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Die Abfindung im Arbeitsrecht
Die Abfindung im Arbeitsrecht
23.04.2024 von Rechtsanwalt Marcel Wack
In Unternehmen kann es aus betriebsbedingten Gründen zu einem Stellenabbau kommen, was oft mit der Zahlung von Abfindungen einhergeht. Oftmals wird auch gekündigt aus Gründen, die in der Person oder dem Verhalten des Arbeitnehmers liegen. …
Die Abgeltung von Überstunden
Die Abgeltung von Überstunden
| 22.04.2024 von Rechtsanwalt Marcel Wack
Überstunden sind oft unvermeidlich, sei es für wichtige Projekte, Team-Meetings oder kurz vor dem Urlaub. Doch wie sieht es mit der Gehaltsauszahlung für diese zusätzliche Arbeit aus? Hier sind die Fristen, Pflichten und Vergütungen im …
Übersehener Trümmerbruch? Pommes auf Wunde legen ?! Wann sollte man die Presse eingeschalten?
Übersehener Trümmerbruch? Pommes auf Wunde legen ?! Wann sollte man die Presse eingeschalten?
09.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
Ein Arzt übersieht einen Trümmerbruch und empfiehlt, Pommes auf die Wunde zur Kühlung zu legen. Wann lohnt es sich, die Presse einzuschalten? Gibt es Urteile zu dieser Sache? Was sagt das Gesetz? Wie sind Urteile und Gesetzesnormen hier zu …
Abmahnung der Kalypso Media Group durch Rechtsanwälte NIMROD für Titel wie Tropico 6 und Railway Empire 2 erhalten?
Abmahnung der Kalypso Media Group durch Rechtsanwälte NIMROD für Titel wie Tropico 6 und Railway Empire 2 erhalten?
| 01.04.2024 von Rechtsanwalt Rene Bischoff
Sollten Sie eine Abmahnung der Rechtsanwälte NIMROD wegen Filesharings in Bezug auf ein Computerspiel erhalten haben, bewahren Sie zunächst ruhe, aber nehmen Sie die Abmahnung ernst. Es handelt sich in der Regel um eine seriöse Abmahnung. …
Teilzeit und Befristung im Arbeitsrecht
Teilzeit und Befristung im Arbeitsrecht
| 28.03.2024 von Rechtsanwalt Marcel Wack
Das Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) regelt im deutschen Arbeitsrecht die Bedingungen für Teilzeitarbeitsverhältnisse und befristete Beschäftigung. Es wurde eingeführt, um Teilzeitarbeit zu fördern, die Voraussetzungen für die …
Der notarielle Erbvertrag
Der notarielle Erbvertrag
| 28.03.2024 von Rechtsanwältin Lana Berloznik
Ein Erbvertrag ermöglicht es dem Erblasser, bereits zu Lebzeiten über die Verteilung seines Vermögens nach seinem Tod zu entscheiden. Im Gegensatz zum Testament entsteht beim Abschluss eines Erbvertrags sofort eine rechtliche Bindung. Was …
Schadenersatzrecht: Anwaltshaftung bei fahrlässiger Fristversäumnis
Schadenersatzrecht: Anwaltshaftung bei fahrlässiger Fristversäumnis
| 12.03.2024 von Rechtsanwalt Andreas Milch
In Anlehnung an das von mir vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf zu dem AZ.: I-24 U 110/22 (1. Instanz: Landgerichts Duisburg, Az.: 10 O 112/21) erstrittene Urteil zur Anwaltshaftung: Am 22.11.2023 hatte das Oberlandesgericht Düsseldorf …
Wem gehören Hüftprothesen und Zahngold nach Ausbau oder Einäscherung?
Wem gehören Hüftprothesen und Zahngold nach Ausbau oder Einäscherung?
11.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
Es geht um knapp 40 Millionen Euro jährlich in ganz Deutschland! Wem gehören eigentlich Prothesen und Zahngold, wenn solche durch eine Operation ausgebaut werden oder bei der Einäscherung eines Toten übrig bleiben? Gibt es Urteile zu dieser …
Aufklärungsbogen ist unbeschriftet und die Kopie habe ich nicht erhalten!?
Aufklärungsbogen ist unbeschriftet und die Kopie habe ich nicht erhalten!?
| 02.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
Mit der Einführung des § 630e II BGB wurden dem/der Patienten/in starke Rechte in Punkto Aufklärung an die Hand gegeben: Der Bogen muss sofort nach der Unterschrift kopiert und ausgehändigt werden. Doch was ist, wenn der Bogen nicht einmal …
Suchmaschinen Service GmbH - Forderung gegen Sie nach einem Werbeanruf ? So ist die Abwehr möglich.
Suchmaschinen Service GmbH - Forderung gegen Sie nach einem Werbeanruf ? So ist die Abwehr möglich.
13.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Haben Sie nach einem unerbetenen Werbeanruf ein mit der Überschrift „Bestätigung unserer Vereinbarung“ versehenes Schreiben samt saftiger Rechnung in Höhe von € 5.950,00 inkl. MwSt. der „Suchmaschinen Service GmbH“ (Worcester Str. 105 in …
Wie kann man Mieteinnahmen innerhalb der Familie sinnvoll umverteilen?
Wie kann man Mieteinnahmen innerhalb der Familie sinnvoll umverteilen?
| 10.11.2023 von Rechtsanwalt Jörg Reich
Unter welchen Bedingungen wird die steuerliche Anerkennung eines Zuwendungsnießbrauchs gewährt? Der Bundesfinanzhof (BFH) hat klargestellt, dass die zeitlich begrenzte Übertragung von Einkunftsquellen auf minderjährige Kinder durch einen …
Anspruch auf geschlechtsneutrale gleiche Bezahlung!
Anspruch auf geschlechtsneutrale gleiche Bezahlung!
| 27.09.2023 von Rechtsanwalt Jörg Reich
Bundesarbeitsgericht 8 AZR 450/21, Urteil vom 16.02.2023 “Leitsatz 1. Eine Entgeltbenachteiligung wegen des Geschlechts wird nach § 22 AGG vermutet, wenn eine Partei darlegt und beweist, dass ihr Arbeitgeber ihr ein niedrigeres Entgelt …
Gründe für die Beantragung des alleinigen Sorgerechts
Gründe für die Beantragung des alleinigen Sorgerechts
| 13.09.2023 von Rechtsanwalt Benjamin Simon
Sofern zum Zeitpunkt der Geburt keine Ehe zwischen den Eltern besteht, hat grundsätzlich zunächst die Mutter das alleinige Sorgerecht. Für den Vater war es in dieser Konstellation früher relativ aufwendig, das gemeinsame Sorgerecht für das …
BGH: Zugang einer E-Mail im Zeitpunkt der Bereitstellung auf dem Mailserver des Empfängers.
BGH: Zugang einer E-Mail im Zeitpunkt der Bereitstellung auf dem Mailserver des Empfängers.
| 14.12.2022 von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
Am 06.10.2022 hat der BGH in einem Urteil festgestellt, dass für den juristischen Zugang einer E-Mail im unternehmerischen Geschäftsverkehr die Abrufbarkeit auf dem Mailserver des Empfängers innerhalb der üblichen Geschäftszeiten …
Fahrerschutzversicherung – eigentlich ein Muss!
Fahrerschutzversicherung – eigentlich ein Muss!
| 07.12.2018 von Notar und Rechtsanwalt Sebastian Krüger
Können Sie mit dem Begriff Fahrerschutzversicherung etwas anfangen? Ich mache die Erfahrung, dass diese Versicherung wenigen meiner Mandanten ein Begriff ist. Hierzu folgender Fall: Ein Mann/eine Frau fährt mit dem Auto. Es kommt zu einem …
BGH kippt Schadensersatz im Baurecht
BGH kippt Schadensersatz im Baurecht
| 27.03.2018 von Rechtsanwalt Marco Habig
Die meisten wissen, dass sie nach einem nicht verschuldeten Autounfall die Netto-Kosten für eine Reparatur auch einfach behalten können, ohne das Fahrzeug tatsächlich zu reparieren. Im Bau- und Werkvertragsrecht war das bisher genau so und …
Überblick über das Markenrecht
Überblick über das Markenrecht
| 19.12.2017 von Rechtsanwalt Thomas Reimann
Leider kommt es im Alltag und vor allem im Internet immer wieder zu Abmahnungen aufgrund Markenrechtsverletzungen. Dabei sind sich jedoch viele Privatleute/Verbraucher aber auch Unternehmer nicht im Klaren, was das überhaupt bedeutet und …
Der Anstellungsbetrug
Der Anstellungsbetrug
| 02.08.2017 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Der sogenannte Anstellungsbetrug ist ein Sonderfall des Betrugs (§ 263 Strafgesetzbuch). In der Regel handelt es sich um einen Unterfall des Eingehungsbetrugs. Darunter versteht man Fälle, wenn eine Person durch Vorspiegeln falscher …
Abmahnung von „Masters 2000, Inc.“ durch RAe Gutsch & Schlegel wegen Mötley Crüe Bootleg erhalten ?
Abmahnung von „Masters 2000, Inc.“ durch RAe Gutsch & Schlegel wegen Mötley Crüe Bootleg erhalten ?
| 16.05.2017 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Haben Sie auch eine Abmahnung von „Masters 2000, Inc.“ durch die Rechtsanwälte Gutsch & Schlegel wegen „Mötley Crüe“ Bootlegs bekommen? Dann gilt es die gesetzten Fristen nicht einfach verstreichen zu lassen, sondern die in der …
Merkantiler Minderwert als ersatzfähiger Schaden nach Verkehrsunfall
Merkantiler Minderwert als ersatzfähiger Schaden nach Verkehrsunfall
| 12.05.2017 von Rechtsanwältin Helena Meißner
Wer in einen Verkehrsunfall verwickelt wurde, hat das Recht darauf, seinen Schaden erstattet zu bekommen. Neben den Reparaturkosten kann sich der Geschädigte auch die Wertminderung ersetzen lassen. Hier ist zunächst die technische von der …
Die Einstellungsmöglichkeiten im Strafverfahren
Die Einstellungsmöglichkeiten im Strafverfahren
| 02.01.2017 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Wenn Sie Beschuldigter in einem Strafverfahren sind, kann es von großem Interesse für Sie sein, nicht angeklagt zu werden und es nicht zu einer mündlichen Hauptverhandlung kommen zu lassen. Neben der nervlichen Belastung und den Mehrkosten …
Akteneinsicht: Muss gesetzlichen Krankenkassen Akteneinsicht gewährt werden?
Akteneinsicht: Muss gesetzlichen Krankenkassen Akteneinsicht gewährt werden?
| 01.09.2015 von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
HELLP-Syndrom beim Neugeborenen, Az. 614/13 Chronologie: Das Kind der Mandanten kam mit dem sog. HELLP-Syndrom zur Welt. Sie suchten anwaltlichen Rat, um gegen die Gynäkologin vorgehen zu können, da diese das Syndrom nicht rechtzeitig …
Arzthaftungsrecht - Haftpflichtversicherung des Arztes verweigert Zahlung!
Arzthaftungsrecht - Haftpflichtversicherung des Arztes verweigert Zahlung!
| 22.08.2015 von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
Az 191/08/ZR 10 Chronologie: Bei der Mandantin wurde eine Blutvergiftung nicht rechtzeitig erkannt. Um ihr Leben zu retten, musste das linke Bein amputiert werden. Seitdem ist sie schwerstbehindert und kann nicht mehr als selbstständige …
Abmahnung durch Sasse & Partner Rechtsanwälte in Bezug auf „The Walking Dead - Staffel 5 Folge 2“
Abmahnung durch Sasse & Partner Rechtsanwälte in Bezug auf „The Walking Dead - Staffel 5 Folge 2“
| 18.05.2015 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Die Rechtsanwälte Sasse & Partner aus Hamburg mahnen Urheberrechtsverletzungen an der TV-Folge „The Walking Dead – Staffel 5 Folge 2“ für die „WVG Medien GmbH“ ab (die unter der gleichen Anschrift anzutreffen ist wie die sie …