14 Ergebnisse für Patent
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22.08.2022
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… Nach eigenen Angaben ist der Herr Seckler alleiniger Lizenznehmer der deutschen Marke „Sansibar, registriert beim deutschen Patent und Markenamt (DPMA) unter der Registernummer 306 40 632. Die Marke ist unter anderen für die Klassen 03 (Seifen, Parfüm …
11.04.2022
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… Reisenthel Marken beim Deutschen Patent- und Markenamt sowie beim EUIPO eintragen lassen. Eingetragen ist etwa Wort-Bild-Marke reisenthel unter der Registernummer EM004787487, die Wortmarke Hand in Hand, unter der Registernummer 001397058 …
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12.06.2023
von Patentanwalt & Markenanwalt Murat Gisi
… sind. Einige möchte ich hier kurz ansprechen: Wenn von geistigem Eigentum die Rede ist, denken viele Gründerinnen und Gründer in erster Linie an Patente. IP ist jedoch viel mehr. Dazu zählen auch Marken, Designs und urheberrechtlich geschützte …
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17.02.2022
von Rechtsanwalt Philipp Fürst
… die es zu definieren gilt. Erst wenn die Waren/DL definiert sind, kann man im nächsten Schritt recherchieren, wie die Waren/DL zu klassifizieren sind. Die Klassifizierung der Waren/DL richtet sich nach der vom Deutschen Patent und Markenamt …
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27.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… Patent und Markenamt eingetragen. Unter dem Namen werden insbesondere Kosmetikprodukte wie eine Gesichtscreme angeboten. Gefordert werden in der Abmahnung die Abgabe einer strafbewährten Unterlassungserklärung sowie Rechtsanwaltskosten …
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29.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… Patent und Markenamt (DPMA) gesichert. Insgesamt findet man unter dem Unternehmensnahmen 134 Treffer beim DPMA. Folgende Marken wurden u.a. eingetragen: Hauptstadtrocker CITY COBRA Very Hamburg Kudamm cowboys KING OF BLING war spät gestern …
12.06.2023
von Patentanwalt & Markenanwalt Murat Gisi
… oder Bewegungsabläufe. Der Markenschutz entsteht durch die Eintragung ihres Zeichens in das Register eines zuständigen Markenamtes. In Deutschland ist dies das Deutsche Patent- und Markenamt, für einen europaweiten Markenschutz ist das Europäische …
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12.06.2023
von Patentanwalt & Markenanwalt Murat Gisi
Warum ist eine Markenüberwachung in der Türkei wichtig? Monatlich werden im Türkischen Patent- und Markenamt nahezu 12.000 Marken neu angemeldet. In den letzten Jahren konnte eine zunehmende Anzahl von Markenanmeldungen verzeichnet werden …
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21.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… als Lizenzgeberin und einem Online Händler ein konkretes Wettbewerbsverhältnis besteht. Gefordert wird neben einer Unterlassungserklärung ein Pauschalbertrag in Höhe von 1.500 EUR. Im Jahr 2015 hatte der Abmahner seine Abmahnung noch auf ein Patent …
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14.02.2016
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… der Neubewertung der erworbenen Beteiligung Fire Stixx Holz-Energie GmbH betr. Patent pelprotec (nach Abschreibungen von Euro 217.392) 4.782.608,00 Summe“. Durch die Realisierung von stillen Reserven können Buchgewinne entstehen. Die Frage der Echtheit …
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08.01.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… die alleinige Inhaberin der Rechte des Europäischen Patents Nr. 2209924, welches die Verwendung und Lizenzvergabe nicht nickellegierten Edelstahls für Uhren, Uhrenteile, Schmuck, Piercings etc. umfasst. Den Abgemahnten wird vorgeworfen …
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23.01.2013
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… B. trage davon 49.586.660 €. Materielle Vermögensgegenstände seien Patente und Software, die von der Schuldnerin entwickelt wurden sowie Projekte im Rahmen der erneuerbaren Energien. In Stade-Bützfleth bestehe Immobiliarvermögen in Form …
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15.08.2011
von Rechtsanwalt Christoph Birk
… unter einigen Mandanten hervorgerufen haben: Rechtsschutz besteht nicht für Wahrnehmung rechtlicher Interessen in ursächlichem Zusammenhang mit Urheber-, Marken-, Geschmacksmuster-, Patent-, Gebrauchsmusterrechten oder sonstigen Rechten …
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10.02.2011
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… zur Pflichtverletzung im Zusammenhang von Patenten fest: „Die Pflichtverletzung im Sinne von Paragraph 323 Abs. 1 S. 3 HGB der Beklagten lag darin, dass sie die stichprobenweise Überprüfung der erteilten Patente angesichts der Verhältnisse in der geprüften …