156 Ergebnisse für Hersteller
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15.06.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Miele , der bekannte deutsche Hersteller von Haushaltsgeräten, steht vor großen Veränderungen. In den letzten Monaten wurden mehrere Ankündigungen über Stellenabbau und Restrukturierungen veröffentlicht, die das Unternehmen betreffen …
03.06.2024
von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
… Händler wegen Markenrechtsverletzungen ab. Die Kanzlei fordert in Ihrer Abmahnung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung auf und verlangt Auskunft über Verkaufszahlen sowie über Namen und Anschriften der Hersteller usw. Daneben …
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22.05.2024
von Rechtsanwalt Marc Klaas
Urteil des LG Hamburg zu Brownies mit weniger Zucker und weniger Fett Brownies, die perfekt für eine Diät sein sollen? An solchen Werbeaussagen darf wohl gezweifelt werden. Der Hersteller der entsprechenden Backmischung für Brownies hat …
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17.04.2024
von Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel
… in bestimmten Gebieten nur gesetzgeberisch tätig werden, wenn dies zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse oder zur Wahrung der Rechts- und Wirtschaftseinheit notwendig ist. Abweichungskompetenz der Länder (Artikel 72 Absatz 3 GG) : Seit …
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01.04.2024
von Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel
… Herstellung von Cannabis : Die Produktion von Cannabis, unabhängig von der Methode oder dem Zweck, ist verboten. Handel mit Cannabis : Jede Form des Handels, einschließlich Kauf, Verkauf oder Tausch von Cannabis, ist nicht erlaubt. Import …
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26.02.2024
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… Herstellung von Teilungsreife und Auseinandersetzung des Nachlasses bei Erbengemeinschaften Berechnung der Vergütung und Rechenschaftslegung gegenüber dem oder den Erben Testamentsvollstrecker und das Vermächtnis Der Testamentsvollstrecker …
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02.02.2024
von Rechtsanwalt Jörg Halbe LL.M. oec.
Die Kanzlei RKA Rechtsanwälte aus Hamburg verschickt zurzeit massenhaft Filesharing Abmahnungen im Namen der PLAION GmbH, einem Hersteller und Vermarkter von PC- und Konsolenspielen. Den abgemahnten Anschlussinhabern wird vorgeworfen …
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05.07.2023
von Rechtsanwalt Marc Michelske
… zu Dieselfahrzeugen zu Schadensersatz wegen Thermofenstern verkündet. Im Ergebnis hat der BGH im Anschluss an den EuGH die Hürden für Schadensersatz wegen Thermofenstern gegen Hersteller im Dieselskandal von Vorsatz auf Fahrlässigkeit gesenkt. Was steht …
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27.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Sebastian Skradde
… sittenwidrigen Schädigung in diesen Fällen setze voraus, dass die Hersteller bei der Entwicklung der Fahrzeuge in dem Bewusstsein gehandelt hätten, eine unzulässige Abschalteinrichtung zu verwenden, und den darin liegenden Gesetzesverstoß zumindest …
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26.06.2023
von Rechtsanwalt Heiko Müller
… eine sittenwidrige Schädigung der Hersteller abgelehnt, weil die Annahme von Sittenwidrigkeit in diesen Fällen voraussetze, dass die verantwortlichen Personen der Fahrzeughersteller bei der Entwicklung in dem Bewusstsein gehandelt hätten …
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08.05.2023
von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
… wenn der Hersteller bei den Abgaswerten bewusst getrickst hatte, wie es beispielsweise bei VW mit dem Motor EA189 der Fall war. Offen ist nur noch, ob die Kläger Anspruch auf eine vollständige Vertragsrückabwicklung oder zumindest auf eine Form …
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06.05.2023
von Rechtsanwalt Heiko Müller
… auch die Einzelinteressen des individuellen Käufers eines Kraftfahrzeugs gegenüber dessen Hersteller, wenn dieses Fahrzeug mit einer unzulässigen Abschalteinrichtung ausgestattet ist. Damit senkt der EuGH die Hürden für Schadenersatzklagen von Dieselkäufern …
05.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Nils Ellenrieder LL.M. Edinburgh
… Recht kennen und im Fall der Nichtvereinbarkeit mit dem neuen Recht die notwendigen Anpassungen vornehmen. Das gilt prinzipiell aus Hersteller- und Händlersicht, da auch Händler sich prinzipiell an einem Kartellrechtsverstoß beteiligen …
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31.03.2023
von Rechtsanwalt Jochen Hoffmann
Häufig werden Mietobjekte für namhafte Mieter – etwa Hotelketten oder Warenhäuser – vom Vermieter nach den Vorstellungen des Mieters errichtet. Der Mietvertrag wird dann bereits vor der Herstellung (oder Sanierung) des Mietobjekts …
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21.03.2023
von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
… Abschalteinrichtungen verwendet haben und anders als bisher müssen sie nicht mehr den Vorsatz der Hersteller nachweisen, sondern lediglich deren Fahrlässigkeit . BGH wird wohl folgen Damit folgen die europäischen Richter den verbraucherfreundlichen …
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20.04.2023
von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
… es einen großen Unterschied, ob ein verbindlicher oder ein voraussichtlicher Liefertermin vereinbart wurde. Nachdem manche Hersteller - wie aktuell z.B. BMW und Mini - die Preise ihrer Neuwagenmodelle kürzlich erhöht haben, und derartige …
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24.01.2023
von Rechtsanwalt Kai Simon Faix
… erforderlich ist. Auf den ersten Blick ist nämlich nicht ersichtlich, warum zur Herstellung von Elektrofahrzeugen weniger Arbeitsplätze notwendig sein sollten, als dies zur Herstellung von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotoren der Fall ist. 2 …
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19.11.2022
von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
… wusste. Zudem werden die Kunden genannt, die diese Funktionen verwendet haben. Dies betrifft „ faktisch alle Hersteller weltweit “, wie die DUH weiter mitteilte. Ob die Veröffentlichung der Dokumente erneute strafrechtliche Konsequenzen für …
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09.11.2022
von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
… die nicht nur in Dieselfahrzeugen von VW und Audi, sondern auch in Porsche, Skoda und SEAT eingebaut wurden. Außerdem Dieselmotoren von anderen Herstellern wie Mercedes, Fiat, BMW und anderen. Erst vor einer Woche ordnete das Kraftfahrt …
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27.11.2022
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
… durch Verwaltungsakt, den die ADLK mit Widerspruch angreifen kann; der Widerspruch hat keine aufschiebende Wirkung, so dass die ADLK die Herstellung der aufschiebenden Wirkung beim Verwaltungsgericht im Eilverfahren beantragen muss, was dann …
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05.11.2022
von Rechtsanwalt Dr. Nils Ellenrieder LL.M. Edinburgh
Die in den letzten Jahren sehr intensive Diskussion, ob Hersteller gegenüber Händlern den Onlinevertrieb in einer Weise reglementieren dürfen, dass Händlern ein Plattformverbot oder eine Einschränkung für die Nutzung von Online …
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20.09.2022
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
… nach den Werteverhältnissen im Zeitpunkt der vollständigen Erfüllung. Nur im Fall der konkreten Abrechnung sei auf die Umstände des Zeitpunkts abzustellen, in welchem die Herstellung des Zustands, der ohne Eintritt des zum Ersatz verpflichtenden Umstands – etwa …
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05.09.2022
von Rechtsanwalt Jochen Hoffmann
… auch alle Schönheitsreparaturen." Nach Beendigung des Vertrages und Rückgabe der Mietsache forderte der Vermieter vom Mieter Schadensersatz in Höhe von knapp 250.000 € für die Herstellung eines vertragsgemäßen Zustands, insbesondere wegen …
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12.08.2022
von Rechts- und Fachanwalt Robert N. Kuss LL.M. oec.
… oder Herstellung der Ware bspw. wegen eines Rohstoffembargos oder anderweitig unterbrochener Lieferketten auf absehbare Zeit nicht mehr möglich, so entfällt bereits seine Leistungspflicht wegen Unmöglichkeit gem. § 275 I BGB. Kommt keine …