89 Ergebnisse für Kostenerstattung
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03.02.2024
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… der Berechnung zugrunde liegen, noch ob in dem geforderten Betrag Umsatzsteuer enthalten ist." Eine Kostenerstattung kommt demnach nur dann in Frage, wenn für den Abgemahnten klar erkennbar ist, wie sich die Abmahnkosten zusammensetzen …
04.01.2024
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
… Herausforderungen entmutigen. Gemeinsam finden wir einen Weg, um Ihre Rechte geltend zu machen und zu Ihrem Recht auf Kostenerstattung zu kommen. Kontaktieren Sie mich jetzt für eine individuelle Beratung und Unterstützung in Ihrem Fall.
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14.09.2023
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
… auf eine Verengung der oberen Atemwege. Die PKV verweigerte die Kostenerstattung für eine ursächlich heilende Schlafapnoe Operation, welche die oberen Atemwege erweiterte und dem Patienten ein beschwerdefreies Atmen im Schlaf ermöglichte …
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03.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
… weiterhin jedwede Verantwortung und auch eine Kostenerstattung von Anwaltskosten ab. Da der Betroffene allerdings rechtsschutzversichert war, wurde der Vorgang beendet und die Sache lief zu seiner vollsten Zufriedenheit ab. Fazit Nach langem …
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28.07.2023
von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
… die Kostenerstattung für seinen Krankenhausaufenthalt zugesprochen hat. Für uns als Rechtsanwälte von L & P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft bestätigt dies, dass es sich lohnen kann, wenn Versicherungsnehmer Leistungsablehnungen nicht einfach hinnehmen, sondern von Fachanwälten für Versicherungsrecht prüfen lassen,“ freut sich Rechtsanwältin Aylin Kempf.
01.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
… und der Wechselwillige muss in dem neuen Tarif versicherungsfähig sein. Leistungsbereiche sind z.B. Kostenerstattung für ambulante Heilbehandlung, Kostenerstattung für stationäre Heilbehandlung sowie Krankenhaustagegeld mit Kostenersatzfunktion …
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17.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Raphael Rohrmoser
… einer Rechtspflicht zur Löschung gebracht habe. Die AMEX lehnte weiterhin jedwede Verantwortung und auch eine Kostenerstattung von Anwaltskosten ab. Da der Betroffene allerdings rechtsschutzversichert war, wurde der Vorgang beendet …
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04.01.2024
von Rechtsanwalt Malte Brix
… eines Rechtsanwalts sind als Verzugsschaden regelmäßig gemäß § 286 BGB erstattbar. Wir setzen uns selbstverständlich für eine Kostenerstattung ein.
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14.11.2022
von Rechtsanwalt Artur Korn
… Er hat dabei eine Ermessensentscheidung. Der Sozialträger kann ohne weiteres von mehreren Miterben als Gesamtschuldner die Kostenerstattung fordern. Pflege- und Betreuungsleistungen eines Erben können nicht aufgerechnet werden Nunmehr wurde …
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03.11.2022
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
Berlin, München 28.10.2022 – Die Kanzlei CLLB Rechtsanwälte, welche bereits eine Vielzahl von Klageverfahren gegen private Krankenversicherer führt, welche Kostenerstattungen im Zusammenhang mit einer kausalen operativen Heilung …
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11.07.2022
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… und finanziellen Schaden erleiden. Zudem verzögern Versicherungen gern ihre Entschädigungs- und Schadensersatzzahlungen an die Geschädigten. Um dies und Einbußen bei der Kostenerstattung zu vermeiden, rät Rechtsanwalt Bredereck im Fall …
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05.05.2022
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
… Kosten entstehen, welche nicht ganz unerheblich sind. Bereits die Gerichtskosten, welche im Vorfeld zwingend zu zahlen sind, können schnell einen deutlichen vier-stelligen Betrag erreichen. Auch wenn am Ende eine Kostenerstattung …
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19.04.2022
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… Hinsicht zu, so ist dieser Punkt wohl zu bejahen. Ein Anspruch auf Kostenerstattung besteht nur für solche Corona-Tests, die tatsächlich durchgeführt werden. Sie sehen also: Für Betrug können durchaus empfindliche Strafen drohen. Der Vorwurf …
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20.12.2021
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
München, Berlin 18.12.2021 – Die Frage der gebührenrechtlichen Erstattung der Kosten für den Einsatz des Femtosekundenlasers war in der Rechtsprechung lange Zeit umstritten. Der Bundesgerichtshof hat nun mit zwei Urteilen vom 14.10.2021 …
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02.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Wegen der Corona-Krise gibt es nun auch Streit um die zu übernehmenden Kosten bei Intensivbetten. Medienberichten zufolge (siehe z.B. "Die Welt vom 02.09.2021) laufen bereits 46 Klageverfahren in diversen Bundesländern auf Kostenerstattung …
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24.08.2021
von Rechtsanwalt Stephan Kersten
… Arbeitnehmer dürfen künftig also nur auf eine Kostenerstattung hoffen, wenn der Arbeitgeber – angesichts einer verschärften Infektionslage ¬ entweder alle Mitarbeiter nach Hause schickt oder zu einer Platzvergabe nach dem Rotationsprinzip übergeht.
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06.07.2021
von Anwältin & Avocate Marie-Avril Roux Steinkühler LL.M.
… genügend Zeit blieb, seine Marke ernsthaft zu benutzen und sie vor dem Verfall zu retten. Kostenerstattung Der obsiegenden Partei könnte vom INPI ein Höchstbetrag von € 600 für die schriftliche Phase, € 100 für die mündliche Phase, falls …
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12.07.2021
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
… 4 UWG herausgenommen. Wenn also A den B einzig mit Verweis auf Nr. 23 Anhang zu § 3 Absatz 3 UWG aufgrund des Verschleierns gewerblichen Handelns abgemahnt hätte, dann hätte ihm auch die Kostenerstattung zur Seite gestanden. Die Folge …
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12.04.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… Der Versender ist auch zur Kostenerstattung verpflichtet. Dabei gilt jedoch zu bedenken, dass für eine erfolgreiche Abmahnung auch der Versender bekannt sein muss. Die ist gerade oft bei in englischer Sprache verfassten Spammails …
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07.10.2020
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… von Amerika. Keine Kostenerstattung bei Klagen in den USA In Deutschland erhält derjenige, der einen Prozess gewinnt, die Kosten seiner Rechtsverteidigung erstattet. Das ist in den USA anders. Dort trägt grundsätzlich jeder seine Kosten alleine …
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21.09.2020
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
… dass auch im Wiederholungsfall für eine Abmahnung von Informations- und Kennzeichenpflichten keine Kostenerstattung möglich ist (mit Blick auf den Wortlaut der Gesetzesänderung wäre durchaus davon auszugehen), dann trägt der Abmahnende für das eigentliche …
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14.09.2020
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
… unten) muss auf diese hingewiesen werden. Doch vorsicht : werden diese Punkte nicht eingehalten , dann ist die Abmahnung nicht wie im Urheberrecht hinfällig, sondern es entfällt nur der Anspruch auf Kostenerstattung . Zudem besteht ein eigener …
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13.09.2020
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
… die Abmahnbefugnis für branchenfremde Unternehmen noch denkbar ist, erscheint auch fraglich. Im zweiten Teil der Darstellung soll es um die Regelungen zu Abmahnvereinen sowie Fragen der Kostenerstattung gehen.
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13.07.2020
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
… auf Kostenerstattung für medizinisch notwendige Heilbehandlungen zu. Im Rahmen dieses Erstattungsanspruches wurde die Frage, ob Versicherungsnehmer, bei Vorhandensein einer tatsächlich wirksamen Behandlungsmethode, auf eine Hilfsbehandlung …