53 Ergebnisse für Objektives Recht
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28.05.2024
von Rechtsanwalt Georg Sandtner
… Gesundheitsfragen er falsch beantwortet haben soll und dass diese Fragen missverständlich formuliert seien. Das Berufungsgericht bestätigte jedoch die Entscheidung des Landgerichts und stellte fest, dass der Kläger die Gesundheitsfragen objektiv …
15.05.2024
von Rechtsanwalt Marcus Reitzenstein
… den Ausnahmecharakter der Härtefallscheidung vor Augen haben. Erachtet man seine Lage objektiv als solchen Härtefall, macht es Sinn, sich umfassend und kompetent beraten zu lassen. Es gibt keine pauschalen Aussagen, sondern eine Einzelfallbetrachtung ist geboten.
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06.11.2023
von Rechtsanwältin|Lawyer|Avukat Demet Mutu-Gürsel
… Arbeitgeber weiter aufbewahrten Personalakte. Sie haben aber regelmäßig keinen Anspruch mehr auf Beseitigung selbst einer zu Unrecht erteilten Abmahnung aus der Personalakte. Ein solcher Anspruch kann ausnahmsweise gegeben sein, wenn es objektive …
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16.05.2024
von Rechtsanwalt Marcus Reitzenstein
… erlangte Erkenntnisse ausschließen. Andererseits werden gerichtliche Verfahren auch angestrebt, um die Wahrheit zu ermitteln. Dies spricht dafür, möglichst viele Beweise im Prozess zuzulassen, da nur so die objektive Wahrheit bestmöglich …
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24.01.2024
von Rechtsanwalt Christian Radermacher - KANZLEI 441
… prüfen: Nehmen Sie sich Zeit, um die Bewertung objektiv zu analysieren. Handelt es sich um eine berechtigte Meinungsäußerung oder um die Äußerung von unwahren Tatsachenbehauptungen und/oder gar Beleidigungen? Kontakt mit der Plattform …
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28.08.2023
von Rechtsanwalt Marcus Reitzenstein
… in Betracht. Der Vortrag dafür muss aber gewichtig sein, denn das bloße Beziehungsende reicht dafür nicht aus. Die Beschenkte muss sich eine objektiv schwerwiegende Verfehlung leisten, die der Schenker beweisen muss. Dazu muss subjektiv …
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03.07.2023
von Rechtsanwalt Daniel Hubmann
… ist zunächst zu prüfen, ob der Kunde wegen fehlender Abrechnung des Energieversorgers über einen gewissen Zeitraum hin sich bei objektiver Beurteilung darauf einrichten darf und eingerichtet hat, dass der Energieversorger sein Recht nicht mehr …
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01.10.2021
von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
… ist, als objektiv sittenwidrige, unzulässige Abschalteinrichtung zu qualifizieren ist. Das OLG Koblenz zeigt damit klare Kante und widerspricht der Ansicht anderer Gerichte wonach immer dort, wo sowohl im Prüfbetrieb als auch im Realbetrieb …
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01.07.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… häufig nicht aus, da diese Beurteilungen oftmals nicht objektiv sind und die Überprüfung derartiger Beurteilungen für den Steuerberater häufig auch nicht einfach ist. (siehe Rechtstipp: https://www.anwalt.de/rechtstipps/pauschaldotierte …
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29.04.2021
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
… dass ein Anspruch auf Absage der Versammlung bestehen kann, wenn objektiv Unsicherheiten bestehen, ob die Durchführung gemäß geltender Corona-Schutzverordnungen zulässig ist oder die Teilnehmer sich ordnungsgemäß verhalten (Beschluss vom 29.03.2021 Az. 2 …
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11.03.2021
von Rechtsanwalt Jörg Steinheimer
… erfordert), aber ein anderes objektives Kriterium als den Fachanwalt gibt es nicht. Einige Rechtsanwälte, auch ich, verwenden den Begriff Strafverteidiger/Strafverteidigerin, um darauf hinzuweisen, dass wir im Strafrecht tätig …
Pensionszusage Gesellschafter-Geschäftsführer: Erdienbarkeit, Erdienungszeitraum, Warte/ Probezeiten
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20.01.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… sei. Die Praxis zeigt aber, dass solche Sachverhalte dennoch sehr restriktiv gehandhabt werden und nur bei sehr begründeten und objektiv nachvollziehbaren Sachverhalten Ausnahmen und kleinere Abweichungen von der 10-Jahresfrist akzeptiert …
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25.06.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… wird mit einer Zusagegestaltung, die in der Praxis überwiegend vermieden wird, hier Verunsicherung verbreitet. Dies entspricht keiner objektiven Betrachtung. 3.5. Empfehlungen in den SuperGAU Vom Autor werden dann auch Empfehlungen gegeben wie „Schaden …
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04.11.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… nach den Vorgaben des Bundesverbands pauschaldotierter Unterstützungskassen anhand objektiver Kriterien bis zu einem gewissen Teil auch selbst beurteilt werden (siehe hierzu auch meine Rechtstipps: "Anforderung an eine Hochrechnung als Entscheidungshilfe …
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19.10.2020
von Rechtsanwalt Jörg Steinheimer
… nehmen und Ihnen einen Aktenauszug zur Verfügung stellen. Und Sie beraten, was zu tun ist. Übrigens: schauen Sie nach der Bezeichnung "Fachanwalt für Strafrecht" -- letztlich ist dieses das einzig objektive Qualitätskriterium …
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18.10.2020
von Rechtsanwalt Jörg Steinheimer
… auch wenn es bei Licht besehen objektiv gar nichts mehr zu erklären gibt. Aber auch dann, wenn es durchaus etwas zu erläutern gibt, ist es besser, diese Erklärung strukturiert und kunstgerecht von einem Strafverteidiger/einer Strafverteidigerin …
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28.09.2020
von Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck
… im Rahmen des etablierten Aufgabe-Lösungsansatzes die objektive Aufgabe der Erfindung bestimmt und nachfolgend den Fachmann als: "In view of this objective technical problem, the notional skilled person, for the purpose of assessing inventive …
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27.05.2020
von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
… in seiner Entscheidung vom 25. Mai 2020, VI ZR 252/19 , insbesondere im Hinblick auf das „objektiv sittenwidrige Verhalten“ von VW sehr deutliche Worte fand. Die Beklagte habe auf der Grundlage einer für ihren Konzern getroffenen grundlegenden …
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19.04.2020
von Rechtsanwalt Thomas Ritter
… den Gläubiger objektiv unzumutbar ist, weil die Rechtslage besonders verwickelt und problematischer ist oder wenn gewichtige rechtliche Zweifel vor der Klärung der Rechtslage bestehen (BGH, Urteil vom 16. Juni 2016 – I ZR 222/14 -, Rn. 42, juris …
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30.01.2020
von Rechts- und Fachanwalt Dominic Baumüller LL.M. Eur.
… ist und die der Käufer nach der Art der Sache erwarten kann (§ 434 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 BGB). Dieses Merkmal ist objektiv zu bestimmen und hilft auch selten weiter. Insofern gab es bisher ausschließlich Rechtsprechung bezüglich des nicht vorhandenen …
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17.11.2019
von Rechtsanwalt Georg Sandtner
… und ihrer Nachprüfung eine objektive Vergleichbarkeit des Einkommens und der damit verbundenen Lebensstellung eine objektive Vergleichbarkeit des Einkommens und der damit verbundenen Lebensstellung nicht mehr gewährleistet …
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19.09.2019
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
… ausspricht, erklärt diese nicht nur für den Fall einer bereits bei Zugang des Kündigungsschreibens gegebenen Unwirksamkeit der vorrangig erfolgten fristlosen Kündigung. Vielmehr bringt er damit aus objektiver Mietersicht regelmäßig weiterhin …
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30.07.2019
von Rechtsanwalt Bernhard Löwenberg
Hinweis an Verteidiger während der Zeugenvernehmung kann ausreichen Jeder Richter soll bei der Ausübung seines Amtes objektiv sein und darf sich vor dem Ende der Hauptverhandlung keine abschließende Meinung bilden, die den Eindruck …
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03.06.2019
von Rechtsanwältin Britta Göppert
… dass dies der Fall sei. Die Regelungen des Europäischen Rechts verpflichteten die Mitgliedstaaten dazu, eine gesetzliche Regelung zu schaffen, nach der Arbeitgeber verpflichtet werden, ein objektives, verlässliches und zugängliches …