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Unterlassungserklärung: Üble Nachrede im Internet - Diese Rechte haben Sie!
Unterlassungserklärung: Üble Nachrede im Internet - Diese Rechte haben Sie!
| 15.08.2021 von Rechtsanwältin Kerstin Jeschke
Nachrichten und Tatsachenbehauptungen verbreiten sich auf den sozialen Medien und im Internet extrem schnell. Das Internet ist somit prädestiniert für den Tatbestand der üblen Nachrede als auch der Verleumdung. Die herabwürdigenden …
Beschuldigtenanhörung wegen Diebstahl erhalten? Was droht?
Beschuldigtenanhörung wegen Diebstahl erhalten? Was droht?
| 14.08.2021 von Rechtsanwalt Mario Kroschewski
Beim Diebstahl, welcher in den §§ 242 ff StGB geregelt ist, handelt es sich um ein regelmäßig vorkommendes Delikt. Die Vorwürfe reichen vom einfachen Ladendiebstahl über den Bandendiebstahl bis hin zum räuberischen Diebstahl, welcher wie …
Fahren ohne Fahrerlaubnis (Verteidigungsmöglichkeiten)
Fahren ohne Fahrerlaubnis (Verteidigungsmöglichkeiten)
| 13.08.2021 von Rechtsanwalt Mario Kroschewski
Der Vorwurf des Fahrens ohne Fahrerlaubnis kommt vergleichsweise oft vor. Wenn Ihnen vorgeworfen wird ein Fahrzeug ohne Fahrerlaubnis geführt zu haben scheinen die Verteidigungsmöglichkeiten zunächst eingeschränkt. Doch es gibt Ansätze …
Alpha Ship GmbH & Co. KG MS „ZENIT“ – Insolvenzverwalter fordert Zahlungen zurück
Alpha Ship GmbH & Co. KG MS „ZENIT“ – Insolvenzverwalter fordert Zahlungen zurück
| 12.08.2021 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Im November 2015 bereits wurde das Insolvenzverfahren über das Vermögen der Alpha Ship GmbH & Co. KG MS „ZENIT“ unter dem Aktenzeichen 500 IN 31/15 eröffnet. Zum Insolvenzverwalter wurde Rechtsanwalt Dr. Heerma aus Hamburg bestellt. …
Beschuldigter einer Straftat - und nun?-
Beschuldigter einer Straftat - und nun?-
| 10.08.2021 von Rechtsanwalt Mario Kroschewski
Wie verhält man sich eigentlich als Beschuldigter einer Straftat? Die erste Reaktion vieler Menschen ist auch gleich diejenige, welche die meisten Gefahren in sich trägt. Instinktiv denkt man "ich kann das erklären". Man fühlt sich …
Schweigen ist Gold! Verhalten in der Verkehrskontrolle
Schweigen ist Gold! Verhalten in der Verkehrskontrolle
| 09.08.2021 von Rechtsanwalt Mario Kroschewski
Schweigen ist Gold, Die meisten Menschen, zumindest diejenigen die eine Fahrerlaubnis besitzen, werden irgendwann auch einmal zu schnell fahren oder den Abstand zum Vordermann nicht einhalten. Wird man erwischt gibt es zwei Möglichkeiten. …
VW Abgasskandal: Schadensersatz für VW Diesel mit EA288-Motor (Euro 5)
VW Abgasskandal: Schadensersatz für VW Diesel mit EA288-Motor (Euro 5)
| 09.08.2021 von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
Mit Urteil vom 29.07.2021 hat das Landgericht Münster die Volkswagen AG zu Schadensersatz für einen manipulierten Skoda Octavia, der mit einem EA288 Motor ausgestattet ist und über die Abgasnorm Euro 5 verfügt verurteilt (Aktenzeichen 11 O …
Täuschungsvorwurf bei Online-Prüfungen
Täuschungsvorwurf bei Online-Prüfungen
| 07.06.2022 von Rechtsanwältin Anne Klein
In Zeiten von Corona und den seit der Pandemie vermehrt durchgeführten Online-Prüfungen kommt dies leider nur allzu oft vor: Statt über die erwartete Note der Prüfung informiert zu werden, hält man ein Schreiben der Prüfungsbehörde in den …
Abmahnung von Sky wegen Urheberrechtsverletzung
Abmahnung von Sky wegen Urheberrechtsverletzung
| 30.07.2021 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Sie sind Gaststättenbetreiber und die Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co KG mit Sitz in Unterföhring wirft Ihnen vor, Sie hätten verbotenerweise Bundesligaspiele /Champions league Spiele über den Sender SKY in Ihrer Gaststätte …
Abmahnung - Spring Air GmbH - wegen Fotoklau
Abmahnung - Spring Air GmbH - wegen Fotoklau
| 29.07.2021 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Sie wurden von der Spring Air GmbH abgemahnt. Ihnen wird vorgeworfen Fotos unberechtigt verwendet zu haben? Jetzt richtig reagieren. Nach eigenen Angaben verkauft die Spring Air GmbH seit über 20 Jahren gebrauchte Hifi- High End-Geräte in …
Kanzlei BluePort Legal - Abmahnung Markenrecht
Kanzlei BluePort Legal - Abmahnung Markenrecht
27.07.2021 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Die Kanzlei BluePort Legal aus Hamburg mahnt im Auftrag verschiedener Bundesligavereine Markenrechtsverletzungen ab. Zu den Mandanten der Kanzlei BluePort Legal gehören etwa folgende Vereine: 1.FC Union Berlin e.V. VFL Wolfsburg- Fußball …
Umgangsrecht: Privater Samenspender hat nach Adoption ein Recht auf Umgang
Umgangsrecht: Privater Samenspender hat nach Adoption ein Recht auf Umgang
| 25.07.2021 von Rechtsanwältin Kerstin Jeschke
Dem leiblichen Vater steht laut dem Bundesgerichtshof (BGH) auch dann ein Umgangsrecht mit seinem Kind zu, wenn er mit einer Adoption des Kindes einverstanden war. Dies gilt auch dann, wenn das Kind per privater Samenspende gezeugt wurde. …
Abmahnung der Rechtsanwälte Gutsch & Schlegel aus Hamburg erhalten?
Abmahnung der Rechtsanwälte Gutsch & Schlegel aus Hamburg erhalten?
| 23.07.2021 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Die Rechtsanwälte Gutsch & Schlegel aus Hamburg versenden regelmäßig Abmahnungen in den Bereichen Urheber und Markenrecht. Sie vertreten u.a. die Rechte folgender Musikgruppen Pink Floyd (1987) Ltd. Genesis (Gelring Ltd.) Phil Collins …
OLG Köln spricht für VW Touareg Schadensersatz im Abgasskandal zu
OLG Köln spricht für VW Touareg Schadensersatz im Abgasskandal zu
| 19.07.2021 von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
Mit Urteil vom 07.07.2021 hat das Oberlandesgericht Köln die Volkswagen AG und die Audi AG hinsichtlich eines manipulierten VW Touareg gesamtschuldnerisch zu Schadensersatz verurteilt (Aktenzeichen 11 U 68/20). Das Oberlandesgericht …
Schadensersatz für Porsche Cayenne 4.2L im Abgasskandal
Schadensersatz für Porsche Cayenne 4.2L im Abgasskandal
16.07.2021 von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
Mit Urteil vom 01.07.2021 sprach das Landgericht Heilbronn dem Besitzer eines Porsche Cayenne 4.2 Liter V8 Diesels im Abgasskandal Schadensersatz zu (Aktenzeichen I 3 O 4/21). Die Audi AG und die Porsche AG wurden dabei als Gesamtschuldner …
Catcalling: Ist verbale sexuelle Belästigung strafbar?
Catcalling: Ist verbale sexuelle Belästigung strafbar?
| 13.07.2021 von Rechtsanwältin Kerstin Jeschke
Der Begriff “Catcalling” hört sich harmlos an. Tatsächlich versteckt sich hinter diesem Begriff sexistisches Verhalten von Männern gegenüber Frauen. Fast jeder Frau kommen Sätze wie “Hey schöne Frau, ganz alleine unterwegs” bekannt vor. Was …
Wie erkenne ich illegalen Welpenhandel?
Wie erkenne ich illegalen Welpenhandel?
| 08.07.2021 von Rechtsanwältin Jacqueline Dunker
Der Hundemarkt boomt seit Corona - zur Freude vieler Tierschutzhunde, die endlich eine Familie gefunden haben! Doch leider boomt damit auch der illegale Welpenhandel, in dessen Falle schon einige unserer Mandanti:innen getappt sind. Dank …
Das betriebliche Eingliederungsmanagements (BEM) hat kein „Mindesthaltbarkeitsdatum“
Das betriebliche Eingliederungsmanagements (BEM) hat kein „Mindesthaltbarkeitsdatum“
05.07.2021 von Rechtsanwalt Tim Varlemann
LAG Düsseldorf, Urteil vom 09.12.2020 - 12 Sa 554/20 In der Praxis zeigt sich immer wieder, wie wichtig die fehlerfreie Durchführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements (BEM) für die Beurteilung der Erfolgsaussichten einer …
Abmahnung von Rechtsanwalt Jussof Sarwari erhalten? Jetzt richtig handeln
Abmahnung von Rechtsanwalt Jussof Sarwari erhalten? Jetzt richtig handeln
| 02.07.2021 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Rechtsanwalt Jussof Sarwari Urheberrechtsverletzungen (Filesharing) an Filmen (meist Pornos) für verschiedenen Rechteinhaber ab. Als Filesharing wird das Up- bzw. Downloaden von Dateien über dafür vorgesehene Netzwerke, Programme wie etwa …
Sind Negativzinsen erlaubt?
Sind Negativzinsen erlaubt?
| 02.07.2021 von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt
Verbraucher sollten Negativzinsen nicht ohne weiteres hinnehmen. Seit Jahren müssen Sparer es hinnnehmen, dass sie für ihre Ersparnisse kaum noch Zinsen bekommen. In den letzten Monaten kommt es aber noch schlimmer: Immer mehr Banken und …
Fitnessstudios: Welche Rechte habe ich im Lockdown?
Fitnessstudios: Welche Rechte habe ich im Lockdown?
| 21.09.2021 von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt
In den letzten Monaten waren viele Fitnessstudios geschlossen. Ein Training war nicht möglich. Was ist aber mit den gezahlten Monatsbeiträgen? Die Praxis einiger Fitnessstudios ist die, die bezahlten Monate, an denen kein Training …
EA288-Motor: LG Stuttgart verurteilt Volkswagen AG zu Schadensersatz
EA288-Motor: LG Stuttgart verurteilt Volkswagen AG zu Schadensersatz
01.07.2021 von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
Mit Urteil vom 10.06.2021 - 20 O 1/21 - hat das Landgericht Stuttgart die Volkswagen AG aufgrund eines manipulierten Audi Dieselfahrzeugs mit dem EA288-Motor Euro 6 zu Schadensersatz verurteilt. Der Kläger kann nach Rechtskraft der …
Prämiensparverträge: Bafin verpflichtet Kreditinstitute zur Information über unwirksame Zinsanpassungsklauseln
Prämiensparverträge: Bafin verpflichtet Kreditinstitute zur Information über unwirksame Zinsanpassungsklauseln
29.06.2021 von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt
Die Bundestanstalt für Finanzaufsicht (Bafin) hat am 21.06.2021 eine Allgemeinverfügung veröffentlicht, mit der sie Kreditinstitute dazu verpflichtet, Prämiensparkunden über unwirksame Zinsanpassungklauseln zu informieren. Die betroffenen …
Bescheid über das endgültige Nichtbestehen einer Prüfung - was jetzt zu tun ist
Bescheid über das endgültige Nichtbestehen einer Prüfung - was jetzt zu tun ist
| 26.06.2021 von Rechtsanwältin Anne Klein
Egal, wie es dazu gekommen ist: Einen Bescheid der Hochschule über das endgültige Nichtbestehen einer Prüfung in den Händen zu halten, ist in den meisten Fällen schockierend. Was Sie jetzt tun sollten, um sich das Recht zu bewahren, doch …