16 Ergebnisse für ZPO
Suche wird geladen …
|
23.10.2023
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
… ist, da grundlegende Informationen fehlen. Diese Informationen besitzt in vielen Fällen aber der Beklagte. In diesem Fall empfiehlt sich die Stufenklage nach § 254 ZPO. Auf erster Stufe wird hierbei der Informationsanspruch eingeklagt, woraufhin auf zweiter …
|
10.03.2020
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
… Erlass eines Hinweisbeschlusses gemäß § 522 Abs. 2 S. 1 ZPO weist das Berufungsgericht das Rechtsmittel des Unternehmens wegen dessen offensichtlicher Aussichtslosigkeit zurück: Das Gericht hat schon im Hinweisbeschluss erklärt …
|
10.04.2018
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
… Amtsgericht hinterlegt; die Parteien haben das Verfahren über die einstweilige Verfügung übereinstimmend für erledigt erklärt. Das Landgericht hat dem Besteller, dem Verfügungsbeklagten, gemäß § 91 a ZPO die Verfahrenskosten auferlegt …
|
09.04.2018
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
… nach § 287 ZPO hat das Gericht als Korrektiv die Höhe der Vergütung zu berücksichtigen. Die Abkehr von der Ersatzfähigkeit der fiktiven Mängelbeseitigungskosten begründet der Bundesgerichtshof mit dem Bedürfnis, einer Überkompensation …
|
14.02.2018
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
… Abs. 2 ZPO entschieden. Anmerkung: Die Widerrufsrechte von Verbrauchern bleiben auch nach Inkrafttreten des neuen Bauvertragsrechts mit Wirkung ab dem 1. Januar 2018 bestehen. Allerdings wird die vom Oberlandesgericht diskutierte Frage …
|
24.10.2017
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
… verurteilt. Er geht in Berufung und wendet ein, seine Mängelrüge gegenüber dem Bauunternehmen hätte genügt. Die Entscheidung Das OLG hat die Berufung mit Beschluss gemäß § 522 ZPO zurückgewiesen. Der mit Bauplanung und Bauüberwachung beauftragte …
|
22.10.2017
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
… ZPO ohne Erfolg: Der Kläger kann nicht beweisen, dass zwischen ihm und dem Unternehmer der behauptete Architektenvertrag geschlossen wurde und ihm Vergütungsansprüche aus Werkvertragsrecht i. V. m. den Regelungen der HOAI 2009 zustehen …
|
29.10.2016
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
… die Einstandspflicht der Beklagten fest und wies die Berufung der Beklagten zurück. Zunächst bejahte das Gericht ein Feststellungsinteresse des Klägers im Sinne des § 256 ZPO. In Ziff. 15 der Versicherungsbedingungen sei vorgesehen …
|
27.10.2016
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
… als Schuldigen entlastet. Ansonsten gilt das von der Kläger-Partei Vorgebrachte als zugestanden, § 138 Abs.2 ZPO. Der pauschale Hinweis auf einen Hackerangriff ohne tatsächliche Beweise für einen solchen wies das Gericht ab. Den Beklagten treffe …
|
14.10.2016
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
… werden. Auch nach Zustellung des Ordnungsmittelantrags iHv € 150.000 wurden weitere Rechtsverstöße festgestellt. 2. Rechtliche Einordnung Der Anspruch auf Unterlassung richtete sich nach §§ 97 I UrhG, 890, 891 ZPO. Auch nach Verhängen …
|
19.09.2016
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
… Das Rechtsschutzziel sei im Klageantrag ausreichend bestimmt (§ 253 Abs.2 Nr.2 ZPO), sodass dieser entsprechend ausgelegt werden müsse. 3. Quintessenz Entscheidend für das Begehren des Klägers ist der erklärte Wille des Klägers …
|
04.09.2016
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Kurz & bündig Der Gebührenstreitwert einer Feststellungsklage des Mieters, dass der Mietzins um einen bestimmten Betrag bzw. Prozentsatz gemindert ist, bestimmt sich nach §§ 48 GKG, 9 ZPO. Bei einer Feststellungsklage über …
|
14.07.2016
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Kurz und bündig: Maßgeblich für die Bemessung eines Lizenzschadens wegen widerrechtlicher Nutzung eines Hörbuchs in einer Tauschbörse ist § 287 ZPO. Anhaltspunkt für die Berechnung ist, was die Parteien hypothetisch für eine räumlich …
|
12.05.2015
von Rechtsanwalt Michael Graf
… verfügt (vgl. § 139 Abs. 1 ZPO), um jedoch Entscheidungen medizinischer Fragen aus eigenem Wissen zu treffen, reichen diese Kenntnisse wegen der im jeweiligen Einzelfall zu berücksichtigenden Besonderheiten nicht aus. Nur …
|
12.05.2015
von Rechtsanwalt Michael Graf
… Zeugen sind nur Zeugen und keine Sachverständigen (§ 414 ZPO), meist sind diese die vor- oder nachbehandelnde Ärzte des Klägers, vgl. – BGH, Beschl. v. 15. 9. 2010 – XII ZB 383/10 – NJW 2011, 520 – MedR 2011, 434. Häufig …
|
12.05.2015
von Rechtsanwalt Michael Graf
… NJW 1989, 1533, 1534 ins. nicht in BGHZ 106, 391= VersR 1989, 514 – OLG Zweibrücken NJW-RR 2011, 534 Auch ohne materiell-rechtlichen Herausgabeanspruch ist die Einholung der Behandlungsunterlagen möglich, (§ 142 Abs. 1 und Abs. 2 ZPO …