56 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
16.05.2018
von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
Dashcams gehören für viele Autofahrer längst zum Alltag und erfreuen sich immer größerer Beliebtheit. Oft lassen sich mittels der kleinen Kameras wertvolle Beweise für spätere gerichtliche Verfahren sammeln. Bisher war sich die …
|
07.05.2018
von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
Der Abschluss einer Rechtsschutzversicherung ist den meisten Bürgern dringend zu empfehlen und fast immer eine gute Idee. Denn ehe man sich versieht, ist man rechtlichen Schwierigkeiten ausgesetzt und braucht professionelle Unterstützung. …
|
03.05.2018
von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
Immer größerer Beliebtheit bei Autofahrern erfreuen sich sogenannte „Dashcams“. Dies sind kleine Kameras, die per Saugknopf oder Kleber an der Windschutzscheibe oder dem Armaturenbrett angebracht werden und das Verkehrsgeschehen aufzeichnen …
|
24.04.2018
von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
Geschwindigkeitskontrollen stehen auf der Beliebtheitsskala vieler deutscher Autofahrer nicht gerade auf dem ersten Platz. Besondere Aufmerksamkeit ziehen in diesem Zusammenhang immer wieder sogenannte „Blitzmarathoni“ auf sich. Neben den …
|
06.03.2018
von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
Das Strafgesetzbuch hat im Jahre 2017 zahlreiche Änderungen und Neuregelungen erfahren. So lassen sich z. B. neue Regelungen zum Wettbetrug und zur Sportmanipulation finden. Zu nennen sind auch die Änderungen im Rahmen des Stalkings (§ 238 …
|
02.03.2018
von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
Nur selten wurde eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe sowohl von der juristischen Fachwelt als auch von der allgemeinen Öffentlichkeit mit solcher Spannung und intensiven Diskussionen im Vorfeld erwartet wie der bundesweit …
|
12.11.2017
von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
Ist gegen einen Angeklagten ein fehlerhaftes Urteil ergangen, bietet die Revision meist die letzte Chance, dieses noch korrigieren zu können. Danach kommt nur noch ein Wiederaufnahmeverfahren oder eine Verfassungsbeschwerde vor dem …
|
30.10.2017
von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
Mit dem Gesetz zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung vom 13.04.2017 (BGBl. 2017, I S. 872) , in Kraft getreten am 01.07.2017, haben sich umfangreiche Änderungen im materiellen und prozessualen Recht ergeben. Grundsätzlich …
|
01.10.2017
von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen sind auch weiterhin Gegenstand zahlreicher Verfahren vor den deutschen Gerichten. Zwar gewinnt das illegale Filesharing über One-click-Hoster wie shareonline.bz oder uploaded.to immer mehr an …
|
21.09.2017
von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
Stellen Sie sich vor, Sie werden an einem Feiertag im Vorraum einer Bankfiliale plötzlich ohnmächtig und schlagen beim Sturz mit dem Kopf auf den Boden auf und bleiben dort bewusstlos liegen. Die nachfolgenden Kunden nehmen Sie allesamt …
|
05.09.2017
von Rechtsanwalt Malte Johannes Volker
Ein Ehepartner kann Trennungsunterhalt ab der Trennung bis zur rechtskräftigen Scheidung geltend machen. Berechnung der Höhe des Trennungsunterhaltes Die Ermittlung der Höhe des Trennungsunterhaltes erfolgt in folgenden Schritten: Zunächst …
|
29.08.2017
von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
Mit dem Gesetz zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens vom 17.08.2017, das am 24.08.2017 in Kraft getreten ist, ergeben sich zahlreiche Änderungen in der Strafprozessordnung (StPO). Die große Koalition …
|
03.04.2017
von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
Anmerkung zur BGH-Entscheidung vom 30.03.2017 – I ZR 19/16 – „Loud“ Für große mediale Aufmerksamkeit sorgte in der vergangenen Woche eine weitere Entscheidung des Bundesgerichtshofs zum Thema Filesharing, in der die Revision eines Ehepaares …
|
09.06.2016
von mep + k rechtsanwälte und notar
Mediative Konflikt- und Kommunikationskultur als Schlüssel zum Erfolg für gute Verhandlungsergebnisse. Was hat Mediation, ein Verfahren zur Konfliktlösung – bei dem ein neutraler, allparteilicher Dritter, der Mediator, mit dem Ziel einer …
|
25.01.2016
von Rechtsanwalt RA StB FA Michael F. Eulerich
Das Verwaltungsgericht Braunschweig hat am 21.1.2015 zum Aktenzeichen 1 A 32/14 entschieden, dass ein Rechtsanspruch aus Art. 12 Grundgesetz in Verbindung mit § 1 Heilpraktikergesetz einen Anspruch auf Erteilung einer sektoralen …
|
06.02.2015
von Rechtsanwalt Ulf Rogaß
Viele Bausparer haben in den vergangenen Tagen eine überraschende Nachricht ihrer Bausparkasse erhalten. Ihre Bausparkasse hat darin die Kündigung des Bausparvertrages ausgesprochen. Die Betroffenen fragen sich nun, ob sie das so hinnehmen …
|
23.09.2013
von Rechtsanwalt Markus Bialobrzeski
Gemäß dem OLG Braunschweig (1. Strafsenat, Beschluss vom 27.05.2013, 1 Ws 125/13) , ist die weitere Beschwerde gegen einen Sicherungshaftbefehl nicht zulässig. Des Weiteren stellt ein Sicherungshaftbefehl keine Verhaftung i.S.d. § 310 II …
|
10.07.2013
von Rechtsanwalt Markus Bialobrzeski
Eine vorgetäuschte Arbeitsunfähigkeit berechtigt zur außerordentlichen Kündigung. Krankgeschriebene Arbeitnehmer, die erklären, dass sie eine Schwarzarbeit übernehmen können, erschüttern den Beweiswert einer …
|
05.07.2013
von Rechtsanwalt Markus Bialobrzeski
Die von den Betreibern unter www.opendownload.de ins Internet gestellte Abofalle ist zerstört. Dies ist einem Urteil des Amtsgerichts Marburg vom 08.02.2010 (Az. 91 C 981/09) zu verdanken, das zwischenzeitlich rechtskräftig geworden ist. …
|
04.07.2013
von Rechtsanwalt Markus Bialobrzeski
Wieder einmal hat das Oberlandesgericht Hamm (AZ: 3 Ss 293/08) eine bahnbrechende Entscheidung getroffen. Immer wieder steht man vor der Situation, dass Polizeibeamte (Schutzpolizei und Kriminalpolizei) eigenmächtige Entscheidungen treffen. …
|
02.07.2013
von Rechtsanwalt Markus Bialobrzeski
Das Arbeitsgericht Stuttgart urteilte, dass "'Ossis' kein eigener Volksstamm sind" und wies somit die Klage einer Frau, die gebürtig aus Ostberlin stammte, zurück. Die Frau, die schon seit 22 Jahren in Stuttgart wohnt, hatte sich in …
|
19.06.2013
von Rechtsanwalt Markus Bialobrzeski
Der Bundesfinanzhof hat wieder einmal eine Entscheidung treffen müssen über die Ordnungsgemäßheit eines Fahrtenbuchs. Hierbei hat der Bundesfinanzhof zum wiederholten Mal festgestellt, dass insbesondere Datum und Ziel der jeweiligen Fahrten …
Verlust der Fahrerlaubnis: Alkoholauffälligkeit ohne Zusammenhang mit dem Straßenverkehr reicht aus!
|
17.06.2013
von Rechtsanwalt Markus Bialobrzeski
Dass bei Nutzung eines Kraftfahrzeuges unter Alkoholeinfluss ernsthafte und teure Konsequenzen drohen, ist allgemein bekannt. Weniger publik - aber genauso gefährlich für die Fahrerlaubnis - ist die Tatsache, dass allein übermäßiger …
|
14.06.2013
von Rechtsanwalt Markus Bialobrzeski
Das zunehmend erfolgreiche Vorgehen der Nutzungsrechtsinhaber gegen die Verstöße gegen das Urheberrecht im Rahmen des Gebrauchs von Peer-to-peer Tauschbörsen wie eDonkey insb. durch Abmahnung ist mittlerweile jedem Schüler bekannt. Ebenso, …