171 Ergebnisse für Nötigung
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17.09.2015
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Bundesgerichtshof hat sich am 4. August 2015 – 1 StR 329/15 – mit der Frage auseinandergesetzt, wann ein Rücktritt vom Versuch bei einer sexuellen Nötigung möglich ist. Der 1. Strafsenat hat auf die Revision des Angeklagten eine …
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16.09.2015
von Rechtsanwalt Martin Javitz
Das deutsche Aufenthaltsgesetz setzt beim Nachzug von Ehegatten voraus, dass diese zumindest einfache Kenntnisse der deutschen Sprache haben. Wer also seine Ehefrau/seinen Ehemann nach Deutschland bringen will, muss zunächst dafür sorgen, …
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11.08.2015
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Abmahnung wegen Filesharing von Waldorf Frommer Seit gestern vertreten wir einen Neumandanten, dem von der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH das illegale Verbreiten des aktuellen Blockbusters „Mad Max: …
09.06.2015
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
In einem Fall, den das BAG am 23.10.2014 (2AZR 644/13) entschieden hat, ging es um ein Wettbewerbsverbot nach fristloser Kündigung. Natürlich gilt für Arbeitnehmer, dass man im bestehenden Arbeitsverhältnis nicht für die Konkurrenz tätig …
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18.02.2015
von Rechtsanwalt Martin Ellinger
Das OLG München hat zur Alleinhaftung des Spurwechslers bei örtlichem und zeitlichem Zusammenhang zwischen Kollision und Spurwechsel wie folgt entschieden: Ereignet sich eine Kollision zweier Kfz in einem unmittelbaren zeitlichen und …
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16.02.2015
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Keine Firma ist gefeit davor, dass ihre Mitarbeiter am Arbeitsplatz rauchen, Alkohol trinken oder gar Drogen konsumieren bzw. damit Handel betreiben. In der Auseinandersetzung damit können die normalen arbeitsrechtlichen Methoden angewendet …
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25.11.2014
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Insbesondere bei Ausländern und Personen mit Migrationshintergrund wird häufig damit gedroht, Kinder oder andere Familienangehörige in das Ausland zu verbringen, wo sie dem Zugriff der deutschen Behörden entzogen sind. Entziehung …
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23.10.2014
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Immer wieder werden wir von Mandanten gefragt, ob der Versicherer, beispielsweise im Rahmen der Leistungsprüfung einer Berufsunfähigkeitsleistung, berechtigt ist, die Einhaltung der vorvertraglichen Anzeigepflicht zu überprüfen. Die …
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16.07.2014
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat mit Beschluss vom 15. April 2014 – 2 StR 545/13 - ein Urteil des Landgerichts Köln die rechtliche Würdigung einer sexuellen Nötigung mittels eines Messers als gefährliches Werkzeug bestätigt. …
02.06.2014
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Ein Arbeitnehmer hatte 2009/2010 Fehlzeiten auf Grund von Krankheit von einigen Tagen bis zu fünf Wochen verursacht. Das gefiel dem Arbeitgeber natürlich nicht. Während er anfangs noch darüber hinweg sah, schaltete er, als ihm die Sache …
23.05.2014
von Rechtsanwalt Robin Neuwirth
Meiner Kanzlei liegt aktuell eine Abmahnung vor, die Herr Robert Diggs durch Rechtsanwalt Daniel Sebastian aus Berlin aussprechen lässt. Die Abmahnung betrifft den Musiktitel „Drift“. In der Abmahnung wird angegeben, Herr Robert Diggs sei …
08.05.2014
von Rechtsanwalt Robin Neuwirth
Die Universum Film GmbH lässt durch Waldorf Frommer Rechtsanwälte die illegale Verbreitung des Films „StreetDance Kids – Gemeinsam sind wir Stars“ über Internet-Tauschbörsen abmahnen. Der Film „StreetDance Kids – Gemeinsam sind wir Stars“ …
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20.01.2014
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Die Patientin eines Krankenhauses hat ein Schmerzensgeld in Höhe von 30.000,00 € dafür verlangt, da sie durch eine therapiebegleitende Heparinbehandlung, die eine schmerzhafte Hämatombildung verursacht, geschädigt worden ist. Die Patientin …
Phobie eines leitenden Angestellten führte zum Betrug am Arbeitgeber – fristlose Kündigung rechtens?
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03.12.2013
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Arbeitssicherheit, Unfall- und Gefahrenschutz sind Pflichten eines jeden Arbeitgebers bzw. der von ihm bestellten Führungskräfte gegenüber den Mitarbeitern. Regelmäßige Kontrollen durch Arbeitssicherheitsfachkräfte, den Betriebsarzt, dem …
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09.01.2013
von Rechtsanwältin Martina C. Fränkel
Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hat bereits Anfang des Jahres 2012 angekündigt, das Punktesystem für Verkehrssünder umzugestalten und so aus dem aktuellen "Verkehrszentralregister" (VZR) ein "Fahreignungsregister" (FAER) zu machen. …
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22.11.2011
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 12.10.2011- Az: 2 StR 202/11 - ein Urteil des Landgerichts Darmstadt aufgehoben: Das Landgericht hatte den Angeklagten wegen versuchter schwerer sexueller Nötigung in zwei Fällen, jeweils begangen in …
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24.08.2011
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Die Vergewaltigung in der Ehe war früher als solche nicht strafbar, sondern wurde bis zur Anpassung des Strafgesetzbuchs in den §§ 177 ff. StGB auf gewaltsamen Beischlaf in der Ehe nur als Nötigung verfolgt. Die überfällige Anpassung führt …
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23.08.2011
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Die Möglichkeit der Verhandlungsunfähigkeit reicht nicht aus, um ein erstinstanzliches Urteil unwirksam werden zu lassen. Erforderlich ist nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs - wie im Beschluss vom 20.07.2011 - 1 StR 325/11 …
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05.05.2011
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) Die Anweisung an einen Arbeitnehmer, mit asbesthaltigem Material ohne Schutzmaßnahmen zu arbeiten, kann die bewusste Inkaufnahme von Gesundheitsschäden des Arbeitnehmers beinhalten. Darauf verweist der Stuttgarter Fachanwalt für …
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19.04.2011
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Opfer einer Straftat können über die Opferschutzorganisation „Weisser Ring" ein kostenloses Erstberatungsgespräch bei einem Opferanwalt in Anspruch nehmen. Die Kanzlei des Verfassers ist seit 10 Jahren im Bereich des Opferschutzes in …
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02.02.2011
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 12.01.2011 die Rechte von behinderten sexuellen Opfern nachdrücklich bestätigt: Das Landgericht Landshut hatte den Angeklagte zuvor wegen mehrfachen Geschlechtsverkehr (Oral-, Vaginal- und …
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16.12.2010
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 15. Dezember 2010 (1 StR 254/10) einen Freispruch des Landgerichts Mannheim bestätigt. Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe legte dem Angeklagten Harry Wörz zur Last, derjenige gewesen zu sein, der in …
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16.11.2010
von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Bremen, 15.11.2010 Zahlreiche Anleger von Medienfonds mit Schuldübernahmeverträgen haben bereits unliebsame Post vom Finanzamt erhalten. Darin fordert die Behörde Steuernachzahlungen von den Anlegern. Hahn Rechtsanwälte Partnerschaft (hrp) …
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05.05.2010
von Rechtsanwalt Christian Fuhrmann
Schon während des Trinkens, aber auch noch danach dauert der Prozess an, in dem der Alkohol aus dem Verdauungstrakt in das Blut überführt wird (die sog. Resorptionsphase). Diese Phase wird auch als Anflutungsphase bezeichnet. Die Resorption …