26 Ergebnisse für Hersteller
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03.05.2024
von Rechtsanwalt Klaus Hornung
… ist viel häufiger auszugehen, als es Händler und Hersteller wohl vermuten! Mit anderen Worten: Die Gefahr, die von dieser Form der Zeichennutzung ausgeht, hat sich offenbar noch nicht überall herumgesprochen und wird eklatant unterschätzt …
Arbeitsmigration nach Deutschland mit der Blue-Card EU – Änderungen der Rechtslage zum November 2023
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20.09.2023
von Rechtsanwältin Anna Varol geborene Tschinalieva
… die Beantragung der Blue-Card privilegiert. Das Gesetz bestimmt Berufsgruppen, welche zu den sog. Engpassberufen zählen. Dazu gehören unter anderem: IT-Spezia l ist:innen Führungskräfte in der Produktion bei der Herstellung von Waren …
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28.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. Frank Zander
… mit dem neuen Absatz 1 (a) entsprechende Strafen eingeführt. Wichtig ist, dass hier nicht nur solche Personen bestraft werden, die einen solchen Impfausweis herstellen, sondern auch Personen, die sich einen solchen Impfpass verschaffen …
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03.01.2020
von Rechtsanwalt Michael Krämer LL.M. (Exeter)
… Die Berufung hatte Erfolg, wogegen der Kläger Revision einlegte. „Fabrikneu“ nur zwölf Monate nach Herstellung Der BGH bestätigte seine Rechtsprechung zu den Voraussetzungen, nach denen ein Fahrzeug als fabrikneu gilt und hat diese auch für …
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14.10.2019
von Rechtsanwalt Michael Krämer LL.M. (Exeter)
… dass es keine gesetzliche Regelung gibt, die ausdrücklich den Ort der Nacherfüllung bestimmt. Gleichwohl beinhaltet die Verbrauchsgüterkauf-Richtlinie (Art. 3 As. 3 RL 1999/33 EG) drei Bedingungen, die einen Rahmen für die Herstellung …
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01.08.2018
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
… Letztlich hatte dies auch Auswirkungen auf den § 201 a StGB. Mit dem Inkrafttreten des nunmehr aktuellen § 201 a StGB wurde insbesondere das Strafmaß auf 2 Jahre erhöht. Weiter wurde u. a. das Herstellen und Verbreiten von Aufnahmen …
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12.01.2018
von Rechtsanwalt Jan Finke
… Börsenbriefe Anlegern den Kauf der Aktien empfohlen. Bei ChroMedX Corp. soll es sich um ein Medizintechnik-Unternehmen handeln, dass u. a. an der Forschung, Entwicklung und Herstellung von In-vitro-Diagnostik und Point-of-Care Technologien …
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07.12.2017
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Mit Urteil vom 6.12.2017 (C-230/16 – Coty Germany ./. Parfümerie Akzente) hat der EuGH die recht liberale Tendenz der deutschen Rechtsprechung im Hinblick auf Klauseln, mit denen Hersteller die Vertriebswege der Einzelhändler …
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13.10.2017
von Rechtsanwalt Jan Finke
… ist ein Hersteller für Heizungs-, Sanitär-, und Verbindungstechnik. Schon im Jahr 2006 kam es zu unternehmerischen Schwierigkeiten, als der Europäische Gerichtshof dem Unternehmen eine Geldbuße von 7,15 Mio. Euro verhängt hat, weil sich die Sanha GmbH …
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04.09.2017
von Rechtsanwalt Jan Finke
… Anleger investieren insgesamt 252 Millionen Euro in die drei begebenen Anleihen. Neben der German Pellets GmbH meldeten auch einige Tochtergesellschaften kurzerhand Insolvenz an. Der Holzpellet-Hersteller, German Pellets, emittierte zwischen …
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26.07.2016
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
… eines Versicherungsfalls beginnt. Einen Zusammenhang zur Vertragsdauer bzw. Versicherungsdauer kann der durchschnittliche Versicherungsnehmer insoweit nicht herstellen. Dabei spielt insbesondere eine Rolle, dass das Antragsformular in dem Bereich …
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11.07.2016
von Rechtsanwältin Anne Patsch
… in seine Verbotsregelungen aufnahm. Hierauf wiederum reagierten die Hersteller der Legal Highs, indem sie die chemische Grundstruktur der jeweiligen Produkte abermals veränderten. Folge: die so veränderten – neuen- Produkte waren – bei gleichbleibender …
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31.05.2016
von Rechtsanwalt Jan Finke
… Emissionsvolumen; (WKN: A1TNAP) 7. Juli 2016 – Schuldverschreibung (Fällig am 26.11.2019); 100 Mio. Euro Emissionsvolumen; (WKN: A13R5N) 8. Juli 2016 – Inhaber von Genussscheinen; 15 Mio. Euro Emissionsvolumen; (WKN: A141BE) Der Holzpellet-Hersteller …
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23.05.2016
von Rechtsanwalt Jan Finke
… Bettina Schmudde, zeigte bereits am 2. Mai die Masseunzulänglichkeit gemäß § 208 Abs. 1 InsO an. Der Holzpellet-Hersteller, German Pellets, emittierte zwischen 2011 und 2014 drei Anleihen, die sich mit 7,25 Prozent hohen Zinsen als sehr …
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02.02.2016
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
… dann, wenn der suchende Kunde gar nicht bemerkt, dass es sich bei dem Alternativprodukt nicht um einen Artikel des gesuchten Herstellers handelt. Insbesondere auf der Handelsplattform Amazon kam es in der Vergangenheit häufig …
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02.09.2015
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
… nicht durch eine unabhängige Prüforganisation wie den TÜV verliehen. Auch findet keine behördliche Prüfung des gekennzeichneten Produktes statt. Vielmehr wird das CE-Kennzeichen im Normalfall durch den Hersteller selbst angebracht (sog …
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28.08.2015
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
… Andreas Mundt, Präsident des Bundeskartellamtes: „Beim sich dynamisch entwickelnden Internethandel müssen wir darauf achten, den Interessen der Hersteller gerecht zu werden und gleichzeitig Märkte und Chancen zugunsten von Händlern …
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26.08.2015
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
… vor, wenn der Verbraucher einen Zusammenhang des Lebensmittels mit der Gesundheit herstellen könne. Insbesondere bringe das Wort „bekömmlich“ die Verträglichkeit für den Körper und seine Funktionen zum Ausdruck. Schon darin liege, ganz …
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03.08.2015
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
… eigener Marke in Deutschland angeboten. Man stelle sich ein Produkt vor, beispielsweise ein Diktiergerät. Illustriert sei dies am Beispiel eines Diktiergerätes, das der Händler A bei einem Hersteller aus China bezieht. Nachdem der Händler A …
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22.09.2014
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
… Gerichtshof zwar den Handel mit gebrauchter Software grundsätzlich gestattet. Voraussetzung ist allerdings, dass die Software seitens des Herstellers in Verkehr gebracht wurde und der Erwerber (der „Neusoftware“) vor der Weiterveräußerung …
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14.02.2014
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
… Kinder zur Herstellung solcher Darstellungen sexuell zu missbrauchen. Auch liegt bei bildlichen oder videographischen Darstellungen sowie authentischen Tonaufnahmen eine erhöhte Gefährlichkeit darin, dass dem Betrachter …
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06.12.2013
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Seit einigen Jahren wird in der "Kartellrechts-Szene" schon diskutiert, ob und inwieweit es Herstellern von Markenprodukten möglich ist, ihren Vertriebspartnern Beschränkungen für den Internet-Vertrieb aufzuerlegen. Ziel ist es vor allem …
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14.11.2013
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
… Zuschauerfolges und/oder Festivalerfolgen sowie Preisen besonders anerkennenswert ist. Es wird also faktisch unterstellt, dass auch der nachfolgende Film entsprechende Erfolge erzielt. (§§ 22 ff. FFG) Die Drehbuchförderung erfolgt zur Herstellung …
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11.01.2013
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
… stammt vom selben Hersteller, ich kann mich auf die Qualität also verlassen, wenn ich schon einmal ein Produkt dieser Marke erworben habe. Ist das bei den "Weltuntergangsparties" etwa der Fall? Mitnichten! Wie aller Welt dank nicht enden …