20 Ergebnisse für Wettbewerb
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16.04.2024
von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
… durch das zuständige Markenamt. Hilfreich ist auch ein Blick auf die Konkurrenz. Hierfür hat es sich bewährt, die Verzeichnisse von bereits eingetragenen Marken der Wettbewerber einzusehen, um sich hier Anregungen für das eigene Waren …
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17.04.2024
von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
… zumal hierdurch eine direkte Vergleichbarkeit mit den ebenfalls aufgelisteten Wettbewerbern ermöglicht wird. Die hohe Bedeutung einer jeden Google-Bewertung wird insbesondere auch daran sichtbar, dass diese bei der viel genutzten Google-Maps …
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17.09.2021
von Rechtsanwalt Andre Kraus
… Konkurrenten betreiben einen unlauteren Wettbewerb, welcher eine Vielzahl von Kunden beeinflusst. Dabei zielen sie darauf ab, das Unternehmen negativ zu bewerten. Schuldner Eine negative Google Bewertung kann zum Beispiel von Schuldnern erfolgen …
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02.06.2020
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… der Berufsfreiheit zu schützen. Ein solches Wettbewerbsverbot dürfe aber nicht dazu eingesetzt werden, den ehemaligen Partner als potenziellen Wettbewerber auszuschalten (BGH NJW 2000, 3584). Die grundrechtlich geschützte …
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19.02.2019
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… rechtfertigen zu können. Die Entscheidung zeigt, dass die vertragliche Bindung von qualifizierten Arbeitnehmern, die man nicht an Wettbewerber verlieren möchte, schwierig ist. Neben der hier thematisierten Kündigungsfrist zeigt sich das häufig …
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13.08.2018
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… ein Schadenersatzanspruch gegen den Arbeitnehmer oder ein Anspruch auf die Enthaltung von Wettbewerb zustehen, sodass er auch ein berechtigtes Interesse für die Erhebung der Feststellungsklage hat. Form der Kündigung Die Kündigung durch den Arbeitgeber …
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08.01.2018
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… Karenzentschädigung zahlen will oder weil der Arbeitnehmer das Verbot nicht einhalten will, um direkt in Wettbewerb mit dem Arbeitgeber treten zu können. Eine Lösungsmöglichkeit war nunmehr Gegenstand einer Entscheidung des LAG Nürnberg vom 24.5.2017, Az …
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03.01.2018
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… Monaten in den direkten Wettbewerb mit XXX ein. Nur dann ist er zur Erstattung eines Teilbetrags der tatsächlich auf ihn entfallenden o. g. Ausbildungs- und Übernachtungskosten i. H. v. bis zu pauschal 5.000 EUR verpflichtet.“ Der Beklagte …
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12.02.2017
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… eine Marktverhaltensvorschrift sei, so dass der Versicherer damit auch gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb verstoße. Die Entscheidung mag auf den ersten Blick kleinlich wirken – schließlich wäre das Verhalten ja zulässig …
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28.11.2016
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… er mit einem Wettbewerber einen Arbeitsvertrag ab und begann dort seine Tätigkeit. Wir haben die fristlose Kündigung im Auftrag des Arbeitgebers unverzüglich zurückgewiesen und den Arbeitnehmer aufgefordert, seine Arbeitsleistung nach Ablauf …
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31.05.2015
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… bis zum Jahr 2018 fortbesteht, dem Beklagten zu untersagen, während der Laufzeit des Vertrags zur Klägerin in Wettbewerb zu treten und die Zahlung offen stehender Forderungen. Landgericht Limburg Das erstinstanzlich zuständige Landgericht Limburg …
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20.03.2015
von SH Rechtsanwälte
… der Verbraucher im Sinne des § 4 Nr. 1 UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) darstellt und damit der Klage der Verbraucherzentrale Hamburg statt gegeben (Az.: I ZR 157/13) . Nach Ansicht der Richter am BGH, könnten Kunden sich tatsächlich so …
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12.06.2014
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… aus wichtigem Grund gekündigt hatte, schloss die GmbH mit einem Wettbewerber der KG einen Vertriebsvertrag. Fraglich war nun, ob das im KG-Vertrag vereinbarte Wettbewerbsverbot gegen § 1 GWB verstößt. Dies hat das KG im Einklang mit der höheren …
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06.02.2013
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… vermieden werden, um deutsche Unternehmen im internationalen Wettbewerb konkurrenzfähig zu halten. Auch hinsichtlich der Wirksamkeit sollte die Verantwortung beim Hersteller liegen. Es wurden nur "Ärztliche Prüfungen", nicht aber Klinische …
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07.01.2013
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… mit dem Unternehmen des Arbeitgebers in direktem oder indirektem Wettbewerb steht oder mit einem Wettbewerbsunternehmen verbunden ist. In gleicher Weise ist es dem Arbeitsnehmer untersagt, während der Dauer dieses Vertrags ein solches Unternehmen …
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03.01.2013
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… ein Wettbewerbsverbot unterzeichnen sollte, das ihm näher bezeichneten Wettbewerb für 6 Jahre verbieten sollte. Diese Zeitspanne entsprach der Dauer der Abfindungszahlungen. Das Angebot wurde zwischen den Parteien ausführlich verhandelt und nach Aufnahme …
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19.11.2012
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… wie die Beendigung abzuwickeln ist, z. B. ob der Unternehmer verpflichtet ist, den Ausgleichsanspruch nach § 89b HGB oder eine Karenzentschädigung für ein vereinbartes Wettbewerbs zu zahlen. Auch können bei Warenvertriebs- oder Vertragshändlerverträgen …
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19.10.2012
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… und des Wettbewerbers gesetzlich normiert. Zu den Pflichtangaben in Werbeprospekten gehört dabei u.a. „die Identität und Anschrift des Unternehmers, gegebenenfalls die Identität und Anschrift des Unternehmers, für den er handelt", § 5a Abs 3 Nr 2 …
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18.10.2012
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… Rechte zustehen, folgt aus dem Verstoß gegen das Gebot außerdem die Gefahr, von Wettbewerbern abgemahnt zu werden und die damit verbundenen Rechtsanwaltskosten tragen zu müssen. Heiko Effelsberg, LL.M. Rechtsanwalt Fachanwalt für Versicherungsrecht
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04.11.2011
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… Beteiligung des Geschäftsführers an einem Unternehmen, das im Wettbewerb mit der Gesellschaft steht, zum Verstoß gegen das Wettbewerbsverbot führt. Hier wird man differenzieren müssen. Während die unmittelbare oder mittelbare Beteiligung …