395 Ergebnisse
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07.02.2019
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Eine Unionsmarke gilt bekanntlich „nur“ in der Europäischen Union. Noch gehört Großbritannien zur EU. Aber der Austritt steht kurz bevor. Derzeit erscheint ein „No-Deal“-Austritt am wahrscheinlichsten. Viele Unternehmen fragen sich derzeit, …
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19.12.2018
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Das wettbewerbsrechtliche Trennungsgebot kennt an sich jeder, zumindest aus Printmedien: Unabhängig vom Medium müssen redaktionelle Inhalte und Werbung klar voneinander getrennt werden. Im Internet scheint sich das noch immer nicht …
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04.12.2018
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Die Grundsätze Dass Unternehmen für ihr eigenes Handeln haften, ist kein Geheimnis. Zivilrechtlich ist das eine Tatsache, schließlich sind Unternehmen als sog. juristische Personen Träger von Rechten und Pflichten und damit rechts-, ja auch …
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11.04.2019
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Aktuell ist eine Diskussion um YouTube und die Folgen des europäischen Urheberrechts für die Kreativen entbrannt. Was ist passiert? Nun, es geht mal wieder um die leidliche Haftungsfrage für fremde Inhalte. Das betrifft alles, was etwa bei …
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18.10.2018
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Der Abschluss einer Partnerschaft zwischen einem Influencer und einem Unternehmen ist darauf angelegt, für alle Beteiligten gewinnbringend zu sein. Der Influencer bietet dabei den Unternehmen die Möglichkeit, eine bereits bestehende …
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16.10.2018
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
1. Allgemeines Im Rahmen des effektiven Online-Marketings wird nach wie vor in Ausbildung und Praxis die Nutzung von sogenannten „Adwords“ von Google empfohlen. Gleiches gilt auch für andere Werbenetzwerke, wie Yahoo (Oath Ad Platforms) …
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04.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
OLG Düsseldorf führt krude Rechtsansichten der Rechtsanwaltskammer Schleswig-Holstein ad absurdum. Eine Posse von der „Waterkant“. Einzelheiten von RA Dr. D.C.Ciper LLM, Fachanwalt für Medizinrecht Zum Verbot der Pluralbildung einer …
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04.10.2018
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) hat doch nun wirklich Unternehmen vor mehr als genug Herausforderungen gestellt. Dies ist aber nicht genug. Nun wird die Datenschutz-Grundverordnung von der DAZ Datenschutzauskunft-Zentrale auch noch …
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02.10.2018
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
von RA Norman Buse, LL.M., Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht Der vorliegende Beitrag befasst sich mit dem Thema Google Ads und soll aufzeigen, was in Google-Ads Kampagnen markenrechtlich zulässig ist und wann die Verwendung von …
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02.10.2018
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Nachdem am 25. Mai 2018 die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) anwendbar wurde, hatten wir mit unserem Beitrag vom 1. Juni 2018 unsere Einschätzung dahingehend geäußert, dass nach diesseitiger Ansicht die Regelungen der DSGVO abschließend …
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10.09.2018
von Rechtsanwalt Sven Gläser
Uns liegen mehrere Abmahnungen der rs reisen & schlafen GmbH über Rechtsanwalt Joachim A. Pollack aus Leipzig vor. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf es unterlassen zu haben, auf der Homepage die Informationspflicht gemäß Artikel …
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12.06.2018
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei Kessler I Kaiser aus Würzburg vor. Die Kanzlei zeigt an, dass sie im Auftrag von HFC Prestige International Germany GmbH, Berliner Alle 65, 64295 Darmstadt, aufgrund von Verstößen gegen die …
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12.06.2018
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Derzeit mahnt das gut bekannte Modeunternehmen Tommy Hilfiger durch das Tochterunternehmen Tommy Hilfiger Europe B.V. aufgrund einer vermeintlich unbefugten Verwendung ihrer eingetragenen Marken ab. In der Abmahnung behauptet Rechtsanwalt …
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26.08.2019
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Mit dem Referentenentwurf zu einem Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG v. 19.04.18) wird die Bundesregierung die Richtlinie über den Schutz vertraulichen Know-hows und vertraulicher Geschäftsinformationen …
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09.04.2018
von Rechtsanwalt Christian von der Heyden
Der IDO Verband aus Leverkusen dürfte aktuell Deutschlands fleißigster Abmahnverband sein. Das geht jedenfalls aus einer Studie der Firma Trusted Shops hervor. Auf Seite 13 dieser Studie kommt die Firma Trusted Shops zu dem Ergebnis, dass …
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06.04.2018
von Rechtsanwalt Christian von der Heyden
Uns liegt ein Abmahnschreiben der Rechtsanwälte Diesel Schmitt Ammer aus Trier für einen Herrn Gregory Neeb vor. Die Abmahnung wurde per E-Mail ausgesprochen. Der Abgemahnte vertreibt Spielwaren. Die Rechtsanwälte Diesel Schmitt Ammer geben …
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05.04.2018
von Rechtsanwalt David Herz
Der Markplatz, um gebrauchte Gegenstände als Privater zu verkaufen, war vor noch nicht allzu langer Zeit unter dem gängigen Begriff des „Flohmarktes“ bekannt. Als Verkäufer begab man sich auf einen Platz, baute gegen eine Standgebühr seinen …
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03.03.2018
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Ab dem 25. Mai 2018 ist die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) anwendbar. Dieser Umstand sollte in allen Unternehmen zwischenzeitlich bekannt sein. Doch viele Unternehmen haben sich noch nicht mit den Anforderungen der …
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21.02.2018
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Jameda betreibt unter der Internetadresse www.jameda.de ein Arztsuche- und Arztbewertungsportal, auf dem Informationen über Ärzte und Träger anderer Heilberufe kostenfrei abgerufen werden können. Als eigene Informationen werden die …
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29.09.2021
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Werbung muss stets als Werbung offengelegt werden Der Begriff „Werbung“ ist weit auszulegen. Hierunter fällt jeder (unmittelbare oder mittelbare) Hinweis auf ein Produkt oder eine Dienstleistung mit dem Ziel der Absatzförderung. Mittels …
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13.02.2018
von Rechtsanwalt Frederik Bockslaff
Die 4-Shisha GmbH mahnt derzeit durch die Rechtsanwälte Prinze und Partner Patentanwälte und Rechtsanwälte die Verletzung angeblicher Gemeinschaftsgeschmacksmuster ab. Was wird vorgeworfen? Vorgeworfen wird der Vertrieb eines Kopfaufsatzes …
Achtung: Sofortiger Handlungsbedarf wegen der Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung
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09.02.2018
von Rechtsanwalt Roosbeh Karimi
OS-Plattform der EU-Kommission Internethändler kennen es: Seit dem 9. Januar 2016 sind sie, wie jeder Anbieter, der im Internet Waren oder Dienstleistungen gegenüber Verbrauchern anbietet, gesetzlich dazu verpflichtet, auf die …
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26.01.2018
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Es ist kein Geheimnis: Positive Bewertungen für Produkte und Onlineshops sind bares Geld wert. Die Frage, die sich viele Onlinehändler stellen, lautet: Wie kommt man überhaupt an Bewertungen, im besten Fall an positive? Eine auf der Hand …
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16.01.2018
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das Landgericht Berlin hatte sich im Rahmen eines PKH-Verfahrens mit der Frage zu beschäftigen, ob ein Logo für ein Spiel (Schriftzug auf Notenlinien mit Noten) urheberrechtlich geschützt ist. Das Gericht verneinte den Urheberschutz mangels …