18 Ergebnisse für Sittenwidrigkeit

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Was die chinesische WFOE von der deutschen GmbH unterscheidet
Was die chinesische WFOE von der deutschen GmbH unterscheidet
16.04.2024 von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
Für Unternehmen, die den Eintritt in den chinesischen Markt vornehmen möchten, ist die WFOE (auch: WOFE) die beliebteste Gesellschaftsform. WFOE steht für Wholly Foreign-Owned Enterprise. Es bezeichnet, wie sich schon aus dem Namen ergibt, …
Einführung in das Domainrecht
Einführung in das Domainrecht
| 16.02.2024 von Rechtsanwalt Lukas Kielmann LL.B.
Was ist eine Domain? Eine "Domain" ist mehr als nur eine Webadresse – sie ist die digitale Visitenkarte eines Unternehmens. Beispielsweise wird der IP-Adresse des Servers, die für den Benutzer normalerweise nicht praktisch ist, eine Domain …
Nackter Vermieter im Hof - OLG Frankfurt entscheidet über Mietmängel und Rechte der Mieter
Nackter Vermieter im Hof - OLG Frankfurt entscheidet über Mietmängel und Rechte der Mieter
| 11.05.2023 von Rechtsanwalt Michael Goldmaier
Einleitung: Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main hat kürzlich in einer Entscheidung (Urt. v. 18.04.2023, Az. 2 U 43/22) über eine Reihe von angeblichen Mietmängeln in einem gemischt genutzten Haus entschieden. Unter anderem wurde …
Als Unternehmer Coaching Vertrag widerrufen?
Als Unternehmer Coaching Vertrag widerrufen?
| 24.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
In der heutigen Zeit erfreuen sich Online-Coachings und -Seminare großer Beliebtheit. Besonders in der Corona-Pandemie nutzten viele Menschen die Möglichkeit, sich online weiterzubilden und ihre Kenntnisse zu vertiefen. Es kommt jedoch …
Die Unwirksamkeit von Bereitstellungszinsen (Update September 2022)
Die Unwirksamkeit von Bereitstellungszinsen (Update September 2022)
| 19.09.2022 von Rechtsanwalt Markus Mehlig
Bereitstellungszinsen stellen nach wie vor ein „Dauerbrenner“ in der bankrechtlichen Praxis dar. Da es aufgrund von Lieferkettenunterbrechungen während der Corona-Pandemie zum Teil zu erheblichen Verzögerungen bei der Fertigstellung von …
02.06.2022: Neue Wende im Dieselskandal durch den Generalwalt am Europäischen Gerichtshof
02.06.2022: Neue Wende im Dieselskandal durch den Generalwalt am Europäischen Gerichtshof
| 08.06.2022 von Rechtsanwalt Marc Pflüger
Der Bundesgerichtshof hat am 25.05.2020 (VI ZR 252/19) seine grundlegende Entscheidung zum Motor EA189 der Volkswagen AG verkündet und Ansprüche wegen der in diesem Motor von der VW AG verbauten und nach EU-Recht unzulässigen …
Was kostet ein Anwalt / eine Anwältin?
Was kostet ein Anwalt / eine Anwältin?
| 19.04.2022 von Rechtsanwältin Lena Dieterle
Einführung Die meisten Menschen, welche einen Rechtsbeistand benötigen, fragen sich, wieviel sie hierfür wohl bezahlen müssen. Da sich Rechtsstreitigkeiten sehr in die länge ziehen, durch mehrere Instanzen gehen und dadurch sehr hohe Kosten …
Abzocke durch Online-Coaching Verträge
Abzocke durch Online-Coaching Verträge
| 05.05.2022 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Für was für Online Coachings wird geworben? Im Internet sind massenhaft Angebote im Bereich des Online-Coaching zu finden. Beworben werden dabei auf Youtube, Instagram, Facebook und vielen weiteren Plattformen verschiedene Trainings, …
Dieselskandal: EuGH erklärt Großteil der Darlehensverträge bei finanzierten Autokäufen für rechtswidrig
Dieselskandal: EuGH erklärt Großteil der Darlehensverträge bei finanzierten Autokäufen für rechtswidrig
20.09.2021 von Rechtsanwalt Markus Mehlig
Der sog. Dieselskandal beschäftigt seit Ende 2015 die Gerichte. Etliche offene Rechtsfragen sind bis heute nicht abschließend geklärt, weswegen das Risiko der Kläger, am Ende zu unterliegen, nicht selten schwer abzuschätzen ist. Käufer, die …
DSGVO-Schadensersatz wegen Verbreitung personenbezogener Daten ohne Einwilligung
DSGVO-Schadensersatz wegen Verbreitung personenbezogener Daten ohne Einwilligung
| 12.05.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Aus einem Verstoß gegen die DSGVO konnte die Media Kanzlei Unterlassungsansprüche eines Mandanten vor dem AG Hamburg-Wandsbek gegen einen Rechtsanwalt durchsetzen. Sachverhalt Der Vorsitzende eines Vereins, in dem er sich ehrenamtlich …
Positive Signale des BGH im Abgasskandal
Positive Signale des BGH im Abgasskandal
| 11.05.2020 von Rechtsanwalt Matthias Süss
BGH-Richter zweifeln an den Argumenten der Volkswagen AG im Abgasskandal Am 5. Mai 2020 hat der Bundesgerichtshof (BGH) erstmals als höchstes deutsches Gericht über eine mögliche Haftung der Volkswagen AG im Zusammenhang mit dem …
Sind Bereitstellungszinsen bei Nichtabruf des Darlehens zulässig?
Sind Bereitstellungszinsen bei Nichtabruf des Darlehens zulässig?
| 10.09.2021 von Rechtsanwalt Markus Mehlig
In Zeiten anhaltender Niedrigzinsen versuchen Banken und institutionelle Kreditgeber, vermehrt neue Geschäftsmodelle zu entwickeln. Gerade durch die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Einschränkungen während der Corona-Pandemie kam es …
Porsche Macan und Porsche Cayenne im Abgasskandal – was tun?
Porsche Macan und Porsche Cayenne im Abgasskandal – was tun?
| 18.01.2019 von Rechtsanwalt Manfred Zipper
Nach der Entscheidung des Landgerichts Dortmund zum Porsche Macan Das Landgericht Dortmund hat mit Urteil vom 15.01.2019 die Porsche AG zum Schadensersatz verurteilt, Az, 12 O 262/17. Es hat festgestellt, dass die Porsche AG zur Zahlung von …
Darf im Arbeitsvertrag alles vereinbart werden?
Darf im Arbeitsvertrag alles vereinbart werden?
| 01.02.2018 von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Vertragsfreiheit und ihre Grenzen Vertragsfreiheit Im deutschen Recht gibt es den Grundsatz der Vertragsfreiheit. Dieser Grundsatz gilt jedoch nicht uneingeschränkt. So ist dann keine irgendwie geartete vertragliche Regelung möglich, wenn …
Diesel-Affäre: Rechtsschutzversicherung ist grundsätzlich zur Übernahme der Kosten verpflichtet
Diesel-Affäre: Rechtsschutzversicherung ist grundsätzlich zur Übernahme der Kosten verpflichtet
| 07.11.2017 von Rechtsanwalt Markus Mehlig
Die Diesel-Affäre beschäftigt insbesondere die Gerichte. Gut, wer da als Betroffener eine Rechtsschutzversicherung besitzt. Bislang kommt es immer wieder vor, dass Rechtsschutzversicherungen die Übernahme der Kosten eines Prozesses mit der …
Negative Bewertung und Rezension löschen
Negative Bewertung und Rezension löschen
| 15.12.2016 von Rechtsanwalt Manfred Zipper
Bewertung löschen, die einen bewussten nur der Schädigung dienenden Hintergrund hat, ist durch die Rechtsanwälte Zipper & Partner Rechtsanwälte und Fachanwälte bundesweit möglich. Dabei muss unterschieden werden zwischen einer reinen …
VW-Abgas-Skandal: Sammelklage, Rückruf, Verjährung - ein Wegweiser für von Dieselgate betroffene Käufer
VW-Abgas-Skandal: Sammelklage, Rückruf, Verjährung - ein Wegweiser für von Dieselgate betroffene Käufer
| 21.10.2015 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Stefan Jäger
Das Kraftfahrtbundesamt hat den Zwangsrückruf von 2,4 Millionen Kraftfahrzeugen der Marke VW angeordnet. Hintergrund sind die manipulierten Abgaswerte, die seit Wochen die Schlagzeilen beherrschen. Gleichwohl ist mit einer schnellen Abhilfe …
Original oder Plagiat, Gewährleistungsrechte beim eBay-Kauf
Original oder Plagiat, Gewährleistungsrechte beim eBay-Kauf
| 23.04.2012 von Heinz Rechtsanwälte
Der Bundesgerichtshof hatte sich mit folgender Frage zu befassen: Muss der Ersteigerer aufgrund eines sehr günstigen Startpreises für einen gewöhnlich teuren Luxusartikel damit rechnen, dass er keine Originalware erhält? Ein Verkäufer hatte …