154 Ergebnisse für Vertrag
Suche wird geladen …
|
12.10.2017
von Rechtsanwältin Annett Kleinert
… und fragen sich nun, ob Ihnen nicht doch Ausgleichsansprüche gegenüber dem Ehepartner zustehen. 1. Sittenwidriger Vertrag In sehr seltenen Fällen kann der Ausschluss des Zugewinnausgleichsanspruchs oder der gesamte Ehevertrag selbst …
|
15.08.2017
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
… beurkundeten Verträgen eine Annahme innerhalb von vier Wochen erforderlich, vgl. BGH, Urteil vom 11. Juni 2010, V ZR 85/09 . Schließlich hat die Geno eG in ihren eigenen Vertragsbestimmungen festgelegt, dass die Mitgliedschaft erst …
|
01.08.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… mit einer Bearbeitungsgebühr dürfte die Rückforderung der Beträge interessant machen. Fazit Nach dem Urteil sollten die Unternehmen ihre Verträge prüfen und die rechtswidrig erhobenen Gebühren schon im Eigeninteresse zur Haftungsvermeidung zurückfordern …
|
30.06.2017
von Rechtsanwalt Holger Panzig
… die Berufsunfähigkeit im zuletzt konkret ausgeübten Beruf nicht oder nicht vollständig übernehmen, so muss er dies dem Versicherungsinteressenten in unmissverständlicher Weise schon vor Abschluss des Vertrages deutlich machen. Dies ist durch die o. g …
|
23.06.2017
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
… und Kapitalmarktrecht ist er sowohl mit Fondsbeteiligungen als auch mit komplizierten Finanzprodukten, wie Swap-Verträgen, Faktorzertifikaten und anderen Derivaten, vertraut. Seit mehr als zehn Jahren setzt er die Ansprüche von Anlegern in außergerichtlichen Verhandlungen und vor Gericht erfolgreich durch.
|
22.06.2017
von Rechtsanwältin Judith Weidemann
… Krankheit, der Altersvorsorgeunterhalt sowie der Versorgungsausgleich. Der Ausschluss dieser einzelnen Scheidungsfolgen führe für sich genommen nicht zur Sittenwidrigkeit des Vertrags. Vielmehr begründe das Hinzutreten einer objektiv …
|
24.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… ihre Ratensparer-Modelle recht offensiv auch und vor allem über Vermittler und bereits sehr geringe Raten reichten aus, um einen Vertrag mit der entsprechenden SHB-Gesellschaft schließen zu können. Häufig war es dergestalt, dass die Renditeprognosen …
|
17.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… nachdem sie im Jahr 2012 die Verträge bereits gekündigt hatten. Das Ehepaar hatte am 1. November 2003 eine fondsgebundene Lebensversicherung nach dem sogenannten Policenmodell geschlossen, welches sich nach der zu dieser Zeit geltenden …
|
13.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… Beträge zurückerhält und welche Verzinsung (Rendite) hierauf entfällt oder auch nicht, darf man bei einigen Verträgen aus Verbrauchersicht getrost hinterfragen. Möchten Kapitallebensversicherer etwa verhindern, dass der Kunde …
|
21.10.2016
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
… wenn sie nicht über eine Rechtsschutzversicherung verfügten, bisher von einer gerichtlichen Durchsetzung ihrer aus dem Widerruf folgenden Rechte abgesehen. Jedenfalls bei Verträgen, die zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht abgelöst waren, besteht nun kein …
|
28.09.2016
von Rechtsanwalt Holger Panzig
… dass die vertraglichen Aufklärungsobliegenheiten des VN mit den Pflichten, deren Einhaltung das Strafgesetz im Fall eines Verkehrsunfalls verlangt, deckungsgleich sind. Wie alle motorisierten Verkehrsteilnehmer wissen, sanktioniert § 142 StGB …
|
07.07.2016
von Rechtsanwalt Holger Panzig
… Mit einem solchen Fall hatte sich der Bundesgerichtshof zu befassen (BGH-Urteil vom 20.04.2016 – IV ZR 415/14) . Sachverhalt Die dortige Klägerin war privat krankenversichert und hatte sich bereits vor Abschluss dieses Vertrags im Jahr 2004 …
|
26.06.2016
von Rechtsanwalt Carsten Köbisch
… Sachlichkeit, die die Auseinandersetzung weniger belastet Sie haben Zweifel, ob sich die Gegenseite an die Vereinbarung hält? Dies kann durch eine vertragliche Fixierung gesichert und der Durchsetzung durch eine notarielle Beurkundung abgesichert werden.
|
20.05.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… einer Vorfälligkeitsentschädigung für den Bankkunden überprüfen kann, wird sich unter anderem die ggf. vertraglich vereinbarten Sondertilgungsrechte anschauen, ebenso die angesetzte Höhe der Risikokosten sowie die Verwaltungskosten …
|
19.05.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… Kreditablehnung. Was ist das Problem? Die Banken fordern von den Auskunfteien jedoch nicht nur eine Datenabfrage, sondern sie melden auch selbstständig Daten dorthin. Dazu sind sie aufgrund ihrer Verträge mit der Schufa Holding AG auch verpflichtet …
|
10.05.2016
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
… sowie - die für den Vertrag geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und - die Informationen, zu denen wir nach den Vorschriften über Fernabsatzverträge (§ 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV) verpflichtet …
|
07.05.2016
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
… in Anspruch nimmt, über das Einpreisen eines anfänglichen negativen Marktwerts in einen mit ihr geschlossenen Swap-Vertrag aufzuklären, muss im Prozess zur Höhe des anfänglichen negativen Marktwerts nicht vortragen.“ Die neue Rechtsprechung …
|
22.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… Abschluss von Verträgen mit der staatlichen Förderbank KfW. Was ist ein KfW–Kredit und wann entsteht dabei eine Bearbeitungsgebühr? Kreditnehmer haben bei Darlehen der staatlichen Förderbank KfW (Kreditanstalt für Wiederaufbau …
|
21.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… Zinsen? Wenn nun die Zinsklausel im Vertrag mit der Bank rechtlich unzulässig ist, kann es passieren, dass die Banken der jeweiligen Gemeinde Zinsen berechnet, die sie gar nicht abrechnen darf. Es kommt zu den berüchtigten fehlerhaften …
|
11.04.2016
von Rechtsanwältin Annett Kleinert
… Sie sich auch Unterstützung um bereits vorhandene Verträge oder Verfügungen zu optimieren und lassen Sie sich etwaige Konsequenzen aufzeigen. Rüsten Sie sich unbedingt für den Ernstfall. Wir beraten Sie gern zu all Ihren Rechtsfragen und finden für …
|
06.04.2016
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
… zu trennen. Denn für die Bausparkassen stellen die Verträge angesichts der niedrigen Zinsen am Kapitalmarkt eine erhebliche Belastung dar. Allein 2015 sollen rund 200.000 Bausparverträge gekündigt worden sein. Zahlreiche betroffene Bausparer gehen …
|
05.04.2016
von Rechtsanwalt Holger Panzig
… von vornherein nur einen Vertrag über ein ganz bestimmtes Versicherungsprodukt abzuschließen, wird der Vertreter in der Regel nicht zu einer näherer Bedarfsermittlung verpflichtet seien. Etwas anderes gilt aber dann, wenn der Versicherungsnehmer …
|
24.03.2016
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
In seinem Urteil vom 22. März 2016, XI ZR 425/14 , hat der Bundesgerichtshof erneut seine bisherige Rechtsprechung zu Swap-Verträgen bestätigt und zugleich weiter entwickelt. Neu sind insbesondere die nunmehr von dem Bundesgerichtshof …
|
17.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… mit ungewöhnlich hohen Renditen geworben sowie der Zusage, nach einer Mindestvertragslaufzeit von drei Monaten regelmäßig Geld ausgezahlt zu bekommen. Mehrere hundert Kunden schlossen daher Verträge mit der Premium Safe Ltd. & Co. Verwaltungs …