236 Ergebnisse
Suche wird geladen …
30.04.2024
von Rechtsanwalt Anselm Gehling
Im Zuge der Corona-Pandemie wurde seitens der Bundesagentur für Arbeit verstärkt Kurzarbeitergeld bewilligt. Häufig waren die Prüfprozesse schnell und nahezu unbürokratisch, um einen massiven Arbeitsplatzwegfall oder Massenentlassungen zu …
|
11.03.2024
von Rechtsanwältin Christiane Dieckmann
Der Arbeitsvertrag zwischen dem Chefarzt einer Krankenhausabteilung und dem Krankenhausträger als Arbeitgeber weist einige charakteristische Besonderheiten auf, die es zu beachten gilt. Diese ergeben sich aus seiner in der Klinikstruktur …
|
13.11.2023
von Rechtsanwalt Anselm Gehling
Das Bundesarbeitsgericht hat in einem Verfahren darüber zu entscheiden, ob sich ein Geschäftsführer wie eine gewöhnlicher Mitarbeiter auf den Kündigungsschutz anlässlich eines Betriebsübergangs gemäß § 613 a BGB berufen kann. Die …
|
08.08.2023
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Mit Urteil vom 8. März 2021 unter dem Aktenzeichen S 18 BA 93/17 hatte das Sozialgericht Frankfurt einen Handelsvertreter der Deutschen Bank als Arbeitnehmer eingestuft. Die Deutsche Bank beschäftigt Finanzberater, die laut Vertrag als …
|
12.07.2023
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Die Deutsche Rentenversicherung schlägt zu. Wieder einmal wurde ein Betroffener Adressat eines existenzgefährdenden Bescheides. Ein Selbständiger war fast 30 Jahre lang für einen Vertrieb tätig. Dann erhielt er eine betriebliche …
|
11.07.2023
von Rechtsanwalt Anselm Gehling
Für Beschäftigte im öffentlichen Dienst haben die Tarifparteien in der letzten Tarifrunde eine signifikante Tariferhöhung verbunden mit Inflationsausgleichszahlungen beschlossen. Im Einzelnen wurden folgende Zahlungen festgelegt: Steuer- …
|
03.07.2023
von Rechtsanwalt Anselm Gehling
Eltern eines Kindes haben nach den Bestimmungen des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) ua. Anspruch auf Gewährung von Elternzeit durch den Arbeitgeber. Einzelheiten sind in § 15 BEEG geregelt. Häufiger übersehen wir in diesem …
|
15.08.2023
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Vereinzelt enthalten Verträge über Berufsausbildungen Klauseln, nach denen der Auszubildende Kosten zu erstatten hat, wenn er den Ausbildungsvetrag kündigt (Rückzahlungsklauseln). Diese Klauseln sind in der Regel unwirksam. Keine …
|
24.02.2023
von Rechtsanwalt Anselm Gehling
In der Praxis kommt es regelmäßig vor, dass der Arbeitgeber einem Arbeitnehmer anbietet, das Arbeitsverhältnis durch Vertrag zu beenden („Aufhebungsvertrag“). Regelmäßig stellt sich dann für den Arbeitnehmer die Frage, ob es möglicherweise …
17.01.2023
von Rechtsanwalt Anselm Gehling
Arbeitsvertragliche Ansprüche können sowohl durch den Arbeitgeber als auch durch den Arbeitnehmer grundsätzlich solange geltend gemacht werden bis eine Verjährung eintritt. Die regelmäßige Verjährungsfrist für solche Ansprüche aus dem …
|
19.12.2022
von Rechtsanwalt Benjamin Kranepuhl
In Tierarztpraxen und Tierkliniken, die regelmäßig 10 oder weniger Arbeitnehmer beschäftigen, findet das Kündigungsschutzgesetz keine Anwendung. Berechnung der Arbeitnehmerzahl Die Berechnung der Arbeitnehmer erfolgt nachfolgenden …
|
21.11.2022
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Jeder Handelsvertreter hat gemäß § 87 c Abs. 2 HGB einen Anspruch auf einen Buchauszug. Der Buchauszug dient der Kontrolle, ob die Provisionsabrechnungen in Ordnung sind. Da er sich auf sämtliche vermittelten Geschäfte bezieht, ist er …
27.09.2022
von Rechtsanwalt Anselm Gehling
Für die Beendigung eines GmbH-Geschäftsführervertrages geltend zahlreiche Besonderheiten gegenüber dem herkömmlichen Arbeitsrecht, die auch bei der Frage des Rechtsschutzes zwingend zu beachten sind. Zum einen ist wesentlich, dass der …
21.09.2022
von Rechtsanwalt Anselm Gehling
Während der Corona-Krise haben viele Unternehmen und Betriebe in Deutschland Kurzarbeit beantragt. Damit konnte dem Momentum der plötzlichen Krise mit staatlicher Hilfe entgegengewirkt werden, ohne aber den Mitarbeiterstamm durch …
20.09.2022
von Rechtsanwalt Anselm Gehling
Die Frage der Sozialversicherungspflicht von Geschäftsführern ist immer wieder Gegenstand von rechtlichen Auseinandersetzungen. Grundsätzlich geltend insoweit keine Sonderregelungen. § 7 Abs. 1 SGB IV bezieht sich insofern – wie bei allen …
|
19.09.2022
von Rechtsanwalt Anselm Gehling
Wenn Arbeitnehmer ihren Arbeitsplatz verlieren, zahlen Arbeitgeber häufig eine Abfindung als Entschädigung für den Verlust des Arbeitsplatzes (§§ 9, 10 KSchG). Diese Abfindung ist frei von Abzügen für die Sozialversicherung, es werden …
|
14.09.2022
von Rechtsanwalt Anselm Gehling
Das Arbeitsrecht enthält vielfältige Facetten, innerhalb derer Arbeitgeber und Arbeitnehmer sich täglich orientieren und ggf. auch auseinandersetzen müssen. Dazu zählen tarifvertragliche Themen, Fragen rund um die Zuständigkeiten eines …
|
13.09.2022
von Rechtsanwalt Anselm Gehling
Betriebsübergang (§ 613 a BGB) und dessen Auswirkung auf Arbeitsverhältnisse Im Wirtschaftsleben finden immer wieder die Übertragung eines Unternehmens, eines Betriebs oder eines Betriebsteils auf einen neuen Eigentümer statt. Sei es, dass …
|
13.06.2022
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Das Sozialgericht Frankfurt am Main hatte am 8.3.2021 darüber zu urteilen, ob es sich bei einem als „selbstständig“ beschäftigten Vertriebler einer Bank nicht tatsächlich um einen sozialversicherungspflichtigen Arbeitnehmer handelt. Geklagt …
|
20.05.2022
von Rechtsanwalt Felix Nobbe
Mit Beschluss vom 27.04.2022 ( 1 BvR 2649/21 ) hat das Bundesverfassungsgerichts eine Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen, die sich gegen § 20a, § 22a und § 73 Abs. 1a Nr. 7e bis 7h Infektionsschutzgesetz und die sich daraus ergebende …
|
20.05.2022
von Rechtsanwalt Felix Nobbe
Anwendbarkeit der neuen Impfpflicht im Gesundheitswesen nach § 20 a IfSG - Infektionsschutzges Das IfSG hat den Zweck die besonders vulnerablen Personen, die Patienten, zu schützen, indem diese nur mit geimpften oder genesenen Personen in …
01.04.2022
von Rechtsanwalt Felix Nobbe
Das Bundesarbeitsgericht hatte mit Urteil vom 08.09.2021 (5 AZR 149/21) über die Frage zu entscheiden, welcher Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung zukommt, die erstens genau am Tag der Kündigung ausgestellt wird und zweitens …
|
24.02.2022
von Rechtsanwältin Sabine Hermann
Eine Kündigung wegen einer Coronatest-Verweigerung ist unwirksam. Der Arbeitnehmer hatte sich geweigert, vom Arbeitgeber bereitgestellte Coronatests durchzuführen. Das ist kein Kündigungsgrund! Der Arbeitgeber trägt das Betriebsrisiko auch …
|
21.02.2022
von Rechtsanwältin Ulrike Ludolf
Es gibt sehr viele Formulierungen in Arbeitsverträgen. Allein im Internet kursieren oft wilde Abfassungen oder Satzkombinationen, die entweder veraltet oder falsch in der Bedeutung sind. Oder sogar beides. Nachfolgend Sünden im …