19 Ergebnisse für Marke

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Vertragsstrafe-Forderung von Vielfach-Abmahner ist Rechtsmissbrauch
Vertragsstrafe-Forderung von Vielfach-Abmahner ist Rechtsmissbrauch
| 22.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… Sprechen Sie uns gerne an, wenn Sie dazu Fragen haben! Handeln Sie sofort, wenn Sie Abmahnung oder Vertragsstrafe-Forderung wegen eine angeblichen Verletzung von Urheberrecht oder einer Marke erhalten haben, oder wegen eines Verstoßes gegen …
Erneut Klage von Rechtsanwälten Gutsch & Schlegel abgewiesen (Pink Floyd)
Erneut Klage von Rechtsanwälten Gutsch & Schlegel abgewiesen (Pink Floyd)
| 07.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Mark Knopfler Ian Paice / Deep Purple Gary Moore (u.a. Cargo Records) Al Di Meola u.a.m. Teilweise machen Rechtsanwälte Gutsch & Schlegel auch Markenrechtsverletzungen geltend, z.B. an der europäischen Wortmarken "PINK FLOYD" (EUIPO …
Woran bei einem Marken-Redsign zu denken ist, um den Markenschutz nicht zu verlieren
Woran bei einem Marken-Redsign zu denken ist, um den Markenschutz nicht zu verlieren
| 01.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Wenn eine alte Marke nicht nur etwmaras aufgefrischt, sondern kräftig renoviert werden soll, ist zu beachten, dass man dadurch den Markenschutz, den die alte Marke gewährt hat, in der Regel verliert! Benutzungszwang bei Marken
EU-Marke beim EUIPO anmelden – so geht's!
EU-Marke beim EUIPO anmelden – so geht's!
| 25.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Marken – Wichtig für den Erfolg Ihres Unternehmens! Marken und Kennzeichen erfüllen die wichtige Funktion, ein Unternehmen und seine Produkte oder Dienstleistungen hervorzuheben und von den Leistungen von Wettbewerber abzugrenzen …
Unternehmen gründen: Was ist rechtlich zu beachten?
Unternehmen gründen: Was ist rechtlich zu beachten?
| 19.01.2024 von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
… das Unternehmen enthält. Jetzt Kontakt aufnehmen - bundesweite Vertretung! Marke anmelden Der Markenschutz ist ein gewerbliches Schutzrecht für den Namens- und Kennzeichenschutz. Eine Marke schafft Vertrauen und macht ein Marktangebot unverwechselbar …
MoPeG - Reform des Personengesellschaftsrechts zum 01.01.2024
MoPeG - Reform des Personengesellschaftsrechts zum 01.01.2024
| 04.01.2024 von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
… die z.B. Grundeigentum erwerben wollen, Gesellschaftsanteile an einer GmbH bzw. AG erwerben wollen oder eintragungsfähige IP-Rechte (Marken, Patente usw.). Positiv zu sehen ist, dass das Gesellschaftsregister in Bezug auf die eingetragenen …
MoPeG 2024: Neue Ära für GbR durch das Gesellschaftsregister
MoPeG 2024: Neue Ära für GbR durch das Gesellschaftsregister
14.08.2023 von Rechtsanwalt Marco H.-L. Ihrlich
… die an grundbuchpflichtigen Transaktionen wie Grundstücksgeschäften oder Marken- und Patentanmeldungen beteiligt sind, müssen sich ins Gesellschaftsregister eintragen lassen. Zudem betrifft dies GbR, die Anteile an anderen registerpflichtigen …
ZPÜ verklagt Cloud-Anbieter! Urheberrechtsabgabe für Clouds?
ZPÜ verklagt Cloud-Anbieter! Urheberrechtsabgabe für Clouds?
| 15.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… gebrachter Cloud nach derzeitigem Stand folgende Angaben von Bedeutung Stückzahl (Anzahl) und Art der Clouds (Marke, Produktbezeichnung bzw. Angaben zum/zur jeweiligen Variante/(Vertrags-) Kategorie/Produkt/Abonnement) Die jeweils mindestens …
Marken richtig schützen und anmelden – was ist zu tun?
Marken richtig schützen und anmelden – was ist zu tun?
| 22.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Was ist eine Marke? Warum ist eine Eintragung wichtig? Eine Marke ist ein Herkunftshinweis und dient der Kennzeichnung von Waren und/oder Dienstleistungen eines Unternehmens. Eine Marke unterscheidet die Waren und Dienstleistungen …
Abmahnungen von Gutsch & Schlegel Rechtsanwälte Hamburg wegen Bootleg, Parallelimport, Piracy
Abmahnungen von Gutsch & Schlegel Rechtsanwälte Hamburg wegen Bootleg, Parallelimport, Piracy
| 07.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… Collins), Mike Rutherford, Anthony Banks Phil Collins (Philip Collins Ltd.) Jimi Hendrix (Experience Hendrix LL.C.) Iggy Pop (bürgerlich James Newell Osterberg) Dire Straits / Mark Knopfler Ian Paice / Deep Purple Gary Moore (u.a. Cargo …
Abmahnung Baker & McKenzie für Calvin Klein
Abmahnung Baker & McKenzie für Calvin Klein
| 01.02.2018 von Rechtsanwalt Tobias Kläner
… eBay gefälschte Herren-Boxershorts der Marke CALVIN KLEIN angeboten zu haben. Eine Überprüfung hätte ergeben, dass es sich insoweit eindeutig um Fälschungen gehandelt hätte. Calvin Klein Trademark Trust sei ein großes und international tätiges …
LG Koblenz: Kaufvertrag über gestohlenes Auto muss rückabgewickelt werden
LG Koblenz: Kaufvertrag über gestohlenes Auto muss rückabgewickelt werden
| 17.11.2014 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… mit der Marke M.B. Der Kaufpreis belief sich auf 39.000,00€. In dem Kaufvertrag war die Haftung für Sachmängel ausgeschlossen. Das Fahrzeug wurde im Folgenden bei dem Kläger von der Polizei beschlagnahmt, später …
Kennzeichnung von Elektrogeräten nach § 7 ElektroG
Kennzeichnung von Elektrogeräten nach § 7 ElektroG
| 02.10.2013 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… verlangt, dass der Hersteller eine Marke - über die er zurückverfolgbar ist - auf dem Produkt anbringt. Dabei muss nicht jedes Produkt bzw. jede Produktgattung mit einer eigenen Marke gekennzeichnet werden, vielmehr können auch alle Produkte …
Facebook-Fanseite: Was Unternehmen beachten müssen
Facebook-Fanseite: Was Unternehmen beachten müssen
| 05.09.2012 von Rechtsanwalt Tobias Kläner
… die personenbezogenen Daten der Fans und Nutzer trägt durchaus zur Marken- und Imagepflege eines Unternehmens bei. Vorsicht vor Fake-Profilen Nicht immer wird ein Unternehmens-Auftritt im Social Web auch von einer klaren Strategie begleitet …
„Froschkönig“ nicht als Marke für Schmuck eintragbar
„Froschkönig“ nicht als Marke für Schmuck eintragbar
| 16.09.2010 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Das Bundespatentgericht hat mit Beschluss v. 16.06.2010 entschieden, dass der Begriff „Froschkönig" als Marke für Schmuckwaren nicht eintragungsfähig ist. Die Figur des „Froschkönigs" sei im Bereich der Schmuckwaren als „Sehnsuchtsmotiv …
Kein Markenschutz für überlange Slogans
Kein Markenschutz für überlange Slogans
| 15.09.2010 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Der BGH hat in einem Beschluss v. 01.07.2010 (Az.: I ZB 35/09) klargestellt, dass überlangen Slogans in der Regel jegliche Unterscheidungskraft fehlt und diese daher nicht als Marke eintragungsfähig sind. Ein Pralinenhersteller hatte …
“EiPott” verletzt Markenrechte von Apple
“EiPott” verletzt Markenrechte von Apple
| 24.08.2010 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… der Markenrechte von Apple auch darin, dass durch die Verwendung des Begriffs EiPott die Unterscheidungskraft der bekannten Marke „IPOD" für Musik-Abspielgeräte ausgenutzt werde. Der Eierbecher-Hersteller könne sich auch nicht auf die verfassungsrechtlich …
Keine Markenverletzung durch Registrierung von WM-Marken
Keine Markenverletzung durch Registrierung von WM-Marken
| 12.07.2010 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Die Ferrero GmbH hatte sich diverse Wort- bzw. Wort-/ Bild-Marken mit Bezug zur Fussball-Weltmeisterschaft 2010 eintragen lassen, u.a. mit den Zeichenbestandteilen „WM 2010" und „Südafrika 2010". Die FIFA begehrte die Löschung …
Domainrecht: Kein Anspruch auf Domainverzicht
Domainrecht: Kein Anspruch auf Domainverzicht
| 06.07.2010 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… Anspruch ab, da nicht jede Verwendung der Domain „dsds-news.de" zwangsläufig zu einer Markenverletzung führen müsse: „Ein Inhaber von Marken- oder Kennzeichenrechten kann den Verzicht auf die Registrierung eines prioritätsjüngeren ähnlichen …