86 Ergebnisse für Schiedsgericht

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Schiedsrichter als Testamentsvollstrecker – Entscheidung des BGH vom 08.11.2018
Schiedsrichter als Testamentsvollstrecker – Entscheidung des BGH vom 08.11.2018
| 11.02.2019 von Rechtsanwältin Dr. Jutta Stoll LL.M.
… wenn die Partei bereits das betreffende Schiedsgericht in der Sache angerufen hat, solange das Schiedsgericht noch nicht gebildet ist: Dies diene der zügigen Verfahrensführung und ein widersprüchliches Verhalten liege darin nicht. Zugleich …
Vertraulichkeit im Zeitalter von DSGVO und Know-how-Schutz
Vertraulichkeit im Zeitalter von DSGVO und Know-how-Schutz
| 18.01.2019 von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
Schiedsgerichte nicht öffentlich. Kommt es also zu einem (behaupteten) Verstoß gegen ein NDA und in der Folge zu einem Gerichtsverfahren, so wird vor Gericht erörtert werden, welche Informationen (angeblich) preisgegeben wurden. Es besteht …
Anerkennung und Zwangsvollstreckung der Urteile der Bundesrepublik Deutschland in der Ukraine
Anerkennung und Zwangsvollstreckung der Urteile der Bundesrepublik Deutschland in der Ukraine
| 13.11.2018 von Rechtsanwalt Wadim Gertsev
… Schäden handelt, sowie Urteile ausländischer Schiedsgerichte und anderer ausländischer Behörde, zu deren Zuständigkeit die Verhandlung von Zivil- und Wirtschaftssachen gehört, können in der Ukraine gemäß Artikel 81 Absatz 1 des Gesetzes …
Verträge digital managen: Software für das Vertragsmanagement
Verträge digital managen: Software für das Vertragsmanagement
| 17.10.2018 von anwalt.de-Redaktion
… der Parteien. Viele Verträge enthalten heute eine entsprechende Klausel zur außergerichtlichen Konfliktlösung mithilfe eines Schiedsgerichts oder einer Mediation. Gerade letztere Methode hat den Vorteil, dass sie absolut vertraulich, wesentlich …
Reichsbürger können aus Beamtenverhältnis entlassen werden
Reichsbürger können aus Beamtenverhältnis entlassen werden
| 31.08.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… das Verwaltungsgericht Trier habe er als „Schiedsgericht“ abgelehnt und die Abgabe des Vorgangs an ein „Obligationsgericht“ begehrt. Aufgrund des Umstands, dass der Beamte seine innerliche Abkehr von der verfassungsmäßigen Ordnung über einen langen Zeitraum …
10 Fragen, 10 Antworten: Wann kann ein Mitglied aus dem Verein ausgeschlossen werden?
10 Fragen, 10 Antworten: Wann kann ein Mitglied aus dem Verein ausgeschlossen werden?
| 26.06.2018 von Rechtsanwalt Tobias Bagusche
… eines vereinsinternen Rechtsbehelfs vor. Die endgültige Entscheidung über die Wirksamkeit eines Ausschlusses wird in der Regel dem übergeordneten Organ – also der Mitgliederversammlung bei Zuständigkeit des Vorstandes – oder einem Schiedsgericht übertragen …
Nichtige Gerichtsstandsvereinbarung nach Schweizer Recht (Mäklervertrag) kann Wirkung entfalten
Nichtige Gerichtsstandsvereinbarung nach Schweizer Recht (Mäklervertrag) kann Wirkung entfalten
| 18.04.2018 von Rechtsanwalt Laszlo Nagy
… ebenso: Berger, a.a.O., N 34 zu Art. 23 LugÜ). Danach gilt folgendes: Steht der grundsätzliche Wille der Parteien, sich einem Schiedsgericht zu unterstellen, fest, ist durch Auslegung und allenfalls auch Vertragsergänzung in Anlehnung …
Wichtige Punkte beim Inkassorecht  in Bulgarien
Wichtige Punkte beim Inkassorecht in Bulgarien
| 09.01.2018 von Rechtsanwalt Dimitar Vladimirov
… von Vermögenswerten durch Arrest und einstweilige Verfügung Vertretung in Schiedsgerichts- und Gerichtsverfahren ADR / Mediation Besonderheiten der Einleitung eines Gerichtsverfahrens. Wir beurteilen auf Grundlage der Unterlagen, über welche der Gläubiger …
„Gemeinsames Wagnis“ – Gründung eines Joint-Venture-Unternehmens
„Gemeinsames Wagnis“ – Gründung eines Joint-Venture-Unternehmens
| 07.01.2018 von Rechtsanwalt Jörg Streichert
… zu verfahren ist. Die Parteien können hier zwischen einem staatlichen Gericht oder einem Schiedsgericht wählen . Wünschen die Partner ein Schiedsgericht , ist eine entsprechende Vereinbarung im Joint-Venture-Vertrag in jedem Fall empfehlenswert …
Wichtige Momente bezüglich des Prozessrechts in Bulgarien, Führung von Rechtsvertretung in Bulgarien
Wichtige Momente bezüglich des Prozessrechts in Bulgarien, Führung von Rechtsvertretung in Bulgarien
| 07.01.2018 von Rechtsanwalt Dimitar Vladimirov
… und gewährleistet Ihnen ausführliche Informationen über die Vorteile und Nachteile von: einer Schiedsgerichtsbarkeit in Bezug auf das Gerichtsverfahren; einem Schiedsgericht mit Sitz in Bulgarien; einem ausländischen Schiedsgericht
Brexit: Unternehmen prüfen Schadensersatzklagen – Anwälte informieren über rechtliche Möglichkeiten!
Brexit: Unternehmen prüfen Schadensersatzklagen – Anwälte informieren über rechtliche Möglichkeiten!
| 28.09.2017 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… des Gaststaates zurückzuführen sind, der Gaststaat vor einem internationalen Schiedsgericht verklagt werden kann. Unternehmen und Investoren, die vom Brexit betroffen sind und hierdurch Verluste zu erleiden haben, sollten somit nach Ansicht …
Mediation – Konfliktlösung ohne Gewinner und Verlierer
Mediation – Konfliktlösung ohne Gewinner und Verlierer
| 05.08.2017 von Sommer und Partner Rechtsanwälte mbB
… herauszuarbeiten, die die Grundlage einer Lösung darstellen können. Fazit Die Mediation ist ein Verfahren, keine Institution, wie z. B. ein Schiedsgericht oder eine Güte- oder Schlichtungsstelle. Einsatzgebiete Die Mediation eignet sich für alle …
Austrittsberatung – Ausscheiden aus der Arztpraxis oder Klinik?
Austrittsberatung – Ausscheiden aus der Arztpraxis oder Klinik?
| 31.07.2017 von Rechtsanwalt FA für Medizinrecht Oliver Wicher
… ungenügend. Im Zweifel entscheidet das zuständige Landgericht bzw. das Schiedsgericht (bei Schiedsklausel) nach entsprechendem Vortrag durch Urteil bzw. Schiedsspruch. Gerne berate ich Sie zu den Rechtsfragen bzgl. des ärztlichen …
Grenzen von Schiedsgerichtsklauseln in Testamenten
Grenzen von Schiedsgerichtsklauseln in Testamenten
| 21.06.2017 von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
Wer ein Testament verfasst, tut gut daran, Testamentsvollstreckung anzuordnen, damit sein Wille wirklich umgesetzt wird (Testamentsvollstreckerklausel). Er tut auch gut daran, Streitigkeiten einem Schiedsgericht anzuvertrauen, weil …
Schiedsgericht in Bosnien und Herzegowina
Schiedsgericht in Bosnien und Herzegowina
| 23.04.2017 von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
Schiedsgericht in Bosnien und Herzegowina Es gibt keine genaue Information darüber, wann das Schiedsgericht bei der Auswärtigen Handelskammer von Bosnien und Herzegowina (Schiedsgerichtshof) gegründet wurde. Es gibt einige sporadische …
Schiedsgericht in Bosnien und Herzegowina
Schiedsgericht in Bosnien und Herzegowina
| 15.02.2017 von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
Es gibt keine genauen Angaben darüber, wann das Schiedsgericht der Handelskammer von Bosnien und Herzegowina (Schiedsgericht) beigefügt wurde. Es gibt einige sporadische Informationen, nach denen das Schiedsgericht in der Zeit …
Schiedsgerichtsbarkeit in Bosnien und Herzegowina
Schiedsgerichtsbarkeit in Bosnien und Herzegowina
| 14.02.2017 von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
… verabschiedeten Zivilprozessrechtsakten festgelegt wurden. Darin wird das Schiedsgericht als „besonderes Verfahren“ eingestuft und neben anderen Arten von „besonderen Verfahren“, wie z. B. einem beschleunigten Verfahren …
Baurecht in Bosnien und Herzegowina
Baurecht in Bosnien und Herzegowina
| 11.02.2017 von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
… auch aber vor vereinbarten privaten Schiedsgerichten. Ein Rechtsanwalt für Baurecht und Architektenrecht übernimmt für Sie beispielsweise Konzeption, Prüfung und Vertragsmanagement bei Bauwerkverträgen nach BGB und VOB/B, Architektenvertrag und Ingenieurvertrag …
Schiedsgerichtsbarkeit in Bosnien und Herzegowina / Arbitration in Bosnia and Herzegovina
Schiedsgerichtsbarkeit in Bosnien und Herzegowina / Arbitration in Bosnia and Herzegovina
| 15.05.2017 von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
In der Außenhandelskammer von Bosnien und Herzegowina als Institution, deren Hauptaufgabe darin besteht, die Interessen der Unternehmen zu vertreten und zu schützen, gibt es das für Schiedsgerichtsbarkeit zuständige Schiedsgericht
Die Rechtsanwaltskammer von Bosnien und Herzegowina – The Bar Association of Bosnia and Herzegovina
Die Rechtsanwaltskammer von Bosnien und Herzegowina – The Bar Association of Bosnia and Herzegovina
| 26.01.2017 von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
… Vertretung der Mandanten in allen Zivil-, Verwaltungs- und anderen Verfahren vor allen ordentlichen und anderen Gerichten, Regierungsstellen, Schiedsgerichten und juristischen Personen; Verteidigung und Vertretung der Beklagten in Straf …
Abmahnung für „Pokémon Go“
Abmahnung für „Pokémon Go“
| 08.11.2016 von Rechtsanwalt Marc E. Evers
… Davon können dann auch In-App-Käufe betroffen sein – Rückerstattung des Geldes ausgeschlossen. Widersprechen die User den Nutzungsbedingungen, sollten sie bei Streitigkeiten ein Schiedsgericht anrufen, welches sich in den USA befindet …
Sportgericht und/oder staatliches Gericht?
Sportgericht und/oder staatliches Gericht?
| 24.10.2016 von Rechtsanwalt Raimundt Krause
Schiedsgericht verfügt. Unechte Schiedsgerichte hingegen können die staatliche Gerichtsbarkeit nicht (zulässigerweise) ersetzen. Deshalb ist stets zu prüfen, ob es sich um unechte oder echte Schiedsgerichte handelt. Echte Schiedsgerichte mit Sitz …
Vattenfall vs. Deutschland – Schiedsgericht verhandelt über Folgen des Atomausstiegs
Vattenfall vs. Deutschland – Schiedsgericht verhandelt über Folgen des Atomausstiegs
| 11.10.2016 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima vom Netz genommen. Verhandelt wird die Klage allerdings nicht in Deutschland, sondern in der US-Hauptstadt Washington durch ein internationales Schiedsgericht. Warum wird der Fall in den USA verhandelt …
Kontrollpflichten der Messeveranstalter bei Produktpiraterie?
Kontrollpflichten der Messeveranstalter bei Produktpiraterie?
| 07.08.2016 von Dr. Scholz & Weispfenning Rechtsanwälte
… zur Verfügung gestellt, um dem Kampf gegen Produktpiraterie entgegenzutreten. Durch geeignete Servicepartnerschaften wird sofortige Unterstützung am Messegelände gewährt, um Plagiate umgehend zu entfernen. Teils bestehen auch Schiedsgerichte