43 Ergebnisse für Presse
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14.03.2023
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… mit geringen Streitwert jedenfalls eine erst rechtliche Orientierung zu Gunsten meiner Mandantschaft gestattet. Ich war trotzdem über diese Entscheidung verblüfft, weil das OLG München den in der Fachpresse und Presse mehrfach als grundlegend …
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26.09.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Bei Gewerbsmäßigkeit oder Zusammenschluss zu einer Bande beträgt die Strafe drei Monaten bis zu fünf Jahre. Wie durch die Presse (augsburger-allgemeine.de vom 14.07.2022) bekannt …
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04.09.2021
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… ausgesetzt. In den USA hatte die Handelsplattform Robin Hood den Handel ausgesetzt. Nach Berichten in der Presse waren dort zusätzlich folgende Wertpapiere betroffen: American Airlines, Castor Maritime, Koss, Naked Brand, Nok Airlines, Sundial …
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09.06.2021
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… Weise durch die Bank abgerechneter Gebühren soll nach diversen im Internet und in der Presse jedenfalls für die letzten 3 bzw. ggf. sogar 10 Jahre mit hohen Erfolgsaussichten dann betrieben werden können, wenn ein Bankkunde einer Einführung …
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07.02.2021
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
E-Scooter sind auf Radwegen, Radfahrstreifen und in Fahrradstraßen erlaubt. Der Presse ist zu entnehmen, dass bereits jede dritte Trunkenheitsfahrt in Stuttgart mit einem E-Scooter erfolgt (Südkurier vom 25.08.2020). Das Amtsgericht …
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05.08.2020
von Fachanwalt für Arbeitsrecht Markus Schleifer
… Der Vorstandvorsitzende solle hiervon nicht erst in der amerikanischen Presse lesen. Sie leide unter der Männerwirtschaft und nannte ihren Vorgesetzen einen „unterbelichteten Frauen- und Ausländerhasser“, der als Führungskraft untauglich sei …
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26.01.2016
von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
Beunruhigende Nachrichten erreichen Anleger, die sich an der Firma German Pellets GmbH beteiligt haben, in den letzten Tagen aus der Presse. Die Anleihen von German Pellets befinden sich seit Tagen auf Talfahrt. Die Papiere verloren …
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20.01.2014
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… und Ahnliches“ wurde in der Presse häufig berichtet, dass Bankkunden aus Immobilienverträgen einfach aussteigen könnten, da ja eh die Widerrufsbelehrungen falsch sind. Das Ganze wurde häufig als einfach dargestellt. Ist es aber nicht: Es gibt „x …
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29.04.2013
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… erhielt ein jährliches Honorar von 200.000 DM, das vereinbarungsgemäß von der Stadtsparkasse Köln erstattet wurde. Im Jahr 2004 wurde der Beratervertrag mit teilweiser Rückwirkung aufgehoben. Nach Veröffentlichungen in der Presse …
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06.11.2012
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Es lohnt sich eine Bank im Fall der Vermittlung von Schiffsfonds oder Filmfonds auf Schadensersatz zu nehmen. Dies belegen Meldungen in der Presse und Veröffentlichungen spezialisierter Rechtsanwälte z.B. im Zusammenhang mit Anteilen …
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09.10.2012
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… als Kunde Ihres Hauses wurde ich über die Presse und Veröffentlichungen vom Verbraucherschutzverbänden (vgl. http://www.verbraucherzentrale-bayern.de/UNIQ134978569630183/bearbeitungsentgelte-1; bzw. http://www.verbraucherzentrale-sachsen.de …
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24.01.2012
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Verdachtskündigung scheitert am Schutz des Arbeitnehmers: Der Pressestelle des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf war unter: http://www.justiz.nrw.de/JM/Presse/presse_weitere/PresseLArbGs/17_01_2012/index.php folgende Presseveröffentlichung …
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21.11.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Lehmann Urteile haben keine Auswirkungen auf die Rechtsprechungspraxis bei Risiko- Zertifikaten: Die Urteile des Bundesgerichtshofes vom 27.09.2011 (Aktenzeichen XI ZR 178/10) werden zum Teil in der Presse völlig überbewertet …
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03.08.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der aktuellen Presse, unter anderem einem Artikel in der Ärztezeitung vom 24.07.2011 war die aktuelle Entscheidung des EGMR (Az.: 28274/08) besprochen. Der EGMR hatte keine Berechtigung eines Arbeitgebers gesehen ein zu einer Pflegekraft …
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27.07.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der aktuellen Presse, unter anderem einem Artikel in der Ärztezeitung vom 24.07.2011 war die aktuelle Entscheidung des EGMR (Az.: 28274/08) besprochen. Der EGMR hatte keine Berechtigung eines Arbeitgebers gesehen ein zu einer Pflegekraft …
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12.07.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… werden. Im vorliegenden Fall war die Berichterstattung über den laufenden Prozess von zeitgeschichtlicher Bedeutung, insbesondere da ein erhebliches Interesse der Presse bzw. der Öffentlichkeit bestand. Durch die Veröffentlichung wurde auch nicht das Persönlichkeitsrecht des Klägers verletzt, somit war diese rechtmäßig. (BGH, Urteil vom 07.06.11 - VI ZR 108/10)
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19.04.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Sind in einem im Internet veröffentlichten, seinem übrigen Inhalt nach dem Schutz der Presse- und Meinungsfreiheit unterfallenden Beitrag elektronische Verweise auf fremde Internetseiten in der Weise eingebettet, dass sie einzelne Angaben …
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04.04.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… Bedeutung zukommt. Folglich muss der Geschäftsführer es hinnehmen, dass er außerhalb seines Arbeitsplatzes gefilmt wird, insbesondere da die Presse wiederholt vergeblich versucht hat, den Geschäftsführer zu interviewen. (LG Hamburg, Urteil vom 14.05.10 - 324 O 159/10)
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30.03.2011
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… bundesweit Strafverteidigungen vor den Strafgerichten bis zum Bundesgerichtshof führt, ist aus eigener Erfahrung bekannt, dass in erster Instanz häufig durch den Eindruck anwesender Opfer oder der Presse unzureichende Feststellungen …
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10.02.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… der Beklagten nicht notwendig. Das Kammergericht Berlin gab der Klägerin dennoch Recht. Bei Abwägung der Freiheit der Presse und dem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht sowie dem Recht am eigenen Bild, muss im vorliegenden Fall die Pressefreiheit …
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03.02.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… Das Interesse der Presse an diesem Fall war dementsprechend hoch. Zuerst war das Filmen des Prozesses verboten, doch das Bundesverfassungsgericht hob die sitzungspolizeiliche Anordnung wieder auf. Daraufhin wurde der Prozess und in engen Zusammenhang …
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10.12.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… die Klägerin weder in ihrer Ehre noch würdigen sie sie in irgendeiner anderen Weise herab. Zudem kann die Tochter der Prinzessin als Person der Öffentlichkeit davon ausgehen, dass sich Vorgänge aus ihrer Sozialsphäre in der Presse wiederfinden …
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06.09.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… manche Dinge hält man lieber Stillschweigen! Zwar ist es der Presse aufgrund der möglichen Straftaten, die Kachelmann begangen haben soll, grundsätzlich gestattet, darüber zu berichten. Es handelt sich nämlich dabei um Teile …
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01.09.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… zu berücksichtigen, dass die Presse regelmäßig erst nach Sichtung des Fotomaterials über die Art und Weise der Veröffentlichung und über eine gegebenenfalls erforderliche Unkenntlichmachung von Personen entscheidet. Diese Entscheidung resultiert …