558 Ergebnisse für Oberlandesgericht

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Samenspender verwechselt: 7.500 Euro Schmerzensgeld
Samenspender verwechselt: 7.500 Euro Schmerzensgeld
| 01.06.2018 von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Urteil vom 15.01.2018 hat das Oberlandesgericht Hamm ein Kinderwunschzentrum verurteilt, an meine Mandantin ein Schmerzensgeld von 7.500 Euro zu zahlen. Die Ärzte wurden verurteilt, Auskunft über die Identität des genetischen Vaters zu …
Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Prozesserfolg vor dem Oberlandesgericht Hamm!
Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Prozesserfolg vor dem Oberlandesgericht Hamm!
| 10.09.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Oberlandesgericht Hamm Unzureichende Aufklärung vor Operation eines Sulcus Ulnaris Syndroms, Az.: I – 26 U 119/17 Chronologie: Die Klägerin litt seit dem Jahre 2009 unter Schmerzen im Bereich der linken Hand und des linken Arms. …
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Patientenrecht: Prozesserfolg vor dem Oberlandesgericht Koblenz
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Patientenrecht: Prozesserfolg vor dem Oberlandesgericht Koblenz
| 15.05.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Oberlandesgericht Koblenz vom 03.04.2018 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Fehlgeschlagene Herniotomie mit Netzeinlage, OLG Koblenz, Az.: 5 U 306/17 Chronologie: Der Kläger unterzog sich im Krankenhaus der Beklagten …
Versicherungsmakler haftet auch für Beratungsfehler während der Schadensregulierung
Versicherungsmakler haftet auch für Beratungsfehler während der Schadensregulierung
| 14.05.2018 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Versicherungsmakler haftet auch für Fehler während der Regulierung Man kann in den letzten Jahren feststellen, dass die Zahl der Inanspruchnahmen von Versicherungsmaklern wegen angeblich fehlerhafter Beratung steigt. Bislang waren dies …
Durch Ehemann bei Autounfall verletzt: 13.500 Euro
Durch Ehemann bei Autounfall verletzt: 13.500 Euro
| 04.05.2018 von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Urteil vom 29.01.2018 hat das Landgericht Münster den Arbeitgeber des unfallverursachenden Ehemannes verurteilt, an meine Mandantin ein Schmerzensgeld von 13.500 Euro zu zahlen. Hinzu kamen Haushaltsführungsschaden sowie die …
Umgang gegen den Willen des Kindes?
Umgang gegen den Willen des Kindes?
| 10.04.2018 von Rechtsanwalt Oliver Saatkamp
OLG Hamm, Beschluss vom 8.01.2009, II-2 UF 214/08 Die Beteiligten eines vom Oberlandesgericht Hamm zu entscheidenden Falles im Jahr 2009 hatten zwei Kinder. Die Tochter lebte bei der Kindesmutter, der Sohn beim Vater. Ein Umgang zwischen …
DVAG muss Buchauszug für drei Jahre erteilen
DVAG muss Buchauszug für drei Jahre erteilen
| 09.04.2018 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Das OLG München hat am 21.12.2017 unter dem Az. 23 U 1488/17 die Rechtsprechung des BGH vom 03.08.2017 unter dem Az. VII ZR 32/17 zur Verjährung des Buchauszugsanspruchs bestätigt. Danach beginnt die eigenständige Verjährung des Anspruchs …
Spannungen zwischen Eltern und Großeltern – trotzdem Umgangsrecht der Großeltern?
Spannungen zwischen Eltern und Großeltern – trotzdem Umgangsrecht der Großeltern?
| 09.04.2018 von Rechtsanwalt Oliver Saatkamp
OLG Celle, Beschluss vom 22.04.1999, 18 UF 4/1999 Das Oberlandesgericht Celle hatte im Jahre 1999 über einen Fall zu befinden, bei dem die Großeltern zweier Kinder Umgang mit selbigen beanspruchten. Die Eltern hatten als Antragsgegner den …
Elterliche Sorge – beabsichtigte Übersiedlung eines Elternteils ins Ausland
Elterliche Sorge – beabsichtigte Übersiedlung eines Elternteils ins Ausland
| 08.04.2018 von Rechtsanwalt Oliver Saatkamp
Oberlandesgericht Koblenz, 4.05.2010, 11 UF 149/10 Vor dem Amtsgericht Mainz stritten Eltern bei gemeinsamer elterlicher Sorge, beide italienische Staatsbürger, um die gemeinsame Tochter, genauer gesagt um die alleinige elterliche Sorge …
Nicht verheirateter Vater: Wann wird gemeinsame elterliche Sorge abgelehnt?
Nicht verheirateter Vater: Wann wird gemeinsame elterliche Sorge abgelehnt?
| 07.04.2018 von Rechtsanwalt Oliver Saatkamp
Oberlandesgericht Schleswig-Holstein, 22.12.2011, 10 UF 171/11: Vor dem Familiengericht stritten die Eltern einer zum Zeitpunkt der Entscheidung zweieinhalb Jahre alten Tochter um die elterliche Sorge. Diese lag bei der Kindesmutter, da die …
Anscheinsbeweis spricht für Verschulden des Linksabbiegers bei Kollision mit Linksüberholer
Anscheinsbeweis spricht für Verschulden des Linksabbiegers bei Kollision mit Linksüberholer
| 06.04.2018 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Es kommt immer wieder vor, dass ein Pkw links abbiegen will, dann aber auch von links überholt wird. Die Haftungsfrage wird kontrovers diskutiert. Das Oberlandesgericht Thüringen hat bereits im Oktober 2016 entschieden, dass kein …
Den anderen herabwürdigende Äußerungen gegenüber einem Kind und der Verlust der elterlichen Sorge
Den anderen herabwürdigende Äußerungen gegenüber einem Kind und der Verlust der elterlichen Sorge
| 06.04.2018 von Rechtsanwalt Oliver Saatkamp
Das Saarländische Oberlandesgericht Saarbrücken (6 UF 70/14) hatte am 08.09.2014 über folgenden Fall zu entscheiden: Die Eltern einer Tochter stritten in einer Vielzahl von Verfahren (um die 20!) sowohl um das Umgangs- als auch das …
Kann ich verhindern, dass die Mutter mit dem gemeinsamen Kind wegzieht?
Kann ich verhindern, dass die Mutter mit dem gemeinsamen Kind wegzieht?
| 05.04.2018 von Rechtsanwalt Oliver Saatkamp
Das Oberlandesgericht Nürnberg hatte am 14.03.2012 über folgenden Fall zu entscheiden (10 UF 1899/11): Miteinander verheiratete Eltern stritten zunächst vor dem Amtsgericht Regensburg um ein im Zeitpunkt der Entscheidung ein Jahr altes …
Ausfall von Umgang nur im Falle des Vorliegens triftiger Gründe – OLG Köln, 9.7.2012, 4 WF 63/12
Ausfall von Umgang nur im Falle des Vorliegens triftiger Gründe – OLG Köln, 9.7.2012, 4 WF 63/12
| 04.04.2018 von Rechtsanwalt Oliver Saatkamp
Fall: Eine Kindesmutter, bei der sich das gemeinsame Kind regelmäßig aufhielt, hatte gegen eine gerichtliche Umgangsregelung verstoßen, indem sie den Kontakt des Vaters mit dem Kind vereitelte. Der Kindesvater hatte daraufhin beim örtlich …
Versicherer kann im Nachprüfungsverfahren nicht die BU-Rente einstellen
Versicherer kann im Nachprüfungsverfahren nicht die BU-Rente einstellen
| 03.04.2018 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
BU-Versicherung: Versicherer muss im Nachprüfungsverfahren beweisen, dass der Versicherungsnehmer nicht mehr berufsunfähig ist; Zweifel gehen zu seinen Lasten Anders als die Vielzahl der veröffentlichten Fälle und die öffentliche Meinung …
Voraussetzungen für gemeinsames Sorgerecht – OLG Stuttgart, 2.12.14, 11 UF 173/14
Voraussetzungen für gemeinsames Sorgerecht – OLG Stuttgart, 2.12.14, 11 UF 173/14
| 31.03.2018 von Rechtsanwalt Oliver Saatkamp
Die nicht verheirateten Eltern eines im Jahre 2004 geborenen Sohnes stritten vor dem Amtsgericht Ellwangen über die gemeinsame elterliche Sorge. Die Mutter hatte die Alleinsorge für das Kind inne. Der Kindesvater verlangte eine Beteiligung …
Verlust der elterlichen Sorge durch Umgangsboykott?
Verlust der elterlichen Sorge durch Umgangsboykott?
| 30.03.2018 von Rechtsanwalt Oliver Saatkamp
Das OLG Frankfurt hatte im Jahre 2000 folgenden Fall zu entscheiden (Beschluss vom 04.05.2000, 3 UF 146/99): Die Eltern eines im Zeitpunkt der Entscheidung 5 Jahre alten Kindes stritten vor dem Amtsgericht sowohl um das Sorgerecht als auch …
Verlust des Unterhaltsanspruchs durch falsche Angaben – OLG Oldenburg, 30.07.17, 3 UF 92/17
Verlust des Unterhaltsanspruchs durch falsche Angaben – OLG Oldenburg, 30.07.17, 3 UF 92/17
| 29.03.2018 von Rechtsanwalt Oliver Saatkamp
Der Fall Ein Ehegatte verlangte vom ehemaligen Partner Trennungsunterhalt. Im beim Amtsgericht Aurich geführten Verfahren unterließ die Frau es allerdings anzugeben, dass sie selbst, wenn auch geringe, Einkünfte aus abhängiger Beschäftigung …
Auf paritätisches Wechselmodell gerichtete Umgangsregelung – BGH vom 01.02.2017, XII ZB 601/15
Auf paritätisches Wechselmodell gerichtete Umgangsregelung – BGH vom 01.02.2017, XII ZB 601/15
| 29.03.2018 von Rechtsanwalt Oliver Saatkamp
Fall Die Beteiligten sind die geschiedenen und gemeinsam sorgeberechtigten Eltern eines im April 2003 geborenen Sohnes. Der Sohn hielt sich überwiegend bei der Mutter auf. Die Eltern trafen im Januar 2013 eine Umgangsregelung, nach welcher …
Noch nicht geschieden und trotzdem nicht geerbt?
Noch nicht geschieden und trotzdem nicht geerbt?
| 19.03.2018 von Rechtsanwältin Christina Brammen D.E.A
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat mit Beschluss vom 19.09.2017 (Aktenzeichen 6 UF 30/17) eine Entscheidung über eine besondere Rechtsfolge gefällt, die bei Scheidung Einfluss auf das Erbrecht hat. Es stellt sich nämlich die Frage, wann …
Abmahnung der StockFood GmbH durch Kanzlei Waldorf Frommer wegen unberechtigter Fotonutzung
Abmahnung der StockFood GmbH durch Kanzlei Waldorf Frommer wegen unberechtigter Fotonutzung
| 13.03.2018 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine weitere Abmahnung der StockFood GmbH aus München vor, die über die insbesondere aus dem Filesharing-Bereich bekannte Kanzlei Waldorf Frommer die unbefugte Verwendung eines Lichtbilds im gewerblichen Bereich vorwerfen. Konkret …
Berliner Testament – welche Formulierung ist sinnvoll?
Berliner Testament – welche Formulierung ist sinnvoll?
| 13.03.2018 von Rechtsanwältin Christina Brammen D.E.A
Eheleute setzen in ihrem gemeinschaftlichen Testament häufig den überlebenden Ehegatten zum Alleinerben ein, damit er den Nachlass allein nutzen kann. Nach dessen Ableben werden meist die gemeinsamen Kinder als Schlusserben eingesetzt. Das …
Darlehenswiderruf: OLG Düsseldorf: Ab Widerruf 2,5 % Zinsen über BZS für die Bank
Darlehenswiderruf: OLG Düsseldorf: Ab Widerruf 2,5 % Zinsen über BZS für die Bank
| 12.03.2018 von Rechtsanwalt Kay Hübner
Widerruf Darlehen – Berechnung. Der 9. Senat des OLG Düsseldorf vertritt in einem von uns vertretenen Verfahren nach unserer Kenntnis als erstes Gericht in Deutschland die Ansicht, dass einer Bank für den Zeitraum ab Widerruf nicht der …
Kann ein Verfahrensbeistand wegen Befangenheit abgelehnt oder von seinen Aufgaben entbunden werden?
Kann ein Verfahrensbeistand wegen Befangenheit abgelehnt oder von seinen Aufgaben entbunden werden?
| 07.03.2018 von Rechtsanwalt Oliver Saatkamp
1. Befangenheit Die Ablehnung eines Verfahrensbeistands wegen Besorgnis der Befangenheit ist nicht möglich, da es sich bei ihm nicht um eine ablehnbare Person handelt. Ablehnbare Personen sind gem. § 6 Abs. 1 FamFG Gerichtspersonen, vgl. …