89 Ergebnisse für Wortmarke
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20.10.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… habe. Die MDCN Distribution GmbH sei exklusiver Inhaber der Wortmarke Trap sowie einer nationalen Wort-/Bildmarke und einer IR-Marke. Unter anderem sei durch die Verwendung des Wortbestandteils Trap auf einem T-Shirt …
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12.05.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… europäischen Marken: Unionsmarke Nr. 002808145 – Wort-Bildmarke „FC Bayern München“ Unionsmarke Nr. 004905949 – Wortmarke „FC Bayern“ Forderungen Anders, als in anderen markenrechtlichen Abmahnungen, wird hier zumindest zunächst keine Erstattung …
06.03.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… werden zwei Eintragungen von Wortmarken aufgeführt. Diese sind die Eintragungen zu den Registernummern DE302013030082 und IR1188472. Vorwurf der Abmahnung Der Vorwurf der Abmahnung besteht darin, dass unsere Mandantschaft über Amazon …
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16.02.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… auf der Internethandelsplattform eBay Schnullerketten zum Kauf angeboten und dabei die Wortmarke „BVB“ zur Bewerbung verwendet, ohne dass es sich bei den angebotenen Produkten um offiziell lizenzierte Merchandising-Produkte des BVB Borussia Dortmund handle …
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26.08.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… untersagt, eine Isomatte mit der Bezeichnung „Explorer“ anzubieten, da dies eine Verletzung der EU-Wortmarke „010 873 664 ‚EXPLORER‘“ darstelle. Bei Zuwiderhandlung droht ein Ordnungsgeld in Höhe von bis zu 250.000,00 €. Rechtliche Einschätzung …
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24.08.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… eingetragene Wortmarken zur Bewerbung eines Produktes verwendet werden, ohne dass es sich bei der Ware um Originalware handelt. Rechtliche Folgen einer Markenrechtsverletzung sind regelmäßig die Geltendmachung eines Unterlassungsanspruches …
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24.06.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… eine Markenrechtsverletzung, da u. a. die Wortmarke „Thermomix“ mit der Registernummer DE 302013030082 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen sei. Was fordert die Gegenseite? Unsere Mandantschaft wird jeweils zur Unterlassung …
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29.04.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Sie sind Onlinehändler und gleichzeitig Inhaber einer Wortmarke i. S. d. § 4 MarkenG und/oder gleichzeitig Inhaber einer geschützten geschäftlichen Bezeichnung i. S. d. § 5 MarkenG und sehen sich insbesondere auf Online-Marktportalen …
Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen im Auftrag d. BVB Merchandising GmbH
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26.02.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Erneut liegt uns eine markenrechtliche Abmahnung der BVB Merchandising GmbH vor. Das auf den 15.02.2016 datierte Schreiben beinhaltet den Vorwurf einer Markenrechtsverletzung an den Wortmarken „BVB“ und „BVB09“. Gegenstand der Abmahnung …
12.02.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… BVB“ beworben zu haben. Die Bezeichnung „BVB“ ist als Wortmarke zugunsten der BVB Merchandising GmbH beim Deutschen Parent und Markenamt eingetragen. Unsere Mandantin hatte keine Zustimmung der BVB Merchandising GmbH eingeholt. Forderung …
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29.01.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… der Monster Energy Company ohne deren Zustimmung verwendet worden sei. Dies stelle eine Verletzung der Markenrechte an der Wortmarke „Monster Energy“ (Reg.-Nr. 006368005) und der Bildmarke mit der Reg.-Nr. 012924718 dar. Weiterhin stelle …
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27.01.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… ohne Zustimmung der Rechteinhaberin das Markenzeichen „Monster“ abgebildet worden, darin sei eine Verletzung der Markenrechte an der Wortmarke „Monster Energy“ (Reg.-Nr. 006368005) und der Bildmarke mit der Reg.-Nr. 012924718 zu sehen …
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18.12.2015
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… vertreten durch die Kanzlei Kurz Pfitzer Wolf & Partner vom 17.12.2015 zur Bearbeitung vor, in der die Verletzung von Markenrechten gerügt wird. In der Abmahnung wird der die widerrechtliche Nutzung der eingetragenen Wortmarke „GOTS …
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06.09.2015
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Der Vorwurf lautet auf Verletzung der deutschen Wortmarke „MONTBLANC“ unter der Registernummer: 39621120 und Bildmarke unter der Registernummer: 39621167. Die per Testkauf ermittelten Manschettenknöpfe sollen Fälschungen darstellen, welche …
27.04.2015
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… 2 MarkenG verletzt sei, da der Mitbewerber einen ähnlichen Firmennamen verwenden würde. Es wird Bezug genommen auf die bestehende markenrechtliche Eintragung der Wortmarke „BUGS – international“ (EM 04258026). In dem Abmahnschreiben …
26.09.2014
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Silikonbänder, die sich derzeit auf dem Markt einer sehr hohen Beliebtheit erfreuen. Bezug genommen wird auf die bestehenden markenrechtlichen Eintragungen der europäischen Wortmarke „RAINBOW LOOM“ (EM 012093233) und zum anderen um die deutsche …
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31.05.2012
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Auch uns wurde nunmehr durch unsere Mandantschaft eine markenrechtliche Abmahnung der Vinirette GmbH ausgesprochen durch die Kanzlei Vorberg & Partner vorgelegt. Gerügt wird die Verletzung von Markenrechten an der Wortmarke „Egot …