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Hilfe vom Staat: Sozialrechtliche Leistungen in Corona-Zeiten
Hilfe vom Staat: Sozialrechtliche Leistungen in Corona-Zeiten
| 08.09.2020 von Rechtsanwältin Dörte Lorenz
Die wichtigsten Fragen, welche finanziellen Unterstützungen insbesondere Familien während der Corona-Krise erhalten, hat unsere Expertin, die Fachanwältin für Sozialrecht und Familienrecht Dörte Lorenz, für Sie zusammengefasst. Zur Frage …
Internethandel jetzt mit mehr Rechtssicherheit
Internethandel jetzt mit mehr Rechtssicherheit
| 25.03.2008 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Es gibt ein neues Muster für Widerrufsbelehrungen. Endlich. Die alte Mustervorlage des Bundesjustizministeriums von 2002 hat in den vergangenen Jahren vielen Online-Händlern Streitigkeiten beschert, obwohl mit Einführung der damaligen …
Plan B - der Insolvenzplan
Plan B - der Insolvenzplan
| 11.08.2008 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Manche haben keinen Plan in ernsten Situationen, z.B Krisensituationen für die Firma. Für die Firma kann von existenzieller Bedeutung sein, richtig und rechtzeitig zu reagieren. Planvolles Handels ist wichtig, ja sogar notwendig. Man sollte …
Bankgeheimnis adieu oder der gläserne Firmenkunde
Bankgeheimnis adieu oder der gläserne Firmenkunde
| 28.08.2009 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
1. Besteht eine Verschwiegenheitsverpflichtung der Banken? Die Banken sind auf Grund des Bankgeheimnisses zur Verschwiegenheit verpflichtet. Sie müssen kundenbezogene Tatsachen und Wertungen, die ihnen im Rahmen der Geschäftsbeziehung zum …
Datendesaster gefährdet Unternehmen: Haften Bankenmitarbeiter für Verstöße gegen das Bankgeheimnis?
Datendesaster gefährdet Unternehmen: Haften Bankenmitarbeiter für Verstöße gegen das Bankgeheimnis?
| 13.11.2009 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Verschwiegenheitsverpflichtung der Bank / Datendesaster gefährdet Unternehmen 1. Besteht eine Verschwiegenheitsverpflichtung der Banken? Die Banken sind auf Grund des Bankgeheimnisses zur Verschwiegenheit verpflichtet. Sie müssen …
Wie läuft eine Verschmelzung von GmbHs?
Wie läuft eine Verschmelzung von GmbHs?
| 07.05.2010 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Bei der Verschmelzung zur Aufnahme wird das Vermögen einer oder mehrerer Gesellschaften auf eine bereits existierende Gesellschaft als Ganzes übertragen. 1. Grundlage Grundlage der Verschmelzung ist der Verschmelzungvertrag der einen …
Die nachträgliche Zulassung der Kündigungsschutzklage
Die nachträgliche Zulassung der Kündigungsschutzklage
| 11.09.2009 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Was ist als Erstes zu tun, wenn eine Kündigung vom Arbeitgeber überreicht wurde? Richtig ist, zunächst die Agentur für Arbeit zu informieren. Was hat aber zu geschehen, wenn man mit der Kündigung nicht einverstanden ist und sich gegen diese …
Die gesetzliche Verankerung der Patientenverfügung
Die gesetzliche Verankerung der Patientenverfügung
| 16.09.2009 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Am 01.09.2009 treten Änderungen im Betreuungsrecht in Kraft. Gegenstand der Neuregelung ist die gesetzliche Verankerung der Patientenverfügung (BGB, §§ 1901a - 1901c). Im Einzelnen wurde folgendes geregelt: Jeder Volljährige kann eine …
Anlagebetrug in Sachsen
Anlagebetrug in Sachsen
| 18.09.2009 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Am 2. April wurde vor der großen Strafkammer des Landgerichts Dresden ein umfangreiches Verfahren wegen gewerbsmäßigen Betruges eröffnet. Der Angeklagte wird beschuldigt, insgesamt 56 Kapitalanleger im Zeitraum von November 2004 bis …
Ladungssicherheit oder eher -unsicherheit
Ladungssicherheit oder eher -unsicherheit
| 03.11.2009 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Wie man es richtig macht, wissen of nur Spezialisten. Selbst geschulte Polizisten oder sachverständige Havariekommissare können mit ihrer Einschätzung völlig daneben liegen, wie eine aktuelle Entscheidung am AG Dresden zeigt. Was war …
Betriebsbedingte Kündigung – was tun?
Betriebsbedingte Kündigung – was tun?
| 25.11.2009 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Aufgrund der wirtschaftlichen Krise und des Auslaufens des Kurzarbeitergeldes ist ab Herbst 2009 mit verstärkten betriebsbedingten Kündigungen zu rechnen. Hierbei sind wichtige Dinge zu beachten. Eine Kündigung muss innerhalb von drei …
Verlust des Reisegepäcks – was tun?
Verlust des Reisegepäcks – was tun?
| 09.07.2010 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Wer will das schon erleben: Die Koffer sind gepackt, die Garderobe für das Galadinner wurde sorgfältig verstaut, an die umfangreiche Trekkingausrüstung und Funktionskleidung wurde gedacht. Doch am Zielort angekommen fehlt von dem Koffer …
Ausschlussfristen und Urlaubsabgeltung
Ausschlussfristen und Urlaubsabgeltung
| 03.11.2011 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Viele Verträge und Tarifverträge sehen sogenannte Ausschlussfristen vor. Danach verfallen Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis, wenn sie nicht innerhalb einer bestimmten Frist (in der Regel drei Monate ab Fälligkeit) schriftlich geltend …
Kein Markenschutz für Comedy-Lounge
Kein Markenschutz für Comedy-Lounge
| 08.02.2012 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
In einem zunächst vor dem Landgericht Dresden und anschließend vor dem Landgericht Leipzig geführten einstweiligen Verfügungsverfahren stritten die Parteien um die Schutzfähigkeit der Bezeichnung „Comedy-Lounge". Der Verfügungskläger …
Kinder können ihre Rechte einklagen
Kinder können ihre Rechte einklagen
| 12.03.2012 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Die UN Kinderrechtskonvention, die am 30.09.1990 in Kraft trat, sichert Kindern weltweit Schutz in ihren Grundbedürfnissen zu. Dabei handelt es sich um folgende Kindergrundrechte: das Recht auf Gleichbehandlung und Schutz vor …
BGH lockert Kündigungsschutz für Wohnraum
BGH lockert Kündigungsschutz für Wohnraum
| 25.10.2012 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
In zwei neueren Entscheidungen musste sich der Bundesgerichtshof (BGH) mit der Frage befassen, unter welchen Bedingungen ein Vermieter das Mietverhältnis über eine Wohnung beenden kann, wenn dem Mieter keinerlei Vertragsverstoß vorgeworfen …
Reparatur von Steinschlagschäden: Vorsicht bei Deal in Teilkasko-Versicherung
Reparatur von Steinschlagschäden: Vorsicht bei Deal in Teilkasko-Versicherung
| 15.11.2012 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Schnell ist es passiert: Während der Fahrt auf der Landstraße gibt es einen lauten Knall gegen die Windschutzscheibe. Mitten auf der Windschutzscheibe ist ein deutlicher Steinschlag zu sehen und erste Risse breiten sich über die Scheibe …
Fremdsprachenwahl und Bildungsprofil – Dresdner Gericht räumt den Schülern mehr Rechte ein!
Fremdsprachenwahl und Bildungsprofil – Dresdner Gericht räumt den Schülern mehr Rechte ein!
| 12.08.2013 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
In jedem neuen Schuljahr stehen an den Gymnasien in Sachsen wichtige Wahlentscheidungen für den Schüler an. So wählen die Schüler in der Klassenstufe 5 eine zweite Fremdsprache, die dann ab der Klassenstufe 6 unterrichtet wird. In der Regel …
Neuerdings: Bußgeldbescheide ohne Punkte - Tatsächlich keine Eintragung in Flensburg?
Neuerdings: Bußgeldbescheide ohne Punkte - Tatsächlich keine Eintragung in Flensburg?
| 17.07.2014 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Das neue Punktesystem ist nun seit dem 01.05.2014 in Betrieb. Schon Monate vorher konnten sich die Bußgeldstellen darauf einstellen und doch scheint die damit verbundene Softwareumstellung nicht überall geklappt zu haben. Noch immer tauchen …
Selbstfürsorge für Unternehmer und Geschäftsführer / Schutz vor Burnout und persönlicher Haftung
Selbstfürsorge für Unternehmer und Geschäftsführer / Schutz vor Burnout und persönlicher Haftung
| 04.07.2011 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Unternehmer, Selbständige und Geschäftsführer sind meist qualifiziert, Geschäfte und Menschen zu führen. Sie müssen andere Menschen motivieren, Kunden begeistern und immer erreichbar sein. Sie sind ausgebildet zu organisieren, zu managen …
Mit Insolvenzplan von der KG zur AG: Der Fall Suhrkamp
Mit Insolvenzplan von der KG zur AG: Der Fall Suhrkamp
| 07.10.2013 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Suhrkamp-Gesellschafter Hans Barlach (39 Prozent Kommanditanteile) und Chefin des Verlags, Ulla Unseld-Berkéwicz (59 Prozent Anteile) sind völlig zerstritten. Jahrelang gab es Blockaden. Der Traditionsverlag geriet dadurch in Schieflage. …
Wirksame Sitzverlegung eines Unternehmens in der Krise?
Wirksame Sitzverlegung eines Unternehmens in der Krise?
| 17.03.2009 von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
In Zeiten zunehmender Rezession und eintretender Wirtschaftskrise wird seitens krisengebeutelter Unternehmer immer wieder eine grenzüberschreitende Sitzverlegung in Betracht gezogen, um in den Genuss von (vermeintlichen) Privilegien einer …
Karenzentschädigung des Geschäftsführers keine Masseverbindlichkeit
Karenzentschädigung des Geschäftsführers keine Masseverbindlichkeit
| 16.02.2010 von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
Der Bundesgerichtshof hatte sich mit der Frage der Geltung eines Wettbewerbsverbotes und der daraus resultierenden Karenzentschädigung im Insolvenzverfahren zu beschäftigen. Der Bundesgerichtshof stellte in seinem Beschluss vom 08.10.2009 …
BFH: Zeitpunkt der Bildung einer Rückstellung für hinterzogene Mehrsteuern
BFH: Zeitpunkt der Bildung einer Rückstellung für hinterzogene Mehrsteuern
| 07.02.2013 von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
Eine Rückstellung für hinterzogene Mehrsteuern kann erst zu dem Bilanzstichtag gebildet werden, zu dem der Steuerpflichtige mit der Aufdeckung der Steuerhinterziehung rechnen musste In der aktuellen Entscheidung hatte sich der BFH (Urteil …