558 Ergebnisse für Oberlandesgericht

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Woran erkennt man, ob ein Handelsvertreter haupt- oder nebenberuflich arbeitet?
Woran erkennt man, ob ein Handelsvertreter haupt- oder nebenberuflich arbeitet?
| 21.11.2018 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Das Oberlandesgericht Düsseldorf sprach am 26.05.2017 einem Versicherungsvertreter einen Ausgleichsanspruch ab. Unter dem Aktenzeichen 16 U 61/16 hob es damit eine Entscheidung des Landgerichtes Düsseldorf auf. Das Oberlandesgericht meinte, …
Der Ausgleichsanspruch, die Altersversorgung und das Versorgungswerk der Allianz
Der Ausgleichsanspruch, die Altersversorgung und das Versorgungswerk der Allianz
| 19.11.2018 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Der Ausgleichsanspruch birgt eine Fülle von Geheimnissen. Dazu gehört auch, inwieweit bei der Berechnung eines Ausgleichsanspruches Leistungen, die in ein Versorgungswerk flossen, angerechnet und abgezogen werden. Oft kann der …
Wann Sie Anspruch auf Schadensersatz bei einem Baumschaden durch Bauarbeiten des Nachbarn haben
Wann Sie Anspruch auf Schadensersatz bei einem Baumschaden durch Bauarbeiten des Nachbarn haben
| 17.11.2018 von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
In unserer heutigen Ausgabe möchte ich Sie darüber informieren, wann Ihnen Schadensersatzansprüche bei Beschädigung Ihrer Pflanzen durch Bauarbeiten auf benachbarten Grundstücken zustehen. Viele Grundstückseigentümer mussten die Erfahrung …
Nicht jede Kollision mit einem nachfolgenden Fahrzeug ist automatisch ein Auffahrunfall
Nicht jede Kollision mit einem nachfolgenden Fahrzeug ist automatisch ein Auffahrunfall
| 09.11.2018 von Rechtsanwalt Dr. iur. Martin Bugla
Bei regelmäßig vorkommenden Unfallkonstellationen spricht der sogenannte Anscheinsbeweis für ein aus Erfahrungswerten zumeist standardisiertes Verursacherprinzip. So gehört die Kollision von Fahrzeugen nach einem kurz davor erfolgten …
Darf ein Makler Versicherungsverträge intern umdecken?
Darf ein Makler Versicherungsverträge intern umdecken?
| 10.10.2018 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Das Oberlandesgericht Karlsruhe gab einem Versicherungsmakler mit Urteil vom 13.06.2018 unter dem Az.: 6 U 122/17 Recht. Er bot u. a. privat Krankenversicherten an, sie bei einem Tarifwechsel beim selben Anbieter zu beraten und zu betreuen, …
Beinbruch bei Verfolgung: Unfallflüchtige haftet für Verletzung
Beinbruch bei Verfolgung: Unfallflüchtige haftet für Verletzung
| 05.10.2018 von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Urteil vom 24.08.2018 hat das Oberlandesgericht Hamm bestätigt, dass eine flüchtende PKW-Fahrerin für alle Verletzungen meiner Mandantin nach einem Sturz haften muss. Die 1976 geborene Beamtin hatte ihren PKW vor einer Sparkasse neben …
OLG Düsseldorf führt krude Rechtsansichten der Rechtsanwaltskammer Schleswig-Holstein ad absurdum
OLG Düsseldorf führt krude Rechtsansichten der Rechtsanwaltskammer Schleswig-Holstein ad absurdum
| 04.10.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
OLG Düsseldorf führt krude Rechtsansichten der Rechtsanwaltskammer Schleswig-Holstein ad absurdum. Eine Posse von der „Waterkant“. Einzelheiten von RA Dr. D.C.Ciper LLM, Fachanwalt für Medizinrecht Zum Verbot der Pluralbildung einer …
Der falsch ausgefüllte Versicherungsantrag
Der falsch ausgefüllte Versicherungsantrag
| 18.09.2018 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Wenn ein Versicherungsantrag falsch ausgefüllt wird, spricht man von der Verletzung der vorvertraglichen Anzeigepflicht. Dies liegt z. B. vor, wenn man beim Antrag auf Berufsunfähigkeit die ein oder andere Vorerkrankung weglässt. …
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Behandlungsfehler: Prozesserfolg vor OLG Köln
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Behandlungsfehler: Prozesserfolg vor OLG Köln
| 10.09.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Oberlandesgericht Köln vom 18.10.2017 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Implantation einer SCS-Elektrode im sakralen Bereich, OLG Köln, Az.: 5 U 47/17 Chronologie: Der Kläger litt unter einer Schmerzsymptomatik im …
OLG Düsseldorf führt krude Rechtsansichten der Rechtsanwaltskammer Schleswig-Holstein ad absurdum
OLG Düsseldorf führt krude Rechtsansichten der Rechtsanwaltskammer Schleswig-Holstein ad absurdum
| 28.08.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Zur Unzulässigkeit der Pluralbildung einer Ein-Mann-Kanzlei, Eine Posse von der „Waterkant“, Oberlandesgericht Düsseldorf, Az.: I – 20 U 52/17 vom 17.07.2018 Wettbewerbsrecht – Anwaltliches Berufsrecht: Chronologie: Die Parteien sind …
Wer darf welche Daten im Vertrieb weitergeben, sich aneigenen und behalten?
Wer darf welche Daten im Vertrieb weitergeben, sich aneigenen und behalten?
| 20.08.2018 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Um Kunden und Kundendaten wird immer wieder zwischen Handelsvertreter und Unternehmer gestritten, vor allem, wenn der Handelsvertretervertrag zu Ende ist und der Streit um die Kunden entfacht ist. Vieles ist streitig. Eins gilt aber auf …
Muss die Versicherung eine Maklervollmacht akzeptieren?
Muss die Versicherung eine Maklervollmacht akzeptieren?
| 13.08.2018 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Es ist oft ein großes Ärgernis für den Makler. Er schickt seine Maklervollmacht zur Versicherung und hofft, künftig die Korrespondenz führen zu können und den Kunden über den aktuellen Stand einer Versicherung informieren zu können. Und …
Tod nach Vollnarkose: 50.000 Euro
Tod nach Vollnarkose: 50.000 Euro
| 26.07.2018 von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Vergleich vom 15.01.2018 hat sich ein Krankenhaus verpflichtet, an die Ehefrau meines verstorbenen Mandanten 50.000 Euro und die außergerichtlichen Anwaltsgebühren (2,0-Geschäftsgebühr) zu zahlen. Zusätzlich sollen die auf die …
Berufsunfähigkeitsversicherung scheitert mit Verweisung und muss zahlen
Berufsunfähigkeitsversicherung scheitert mit Verweisung und muss zahlen
| 24.07.2018 von SH Rechtsanwälte
Viele Berufsunfähigkeitsversicherungen lehnen Ansprüche wegen Berufsunfähigkeit mit der Begründung ab, dass ihre Versicherungsnehmer trotz bestehender gesundheitlicher Einschränkungen alternative berufliche Tätigkeiten ausüben könnten. Oft …
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Patientenrecht: Prozesserfolg vor Oberlandesgericht Karlsruhe
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Patientenrecht: Prozesserfolg vor Oberlandesgericht Karlsruhe
| 23.07.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Oberlandesgericht Karlsruhe vom 17.07.2018 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Verspätete Mammakarzinom Diagnose, 200.000,-Euro, OLG Karlsruhe, Az.: 7 U 58/17 Chronologie: Anfang 2012 begab sich die Klägerin zwecks …
Muss für ein Wohnrecht aus Testament Ersatz geleistet werden?
Muss für ein Wohnrecht aus Testament Ersatz geleistet werden?
| 20.02.2022 von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Nein. Der Sozialhilfeträger bzw. die Wohnrechtsberechtigte hat keinen Anspruch auf Herausgabe der Mieteinnahmen, die ein Eigentümer durch die Vermietung einer Wohnung erzielt, an der ein Wohnrecht besteht, welches der Wohnrechtsberechtigten …
Oberlandesgericht Hamm: Eltern müssen keine Zweitausbildung bezahlen
Oberlandesgericht Hamm: Eltern müssen keine Zweitausbildung bezahlen
| 21.07.2018 von Rechtsanwältin Sabine Hermann
Das OLG Hamm hat entschieden, dass Eltern grundsätzlich nicht verpflichtet sind, dem Kind eine weitere Berufsausbildung zu finanzieren, wenn sie ihm bereits eine angemessene Ausbildung, welche den Begabungen und Neigungen des Kindes …
BGH: Inhaber von Medienbriefen müssen Ausschüttungen nicht zurückzahlen
BGH: Inhaber von Medienbriefen müssen Ausschüttungen nicht zurückzahlen
| 19.07.2018 von Rechtsanwalt Werner Dillerup
In einem nun seit vier Jahren andauernden Insolvenzverfahren hat der Bundesgerichtshof eine für die geschädigten Anleger wichtige Frage zu deren Gunsten beantwortet. Der Fall Hintergrund ist ein Betrugsfall im Raum Osnabrück durch den …
Vermögensberater muss zahlen
Vermögensberater muss zahlen
| 25.06.2018 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Entgegen einiger aktueller und im Internet kursierender Entscheidungen hat das Oberlandesgericht Nürnberg kürzlich eine weniger aufregende Entscheidung gefällt. Die Deutsche Vermögensberatung verlangte die Rückzahlung von …
Provisionsabrechnungen und Stornierungen bei Handelsvertretern
Provisionsabrechnungen und Stornierungen bei Handelsvertretern
| 21.06.2018 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Das Kontokorrent ist die große Unbekannte, die im Gerichtssaal selten angetroffen wird. Ein Kontokorrent ist beispielsweise das Girokonto bei der Hausbank, auf dem regelmäßige Ein- und Ausgänge verbucht werden. Versicherungen und auch …
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht: Patientenanwälte erfolgreich vor OLG Stuttgart und OLG Düsseldorf
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht: Patientenanwälte erfolgreich vor OLG Stuttgart und OLG Düsseldorf
| 14.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Oberlandesgericht Stuttgart – vom 28.01.2012 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Frontalhirnsymptomatik nach Entfernung einer Raumforderung im Gehirn, OLG Stuttgart, Az. 1 U 171/10 Chronologie: Die Klägerin begab sich …
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Patientenrecht: Patientenanwälte vor Oberlandesgericht Brandenburg
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Patientenrecht: Patientenanwälte vor Oberlandesgericht Brandenburg
| 14.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Brandenburgisches Oberlandesgericht Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Verspätete Sectio bei festgestellter Makrosomie des Ungeborenen, OLG Brandenburg, Az. 12 U 197/08 Chronologie: Die Klägerin kam als Diabetikerin Typ I …
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Patientenrecht: Patientenanwälte vor Gerichtsbarkeit in Hamburg
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Patientenrecht: Patientenanwälte vor Gerichtsbarkeit in Hamburg
| 13.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Hamburg Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Behandlungsfehler nach schwerem Verkehrsunfall, LG Hamburg 323 O 593/09 Chronologie: Der Kläger begehrt vom beklagten Krankenhaus Schmerzensgeld und die Feststellung …
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Patientenrecht beim OLG Nürnberg und OLG Koblenz
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Patientenrecht beim OLG Nürnberg und OLG Koblenz
| 12.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Oberlandesgericht Nürnberg Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Verletzung des nervus ischiadicus durch unterlassene Befunderhebung, OLG Nürnberg, Az. 5 U 1490/11 Chronologie: Die Klägerin litt an einer durch Ultraschall …