27 Ergebnisse für Vertragsstrafe

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Kündigungsfristen: Wie schnell kann das Arbeitsverhältnis beendet werden?
Kündigungsfristen: Wie schnell kann das Arbeitsverhältnis beendet werden?
| 16.03.2023 von Rechtsanwalt Robert Apitzsch
Eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber oder durch den Arbeitnehmer hat neben den Formalien und den inhaltlichen Bedingungen in der Regel eine weitere wichtige Voraussetzung: die Einhaltung der jeweiligen …
Abmahnung wegen Verwendung „Räder-Hotel“ oder „Reifen-Hotel“ – 4 Wheels Services GmbH
Abmahnung wegen Verwendung „Räder-Hotel“ oder „Reifen-Hotel“ – 4 Wheels Services GmbH
| 14.01.2022 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Wer als Kfz-Dienstleister sein Unternehmen online präsentiert, muss eine Vielzahl von Faktoren bei der Erstellung und Veröffentlichung seiner Internetseite beachten. Neben dem vollständigen Impressum und der Datenschutzerklärung gilt …
Abmahnung Urheberrechtsverletzung an Film "Joker" durch Waldorf Frommer, 935,80€ bezahlen?
Abmahnung Urheberrechtsverletzung an Film "Joker" durch Waldorf Frommer, 935,80€ bezahlen?
| 04.02.2021 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Unserer Kanzlei wurde eine Waldorf Frommer Abmahnung für den Film "Joker" zur Bearbeitung vorgelegt. Wir möchten mit dem Beitrag 5 wertvolle Tipps geben, was Sie nach Erhalt einer solchen Abmahnung tun können. Name des betroffenen Werke: …
Abmahnung – Marions Kochbuch durch Albrecht Bischoff Rechtsanwälte Partnerschaft
Abmahnung – Marions Kochbuch durch Albrecht Bischoff Rechtsanwälte Partnerschaft
| 30.09.2020 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Was tun bei einer Abmahnung von Marions Kochbuch? Vor kurzem erreichte mich eine Abmahnung der Kanzlei Albrecht Bischoff im Auftrag der Knieper Verwaltungs GmbH. In dieser Abmahnung wurde meinem Mandanten vorgeworfen, ein Bild der Webseite …
Häuslebauer aufgepasst – Fertigstellungstermin und Vertragsstrafe vereinbaren!
Häuslebauer aufgepasst – Fertigstellungstermin und Vertragsstrafe vereinbaren!
| 08.06.2020 von Rechtsanwalt Markus Erler
Verbraucherschützendes neues Baurecht seit 2018 Seit dem 1.1.2018 gilt das neue Baurecht. Es wurden etliche neue Regelungen zum Thema Bauvertrag in das BGB eingeführt. Viele dieser Vorschriften dienen dem Schutze der Verbraucher als …
BGH-Urteil zu Falschparkern – private Strafen auf Supermärkten
BGH-Urteil zu Falschparkern – private Strafen auf Supermärkten
| 07.01.2020 von Rechtsanwalt Matthias Fischer
Mittlerweile nutzen private Firmen Parkraumüberwachung als Geschäftsmodell: Fremdfirmen überwachen häufig Parkplätze von Supermärkten und Arzt- oder Krankenhausparkplätze. Parken ohne Parkscheibe, die Parkzeit überschreiten oder die …
eBay-Abmahnung Rechtsanwalt Volker Jakob: Textilkennzeichnung, fehlende Informationspflichten
eBay-Abmahnung Rechtsanwalt Volker Jakob: Textilkennzeichnung, fehlende Informationspflichten
| 24.10.2016 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Uns wurde eine Abmahnung von Yvonne Fiedler, vertreten durch Herrn Rechtsanwalt Volker Jakob, zur Prüfung vorgelegt. Der Abmahnung liegen verschiedene Verstöße auf der Plattform eBay zugrunde. U.a. werden Verstöße gegen die …
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung Deutscher Konsumentenbund wegen Verstoßes gegen die PAngV
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung Deutscher Konsumentenbund wegen Verstoßes gegen die PAngV
| 19.07.2016 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Deutschen Konsumentenbunds e.V. vor. Der Abmahnung liegt ein Verstoß auf der Internethandelsplattform eBay gegen die Angaben zum Grundpreis gemäß der Preisangabenverordnung (PAngV) …
Abmahnung Nötzel Rechtsanwälte für Design4Stars wegen UWG-Verstößen (Tibet-Silber, nickelfrei)
Abmahnung Nötzel Rechtsanwälte für Design4Stars wegen UWG-Verstößen (Tibet-Silber, nickelfrei)
| 02.05.2016 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Die Rechtsanwälte Nötzel aus Loxstedt mahnen aktuell im Jahr 2016 für Ihre Mandantin. die Design4Stars GmbH, München wegen Wettbewerbsverstößen auf der Internetplattform eBay ab. Konkret geht es um Mitbewerber aus dem Schmuckbereich. …
„... Dann werden wir richtig Freunde“ – fristlose Kündigung?
„... Dann werden wir richtig Freunde“ – fristlose Kündigung?
| 16.04.2016 von Rechtsanwalt Martin Vogel
Die Äußerung des Arbeitnehmers „... Dann werden wir richtig Freunde“ zum Arbeitgeber berechtigt denselben nicht zur fristlosen Kündigung. Einen interessanten Fall, der an Aktualität nicht verloren hat, habe ich vor dem Arbeitsgericht …
IDO-Abmahnung wg. fehlerhafter/fehlender Widerrufsbelehrung bei eBay
IDO-Abmahnung wg. fehlerhafter/fehlender Widerrufsbelehrung bei eBay
| 19.01.2016 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Der Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmer e.V. (kurz IDO) mahnet für seine Mitglieder – zum Beispiel aus der Textilbranche – wegen Fehlern in der Widerrufsbelehrung und anderen Verstößen gegen …
Daniel-Sebastian-Abmahnung „Make Me Feel Better - Alex Adair“ für DigiRights Administration GmbH
Daniel-Sebastian-Abmahnung „Make Me Feel Better - Alex Adair“ für DigiRights Administration GmbH
| 20.04.2015 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Rechtsanwalt Daniel Sebastian aus Berlin mahnt aktuell (2015) für DigiRights Administration GmbH Urheberrechtsverletzungen an dem Musiktitel „Make Me Feel Better“ in Internettauschbörsen (sog. Filesharing) ab. In der uns im April 2015 zur …
rka Abmahnung „Alien: Isolation“ für Koch Media GmbH - 800,00 EUR
rka Abmahnung „Alien: Isolation“ für Koch Media GmbH - 800,00 EUR
| 09.04.2015 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
rka Rechtsanwälte aus Hamburg mahnen aktuell (2015) für Koch Media GmbH Urheberrechtsverletzungen an dem Computerspiel „Alien: Isolation“ in Internettauschbörsen (sog. Filesharing) ab. In der uns zur Bearbeitung vorgelegten rka Abmahnung …
Urheberrechtliche Abmahnung wegen Nutzung einer Landkarte durch Verwaltungs-Verlag GmbH
Urheberrechtliche Abmahnung wegen Nutzung einer Landkarte durch Verwaltungs-Verlag GmbH
| 02.10.2013 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Die Verwaltungs-Verlag GmbH spricht aktuell Abmahnungen wegen Landkarten, Stadtplänen Ihres Internetdienstes (www.stadtplan.net) wegen Urheberrechtsverletzungen an Kartenmaterial auf gewerblichen Internetseiten ab. Vorliegend geht es dabei …
Abmahnung wegen des Verstoßes gegen das Jugendschutzgesetz bei eBay
Abmahnung wegen des Verstoßes gegen das Jugendschutzgesetz bei eBay
| 22.08.2012 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
In einem Schreiben der Rechtsanwaltskanzlei Absenger, rechtlich Herrn David Librowski vertretend, werden Unternehmen abgemahnt, die unter anderem auf der Plattform „eBay" durch den Verkauf von indizierten Computerspielen gegen das …
Anspruch auf Vertragsstrafe aus Unterlassungserklärung - was tun?
Anspruch auf Vertragsstrafe aus Unterlassungserklärung - was tun?
| 08.06.2012 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Das im Internet vielfach wegen Rechtsverstößen (PAngV, TMG, TextilkennzG, UWG, UrhG usw.) abgemahnt wird und oftmals ein Unterlassungsanspruch gefordert werden kann, ist bereits bekannt und auch, dass es unter Umständen auch sehr teuer …
Abmahnung  RA Daniel Sebastian für DigiRights – German Top 100 Single Charts, Michel Telo u.a.
Abmahnung RA Daniel Sebastian für DigiRights – German Top 100 Single Charts, Michel Telo u.a.
| 11.05.2012 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Im Rahmen einer Mandatierung wurde eine Abmahnung des Rechtsanwalts Daniel Sebastian aus Berlin für die DigiRights Administration GmbH vorgelegt. Die Abmahnung betrifft verschiedene Musikstücke (insgesamt 7) der „German TOP 100 Single …
Universal Music: Abmahnung wegen unerlaubter Verwertung geschützter Tonaufnahmen  - TOP 100 Chartcontainer
Universal Music: Abmahnung wegen unerlaubter Verwertung geschützter Tonaufnahmen - TOP 100 Chartcontainer
| 15.09.2011 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Unserer Kanzlei liegt eine aktuelle Abmahnung eines TOP 100 Chartcontainers durch die Rechtsanwälte Rasch aus Hamburg vor. Die Kanzlei Rasch mahnt im Auftrag Ihrer Mandantin, der Universal Music GmbH aus Berlin, aktuell …
Abmahnung Culcha Candela „Move It“ German Top 100 Single Charts durch Bindhardt Fiedler Zerbe
Abmahnung Culcha Candela „Move It“ German Top 100 Single Charts durch Bindhardt Fiedler Zerbe
| 01.04.2011 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Erneut liegt unserer Kanzlei eine Abmahnung eines Chartcontainers durch die Rechtsanwälte Bindhardt Fiedler Zerbe aus Linden vor. Die genannte Rechtsanwaltskanzlei mahnt im Auftrag Ihrer Mandantin Culcha Candela - Hanno Graf, Omar David, …
Abmahnung Zimmermann & Decker Rechtsanwälte „Made in Germany Live“ Nena
Abmahnung Zimmermann & Decker Rechtsanwälte „Made in Germany Live“ Nena
| 03.12.2010 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Die Hamburger Rechtsanwaltskanzlei Zimmermann & Decker mahnt im Auftrag ihrer Mandantin der tonpool Medien GmbH aktuell wieder Urheberrechtsverstöße im Internet ab. Betroffen ist derzeit das Album „Made in Germany - Live" der Künstlerin …
Hilfe bei „Bushido“ Abmahnung wegen Filesharing „Berlins Most Wanted“ Bindhardt Fiedler Rixen Zerbe RAe
Hilfe bei „Bushido“ Abmahnung wegen Filesharing „Berlins Most Wanted“ Bindhardt Fiedler Rixen Zerbe RAe
| 23.11.2010 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Die Rechtsanwälte Bindhardt Fiedler Rixen Zerbe (Linden), verfolgen im Auftrag Ihres Mandanten Herrn Anis Mohamed Ferchichi besser bekannt unter seinem Künstlernamen „Bushido" Urheberrechtsverstöße im Internet. Betroffen ist derzeit ein …
Begrenzung der Abmahnkosten im Urheberrecht - Verfassungsbeschwerde erfolglos
Begrenzung der Abmahnkosten im Urheberrecht - Verfassungsbeschwerde erfolglos
| 17.02.2010 von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde, die sich gegen § 97a II UrhG richtete, nicht zur Entscheidung angenommen. Seit 1. September 2008 ist die neue Vorschrift des § 97 a II Urheberrechtsgesetz (UrhG) in Kraft. Die …
Abmahnung durch die Kanzlei Nümann + Lang
Abmahnung durch die Kanzlei Nümann + Lang
| 29.10.2009 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Aktuell mahnt die Kanzlei Nümann + Lang aus Karlsruhe im Auftrag und namens der Uptunes GmbH ab. Hier geht es unter anderem um urheberrechtlich geschützten Werke, wie „Viva Club Rotation" und andere. Es wird die Abgabe einer strafbewehrten …
Abmahnung durch die Kanzlei von Kenne und Partner
Abmahnung durch die Kanzlei von Kenne und Partner
| 27.10.2009 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Aktuell mahnt die Kanzlei von Kenne und Partner aus Berlin im Auftrag und namens der Digiprotect GmbH ab. Hier geht es unter anderem um urheberrechtlich geschützten Werke, wie „Milow - Milow“ und andere. Es wird die Abgabe einer …