58 Ergebnisse für Virus
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18.01.2024
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
… dieser Strafe zur Bewährung ausgesetzt wurde. Gemäß den Feststellungen des Landgerichts war der Angeklagte in seiner Funktion als Oberarzt der Anästhesie in einem Krankenhaus selbst mit dem Hepatitis C-Virus infiziert. Zwischen Februar 2017 …
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16.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. Kai Hentschelmann
… zu genügen. Für Kinder zwischen 6 und 13 Jahren reicht eine medizinische OP-Maske aus. Es sei hier dahingestellt, ob das Corona-Virus in seiner derzeit vorherrschenden Omikron-Variante noch eine hinreichend gewichtige Gesundheitsgefahr darstellt …
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05.09.2022
von Rechtsanwältin Yvonne Franke
Die Pandemie ist noch nicht zu Ende. Wir leben mit dem Corona-Virus und werden zunehmend mit den vor allem auch gesundheitlichen Folgen konfrontiert. Eine nicht geringe Anzahl von Menschen leidet schwer unter den Folgen einer Corona …
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29.08.2022
von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Das Corona-Virus macht sich in der Arbeitswelt immer mal wieder bemerkbar und bietet eine breite Streitfläche zwischen Arbeitnehmern und -gebern. Besonders zu Zeiten der diesjährigen Sommerferien erfreuten sich viele Arbeitnehmer/ -innen …
01.06.2022
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
… Virus testen zu lassen. Die Klägerin war als Flötistin an der Bayerischen Staatsoper beschäftigt. Zu Beginn der Spielzeit 2020/21 hat die Bayerische Staatsoper, nachdem sie zum Schutz der Mitarbeiter vor COVID-19-Erkrankungen bereits bauliche …
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31.10.2023
von Rechtsanwältin Claudia Schindler
… Anträge zur allgemeinen Impfpflicht herausgebildet, die jeweils namhafte politische Unterstützer haben. Antrag auf Feststellung, dass es keine allgemeine Impfpflicht gegen das Corona-Virus geben soll Unterstützer dieses Antrags sind unter anderem …
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19.02.2022
von Rechtsanwalt Dr. Kai Hentschelmann
Der Nachweis des Genesenentatus eröffnet nach derzeitiger Rechtslage (Erstellungsdatum des Beitrages: 18.02.2022) - neben dem Nachweis einer Impfung gegen das Corona-Virus - den Zugang zu bestimmten Betrieben, Einrichtungen …
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08.02.2022
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Bahman Wahab
Am 27.01.2020 bestätigte das Münchner Tropeninstitut den ersten Corona-Fall in Deutschland. Seither wurden diverse Maßnahmen seitens der Politik ergriffen um dem Corona-Virus Einhalt zu gebieten. Im März 2020 wurde sodann der erste …
10.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
… in der Vertriebsinformation ergebe. Hierdurch sei die Gleichstellung des Virus und von COVID-19 mit den in den Bedingungen aufgeführten Krankheiten/Krankheitserregern vertraglich vereinbart worden. Unwirksame Klausel Zudem sei die Klausel …
Verfassungsbeschwerde gegen die Impfpflicht für Pflege- und Heilberufe - Anwalt für Verfassungsrecht
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31.10.2023
von Rechtsanwältin Claudia Schindler
… des Corona-Virus zugerechnet. Am Ende geht es um eine Abwägung der sich gegenüberstehenden Interessen. Was spricht gegen die beschlossene Impfpflicht? Impfstoffknappheit: Zunächst muss bei einer solchen Impfpflicht sofort für jeden Betroffenen …
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24.08.2021
von Rechtsanwalt Nawied Haschimzada
Das Corona-Virus (SARS-CoV-2) hat alle Länder dieser Erde kalt erwischt. Erstmalig wurde das Virus 2019 in China nachgewiesen. Danach breitete es sich rasch auf allen Kontinenten aus und es entstand eine sogenannte „Pandemie“. Immer mehr …
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29.07.2021
von Rechtsanwältin Gabriele Lippert
… Die Entscheidung ist meines Erachtens richtig, da bei einer Infektion mit dem Corona-Virus noch lange keine Arbeitsunfähigkeit geben ist. Die Folge ist, dass ein nicht kranker, "nur" infizierter Arbeitnehmer den durch den Urlaub bezweckten …
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01.09.2021
von Rechtsanwalt Heiko Klages
… an der Mitgliederversammlung verwehrt. Mindestens wird man erwägen müssen, Mitgliedern, die positiv auf das Corona-Virus getestet wurden, keinen ausreichenden Impfschutz aufweisen und auch nicht bereits von einer Erkrankung genesen …
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14.06.2021
von Jochen Jüngst LL.M.
Das Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat in einem Eilverfahren § 10c der Niedersächsischen Verordnung zur Eindämmung des Corona-Virus SARS-CoV-2 (im Folgenden: Corona-VO) vorläufig außer Vollzug gesetzt. Durch die Regelung wurde …
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18.05.2021
von Rechtsanwalt Jonathan zur Nieden
… nicht versichert. Dies ergebe sich aus der Auslegung der Versicherungsbedingungen, so das Oberlandesgericht. Zudem hat das Oberlandesgericht eine Leistungspflicht auch aus dem Grunde verneint, da das Corona-Virus in der nach Ansicht des Gerichtes …
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06.11.2023
von Rechtsanwältin Claudia Schindler
… müssen, 2. Mindestabstände untereinander oder zu anderen Personen einzuhalten sind, die über das vor dem Jahr 2020 Gekannte hinausgehen, 3. Schülerinne und Schüler an Schnelltests zur Feststellung des Virus SARS-CoV-2 teilnehmen müssen …
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31.10.2023
von Rechtsanwältin Claudia Schindler
Die Diskussion über die sogenannten „Privilegien“ für Geimpfte gegen das SARS-CoV-2 Virus und Menschen, die eine Corona Infektion überstanden haben, ist in vollem Gang. Bis Anfang Mai könnten zwanzig Prozent der Bevölkerung geimpft …
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31.10.2023
von Rechtsanwältin Claudia Schindler
… Impfstoff angeboten wird. Wir vertreten bundesweit Mandanten, die sich die Impfung gegen das Corona-Virus mit unserer Hilfe auf Rechtsweg erstreiten wollen. Einige unserer Verfahren sind bereits an den Verwaltungsgerichten anhängig …
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28.01.2021
von Rechtsanwältin Iris Schuback
… zur Eindämmung der Ausbreitung des COVID-19-Virus. Wie ist dies nun geregelt? Darauf hat der Gesetzgeber nun reagiert und am 16./17.12.2020 ungewöhnlich kurzfristig ein Gesetz in Kraft gesetzt, seit dem 31.12.2020, nach dem für …
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… und die Länder am 19.01.2021 beschlossen. Die Community-Maske oder die Alltagsmasken aus Stoff schützen den Träger beim Einatmen oft nicht ausreichend vor dem Corona -Virus. FFP-Masken (filtering face piece) sind dafür gemacht, ihre Träger …
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20.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Kai Hentschelmann
Die Impfung gegen das Corona-Virus ist in Deutschland angelaufen. Da zunächst nur eingeschränkte Mengen von Impfstoffen zur Verfügung stehen, bestand für die Bundesregierung die Notwendigkeit, eine Regelung über die Priorisierung …
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31.10.2023
von Rechtsanwältin Claudia Schindler
Erneut haben Regierungen von Bund und Ländern die Maßnahmen zur Bekämpfung des SARS-CoV-2-Virus verlängert – dieses Mal bis Ende Januar 2021. Erneut darf in großen und kleinen Büros weitergearbeitet werden, während Gewerbetreibende …
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31.10.2023
von Rechtsanwältin Claudia Schindler
Die Zulassung des ersten Impfstoffes gegen Corona steht kurz bevor. Ebenso wird die STIKO (Ständige Impfkommission)-Empfehlung zur COVID-19 Impfung in Kürze erwartet. Die Ständige Impfkommission des Robert Koch-Institutes hat Kategorien …
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08.12.2020
von Rechtsanwalt Jonathan zur Nieden
… des Corona-Virus (Covid-19) endgültig abgegolten sind. Wer eine solche Vereinbarung unterzeichnet hat, soll also auch keine Ansprüche mehr aus der zweiten angeordneten Betriebsschließung im November 2020 stellen können …