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14.12.2023
von Rechtsanwältin Claudia Wagner
Erkrankte Mitarbeiter stellen sowohl für das Unternehmen als auch für die betroffenen Individuen eine erhebliche Belastung dar, insbesondere wenn die Krankheitsphasen langwierig und wiederholt auftreten. Im Rahmen eines betrieblichen …
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30.04.2022
von Rechtsanwalt Dr. Jens-Torsten Lehmann
Wie teuer darf eine Wohnung für Hartz IV-Empfänger in Cottbus sein? Momentan häufen sich bei mir Anfragen im Bereich Hartz IV – per Telefon, per E-Mail und über die gängigen Anwaltsplattformen. Die wohl häufigste Frage ist die nach der …
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05.01.2021
von Rechtsanwalt René Jentzsch
Auch im Jahr 2021 stehen viele rechtliche Neuregelungen an, welche zu berücksichtigen sind. Corona bedingt wurde rückwirkend zum 16.12.2020 eine finanzielle Entschädigung für berufstätige Eltern eingeführt, welche für die Kinderbetreuung …
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03.02.2020
von Rechtsanwalt René Jentzsch
Mit Beginn des Jahres 2020 stehen wieder viele rechtliche Veränderungen an. So wurde wieder die Düsseldorfer Tabelle für den Kindesunterhalt angepasst. Der Mindestunterhalt beträgt nunmehr 369,00 € für Kinder bis zur Vollendung des 6. …
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10.04.2019
von Rechtsanwalt Danny Graßhoff
Das Bundessozialgericht (BSG) hat kürzlich entschieden, dass kein versicherter Arbeitsunfall vorliegt, wenn ein Arbeitnehmer, bevor er mit dem Auto zur Arbeit fährt, prüft, ob die Fahrbahn glatt ist und auf dem Rückweg zu seinem Auto stürzt …
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08.01.2019
von Rechtsanwalt René Jentzsch
Neues Jahr, neues Recht. Auch mit Beginn des Jahres 2019 gab es wieder viele rechtliche Veränderungen. So wurde die Düsseldorfer Tabelle für den Kindesunterhalt angepasst. Der Mindestunterhalt beträgt nunmehr 354,00 € für Kinder bis zur …
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09.11.2018
von Rechtsanwalt Danny Graßhoff
Einen kuriosen Fall hatte das Landessozialgericht Stuttgart (Urteil vom 22.11.2017, Az.: L 1 U 1277/17) zu entscheiden: Mehrere Kollegen befanden sich in einem Transporter auf dem Weg von der Baustelle zurück zum Sitz des Arbeitsgebers. Als …
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26.04.2018
von Rechtsanwalt Danny Graßhoff
Eltern kennen dies nur zu gut: Ihre Kinder sollen Vorträge ausarbeiten oder andere Schulprojekte vorbereiten und müssen sich hierzu auch außerhalb des Unterrichts für Gruppenarbeiten treffen. Sind sie hierbei dennoch gesetzlich …
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25.04.2018
von Rechtsanwalt Danny Graßhoff
Die Fragestellung, wann bei Unfällen anlässlich alltäglicher Verrichtungen auf der Arbeitsstelle ein Arbeitsunfall vorliegt und wann nicht, beschäftigt die Sozialgerichte immer wieder. In einem aktuellen Fall hat das Sozialgericht Heilbronn …
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29.03.2018
von Rechtsanwalt Danny Graßhoff
Das Bundessozialgericht (BSG) hatte sich in den kürzlich veröffentlichten Urteilen vom 14.03.2018 (Az.: B 12 KR 13/17 R, B 12 R 5/16 R) erneut mit der Frage der Sozialversicherungspflicht eines Geschäftsführer, der zugleich Gesellschafter …
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10.01.2018
von Rechtsanwalt René Jentzsch
Rechtliche Änderungen für 2018 Auch mit Beginn des Jahres 2018 sind wieder mehrere Neuregelungen in Kraft getreten. Neben beispielsweise der Anhebung des Regelsatzes für ALG II-Empfänger auf 416,00 €, der Einführung des Mutterschutzes für …
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08.11.2017
von Rechtsanwalt Danny Graßhoff
Immer wieder haben sich Sozialgerichte mit der Frage zu beschäftigen, wann ein Arbeitsunfall vorliegt und wann nicht. So hatte das Sozialgericht Landshut folgenden kuriosen Fall zu entscheiden (Urteil vom 27.02.2017, Az.: S 13 U 243/16): …
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02.06.2017
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Jürgen Samland
Die Rechtmäßigkeit der Kita-Satzung (bzw. Elternbeitragsverordnung) der Landeshauptstadt Potsdam ist in der Vergangenheit von den Leistungserbringern, d. h. den Kindertagesstätten immer wieder angezweifelt worden. Dabei ging es insbesondere …
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12.05.2017
von Rechtsanwalt Hans-Christian Schreiber
Die Höhe des Elterngeldes beträgt bekanntermaßen mindestens 300,00 € und maximal 1.800,00 €. Meist liegt der individuelle Elterngeldanspruch dazwischen. Er richtet sich in der Regel nach dem Einkommen der letzten 12 Monate vor Geburt bzw. …
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14.09.2016
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Jürgen Samland
Die richtigen und wichtigen Informationen zum Schwerbehindertenrecht Nicht jedem, der aufgrund seiner körperlichen Beeinträchtigungen eine Anerkennung als Schwerbehinderter anstrebt, erschließt sich so einfach die entsprechenden …
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26.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Befindet sich ein Angehöriger in Untersuchungshaft, gibt es vieles zu beachten. Der Betroffene ist auf Ihre Hilfe angewiesen. Das beginnt bei der Suche nach einem guten Strafverteidiger und der Einzahlung von Geld auf das Anstaltskonto für …
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10.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Wer mittellos ist, muss weder Gerichts- noch Anwaltskosten bezahlen? Im Strafverfahren gelten andere Spielregeln. Wer einer Straftat verdächtigt wird und kein Geld für einen Rechtsanwalt hat, der kann sich zwar im Wege der Beratungshilfe …
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27.10.2014
von Rechtsanwalt Hans-Christian Schreiber
Wer erstmals eine eigene Wohnung bezieht und mittellos ist, erhält als zusätzliche Leistungen vom Jobcenter eine Wohnungserstausstattung (§ 24 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 SGB II). Hierzu gehören nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts all …
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02.11.2012
von Rechtsanwalt Hans-Christian Schreiber
Insbesondere die zunehmende Flexibilisierung des Arbeitsmarktes führt zu enormen psychischen Belastungen. Die Gründe für das „Ausgebranntsein" und den Zustand völliger Erschöpfung (Burn-Out-Syndrom) sind vielschichtig. Neben den …
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14.09.2012
von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
Die Novellierung des Transplantationsgesetzes hat zusätzlich zu Änderungen im Arbeits- und Sozialversicherungsrecht geführt. Das Gesetz ist zum 01.08.2012 in Kraft getreten und betrifft folgende Bereiche: Nach dem neu eingeführten § 3 a …
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12.03.2012
von Rechtsanwalt Hans-Christian Schreiber
Erwerbsminderungsrente wird von der Rentenversicherung nur bei einem eingeschränkten Leistungsvermögen von unter 6 Stunden täglich unter Berücksichtigung des allgemeinen Arbeitsmarktes geleistet. Es wird bei der Beurteilung nicht auf die …
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28.03.2011
von Rechtsanwalt Hans-Christian Schreiber
Nach den Regelungen des SGB II hat das zuständige Jobcenter die Kosten einer Wohnungserstausstattung zu tragen, soweit Bedürftigkeit vorliegt. Bislang war unklar, ob zur Erstausstattung auch die Bereitstellung eines Fernsehgerätes zählt. …
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25.03.2011
von Rechtsanwalt Hans-Christian Schreiber
Endlich tritt die Hartz IV Reform in Kraft. Mit ihr kommt eine Fülle von Neuerungen auf Empfänger von Sozialleistungen zu. So sollen bereits ab dem 1. April die Regelsätze rückwirkend zum 1. Januar 2011 um 5,- € angehoben werden. Weniger …
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06.04.2010
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Jürgen Samland
Die Anerkennung des rechtlichen Status der Schwerbehinderung mit den gesetzlichen Nachteilsausgleichen ist an den Grad der Behinderung von mindestens 50 gebunden. Mit verschiedenen gesundheitlichen Einschränkungen ist der Weg dahin oft …