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Straftaten mit E-Scootern? Welcher Umgang mit E-Scootern ist strafbar?
Straftaten mit E-Scootern? Welcher Umgang mit E-Scootern ist strafbar?
| 13.05.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Von den Straßen der Großstädte sind Elektro-Scooter kaum mehr wegzudenken. An jeder Ecke stehen und liegen die Fahrzeuge herum und auf der Fahrbahn und den Geh- und Radwegen rollen die Fahrer von A nach B. Besonders Sharing-Anbieter wie …
Neues vom Nachweisgesetz
Neues vom Nachweisgesetz
07.04.2024 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael H. Struckhoff
Das Nachweisgesetz, im Alltag kaum bekannt, ist bereits im Juli 1995 in Kraft getreten. Die letzte Änderung hat es im Juli 2022 erfahren. Dieses Gesetz regelt, was als wesentliche Vertragsbedingungen eines Arbeitsverhältnisses …
Betrunken E-Scooter fahren – ist das strafbar?
Betrunken E-Scooter fahren – ist das strafbar?
| 06.02.2024 von Rechtsanwalt Claus Erhard
E-Scooter haben in den letzten Jahren an Beliebtheit gewonnen und sind zu einem weit verbreiteten Verkehrsmittel in vielen Städten geworden. Allerdings haben sie auch zu strafrechtlichen Fragen geführt, insbesondere in Bezug auf Alkohol. …
Umgang mit dem Kind - Das Wechselmodell
Umgang mit dem Kind - Das Wechselmodell
| 01.02.2024 von Rechtsanwältin Tanja Del Negro
Aktuell gibt es für den Umgang im Wechselmodell noch keine im Gesetz fixierte Rechtsgrundlage. Dennoch wird das Wechselmodell von vielen getrennt lebenden Elternteilen in den letzten Jahren gelebt. Auch durch das Gericht kann ein …
Sonderkündigungsschutz für Datenschutzbeauftragte – EuGH und BAG stärken die Rechte
Sonderkündigungsschutz für Datenschutzbeauftragte – EuGH und BAG stärken die Rechte
| 28.11.2022 von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
Datenschutzbeauftragte werden durch die deutsche und die europäische Rechtsordnung besonders geschützt. Als bedeutender Teil des Datenschutzkontrollsystems sollen sie sich möglichst unabhängig der Einhaltung und Durchführung der …
Deutsches oder amerikanisches Arbeitsrecht: Welches ist besser?
Deutsches oder amerikanisches Arbeitsrecht: Welches ist besser?
| 07.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Die jüngsten Kündigungen bei Twitter haben wieder einmal gezeigt, wie unterschiedlich doch insbesondere der Kündigungsschutz im deutschen und amerikanischen Arbeitsrecht ausgeprägt ist. Die US-Mitarbeiter werden wahrscheinlich nach dem WARN …
Arbeitsverträge müssen verschärften Vorgaben genügen: Bürokratiemonster für Arbeitgeber?
Arbeitsverträge müssen verschärften Vorgaben genügen: Bürokratiemonster für Arbeitgeber?
| 25.10.2022 von Rechtsanwalt Christian Seidel
Nachweisgesetz: Arbeitsverträge müssen auf den Prüfstand hinsichtlich verpflichtender transparenter Arbeitsbedingungen Seit dem 1. August 2022 gelten die geänderten Regelungen des Nachweisgesetzes. Hintergrund ist die am 31.7.2019 in Kraft …
Kündigungsschutz auch vor Ablauf der Wartezeit oder Probezeit von sechs Monaten
Kündigungsschutz auch vor Ablauf der Wartezeit oder Probezeit von sechs Monaten
| 29.07.2022 von Rechtsanwalt Dr. Gero Bathke
Der umfassende Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz (KSchG) greift grundsätzlich erst nach sechsmonatigem Bestehen eines Arbeitsverhältnisses (Wartezeit). In den meisten Fällen ergibt sich bei Neueinstellung eine Probezeit …
Neues Nachweisgesetz ab 01.08.2022
Neues Nachweisgesetz ab 01.08.2022
| 08.07.2022 von Rechtsanwalt Dr. Markus Rente
Der Bundestag hat am 23. Juni 2022 eine teilweise Neuregelung des Nachweisgesetzes (NachwG) verabschiedet, die bereits am 01.08.2022 in Kraft tritt. Der Gesetzgeber wurde - noch - rechtzeitig vor Ablauf der Umsetzungsfrist für die …
Die Kündigung des Arbeits­ver­hält­nisses – was gilt es zu beachten?
Die Kündigung des Arbeits­ver­hält­nisses – was gilt es zu beachten?
| 07.05.2022 von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
Die Kündigung des Arbeits­ver­hält­nisses – was gilt es zu beachten? Welche Arten von Kündigungen gibt es? In der Praxis ist zwischen der Beendigungs- und der Änderungskündigung zu unterscheiden. Während die Beendigungskündigung auf die …
Kündigungsschutz im Kleinbetrieb
Kündigungsschutz im Kleinbetrieb
| 23.01.2022 von Rechtsanwalt Dr. Markus Rente
Gibt es Kündigungsschutz in Kleinbetrieben? In Betrieben, die 10 oder weniger Mitarbeiter beschäftigenn (sog. Kleinbetriebe), findet das Kündigungsschutzgesetz keine Anwendung (§ 23 KSchG). Dennoch sind Kleinbetriebe kein rechtsfreier Raum. …
Kündigung zurückweisen? Probates Mittel selbst bei Kündigung in der Probezeit.
Kündigung zurückweisen? Probates Mittel selbst bei Kündigung in der Probezeit.
| 23.07.2021 von Fachanwältin Anastasia Tyrrell LL.M.
Der Empfang einer Kündigung ist für viele Arbeitnehmer ein großer Schock. Wird die Kündigung persönlich in einem Personalgespräch empfangen, wird seitens des Arbeitgebers nicht selten die Bestätigung des Empfangs verlangt. Mit seiner …
Vorsicht bei der schriftlichen Bestätigung einer mündlichen Kündigung!
Vorsicht bei der schriftlichen Bestätigung einer mündlichen Kündigung!
| 07.05.2021 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
1. Die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses bedarf gemäß § 623 BGB zwingend der (gesetzlichen) Schriftform. Das ist so, das bleibt so und da beißt die Maus keinen Faden ab. Das Schriftformerfordernis gilt sowohl für die ordentliche …
Arbeitsrecht: Irrtümer im Arbeitsverhältnis
Arbeitsrecht: Irrtümer im Arbeitsverhältnis
| 22.04.2021 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Oft machen sich insbesondere Arbeitnehmer falsche Vorstellungen über das Arbeitsverhältnis. Irrtum: Schriftlicher Arbeitsvertrag Ein Arbeitsvertrag muß nicht schriftlich abgeschlossen werden. Er kann mündlich vereinbart werden oder …
Kündigungsfristen
Kündigungsfristen
| 09.02.2021 von Rechtsanwalt Tim Fink
Welche Kündigungsfristen gelten im Arbeitsrecht? Diese Frage beantwortet § 622 BGB ausführlich. Es sind folgende Konstellationen voneinander zu unterscheiden: A. Kündigung durch den Arbeitgeber Während Probezeit bis zu 6 Monaten: Zwei …
Führerschein & E-Scooter / E-Bike: hier lauern Gefahren
Führerschein & E-Scooter / E-Bike: hier lauern Gefahren
| 18.09.2020 von Rechtsanwältin Verteidigerin Dr. Jasmin Haider Maître en droit
Seit Sommer 2019 tummeln sich auf Straßen und Gehwegen der deutschen Großstädte die neuen E-Scooter. Die Verordnung für Elektrokleinstfahrzeuge erlaubt das Fahren von E Scootern auf öffentlichen Straßen, die eine Straßenzulassung haben. In …
Kündigung durch den Arbeitgeber – steht dem Arbeitnehmer eine Abfindung zu?
Kündigung durch den Arbeitgeber – steht dem Arbeitnehmer eine Abfindung zu?
| 18.09.2020 von Fachanwalt für Arbeitsrecht - Rechtsanwalt Dominic Hauenstein - Fachanwalt
Die vielleicht häufigste Frage, die einem Fachanwalt für Arbeitsrecht aus dem Kreise der Mandanten und Bekanntem gestellt wird, ist, ob einem Arbeitnehmer bei einer Kündigung durch den Arbeitgeber auch eine Abfindung zusteht. Weit …
Probezeit erfolgreich geschafft - trotzdem kein Kündigungsschutz!
Probezeit erfolgreich geschafft - trotzdem kein Kündigungsschutz!
| 11.08.2020 von Fachanwalt für Arbeitsrecht - Rechtsanwalt Dominic Hauenstein - Fachanwalt
9 von 10 Arbeitnehmern – und auch eine erschreckend hohe Anzahl an Arbeitgebern – denken, dass mit dem Ablauf der Probezeit sofort der besondere Kündigungsschutz nach § 1 Kündigungsschutzgesetz greift. Falsch gedacht! 1) Probezeit …
Verschärfung in Bußgeldsachen, ab 21 km/h droht Fahrverbot
Verschärfung in Bußgeldsachen, ab 21 km/h droht Fahrverbot
| 24.04.2020 von Rechtsanwalt Florian Schmidtke
Ab 28.04.2020 treten Änderungen der Straßenverkehrsordnung in Kraft. Die Sanktionen für Verkehrsverstöße werden hierdurch erheblich verschärft. Vorsicht gilt bereits beim Falschparken. Die Geldbußen werden erheblich erhöht. Parkverstöße …
Warnung vor Swagoo Internet Werbeagentur und Marie Borgelt aus Melle
Warnung vor Swagoo Internet Werbeagentur und Marie Borgelt aus Melle
| 11.02.2020 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Swagoo Internet Werbeagentur heißt ein weiterer Abofallenbetreiber aus Melle, der derzeit sein Unwesen treibt. Betreiberin von Swagoo Internet Werbeagentur ist eine gewisse Marie Borgelt, die uns schon in anderem Zusammenhang als …
Die ordnungsgemäße Betriebsratsanhörung bei Kündigungen – 12 wichtige Tipps samt Muster! / Teil 1
Die ordnungsgemäße Betriebsratsanhörung bei Kündigungen – 12 wichtige Tipps samt Muster! / Teil 1
| 08.01.2020 von Fachanwalt für Arbeitsrecht - Rechtsanwalt Dominic Hauenstein - Fachanwalt
Die Betriebsratsanhörung bei Kündigungen gewinnt in der arbeitsrechtlichen Praxis immer mehr an Bedeutung. Denn die Anforderungen der Arbeitsgerichte an eine ordnungsgemäße Betriebsratsanhörung werden immer strenger. Aus unserer …
E-Scooter im Straßenverkehr: Verkehrsregeln und Alkohol-Promillegrenzen
E-Scooter im Straßenverkehr: Verkehrsregeln und Alkohol-Promillegrenzen
| 07.01.2020 von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
Themen: E-Scooter; Elektro-Tretroller; Verkehrsregeln; Alkohol-Promillegrenze; Alkoholgrenze; Trunkenheitsfahrt; Einbahnstraße; Mindestalter; Elektrokleinstfahrzeugeverordnung In Großstädten überschwemmen verschiedenste Sharing-Anbieter den …
Wie setzt man Teilzeitansprüche effizient durch?
Wie setzt man Teilzeitansprüche effizient durch?
| 29.05.2019 von Rechtsanwalt Volker Siegel
Das Recht auf Teilzeit ist gesetzlich vorgeschrieben. Vor allem nach der Geburt eines Kindes, Pflegebedürftigkeit von Angehörigen, einem Zweitstudium oder anderen familiären Änderung kommt der Wunsch nach Teilzeit auf. Der Gesetzgeber hat …
Das Ende der Probezeit = Kündigungsschutz?
Das Ende der Probezeit = Kündigungsschutz?
| 04.12.2018 von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Die Ausgangslage: Häufig erlebe ich Arbeitnehmer, die sich freuen, dass die Probezeit abgelaufen ist. Spricht man die Leute hierauf an, so vertreten sie die Auffassung, dass sie mit Ablauf der Probezeit einen „ sicheren Job “ haben. Ohne es …