18 Ergebnisse für Markenregister
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23.05.2024
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
… da es kostengünstig und ohne ernsthafte Nutzung die Markenrechte erhält. Theoretisch kann die Exklusivität durch kontinuierliche Neuanmeldungen unbegrenzt gesichert werden, ohne die Marke ernsthaft zu nutzen. Markenregister zeigen …
26.02.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
… aus dem Markenregister wegen des Bestehens älterer Rechte geltend gemacht werden. Mit einer Nichtigkeitsklage kann der Beklagte als Widerkläger gegen das im Klageverfahren geltend gemachte Markenrecht vorgehen. Zusammenfassung. Das Markenrecht …
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19.09.2023
von Rechtsanwalt Stefan Roth
… in den Markenregistern. Etwaige Risiken werden in einem Gutachten aufgezeigt. Ähnlichkeitsrecherche: Recherche nach identischen und ähnlichen Marken und Erstellung eines entsprechenden ausführlichen Markengutachtens für die höchste …
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14.09.2023
von Rechtsanwalt Stefan Roth
… lassen" dient als Oberbegriff für den Schutz jeglichen geistigen Eigentums. Namen können unter anderem als „Marke“ geschützt werden, während das Patent technischen Erfindungen vorbehalten ist. Wenn Sie Ihren Namen / Ihre Marke durch Eintragung in das Markenregister schützen lassen wollen, vereinbaren Sie jetzt ein kostenloses Erstgespräch.
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07.02.2024
von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
… dreidimensionalen Formen oder anderen Gestaltungen bestehen. In Europa wird das Markenregister für Unionsmarken vom Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum ( EUIPO ) geführt, während in Deutschland das Deutsche Patent- und Markenamt ( DPMA …
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19.03.2021
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… wie die Unionsmarke, da sie ebenfalls in das britische Markenregister eingetragen wurde. Auch das ursprüngliche Anmelde- und Prioritätsdatums blieb gleich, d.h. hinsichtlich der Schutzdauer wurden die Rechte miteinander gekoppelt. Die Umwandlung erfolgte …
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24.11.2020
von Rechtsanwalt Andrè Schenk LL.M. Eur
… ist die Markenanmeldung „Diesel“ für Kraftstoffe nicht zulässig. Absolutes Schutzhindernis: Rechtsnormen, die die Eintragung einer Marke in das Markenregister verhindern. Was ist vom Freihaltebedürfnis umfasst? Gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG …
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06.07.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Aktuell kursieren Gerüchte über Abmahnungen, mit denen gegen die rechtswidrige Verwendung des Begriffs "Webinar" vorgegangen werden soll. 1. Gibt es eine solche Marke "Webinar" überhaupt? Tatsächlich findet sich im deutschen Markenregister …
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04.06.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… die Marke zunächst im Markenregister dargestellt werden können. Das ist in den meisten Fällen kein Problem. Weiterhin gibt § 8 Abs. 2 MarkenG sog. absolute Eintragungshindernisse vor. So wird nach § 8 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG bei solchen Marken …
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24.10.2019
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Um die eigene wertvolle Marke zu schützen, sollte eine fortlaufende Überwachung erfolgen. Sobald eine störende, ähnliche jüngere Marke in das Markenregister eingetragen wird, hilft das Widerspruchsverfahren vor dem jeweiligen Markenamt …
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23.10.2019
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… auch bei einer beabsichtigten deutschen Markeneintragung sämtliche Markenregister, in Deutschland das DPMA, für Europa das EUIPO und internationale Registrierungen bei der WIPO geprüft werden, ob nicht bereits identische oder ähnliche Marken registriert …
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23.09.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
1. Ich benutze eine Marke schon seit längerer Zeit ohne Anmeldung – sollte ich sie trotzdem noch anmelden? Es gibt zwar keine Pflicht eine Marke im Markenregister anzumelden, allerdings ist dies auch noch nach längerer Zeit der Nutzung …
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19.09.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… entsteht vor allem durch Eintragung der Marke im Markenregister, sogenannte Registermarken. Markenschutz kann auch kraft Verkehrsgeltung oder bei notorisch bekannten Marken entstehen, ohne dass diese im Markenregister eingetragen …
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21.11.2018
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
… von Lizenzen bzw. Lizenz- oder Veräußerungsbereitschaft im Markenregister (Nutzungsrechte-)Lizenzen werden künftig auf Antrag in das Markenregister eingetragen. Die Eintragung umfasst Angaben zum Lizenznehmer, zur Lizenzart und zu etwaigen …
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25.11.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… die gestellten Anträge durchaus Erfolg haben. Solange aber keiner der Löschungsanträge Erfolg hat, unterliegt die Wortmarke „Black Friday“ weiterhin dem Schutz des Markenregisters. Das Risiko einer Abmahnung oder eines Gerichtsverfahrens entfällt …
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29.08.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… der Oekogeno e.G. für ein Verbot der Nutzung des Begriffs „Solar Rente“ durch Dritte nicht ausreichten. Im Zuge der Einsichtnahme in das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) zeigte sich nämlich, dass für die Oekogeno e.G …
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27.07.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Das Sparkassen-Rot bleibt als Farbmarke geschützt und muss nicht aus dem Markenregister gelöscht werden. Das hat der Bundesgerichtshof mit Beschluss vom 21. Juli 2016 entschieden (Az.: I ZB 52/15) . Mit diesem Beschluss hat der BGH …
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29.08.2012
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… angemeldet und vom Harmonisierungsamt für den gemeinsamen Binnenmarkt HABM (= "Europäisches Markenamt": oami.europa.eu/ows/rw/pages/index.de.do) in Alicante am 15.03.2012 in das europäische Markenregister eingetragen. Auch wenn die Virus …