23 Ergebnisse für WEG

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Scheidung: Trennungsjahr während Corona
Scheidung: Trennungsjahr während Corona
| 31.01.2023 von Rechtsanwalt Andreas Biernath
… der mangelnden Besichtigungsmöglichkeiten, sondern auch wegen Wohnungsknappheit oder sogar coronabedingtem Arbeitsplatzverlust, konnten auszugswillige Ehepartner, keinen Ersatzwohnraum finden, teils erst wesentlich später als geplant …
Fristlose Kündigung wegen Zutrittsverweigerung gegenüber neuen Eigentümern
Fristlose Kündigung wegen Zutrittsverweigerung gegenüber neuen Eigentümern
| 18.05.2022 von Rechtsanwalt Andreas Biernath
Fristlose Kündigung wegen Zutrittsverweigerung gegenüber neuen Eigentümern Das Amtsgericht München hat mit Urteil vom 26.08.2021 zu Az.: 474 C 4123/21 entschieden, dass eine fristlose Kündigung wegen Unzumutbarkeit des Mietverhältnisses …
Wohnfläche im Mietvertrag ist Beschaffenheitsvereinbarung!
Wohnfläche im Mietvertrag ist Beschaffenheitsvereinbarung!
| 16.12.2021 von Rechtsanwalt Andreas Biernath
… die Mieter nachgemessen, stellten eine Wohnfläche von nur rund 145 qm fest und lehnten damit nicht nur die Mieterhöhung ab, sondern forderten rund 50.000 € zurück wegen jahrelanger Überzahlung. Ergebnis: Die Angabe der Wohnfläche …
Geschäftsführerhaftung trotz D & O Versicherung
Geschäftsführerhaftung trotz D & O Versicherung
| 06.11.2021 von Rechts- und Fachanwalt Peter Werner
… Geschäftsführerhaftung wegen nach Insolvenzreife getätigter rechtswidriger Zahlungen deckt, da hiervon nicht der Anspruch einer insolvent gewordenen Gesellschaft gegen ihren versicherten Geschäftsführer auf Ersatz solcher Zahlungen der Gesellschaft gem. § 64 …
Kündigung des Mietvertrages wegen Zutrittsverweigerung
Kündigung des Mietvertrages wegen Zutrittsverweigerung
| 24.06.2021 von Rechtsanwalt Andreas Biernath
Kündigung des Mietverhältnisses wegen Verweigerung des Zutritts (Urteil des LG Berlin vom 20.11.2020, 65 S 194/20) Sachverhalt: Der Vermieter forderte die Mieter auf, Termine für eine Wohnungsbegehung durch einen Mitarbeiter …
Die 5 teuersten Fehler beim Immobilienkauf
Die 5 teuersten Fehler beim Immobilienkauf
| 22.06.2021 von Rechtsanwalt Andreas Biernath
… das Finanzamt später selbst, kommt man meist schlechter dabei weg als wenn es bereits im Kaufvertrag entsprechend geklärt wurde. Sprechen Sie uns gerne an. Wir prüfen Ihr Projekt, begleiten Sie vom Entwurf bis zum Einzug.
Tricks der Bauunternehmer! Gibt es sie überhaupt?
Tricks der Bauunternehmer! Gibt es sie überhaupt?
| 09.06.2021 von Rechtsanwalt Andreas Biernath
… ist auf völlig legalem Wege. Das Ergebnis können Sie in meinem Interview auf Youtube sehen. Die Folgenden Tipps möchte ich zudem schriftlich festhalten: 1. Neu- oder Umbau (Stichwort: Fertighäuser): Bau- und Leistungsbeschreibung sowie …
14-tägige Rückzahlungspflicht nach stornierter Reise auch während Coronapandemie fix!
14-tägige Rückzahlungspflicht nach stornierter Reise auch während Coronapandemie fix!
| 08.06.2021 von Rechtsanwalt Andreas Biernath
wegen eigentlich klar geregelt, dass der Pauschalreiseveranstalter max. 14 Tage nach erfolgtem Rücktritt, den vereinnahmten Reisepreis zurückzahlen muss. Dies auch, sofern der Reisende seinerseits den Rücktritt ordnungsgemäß erklärte. Dennoch …
Haftungsrisiko Räum- und Streupflicht der Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG)
Haftungsrisiko Räum- und Streupflicht der Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG)
| 04.12.2023 von Rechtsanwalt Felix Waniek
… Kommt die WEG ihren Räum- und Streupflichten nicht wie erforderlich nach, besteht ein erhebliches Risiko, für Schäden von Personen und Verkehrsteilnehmern haftbar gemacht zu werden, die diese auf dem öffentlich zugänglichen Grundstück …
Reiserecht - Rücktritt wegen Corona: Stornogebühren, insb. bei Kreuzfahrten (Update)
Reiserecht - Rücktritt wegen Corona: Stornogebühren, insb. bei Kreuzfahrten (Update)
| 18.12.2020 von Rechtsanwalt Andreas Biernath
Reiserecht - Rücktritt wegen Corona Update: Stornogebühren, insb. bei Kreuzfahrten Wir haben hier bereits mehrfach in diesem Jahr über die pandemiebedingten Auswirkungen auf Urlaubsreisen berichtet. Zwischenzeitlich sind einige Urteile …
Gewerbemietrecht im Lockdown ab 16.12.2020: Vertragsauflösung oder -Anpassung möglich!?
Gewerbemietrecht im Lockdown ab 16.12.2020: Vertragsauflösung oder -Anpassung möglich!?
| 14.12.2020 von Rechtsanwalt Andreas Biernath
… einer erheblichen Nutzungsbeschränkung unterliegen, sodass dies eine schwerwiegende „Störung“ der Geschäftsgrundlage darstellt und den Weg bis hin zur Vertragsauflösung ebnet . Diese Vermutungswirkung (sog. Fiktion) kehrt die Beweislast um, weg
Gewerberaummiete in Zeiten von Corona
Gewerberaummiete in Zeiten von Corona
06.11.2020 von Rechtsanwalt Andreas Biernath
… Kündigung des Gewerbemietvertrages wegen Zahlungsrückständen Es gelten zwar die gesetzlichen Kündigungsregelungen fort. Allerdings werden diese überlagert und somit auch teils beschnitten durch das Gesetz zur Abmilderung der Auswirkungen …
Kreuzfahrt in Zeiten von Lockdown (-light); Unterschiede zu sonstigen Reisen?
Kreuzfahrt in Zeiten von Lockdown (-light); Unterschiede zu sonstigen Reisen?
| 02.11.2020 von Rechtsanwalt Andreas Biernath
Über Ihre Rechte bei coronabedingten Kreuzfahrtabsagen haben wir bereits hier am 29.05.2020 berichtet (https://www.anwalt.de/rechtstipps/aida-tui-msc-hurtigruten-ruecktritt-wegen-corona-erstattung_168370.html). Nun haben wir erneut …
Tod des Gesellschafters einer GmbH
Tod des Gesellschafters einer GmbH
| 16.09.2020 von Rechts- und Fachanwalt Peter Werner
… gemäß § 15 Abs. 1 GmbHG frei veräußerlich und vererblich ist. Der Gesellschaftsanteil eines Gesellschafters kann daher ohne weiteres im Wege der gewillkürten Erbfolge oder aber der gesetzlichen Erbfolge auf eine dritte Person übergehen …
AIDA, TUI, MSC, Hurtigruten... Rücktritt wegen Corona – Erstattung
AIDA, TUI, MSC, Hurtigruten... Rücktritt wegen Corona – Erstattung
| 29.05.2020 von Rechtsanwalt Andreas Biernath
… als Schutz für Verbraucher und Veranstalter in Kraft getreten. Hiernach ist nun zwingend eine Gutscheinlösung für wegen Corona abgesagte Freizeitveranstaltungen, bspw. Musik-, Kultur-, Sportveranstaltung vorzunehmen und vom Verbraucher …
Reiseabsage wegen Corona: Gutscheine müssen (noch) nicht akzeptiert werden!
Reiseabsage wegen Corona: Gutscheine müssen (noch) nicht akzeptiert werden!
| 30.04.2020 von Rechtsanwalt Andreas Biernath
… eine Anpassung der Reiserechte erwäge und auf den Weg gebracht habe oder bringen wird, trifft aktuell (29.04.2020) nicht zu. Auch wenn dem so wäre, müsste darüber hinaus das europäische Reiserecht erst angepasst werden, was derzeit noch …
Kreditwiderruf laut EuGH nun doch wieder möglich!?
Kreditwiderruf laut EuGH nun doch wieder möglich!?
| 29.04.2020 von Rechtsanwalt Andreas Biernath
… und es erst Recht wird, sofern die Banken auch nur verhältnismäßig geringe Veränderungen hieran vornehmen. Damit ebnet der EuGH auch den Weg für die betroffenen Banken, ggf. Regressforderungen gegenüber der Staatskasse anzumelden, sofern …
Coronovirus: Reiserechte bei (abgesagten) Kreuzfahrten
Coronovirus: Reiserechte bei (abgesagten) Kreuzfahrten
| 19.03.2020 von Rechtsanwalt Andreas Biernath
… Auch bei ausländischen Reedereien gilt daher deutsches Reiserecht. Wird eine Kreuzfahrt aus irgendeinem Grund vom Veranstalter – nicht zwingend nur wegen Corona – abgesagt, ist der vollständige Reisepreis zu erstatten, inkl. des ggf. mitgebuchten …
Kreuzfahrt Hurtigruten – Absage – Schadensersatz – entgangene Urlaubsfreude
Kreuzfahrt Hurtigruten – Absage – Schadensersatz – entgangene Urlaubsfreude
| 03.12.2019 von Rechtsanwalt Andreas Biernath
Schadensersatz wegen entgangener Urlaubsfreude möglich In der ersten Jahreshälfte 2019 musste der Veranstalter Hurtigruten einige Kreuzfahrten kurzerhand absagen, insbesondere die Fahrten mit dem neuen Schiff, der Roald Amundsen. Die Frage …
Mietrückstände von Hartz-IV-Empfängern
Mietrückstände von Hartz-IV-Empfängern
| 31.08.2018 von Rechtsanwalt Andreas Biernath
… Gründen. Entweder auf eigenen Antrag des Leistungsberechtigten oder aber sozusagen „von Amts wegen“. Dies aber nur, wenn eine „zweckentsprechende Verwendung der Geldmittel durch die leistungsberechtigte Person nicht sichergestellt“ ist, um …
WiderrufsJoker – Klageänderung
WiderrufsJoker – Klageänderung
| 07.04.2017 von Waniek & Biernath PartG mbB Rechtsanwälte | Fachanwälte
… bestehende Anspruch im Wege der Leistungsklage verfolgt werden muss. 1. Unterschiede Mit der Feststellungsklage wird letztlich nur gerichtlich geltend gemacht, dass der zuvor erklärte Widerruf des Darlehens zulässig war und dies daher ein sog …
Rechtsprechung zur „ohne-Rechnung-Abrede“ nun komplett!
Rechtsprechung zur „ohne-Rechnung-Abrede“ nun komplett!
| 06.04.2017 von Waniek & Biernath PartG mbB Rechtsanwälte | Fachanwälte
… nun allein dar. Allerdings hat er gegenüber dem Besteller die Einrede des Rechtsmissbrauchs, sodass der Anspruch gegen ihn geringer ausfällt. Behebt der Besteller Mängel ggf. selbst, bestehen keinerlei Ersatzansprüche wegen dieser Selbstvornahme gegenüber dem Unternehmer. Im Ergebnis also: Finger weg!
Vorsätzlicher Geschwindigkeitsverstoß
Vorsätzlicher Geschwindigkeitsverstoß
| 10.06.2016 von Rechtsanwalt Andreas Köhler
Beschluss OLG Hamm, Az. 4 RBs 91/16, vom 10.05.2016 Das Oberlandesgericht Hamm hat in einem Beschluss in einem Bußgeldverfahren wegen eines Geschwindigkeitsverstoßes eine Entscheidung des Amtsgerichts Höxter bestätigt …