147 Ergebnisse
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10.06.2011
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
1. Woher kommt Begriff? Solvendo non esse ( lat ) = zahlungsunfähig sein 2. Wie definierte die alte Rechtsprechung (BGH von 1956) Zahlungsunfähigkeit? "Zahlungsunfähigkeit ist das auf dem Mangel an Zahlungsmitteln beruhende, dauernde …
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18.05.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich in einem Beschluss vom 10.03.2011 (Az.: IX ZB 168/09) zum wiederholten Male in jüngerer Zeit mit Rechtsfragen zu befassen, die aus Erbfällen während eines sogenannten Privatinsolvenzverfahrens und …
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10.05.2011
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Das Verbraucherinsolvenzverfahren soll reformiert werden. Schon wieder. Wie in anderen europäischen Staaten, soll die Wohlverhaltensphase verkürzt werden. Bislang dauert nach der Insolvenzordnung in Deutschland die Wohlverhaltensphase und …
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05.04.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Die Haftung von GmbH-Geschäftsführern in Bezug auf nicht bezahlte Sozialversicherungsbeiträge ist ein ernstes Thema. I. Nachfolgend 4 wichtige Informationen: 1. Um welche Sozialversicherungsbeiträge geht es? Sozialversicherungsbeiträge …
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14.03.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
1. Sind Forderungen aus unerlaubten Handlungen von der Restschuldbefreiung umfasst? Forderungen aus vorsätzlich begangener unerlaubter Handlung sind von der Restschuld-befreiung ausgenommen, wenn sie unter diesem Rechtsgrund zur …
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07.02.2011
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
1. Abgrenzung/ Wann ist man Beschuldigter, wann Angeklagter und wann Zeuge? Ein Verdächtiger erlangt die Stellung eines Beschuldigten, wenn die Polizei oder Staatsanwaltschaft Maßnahmen mit dem erkennbaren Ziel ergreift, gegen ihn …
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12.01.2011
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Ein Verwertungsrecht des Treuhänders besteht im Verbraucherinsolvenzverfahren nicht. Im Verbraucherinsolvenzverfahren wird vom Insolvenzgericht ein Treuhänder eingesetzt. Dieser hat ähnliche Aufgaben wie ein Insolvenzverwalter, sie sind …
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03.01.2011
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Kann der Geschäftsführer wegen Insolvenzverschleppung strafrechtlich verurteilt werden-auch wenn die Sanierung der GmbH oder AG erfolgreich verlief? Die Antwort lautet eindeutig: ja! Die Tatbestände der Insolvenzverschleppung sind auch dann …
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07.03.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
1. Was ist Zweck und Inhalt der Stundung? Die Stundung ist das wichtigste Instrument zur Beseitigung der Zahlungsunfähigkeit. Sie beseitigt die Zahlungsunfähigkeit nur, wenn tatsächlich gute Aussichten auf die wirtschaft-liche Gesundung des …
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14.12.2010
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Es gibt im deutschen Insolvenzrecht zwei Instrumente der schnellen Sanierung: Schuldenregulierungsplan für Verbraucher und Insolvenzplan für Selbständige. Besonders interessant ist das Schuldenregulierungsplanverfahren, da diese Sanierung …
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02.12.2010
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
I. Klärung Kontaktdaten und -personen Übermittlung der vollständigen Kontaktdaten. Wie wird am besten und am schnellsten kommuniziert? Wer ist wofür Ansprechpartner und verantwortlich? Kann zur Kommunikationsbeschleunigung eine Webakte …
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29.11.2010
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Was ist Masseunzulänglichkeit? Masseunzulänglichkeit liegt dann vor, wenn zwar die Kosten des Verfahrens, nicht aber die sonstigen Masseverbindlichkeiten (§ 55 InsO) bei Fälligkeit aus der liquiden Masse gedeckt sind, § 208 Abs.1 S.1 InsO. …
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17.05.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Der Insolvenzplan ermöglicht den Verfahrensbeteiligten eine abweichend von den gesetzlichen Regelungen vorgesehene Verfahrensabwicklung (§ 1 InsO). Auf Grund der Gläubigerautonomie können die Beteiligten Insolvenzen kurzfristig und effektiv …
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26.04.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
I. Allgemeines Der Insolvenzplan ist das Werkzeug für eine kostengünstige und nachhaltige Sanierung. Die Sanierung des Unternehmens und/oder des/der Unternehmers/in oder der/des Selbständigen verläuft innerhalb eines geordneten …
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27.05.2010
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Das Insolvenzverfahren über das Vermögen der Schuldnerin wurde am 13.08.2003 eröffnet. Die Laufzeit der Abtretungserklärung (6 Jahre) ist somit beendet. Das Insolvenzverfahren läuft jedoch noch. Ein Ende ist noch nicht absehbar. Frage: Wann …
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31.03.2010
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Dem Schuldner, der im Insolvenzverfahren Verfahrenskostenstundung erhielt, wird auf seinen Antrag ein zur Vertretung bereiter Rechtsanwalt seiner Wahl beigeordnet, wenn die Vertretung durch einen Rechtsanwalt trotz der dem Gericht …
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23.03.2010
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Die Hauptverpflichtung des Aufsichtsrats in der Krise der AG ist die Kontrolle des Vorstands. Was sollte der Aufsichtsrat fragen und kontrollieren: Besteht eine laufende Liquidtätskontrolle? Wenn nein - sofort veranlassen. Gibt es einen …
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22.03.2010
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Viele Firmeninhaber haben einen Kontokorrent, für den Sie persönlich haften. Aus Sicht der Firmeninhaber ist ihr Haftungsrisiko gering, wenn sie den Kontokorrent soweit wie möglich zurückgeführt haben. Diese Sicherheit trügt. Wenn der …
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23.02.2010
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Darf der Schuldner aus seinem insolvenzfreien Vermögen einzelne Insolvenzgläubiger befriedigen? Nach der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 14.01.2010 unter Aktenzeichen IX-ZR 93/09 stehen die Vorschriften der Insolvenzordnung der …
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22.02.2010
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Bis zur Erlangung der Restschuldbefreiung ist es ein langer Weg. Er dauert 6 Jahre, wenn nichts passiert. Zahlreiche Schuldner machen bereits bei Insolvenzantragsstellung Fehler. Sie machen keine vollständigen Angaben. Wenn dies aufkommt, …
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16.02.2010
von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
Der Bundesgerichtshof hatte sich mit der Frage der Geltung eines Wettbewerbsverbotes und der daraus resultierenden Karenzentschädigung im Insolvenzverfahren zu beschäftigen. Der Bundesgerichtshof stellte in seinem Beschluss vom 08.10.2009 …
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15.02.2010
von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
Das Oberlandesgericht Jena hatte mit Urteil vom 14.08.2009 Gelegenheit, zur Frage des Nachweises der eingezahlten Stammeinlage einer Kapitalgesellschaft Stellung zu nehmen. Das Oberlandesgericht stellte in seinem Urteil klar, dass auch eine …
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08.02.2010
von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
Das Kammergericht Berlin hat in einem - bereits rechtskräftigen - Urteil vom 24.09.2009 entschieden, dass auch der Director einer englischen Limited mit Zweigniederlassung in Deutschland gemäß § 64 II GmbHG a.F. haftet (KG Berlin, Urteil …
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01.02.2010
von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
Das Oberlandesgericht Frankfurt / Main musste sich wiederholt mit der praxisrelevanten Thematik der Haftung des Geschäftsführers einer GmbH beschäftigen. Streitpunkt war dabei wie so oft die Frage, ob die Zahlung durch den Geschäftsführer …