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Wichtiger Prozess um Kryptobetrug in Linz: Anleger um 5,7 Millionen Euro geprellt
Wichtiger Prozess um Kryptobetrug in Linz: Anleger um 5,7 Millionen Euro geprellt
| 23.04.2024 von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
In Linz steht ein bedeutender Fall von Kryptobetrug bevor, der die Aufmerksamkeit von Investoren und der rechtlichen Gemeinschaft auf sich zieht. Drei Männer sind angeklagt, zwischen Dezember 2017 und Februar 2018 mehrere hundert Anleger um …
Teil 7: Medizinisches Versorgungszentrum - Update
Teil 7: Medizinisches Versorgungszentrum - Update
18.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck
Neben der klassischen Gemeinschaftspraxis (nach neuerer Sprachregelung „Berufsausübungsgemeinschaft“ bzw. „BAG“) führte der Gesetzgeber bereits mit Wirkung zum 1. Januar 2004 als weitere zentrale Kooperationsform für Mediziner das …
Cannabis Social Clubs: Rechtliche Tipps zur Gründung einer Anbauvereinigung
Cannabis Social Clubs: Rechtliche Tipps zur Gründung einer Anbauvereinigung
| 03.04.2024 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
Deutschland schlägt ein neues Kapitel in der Cannabis-Gesetzgebung auf. Durch das Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis (kurz CanG) dürfen Erwachsene seit dem 01.04.2024 bis zu drei Cannabis-Pflanzen für den Eigenkonsum anbauen. …
BeschlussOberlandesgerichts Bamberg vom 4. Juni 2021 (Aktenzeichen 1 Ws 283/21)
BeschlussOberlandesgerichts Bamberg vom 4. Juni 2021 (Aktenzeichen 1 Ws 283/21)
14.03.2024 von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
Der Beschluss des Oberlandesgerichts Bamberg vom 4. Juni 2021 (Aktenzeichen 1 Ws 283/21) behandelt ein komplexes Verfahren mit europarechtlichem Bezug, insbesondere die Auslegung und Anwendung des Grundsatzes ne bis in idem, der …
Vorstand und Mitgliederversammlung im Verein: Aufgabenverteilung, Rechte und Pflichten dieser Vereinsorgane.
Vorstand und Mitgliederversammlung im Verein: Aufgabenverteilung, Rechte und Pflichten dieser Vereinsorgane.
| 06.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Der Verein und seine Organe In Deutschland stellt der Verein eine der verbreitetsten und beliebtesten Rechtsformen dar. Vereine prägen das soziale, kulturelle und sportliche Leben in Gemeinden und Städten und sind ein wesentlicher …
Schuldenbereinigungsplan vom Rechtsanwalt: Voraussetzung für die Einleitung eines ​Verbraucherinsolvenzverfahrens?!
Schuldenbereinigungsplan vom Rechtsanwalt: Voraussetzung für die Einleitung eines ​Verbraucherinsolvenzverfahrens?!
| 04.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Das außergerichtliche Schuldenbereinigungsverfahren als Voraussetzung für ein Insolvenzverfahren Das außergerichtliche Schuldenbereinigungsverfahren ist eine wichtige vorinsolvenzliche Maßnahme, die im Rahmen des …
Gläubiger-Pool im Insolvenzverfahren: So stärken Gläubiger ihre Position gegenüber Großgläubigern im Insolvenzverfahren.
Gläubiger-Pool im Insolvenzverfahren: So stärken Gläubiger ihre Position gegenüber Großgläubigern im Insolvenzverfahren.
| 31.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Gläubiger-Pool zur Stärkung der Stimmrechte Das Insolvenzverfahren ist ein rechtlicher Prozess, der in Gang gesetzt wird, wenn ein Unternehmen oder eine Privatperson zahlungsunfähig wird. Ziel dieses Verfahrens ist es, eine gerechte …
Gemischte Gesamtvertretung in der GmbH: Was ist das und welche Vorteile und Nachteile bestehen hierbei?
Gemischte Gesamtvertretung in der GmbH: Was ist das und welche Vorteile und Nachteile bestehen hierbei?
28.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Einführung in die Vertretung und Vertretungserfordernis in der GmbH Die Vertretung einer GmbH ist ein wesentlicher Bestandteil des deutschen Gesellschaftsrechts. Sie definiert, wie eine Gesellschaft rechtlich handeln und Entscheidungen …
Wirtschaftlicher Verein, Idealverein, gemeinnütziger Verein: Worin liegt der Unterschied und wie werden sie gegründet?
Wirtschaftlicher Verein, Idealverein, gemeinnütziger Verein: Worin liegt der Unterschied und wie werden sie gegründet?
| 12.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Die verschiedenen Arten des Vereins In Deutschland gibt es verschiedene Arten von Vereinen, die sich in ihrer Zielsetzung und rechtlichen Struktur unterscheiden. Die drei Hauptformen sind der wirtschaftliche Verein, der Idealverein und der …
Vereinsgründung: Wie gründe ich einen Verein? Welche Schritte sind für eine Vereinsgründung notwendig?
Vereinsgründung: Wie gründe ich einen Verein? Welche Schritte sind für eine Vereinsgründung notwendig?
| 11.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Vereinsgründung: Wie ist vorzugehen? Die Gründung eines Vereins ist ein bedeutender Schritt, der nicht nur Engagement und Enthusiasmus erfordert, sondern auch ein klares Verständnis der rechtlichen und organisatorischen Anforderungen. Ein …
Eingetretener Todesfall: Welche Schritte sind zu veranlassen? Eine Checkliste und Anleitung für ein konkretes Vorgehen.
Eingetretener Todesfall: Welche Schritte sind zu veranlassen? Eine Checkliste und Anleitung für ein konkretes Vorgehen.
| 04.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Checkliste und Anleitung für den Todesfall Der Verlust eines geliebten Menschen ist eine der emotionalsten und herausforderndsten Erfahrungen im Leben. Inmitten der Trauer und des Schmerzes müssen die Hinterbliebenen jedoch auch eine Reihe …
Insolvenzantrag stellen: Insolvenzantrag für Einzelunternehmer - Voraussetzungen und Formular zur Antragstellung.
Insolvenzantrag stellen: Insolvenzantrag für Einzelunternehmer - Voraussetzungen und Formular zur Antragstellung.
| 26.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Einführung Das Stellen eines Insolvenzantrags ist ein bedeutender Schritt für Schuldner, der oft als letzte Option in einer finanziellen Notlage und wirtschaftlichen Schieflage betrachtet wird. Die Entscheidung für eine Insolvenz hat …
Fristlose Kündigung Pachtvertrag nach Beschimpfung in sozialen Medien zulässig
Fristlose Kündigung Pachtvertrag nach Beschimpfung in sozialen Medien zulässig
02.11.2023 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Fristlose Kündigung Pachtvertrag nach Beschimpfung in sozialen Medien zulässig Streit um Pflichten aus Vertrag eskaliert: Ein Gastwirt hatte von einem Verein eine Gaststätte auf dem Vereinsgelände gepachtet. In der Folge kam es zu länger …
Nebentätigkeit im Öffentlicher Dienst (Bauamt) - Untersagung bzw. Verweigerung der Genehmigung
Nebentätigkeit im Öffentlicher Dienst (Bauamt) - Untersagung bzw. Verweigerung der Genehmigung
| 31.10.2023 von Rechtsanwältin Jella Forster-Seher
Nebentätigkeit im Öffentlicher Dienst (Bauamt) - Untersagung bzw. Verweigerung der Genehmigung – Urteil des LAG Baden-Württemberg Einzelfallentscheidung zur Rechtmäßigkeit der Untersagung der Nebentätigkeit eines Mitarbeiters in einem …
Glückspielanbieter und Wettanbieter mit gültigen Lizenzen in Deutschland: Die ​Whitelist der Glückspielbehörde.
Glückspielanbieter und Wettanbieter mit gültigen Lizenzen in Deutschland: Die ​Whitelist der Glückspielbehörde.
| 29.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Die Liste mit Lizenzen der Bundesländer ("Whitelist") Gemäß § 9 Abs. 8 GlüStV veröffentlicht die gemeinsame Glücksspielbehörde der Länder der Bundesrepublik Deutschland in regelmäßigen Abständen eine gemeinsam geführte amtliche Liste …
Kassenwechsel bei laufender Psychotherapie
Kassenwechsel bei laufender Psychotherapie
| 27.10.2023 von Rechtsanwältin Susanne Jörgens
In jüngster Zeit häufen sich die Fälle, in denen Krankenkassen gegen Psychotherapeut*innen sachlich-rechnerische Richtigstellungen nach § 106d Abs. 3 SGB V geltend machen, weil deren Patient*innen nach Genehmigung der Psychotherapie die …
Gemeinnütziger Zweck – Fluch und Segen
Gemeinnütziger Zweck – Fluch und Segen
| 25.09.2023 von Rechtsanwältin Dorela Kress
Eine Organisation, die einen gemeinnützigen Zweck verfolgt, hat das Ziel, die Allgemeinheit auf materiellem, geistigem oder sittlichem Gebiet selbstlos zu fördern. Die Gemeinnützigkeit bietet verschiedene Vorteile, die sich auf die …
Urteil: Tipico muss Spieler rund 377.000 Euro zurückzahlen
Urteil: Tipico muss Spieler rund 377.000 Euro zurückzahlen
| 09.03.2023 von Rechtsanwalt Thomas Schopf
Jahrelang bot Tipico Wetten auf Sportereignisse illegal in Deutschland an. Das Landgericht Heilbronn urteilte jetzt im Februar, dass der bekannte Anbieter von Sportwetten einem Mandanten der HFS-Rechtsanwälte genau 377.432 Euro plus rund …
Steuerstundung wegen Corona – Erlass von Nachzahlungszinsen
Steuerstundung wegen Corona – Erlass von Nachzahlungszinsen
| 02.02.2023 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Während der Corona-Pandemie haben viele Gewerbetreibende, Selbstständige und Freiberufler die Möglichkeit genutzt, Steuerzahlungen zinslos stunden zu lassen. Das Finanzgericht Münster hat nun mit Urteil vom 26. Oktober 2022 entschieden, …
Genervt: Google Fonts Abmahnungen der RAAG-Kanzlei und des Rechtsanwalts Kilian Lenard
Genervt: Google Fonts Abmahnungen der RAAG-Kanzlei und des Rechtsanwalts Kilian Lenard
| 17.11.2022 von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Die Abmahnwelle mag nicht abreißen. Seit Monaten werden Unternehmen, Vereine und Organisationen mit Abmahnbriefen in den Wahnsinn getrieben. Auch diese Woche erreichen mich wieder zahlreiche Abmahnungen ausgesprochen im Namen von Personen, …
Durch Detektiv ausgespäht: OLG Dresden sieht Datenschutz-Verstoß und urteilt 5000 Euro Schadensersatz aus
Durch Detektiv ausgespäht: OLG Dresden sieht Datenschutz-Verstoß und urteilt 5000 Euro Schadensersatz aus
| 22.09.2022 von Rechtsanwalt Michael Pflaumer
Spektakulärer Fall und spektakuläres Urteil am Oberlandesgericht Dresden. Ein Verbraucher erhält 5000 Euro Schmerzensgeld, weil ein Geschäftsführer eines Vereins ihn durch eine Detektei ausspähen ließ und die Ergebnisse dem Vorstand …
OLG Frankfurt a.M.: Zuweisung der ehelichen Wohnung
OLG Frankfurt a.M.: Zuweisung der ehelichen Wohnung
17.09.2022 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Die Beteiligten sind seit August 2021 rechtskräftig geschiedene Eheleute, die wechselseitig die Zuweisung der ehelichen Wohnung begehren. Aus der Ehe der Beteiligten sind drei Kinder hervorgegangen. Die Familie lebte in der im …
Sportverband darf 2G-Plus für Wettkämpfe vorschreiben
Sportverband darf 2G-Plus für Wettkämpfe vorschreiben
31.07.2022 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Sportverband darf 2G-Plus für Wettkämpfe vorschreiben 2G-Plus trotz Corona-Lockerungen: Obwohl sich die Corona-Lage im Frühjahr 2022 entspannt hatte und die gesetzlichen Einschränkungen gelockert wurden, hielt ein Sportverband in der …
Anspruch eines Vereins auf Aufnahme der Webseite einer Gemeinde
Anspruch eines Vereins auf Aufnahme der Webseite einer Gemeinde
07.07.2022 von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Das Verwaltungsgericht Stuttgart (Urteil vom 21.04.2022, Az.: 7 K 3169/21) musste darüber entscheiden, ob ein gemeinnütziger Verein einen Anspruch darauf hat, auf die Webseite seiner Gemeinde aufgenommen zu werden. Auf der Webseite der …