29 Ergebnisse für WEG
Suche wird geladen …
|
16.05.2024
von Rechtsanwalt Lukas Middelmenne
… auf das Polizeifahrzeug zu und stieß an die geöffnete Fahrertür. Der Polizist wollte sich in Sicherheit bringen. Stattdessen wurde er von der zufallenden Tür am Oberschenkel verletzt. Entscheidend bei einer Verurteilung wegen gefährlichen Eingriffs …
07.05.2024
von Rechtsanwalt Lukas Middelmenne
Wenn man wegen vermeintlicher Geschwindigkeitsüberschreitung geblitzt wurde und ein Bußgeldbescheid in den Händen hält, stellt sich die Frage, ob man Einspruch einlegt , oder nicht. Der Betroffene kann z.B davon überzeugt sein, auf keinen …
|
21.03.2024
von Rechtsanwalt Lukas Middelmenne
… diese kann aber ein Anspruch wegen arglistiger Täuschung in Betracht kommen, wenn Sie von Sie z.B von einem dem Motorschaden wussten und dieses nachgewiesen werden kann. Oft fällt das gekaufte Fahrzeug bei einem Motorschaden für den Käufer erstmal …
|
13.11.2023
von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
… ein Ausschlusskriterium. Das führt immer wieder dazu, dass Ansprüche nicht durchgesetzt werden können. Die körperliche Erschöpfungskrankheit wird nicht diagnostiziert wegen einer bestehenden psychischen Erkrankung. Die psychische Erkrankung …
|
06.09.2021
von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
… Rentenversicherung nicht verstanden würde. Wenn Ansprüche bei der Deutschen Rentenversicherung wegen CFS angemeldet werden, beispielsweise auf Erwerbsminderungsrente, verhält diese sich nämlich oftmals nicht so, dass ein sachgerechte …
21.07.2021
von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
… sein. Dann kann es erforderlich sein, die Vereinbarung mit dem Versicherer aufzulösen, was aber nur in bestimmten Konstellationen möglich ist. Eine Möglichkeit ist Anfechtung wegen Irrtums. Dieses ist gesetzlich geregelt in § 119 BGB, in welchem …
|
02.04.2020
von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
… des Versicherungsvertrags nicht angegeben worden sein sollen. Dieses deshalb, weil entsprechende Eintragungen in dem schriftlichen Versicherungsantrag fehlten. Aus diesem Grunde wurde der Versicherungsvertrag seitens der DEVK wegen arglistiger Täuschung …
|
17.03.2020
von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
… vieles dafür, dass eine Kündigung wegen bestehender Corona-Infektion unwirksam ist. Eine Kündigung ist nämlich auch dann unwirksam, wenn sie als sittenwidrig zu werten ist, also dem Anstandsgefühl aller billig und gerecht Denkenden …
|
28.01.2020
von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Mit unserem heutigen Rechtstipp möchte ich Sie über ein Verfahren informieren, in welchem wir einen Mandanten wegen bestehender Berufsunfähigkeit gegen die Continentale Lebensversicherung AG vertreten haben. Unser Mandant war bereits seit …
|
21.01.2020
von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Mit unserem heutigen Rechtstipp möchte ich Sie über ein Verfahren informieren, in welchem wir einen Mandanten wegen bestehender Berufsunfähigkeit gegen die Nürnberger Lebensversicherung AG vertreten haben. Unser Mandant war bereits seit …
|
11.10.2019
von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Mit unserem heutigen Rechtstipp möchte ich Sie über ein Verfahren informieren, in welchem wir einen Mandanten wegen bestehender Berufsunfähigkeit gegen die Württembergische Lebensversicherung AG vertreten. Unser Mandant ist bereits seit …
|
10.10.2019
von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
… prüfen zu lassen, inwieweit Schadensersatzansprüche gegenüber der Bundesrepublik Deutschland wegen fehlerhafter Umsetzung der hier gegenständlichen EU-Richtlinie bestehen. Dieses wäre auch in der Rechtsprechung keineswegs ein neues Ergebnis …
|
26.07.2019
von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Mit unserem heutigen Rechtstipp möchte ich Sie informieren über ein Urteil des Arbeitsgerichts Köln über die fristlose Kündigung eines Arbeitsverhältnisses wegen grober Beleidigung mittels WhatsApp. In dem Urteil vom 21.09.2016 wird unter …
Keine Verweisung d. d. Versicherer auf einen anderen Arbeitsplatz in der Krankentagegeldversicherung
|
25.07.2019
von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Mit unserem heutigen Rechtstipp möchte ich Sie informieren über ein Urteil des Bundesgerichtshofes zur Beendigung der Krankentagegeldversicherung und Einstellung der Krankentagegeldzahlungen wegen Berufsunfähigkeit. In dem Urteil v …
|
24.07.2019
von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
… eingeschränktem Maß zur Ausübung ihres Berufes in der Lage gewesen. Nur 10 Tage später solle dann Berufsunfähigkeit wegen einer Depression eingetreten sein. Sie verweist zudem auf die Ausführungen von Prof. Peters, der eine Depression …
Bußgeldbescheid unwirksam: Traffistar S 350, der Saarl. VerfGH und die Folgen für tausende Verfahren
|
23.07.2019
von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
… der Rohmessdaten verwehrt. Da die Ergebnisse des Messverfahrens mit dem Gerät Traffistar S 350 wegen der verfassungswidrigen Beschränkung des Rechts auf wirksame Verteidigung unverwertbar sind, hat der Verfassungsgerichtshof dem betroffenen Kläger …
|
12.06.2019
von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
… Gebrechens oder wegen Schwäche ihrer körperlichen oder geistigen Kräfte im Rahmen der Ausübung der Zahnheilkunde dauernd unfähig sind, die auf zahnärztlich wissenschaftliche Erkenntnis gegründete Feststellung von Zahn-, Mund …
|
18.04.2019
von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
… und aus dem Flugzeug zu helfen falls eine Notlandung erfolgen sollte. Das ist ein Teil ihrer Kerntätigkeit. Wenn Sie dazu, beispielsweise wegen orthopädischer Probleme, nicht mehr in der Lage ist, kann sie nicht eingesetzt werden und ist berufsunfähig …
|
16.04.2019
von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Bei Eintritt der Berufsunfähigkeit bricht regelmäßig die wirtschaftliche Existenzgrundlage des Versicherten weg. Genau dieses soll die Berufsfähigkeitsversicherung auffangen. Dann ist es jedoch wichtig, dass der Versicherer nicht nur …
|
05.02.2019
von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
… Verfahren der Validitätsprüfung angewandt. Es handelt sich dabei um ein neurophysiologisch-kognitives Verfahren und eine klinische eingebettete Validitätsprüfung mit mehreren Skalen. Wegen der Notwendigkeit diese Verfahren vom Missbrauch …
|
15.11.2018
von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
… 242 BGB unter Beachtung des Grundsatzes von Treu und Glauben ausgeübt werden. Auch hiervon ist das BerGer. im Grundsatz ausgegangen. Der Grundsatz von Treu und Glauben verbietet es dem Arbeitnehmer, seine Arbeitsleistung wegen …
|
28.05.2018
von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
… es unter anderem wie folgt: (1) Wird eine Dritte oder ein Dritter durch rechtskräftiges Endurteil eines deutschen Gerichts verurteilt, an eine Beamtin oder einen Beamten wegen eines Schadens, der nicht Vermögensschaden ist, eine billige …
|
28.05.2018
von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
… bei den betreffenden Sachbearbeitern regelmäßig im Sande verlaufen. Sobald die Krankenkasse sich in Verzug befindet, bestünde zumindest die Möglichkeit, den Rechnungsbetrag gerichtlich geltend zu machen. Dieser Weg ist jedoch häufig aufwendig …
|
26.06.2017
von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Mit unserer heutigen Ausgabe möchte ich Sie darüber informieren, wann eine Kündigung wegen Sittenwidrigkeit unwirksam ist. Grundsätzlich verhält es sich im deutschen Arbeitsrecht so, dass der Arbeitgeber einen Arbeitnehmer immer kündigen …