über eine ähnliche Abmahnung der Kanzlei Schlömer & Sperl im Auftrag der Toolport GmbH haben wir bereits in der …
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10.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Gegenstand der Abmahnung Die kauf mich GmbH zeigt sich "u.a. für den Verkauf von Tickets für die Tournee der Band "Die Toten Hosen" verantwortlich. Sie lässt durch die Kanzlei Schütz RA / Rechtsanwälte den Umstand abmahnen, dass der …
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15.10.2023
von Rechtsanwalt Philipp Scholl
Was sind die Künstlersozialkasse und die Künstlersozialabgabe? Die Künstlersozialkasse (KSK) ist eine Behörde mit Sitz in Wilhelmshaven, die unter Anderem für die Erhebung der Künstlersozialabgabe zuständig ist. Die Künstlersozialabgabe …
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15.09.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Haben Sie auch einen Vertrag mit dem Madsack Onlineservice, der United Media AG oder der Euroweb Internet GmbH abgeschlossen und möchten diesen vorzeitig beenden? Dann ergeht es Ihnen wie vielen anderen Mandanten, die wegen ihres …
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14.09.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die KSP Kanzlei hat im Auftrag der dpa Picture-Alliance GmbH ein Forderungsschreiben auf Schadensersatz wegen einer angebliche Urheberrechtsverletzung verschickt. Inhalt des Forderungsschreibens In dem Schreiben heißt es, dass die dpa …
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09.09.2021
von Rechtsanwalt Christian Rugen
Nach dem aktuellen Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 09. September 2021 (C-33/20, C-155/20 und C-187/20) steht fest, dass deutsche Autokreditverträge selbst viele Jahre nach Vertragsabschluss noch immer wegen Fehlern in den …
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06.09.2021
von Rechtsanwalt Christian Rugen
In einem aktuellen Urteil vom 18. August 2021 – 3 O 1047/21 – hat das Landgericht Oldenburg entschieden, dass Kreditverträge der Commerz Finanz fehlerhaft sind und eine vollständige Rückabwicklung nicht nur des Darlehensvertrags, sondern …
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30.08.2021
von Rechtsanwalt Christian Rugen
Das Landgericht Konstanz hat in seinem aktuellen Urteil vom 30. Juli 2021 – B 2 O 447/20 – entschieden, dass die Vertragsformulare der Bank11 für Privatkunden und Handel GmbH aus dem Jahr 2017 die Frist für die Ausübung des …
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24.08.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Gegenstand der Abmahnung Die Fast Fashion Brands GmbH mahnt seit mehreren Jahren Rechtsverletzungen ihrer Marken ab, unter anderem der eingetragenen Marke "MO" (Deutsche Marke unter Reg.-Nr. 399 39 194, Internationale Marke unter …
10.08.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Haben auch Sie mit Madsack OnlineService einen Vertrag abgeschlossen? Möchten sie den Vertrag vorzeitig kündigen? Die Madsack Online Service GmbH & Co. KG bietet sogenannte „Internet-System-Verträge“ an. Das sind Werkverträge in denen …
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02.08.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Haben Sie auch einen Vertrag mit der Euroweb Internet GmbH abgeschlossen und möchten diesen vorzeitig kündigen? Dann sind Sie nicht allein. Wir erhalten regelmäßig Anfragen von Mandanten die einen Vertrag mit der Euroweb Internet GmbH …
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26.07.2021
von Rechtsanwalt Christian Rugen
In einem Urteil vom 22. Juli 2021 – 6 O 297/20 – hat das Landgericht Stuttgart entschieden, dass zwei Kunden der TARGOBANK AG wegen eines wirksamen Verbraucher-Widerrufs die letzten 22 Raten ihrer Pkw-Finanzierung nicht mehr zahlen müssen. …
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17.07.2021
von Rechtsanwalt Tom Westermann
Uns liegen Abmahnungen der Albrecht – Bischoff Rechtsanwälte vor, die für die Knieper Verwaltungs GmbH Bildrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Marions Kochbuch zum Gegenstand haben. 1. Der Vorwurf Es wird vorgetragen, Dipl.-Ing. Folkert …
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16.07.2021
von Rechtsanwältin Tuğba Sezer
Der Europäische Gerichtshof entschied in zwei verbundenen Fällen über ein Kopftuchverbot am Arbeitsplatz (Urteil vom 15.07.2021; Az. C-804/18 und C-341/19). Ein Verbot bleibt unter erschwerten Bedingungen möglich. Ausgangslage Bereits 2017 …
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14.07.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Immer wieder erreichen uns Anfragen von Mandanten, die ihren Vertrag mit der United Media AG vorzeitig kündigen wollen. Was steckt dahinter und ist eine vorzeitige Kündigung möglich? Über die United Media AG Die United Media AG gehört zur …
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13.07.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei Fortmann Tegethoff hat im Auftrag der Schmidt Spiele GmbH wegen der angeblichen Verletzung von Markenrechten abgemahnt. In der Abmahnung wird ausgeführt, dass die Schmidt Spiele GmbH Rechteinhaberin der Marke „Mensch ärgere Dich …
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11.07.2021
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Uns liegt eine „Abmahnung“ der dpa Pictures-Alliance GmbH durch die KSP Rechtsanwaltsgesellschaft mbH vor. Gefordert wird seitens der dpa Pictures-Alliance GmbH die Zahlung einer Lizenzgebühr als Schadenersatz in Höhe von 500,00 €, …
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09.07.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Achtung beim Verwenden von Fußballverein-Logos bzw. -Namen für gewerbliche Verkaufsangebote! Namen und Logos der Vereine sind in der Regel markenrechtlich bzw. kennzeichenrechtlich geschützt und dürfen nicht ohne Zustimmung des …
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06.07.2021
von Rechtsanwalt Christian Rugen
In seinem aktuellen Urteil vom 02.07.2021 - 330 O 127/19 - hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass ein Kunde der Volkswagen Bank GmbH sein Verbraucher-Widerrufsrecht wirksam ausgeübt hat. Bei dieser Bank handelt es sich um eine …
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01.07.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Bei uns in der Kanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg sind sie bereits ein Evergreen: Verträge bzw. „Vereinbarungen“ mit Unternehmen der Euroweb Group. Die Verträge über die Erstellung, Pflege und Wartung von Homepages …
24.06.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei Harmsen Utescher hat für die Mary Kay Cosmetics GmbH in der Vergangenheit abgemahnt. Der Vorwurf lautet, dass die Abgemahnte die Markenrechte der Mary Kay Cosmetics GmbH verletzt haben soll. Gefordert wird daher die Abgabe einer …
23.06.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Verschiedene Unternehmen der Euroweb Group bieten sogenannte Internet-System-Verträge an. Das sind Werkverträge über das Erstellen und Betreiben von Internetseiten. Unternehmen der Euroweb Group sind u.a. (vgl. …