417 Ergebnisse
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10.10.2021
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
Haben Sie eine Abmahnung von einem Mitbewerber oder der Wettbewerbszentrale wegen unlauterer Werbung mit Höchstpreisen oder Toppreisen erhalten? Der folgende Beitrag beleuchtet das Thema „Werbung mit Preisen“ näher. Werbung mit Preisen …
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23.07.2017
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
Aktuell liegt unserer Kanzlei eine Abmahnung der auf das Markenrecht spezialisierten Rechtsanwaltskanzlei Harmsen Utescher zur weiteren Bearbeitung vor. Diese mahnt für die Crossfit, Inc. Markenrechtverstöße ab. Bei CrossFit handelt es sich …
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17.07.2017
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Die Unterlassungserklärung wird mitunter auch als Unterwerfungserklärung oder Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung bezeichnet. Unterlassungserklärungen sind häufig Gegenstand bei Streitigkeiten im Wettbewerbsrecht sowie im Marken- und …
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10.07.2017
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Der für Flickr-Abmahnungen im Namen des VSGE bekannte Rechtsanwalt Lutz Schroeder aus Kiel scheint eine neue Einnahmequelle entdeckt zu haben: Im Namen der MissionDirect UG aus Berlin mahnt er aktuell zahlreiche Verkäufer ab, die auf …
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15.06.2017
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
Das Widerspruchsverfahren gegen die Anmeldung einer Marke – was ist zu beachten? In den letzten Jahren ist die Zahl der Markenanmeldungen stetig gestiegen. Grund dafür ist vor allem der unheimlich hohe wirtschaftliche und finanzielle Wert …
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29.05.2017
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Wir haben unsere Mandanten in einem einstweiligen Verfügungsverfahren gegenüber der Günther & Günther GmbH teilweise erfolgreich vertreten. Nunmehr ist das Berufungsverfahren am OLG Hamburg anhängig. Vorausgegangen war dem einstweiligen …
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14.02.2018
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
1. „Marken sind überbewertet – man braucht sie nicht.“ Natürlich können Waren und Dienstleistungen ohne Marken-Bezeichnungen verkauft werden. Aber gerade weil Marken als Herkunftshinweis dienen und für die Qualität, den Service und das …
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11.05.2017
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Unternehmen, die ihre Produkte nicht nur in Deutschland, sondern auch in anderen europäischen Ländern vertreiben, stehen häufig vor der Entscheidung, ob sie eine deutsche Marke oder eine Unionsmarke anmelden sollen. Sowohl die deutsche als …
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10.05.2017
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Einige unserer Mandanten sind Autohändler, teilweise für gebrauchte Fahrzeuge, teilweise für Neuwagen, deshalb werden mir immer wieder Fragen in Bezug auf Werbemaßnahmen – gerade auch für die Printwerbung – beim Verkauf von Kraftfahrzeugen …
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09.05.2017
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Kann man negative Bewertungen im Internet löschen lassen? Diese Frage stellen sich viele Unternehmen, denn falsche negative Bewertungen sind nicht nur äußerst geschäftsschädigend, sondern auch ärgerlich. Art und Anzahl der Bewertungsportale …
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07.05.2017
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Jeder Onlineshop braucht sie – AGB. Für juristische Laien ist es jedoch häufig schwierig, wenn nicht gar unmöglich, selbst AGB, zudem noch abmahnsichere, selbst zu erstellen. Die Beauftragung eines Anwalts mit der Erstellung von AGB scheint …
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04.05.2017
von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
Ein Interessensverband zur Förderung gewerblicher Interessen mahnt Hotelbetreiber ab, die ihren Betrieb mit Sternen bewerben, ohne über eine Gütesicherung gemäß der Deutschen Hotelklassifizierung zu verfügen. Nach Ansicht des Verbandes …
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27.04.2017
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Die Anwaltskanzlei Hild & Kollegen aus Augsburg ist im Wesentlichen auf die Gebiete Internetrecht/IT-Recht, Gewerblicher Rechtsschutz und Markenrecht spezialisiert. Hierzu gehört auch, dass die Kanzlei Abmahnungen gegen Webseiten- bzw. …
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26.03.2017
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Der Vergleich des eigenen Preises mit Preisen von Mitbewerbern stellt eine sehr beliebte, da wirkungsvolle Werbeform dar, wird dem Verbraucher doch der eigene Preisvorteil gegenüber der Konkurrenz anhand konkreter Zahlen direkt vor Augen …
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25.03.2017
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Preisgegenüberstellungen sind im Online-Handel ein beliebtes Mittel, um die eigenen Preise besonders attraktiv erscheinen zu lassen. Dabei wird der eigene Preis dadurch hervorgehoben, dass er einem anderen, höheren Preis gegenübergestellt …
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24.03.2017
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das Landgericht Aachen hat mit Urteil vom 21.01.2017 (42 O 127/16) entschieden, dass ein Domaininhaber für Wettbewerbsverstöße haftet, wenn er trotz Hinweis und somit Kenntnis von dem Wettbewerbsverstoß nichts unternimmt, um den …
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23.03.2017
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das OLG Brandenburg hat mit Beschluss vom 9.1.2017 (6 W 95/16) entschieden, dass ein Plattformbetreiber, der auf eine Schutzrechtsverletzung eines Nutzers konkret hingewiesen wird, in Erfüllung der ihm nach der BGH-Rechtsprechung …
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22.03.2017
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Gegen die unerlaubte Nutzung von Bildern und Fotos kann grundsätzlich nur der Urheber (oder der ausschließliche Lizenznehmer) vorgehen. In Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen an Bildern wird bekanntlich nur kurz behauptet, dass der …
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21.03.2017
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Kanzlei Nimrod mahnt im Auftrag von Giants Software ab Abmahnungen und Filesharing im Softwarebereich sind Fachgebiete der Berliner Kanzlei Nimrod Rechtsanwälte. Regelmäßiger Mandant der Sozietät ist der Softwareentwickler und –vertreiber …
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21.03.2017
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Produktfotos spielen in Onlineshops und auf eBay, Amazon & Co. eine zentrale Rolle. In einigen Bereichen (z. B. Mode, Kunst) sind Bilder sogar unerlässlich, um überhaupt das Interesse von Kunden am Produkt zu wecken. Ebenso wie bei …
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20.03.2017
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Die Kanzlei Arqis aus München mahnt derzeit im Auftrag der BCNH GmbH Onlinehändler wegen der unerlaubten Verwendung von Fotos mit Markenwasserzeichen auf Amazon wegen Verletzungen von Urheberrechten (Foto) und Markenrechten (Wasserzeichen) …
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03.03.2017
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Obwohl die Volkswagen AG nun wirklich andere Probleme haben sollte, werden aktuell und erneut wieder Händler abgemahnt. Die Volkswagen AG ist Inhaberin etlicher Marken. Wichtig ist nun zu wissen, dass der Markenschutz zu einem …
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04.04.2017
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
Einleitung Ist man von einer Verletzung durch eine unwahre Tatsachenbehauptung betroffen und will man für die Zukunft verhindern, dass in der Presse, den Medien oder auch auf Bewertungsportalen bestimmte unzutreffende Tatsachenbehauptungen …
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02.02.2017
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Markenabmahnungen können auch nach hinten losgehen: Das Landgericht Hamburg hat entschieden, dass derjenige, der einen Dritten unberechtigt wegen angeblicher Markenrechtsverletzung abmahnt, diesem zum Schadensersatz in Form der Erstattung …