23 Ergebnisse für Nötigung

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Betrug bei Kleinanzeigen.de
Betrug bei Kleinanzeigen.de
| 22.04.2024 von Rechtsanwältin Amanda Heppelmann LL.M.
Kleinanzeigen.de ist eine bei Käufern und Verkäufern sehr beliebte Verkaufsplattform. Es gibt ein riesiges Angebot an gebrauchter und neuer Ware. Käufer können hier gute Schnäppchen machen und Verkäufer ihre Ware für einen lukrativen Preis …
Hinweisgeberschutzgesetz: Auch für den Datenschutz relevant
Hinweisgeberschutzgesetz: Auch für den Datenschutz relevant
| 05.07.2023 von Rechtsanwältin Sabrina Schmitt
Das Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) ist am 02.07.2023 in Kraft getreten. Dieses Gesetz dient der Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/1937 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2019. Ziel dieses Gesetzes Die Einrichtung …
Parken von Wohnmobilen und Wohnwagen - was ist erlaubt?
Parken von Wohnmobilen und Wohnwagen - was ist erlaubt?
| 16.09.2022 von Rechtsanwalt Florian Schmitt
Der Campingboom ist in Deutschland ungebrochen, doch wohin mit dem Camper nach dem Urlaub? Darf man ein Wohnmobil oder einen Wohnwagen im Wohngebiet parken? Und wenn ja, wie lange? Hier Antworten auf die wichtigsten Fragen. Wo dürfen Sie …
Schäden durch Vermietung als Flüchtlingsunterkunft, AG Simmern, Az. 32 H 9/20
Schäden durch Vermietung als Flüchtlingsunterkunft, AG Simmern, Az. 32 H 9/20
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Die Antragstellerin im selbständigen Beweisverfahren vor dem AG Simmern, Az. 32 H 9/20 hatte auf einen öffentlichen Aufruf der Kreisverwaltung Rhein-Hunsrück hin an diese zunächst 2014 ein Mietshaus vermietet und 2015 ein weiteres Haus …
Existenzgründung - So gründen Sie eine KG
Existenzgründung - So gründen Sie eine KG
| 18.02.2022 von Rechtsanwalt Dominik Gräf
Sie wollen Ihr eigener Chef sein und sich selbstständig machen? Ein eigenes Unternehmen zu gründen, eröffnet viele Chancen, bedeutet aber auch viel Verantwortung. Sie können eigenverantwortlich Entscheidungen treffen, Ihre eigenen Ideen …
Unfall in Österreich – das sollten Sie wissen
Unfall in Österreich – das sollten Sie wissen
| 16.09.2021 von Rechtsanwältin Amanda Heppelmann LL.M.
Die Ferienzeit geht so langsam vorüber und viele Urlauber kehren nun nach Hause zurück. Viele haben sich dieses Jahr dazu entschieden, ihren Sommerurlaub in Österreich zu verbringen und waren dort mit dem eigenen Auto unterwegs. Wenn man …
Unfall in Frankreich - das sollten Sie wissen
Unfall in Frankreich - das sollten Sie wissen
| 02.09.2021 von Rechtsanwältin Amanda Heppelmann LL.M.
Momentan ist Ferien- und damit auch Urlaubszeit. Viele verbringen ihren Sommerurlaub in Frankreich und sind dort mit dem eigenen Auto unterwegs. Doch was, wenn man dann in einen Autounfall gerät? Ein Verkehrsunfall ist immer eine …
Unfall in Spanien – das sollten Sie wissen
Unfall in Spanien – das sollten Sie wissen
| 26.08.2021 von Rechtsanwältin Amanda Heppelmann LL.M.
Momentan ist Ferien- und damit auch Urlaubszeit. Viele sind dabei mit dem eigenen Auto unterwegs. Doch was, wenn man den Urlaub in Spanien verbringt und dort in einen Autounfall verwickelt wird? Ein Unfall ist immer eine unerfreuliche …
Unfall in Kroatien – das sollten Sie wissen
Unfall in Kroatien – das sollten Sie wissen
| 19.08.2021 von Rechtsanwältin Amanda Heppelmann LL.M.
Momentan ist Ferien- und damit auch Urlaubszeit. Viele sind dabei mit dem eigenen Auto unterwegs. Doch was, wenn man den Urlaub in Kroatien verbringt und dort in einen Autounfall verwickelt wird? Ein Unfall ist immer eine unerfreuliche …
Unfall in Rumänien – das sollten Sie wissen
Unfall in Rumänien – das sollten Sie wissen
| 19.11.2021 von Rechtsanwältin Amanda Heppelmann LL.M.
Momentan ist Ferien- und damit auch Urlaubszeit. Viele sind dabei mit dem eigenen Auto unterwegs. Doch was, wenn man in Rumänien im Urlaub ist und dort in einen Verkehrsunfall verwickelt wird? Ein Autounfall ist immer eine unerfreuliche …
Abstandsmessung – das droht Autofahrern bei zu geringem Sicherheitsabstand
Abstandsmessung – das droht Autofahrern bei zu geringem Sicherheitsabstand
| 15.11.2023 von Rechtsanwalt Florian Schmitt
Passiert man während der Autofahrt ein Verkehrszeichen, das die zulässige Geschwindigkeit beschränkt, sollte man sich an dieses Tempolimit halten. Fährt man hingegen zu schnell, wird man unter Umständen geblitzt und riskiert ein Bußgeld, …
Stellt ein fest im Auto eingebauter Touchscreen ein elektronisches Gerät i.S.d § 23 StVO dar?
Stellt ein fest im Auto eingebauter Touchscreen ein elektronisches Gerät i.S.d § 23 StVO dar?
| 27.07.2020 von Rechtsanwalt Florian Schmitt
Dass es verboten ist, während der Fahrt ein Handy zu verwenden, ist den meisten bewusst. Das ergibt sich aus § 23 Absatz 1a der Straßenverkehrsordnung (StVO). Danach darf ein Fahrer ein elektronisches Gerät nur dann verwenden, wenn er es …
Corona-Krise: Fragen zur Kurzarbeit und betrieblichen Kündigung
Corona-Krise: Fragen zur Kurzarbeit und betrieblichen Kündigung
| 01.04.2020 von Rechtsanwalt Dino Kolar
Zu Zeiten der Corona-Krise kommt es zu Auftragsrückgängen sowie Engpässen bei Rohstoffzulieferungen, was insbesondere die wirtschaftliche Beständigkeit von Unternehmen trifft. Viele Firmen, aber auch Arbeitnehmer/innen haben in diesem …
Rechtswidriges Handeln des Gerichtsvollziehers und die Folgen Teil IV
Rechtswidriges Handeln des Gerichtsvollziehers und die Folgen Teil IV
| 07.12.2018 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Am 30.03.2018 erstattete die Schuldnerin gegen OVG Müller Strafanzeige wegen versuchten Betrugs, versuchter Nötigung und aller weiteren Straftatbestände (StA Bad Kreuznach, 1025 S 5072/18). Außerdem trug die Schuldnerin den Fall beim …
Ist jedes rücksichtslose Überholen eine strafbare Nötigung?
Ist jedes rücksichtslose Überholen eine strafbare Nötigung?
| 18.02.2017 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Autofahrer drängt Motorradfahrer ab Mit dieser Frage hatte sich das Oberlandesgericht Düsseldorf im August 2007 auseinanderzusetzen (Beschluss vom 09.08.2007, III – 5 Ss 130/07-61/07 I –) . Bei dem verhandelten Sachverhalt hatte ein …
Winterdienst – Räumpflicht im Winter für Mieter
Winterdienst – Räumpflicht im Winter für Mieter
| 01.02.2017 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Leise rieselt der Schnee … doch neben der Freude über die weiße Pracht, bedeutet dies für viele Mieter morgens früh aufstehen um vor der Arbeit noch schnell den Schnee zu schippen. Aber wer muss eigentlich wann Schnee räumen? Räumpflicht …
Offenes WLAN als Super-GAU für Ermittlungsbehörden
Offenes WLAN als Super-GAU für Ermittlungsbehörden
| 02.06.2016 von Rechtsanwalt Kai Schnabel
Das Complianceberater.Team hat sich bereits in der Vergangenheit mit der Thematik der Beseitigung der sogenannten Störerhaftung bei offenen WLAN-Hotspots beschäftigt. Hierbei lag bislang jedoch die Erörterung aus zivilrechtlicher Sicht im …
Persönliche Haftung in Vereinen - Fallstricke und Vorkehrungen
Persönliche Haftung in Vereinen - Fallstricke und Vorkehrungen
| 08.11.2015 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
1. Das Pauschalurteil „Als Ehrenamtlicher im Verein steht man doch mit einem Bein im Knast“ ist nicht totzukriegen. Leben ehrenamtliche Entscheidungsträger wirklich so gefährlich? Das Vereinsrecht hat tatsächlich viele Fallstricke. Ein …
Pflicht zur Kontrolle der Bezügemitteilung
Pflicht zur Kontrolle der Bezügemitteilung
| 14.11.2014 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Eine verbeamtete Lehrerin bekam im Jahr 2004 ihr zweites Kind. Weiterhin zahlte die Beihilfe für sie 50 %, für die Kinder 80 %. Seit 2 Anträgen bekommt die Lehrerin nun plötzlich 70 %. Rückfragen ihrerseits bei der Beihilfestelle ergaben, …
Genetischer Defekt – Gesundheitsprüfung vor Verbeamtung auf Lebenszeit
Genetischer Defekt – Gesundheitsprüfung vor Verbeamtung auf Lebenszeit
| 18.07.2014 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Bei einem von einer Beamtin auf Probe privat durchgeführten genetischen Test wurde ein Gendefekt festgestellt. Dieser Gendefekt bewirkt, dass sie ein erhöhtes Risiko hat, dass es während einer Schwangerschaft zu erheblichen Komplikationen …
Schulrecht - Toilettenverbot an der Schule rechtsmäßig?
Schulrecht - Toilettenverbot an der Schule rechtsmäßig?
| 15.07.2014 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Eine Lehrerin hatte es in ihrer Klasse so geregelt, dass die Toiletten nur während der Pausen aufgesucht werden durften. Während der Schulstunde sollte die Toilette nicht aufgesucht werden, weil die Möglichkeit bestanden habe, dass die …
Lehrer - zur Absetzbarkeit der Kosten eines Arbeitszimmers im Kellergeschoss - Schülertransport im PKW
Lehrer - zur Absetzbarkeit der Kosten eines Arbeitszimmers im Kellergeschoss - Schülertransport im PKW
| 08.07.2014 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
1. Ein Lehrer benötigt in der Regel ein Arbeitszimmer, in dem er seinen Unterricht vorbereiten kann, Klassenarbeiten korrigieren kann etc. Die Kosten eines solchen Arbeitszimmers können grundsätzlich steuerlich geltend gemacht werden. Wie …
Vermieter darf während eines Mietstreits Mieter beleidigen und verleumden
Vermieter darf während eines Mietstreits Mieter beleidigen und verleumden
| 04.02.2011 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
In Mainz kam es zu einer Reihe interessanter strafrechtlicher Verfahren im Zusammenhang mit Beleidigungen und Verleumdungen eines Vermieters. Im Vorfeld hatten mehrere Familien mit Migrationshintergrund gemeinsam ein seit Jahrzehnten …