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Denkmalschutz - Denkmalschutzrecht, Solaranlagen und andere Rechtsfragen
Denkmalschutz - Denkmalschutzrecht, Solaranlagen und andere Rechtsfragen
| 25.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Cedric Vornholt
Steht ein Gebäude unter Denkmalschutz, sind viele Kaufinteressenten schnell abgeschreckt. Wird ein Gebäude unter Denkmalschutz gestellt, wollen sich Eigentümer oft dagegen wehren. Doch was hat es mit dem Denkmalschutz rechtlich auf sich und …
Bauabzugsteuer
Bauabzugsteuer
| 20.02.2023 von Rechtsanwalt Bartosz Dzionsko
Obwohl die Bauabzugsteuer schon seit mehreren Jahrzehnten existiert, ist sie nach unserer Beobachtung eine oft (auch von Steuerberater/-innen) übersehene steuerliche Verpflichtung, deren Nichtbeachtung ernsthafte wirtschaftliche und …
RheinLand Unfallversicherung zahlt 30.000 Euro nach Fingeramputation
RheinLand Unfallversicherung zahlt 30.000 Euro nach Fingeramputation
| 17.02.2023 von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
Die RheinLand Unfallversicherung zahlt einem Versicherungsnehmer nach dessen Fingeramputation einen Betrag i.H.v. € 30.000,00, nachdem sie zuvor die Zahlung verweigert hatte. Unser Mandant hatte mit der RheinLand Versicherungs-AG eine …
Die Berufsunfähigkeitsversicherung: keine Befristung ohne Begründung - keine Befristung für die Vergangenheit!
Die Berufsunfähigkeitsversicherung: keine Befristung ohne Begründung - keine Befristung für die Vergangenheit!
17.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Alexander T. Schäfer
Ein häufiges Problem für Versicherte bei der Beantragung von Leistungen wegen Berufsunfähigkeit stellt es dar, wenn der Versicherer kein unbefristetes Leistungsanerkenntnis ausspricht, sondern eine Befristung. Sofern die …
ACHTUNG - PKH / VKH ist zurückzuzahlen, wenn...!
ACHTUNG - PKH / VKH ist zurückzuzahlen, wenn...!
| 17.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Gemäß der §§ 113 Abs. 1, 76 Abs. 1 FamFG i. V. m. § 120a Abs. 1 der Zivilprozessordnung soll das Gericht die Entscheidung über die zu leistenden Zahlungen ändern, wenn sich die für die Verfahrenskostenhilfe maßgebenden persönlichen oder …
BILD: Gerichtsvollzieher jagt TV-Bösewicht wegen angeblicher Schulden. Rechtswidrig. Natürlich.
BILD: Gerichtsvollzieher jagt TV-Bösewicht wegen angeblicher Schulden. Rechtswidrig. Natürlich.
| 16.02.2023 von Rechtsanwalt Felix Damm
Die Berichterstattung über angebliche Schulden eines bekannten Schauspielers stellt eine eklatante Verletzung der Privatsphäre dar. Die Anerkennung der geschützten Privatsphäre hat u.a. den Zweck, dem Einzelnen einen Bereich zu belassen, in …
Ermittlungsverfahren, Strafverfahren wegen Cardsharing
Ermittlungsverfahren, Strafverfahren wegen Cardsharing
| 14.02.2023 von Rechtsanwalt Krischan David Lang
Haben Sie ein Schreiben der Polizei erhalten in dem Ihnen der Vorwurf gemacht wird, Daten ausgespäht (§ 202a StGB), Leistungen erschlichen (§ 265a StGB) bzw. einen Computerbetrug begangen zu haben? Vorgeworfen wird Ihnen dann ein strafbares …
BILD stellt 13-jährigen Sohn von Eintracht Boss Fischer an den Pranger (Mit Koks erwischt"). Das kann sehr teuer werden.
BILD stellt 13-jährigen Sohn von Eintracht Boss Fischer an den Pranger (Mit Koks erwischt"). Das kann sehr teuer werden.
| 08.02.2023 von Rechtsanwalt Felix Damm
Die BILD titelt auf Seite 1 der Bundesausgabe über den Sohn von Peter Fischer: "Sohn (13) mit Koks erwischt“. In dem Beitrag berichtet die BILD über ein Ermittlungsverfahren, dass die Staatsanwaltschaft gegen Peter Fischer, seinen …
Strafbarkeiten beim Fliegen von Drohnen
Strafbarkeiten beim Fliegen von Drohnen
| 06.02.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Schröder
Im Februar 2023 lässt China einen Spionageballon über den USA schweben. Letztere zeigen sich unbeeindruckt und holen das Flugobjekt vom Himmel. China spricht von einer Überreaktion, die Welt beobachtet das Geschehen gespannt. Doch nicht nur …
Die neue elektronische Krankmeldung
Die neue elektronische Krankmeldung
| 05.02.2023 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Regina Manz ,MM
Die neue elektronische Krankmeldung Wenn man als Arbeitnehmer länger erkrankt, geht man zum Arzt und lässt sich krankschreiben. Bisher erhielt man eine Bescheinigung, die die Arbeitsunfähigkeit festgestellt hat und musste diese selbst …
BILD behauptet, bekannte Ex-Polizistin und Influencerin habe „Internet-Einnahmen verheimlicht?" Zu Unrecht.
BILD behauptet, bekannte Ex-Polizistin und Influencerin habe „Internet-Einnahmen verheimlicht?" Zu Unrecht.
| 10.02.2023 von Rechtsanwalt Felix Damm
Adrienne Koleszár war Kommissarin in Dresden. Bis 2020. Seitdem ist sie eine sehr erfolgreiche Influencerin. In einem emotionalen Post hat sie ihre Follower offen und unverstellt an ihren aktuellen Sorgen teilhaben lassen. Nicht alles sei …
Schottergarten - Gärten des Grauens - Wann sind Kiesflächen und Steinflächen im Garten unzulässig?
Schottergarten - Gärten des Grauens - Wann sind Kiesflächen und Steinflächen im Garten unzulässig?
| 22.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. Cedric Vornholt
Kürzlich entschied das OVG Lüneburg über die Rechtmäßigkeit einer Anordnung zur Beseitigung eines Schottergartens (Beschluss vom 17.01.2023, 1 LA 20/22). Bundesweit gehen Behörden zunehmend gegen Kies- und Steinflächen in Gärten und vor …
Schiri Deniz Aytekin in der BILD: "Seid ihr Blind?" ist eine Beleidigung. Wirklich?
Schiri Deniz Aytekin in der BILD: "Seid ihr Blind?" ist eine Beleidigung. Wirklich?
| 03.02.2023 von Rechtsanwalt Felix Damm
Schiri Deniz Aytekin straft den Trainer von Mainz 05 Bo Svensson in einem Akt der Nothilfe mit einer roten Karte ab, weil dieser „den 4. Offiziellen“ gefragt hat „Seid ihr Blind?“ . Zur Begründung seiner Entscheidung stellt Aytekin klar: …
Erschütterndes aus dem Arbeitsrecht
Erschütterndes aus dem Arbeitsrecht
| 02.02.2023 von Rechtsanwalt Gerrit André Richter
Noch vor Weihnachten hat das Arbeitsgericht Siegburg in einer spannenden Entscheidung praktische Hinweise zum Wert einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung erteilt. Die Mitarbeiterin war mit ihren Kollegen und Vorgesetzten über diverse …
Ist es OK, wenn die BILD über das Liebesleben von Anne Will spekuliert? Natürlich nicht.
Ist es OK, wenn die BILD über das Liebesleben von Anne Will spekuliert? Natürlich nicht.
| 02.02.2023 von Rechtsanwalt Felix Damm
BILD will unter der Überschrift "Ihre neue Liebe ist 26 Jahre jünger" exklusiv „aus dem Umfeld“ von Anne Will erfahren haben, dass sie nun „auch in der Liebe […] einen Neuanfang“ wage. BILD räumt ein, Anne Will um Auskunft gebeten zu haben. …
BAG stärkt Kündigungsschutz von Schwangeren
BAG stärkt Kündigungsschutz von Schwangeren
| 02.02.2023 von Rechtsanwältin Sabrina May
Eine Kündigung während der Schwangerschaft ist sicherlich ein großer Schock. Allerdings besteht gegenüber schwangeren Arbeitnehmerinnen ein absolutes Kündigungsverbot, welches alle Arten von Kündigungen des Arbeitgebers erfasst. Doch wann …
Statt Hartz IV nun Bürgergeld – Wichtige Neuregelungen beim Bürgergeld
Statt Hartz IV nun Bürgergeld – Wichtige Neuregelungen beim Bürgergeld
| 31.01.2023 von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
Lange wurde darum gerungen und gestritten, seit dem 01. Januar 2023 hat das Bürgergeld das Arbeitslosengeld II und das Sozialgeld ab gelöst . Eine der wichtigsten Änderung ist wohl die Erhöhung der Regelbedarfe. D er folgende Beitrag gibt …
Enterbt – was nun? Enterben – was tun?
Enterbt – was nun? Enterben – was tun?
| 31.01.2023 von Rechtsanwalt Dr. Nicolas Woltmann
Kaum eine Frage des Erbrechts hält mehr Konfliktpotential bereit als die der Enterbung. Das liegt nicht nur an der hohen Emotionalität, die ein solch drastischer Schritt für alle Beteiligten mit sich bringt, sondern vor allem auch an der …
Achtung, Arbeitgeber! Das Nachweisgesetz wurde geändert und bringt (Nachweis)Pflichten für Sie mit sich
Achtung, Arbeitgeber! Das Nachweisgesetz wurde geändert und bringt (Nachweis)Pflichten für Sie mit sich
| 30.01.2023 von Rechtsanwalt Gerrit André Richter
Mit Wirkung zum 01.08.2022 hat der Gesetzgeber das Nachweisgesetz (im Folgenden nur: NachwG) geändert. NachwG? Was ist das NachwG? Wir erläutern es Ihnen gerne, kontaktieren Sie uns. Nur so viel: Das NachwG verpflichtet den Arbeitgeber …
Maklervertrag - Wirksamkeit und Gebührenteilung
Maklervertrag - Wirksamkeit und Gebührenteilung
| 30.01.2023 von Rechtsanwalt Ulrich Bergrath
Neues Maklerrecht – Gebührenteilung bei Verbrauchern Zum 23.12.2020 sind eine Vielzahl von neuen Regelungen bezüglich des Maklervertrags in Kraft getreten. Diese dienen zum einen dazu die Nebenerwerbskosten beim Kauf einer Immobilie zu …
Rechtsschutzversicherung bezahlt Beratung zur Unternehmensnachfolge
Rechtsschutzversicherung bezahlt Beratung zur Unternehmensnachfolge
| 27.01.2023 von Rechtsanwalt Michael Hemmerich LL.M.
Sie machen sich Gedanken zur Unternehmensnachfolge? Dann sollten Sie dringend einmal die Police für Ihre Unternehmens-Rechtsschutzversicherung heraussuchen und einen genauen Blick hineinwerfen. Neben den klassischen Rechtsschutzleistungen …
Kündigung des Arbeitsverhältnisses seitens des Arbeitgebers in Italien (hier: Individualkündigung)
Kündigung des Arbeitsverhältnisses seitens des Arbeitgebers in Italien (hier: Individualkündigung)
| 26.01.2023 von Rechtsanwalt Avv. Kai Uwe Hosse
Überblick Die italienische Gesetzgebung gewährt Arbeitnehmern einen umfassenden Schutz im Falle der Kündigung des Arbeitsvertrags durch den Arbeitgeber. Der Arbeitgeber ist nur bei Vorliegen eines gerechtfertigten Grundes (" giusta causa ") …
Für Arbeitgeber: Arbeitsverträge- Was gilt denn nun?
Für Arbeitgeber: Arbeitsverträge- Was gilt denn nun?
| 26.01.2023 von Rechtsanwalt Michael Hemmerich LL.M.
Der Gesetzgeber in Deutschland macht es Ihnen als Arbeitgeber nicht besonders einfach. Das Arbeitsrecht ist von jeglicher Modernität und Digitalisierung abgekoppelt. Das sollten Sie immer vor Augen haben. Es gilt also, das auf Papier …
So entsperren Sie Ihren gesperrten Facebook-Account
So entsperren Sie Ihren gesperrten Facebook-Account
| 10.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Es ist frustrierend, wenn Sie auf Ihren Facebook-Account zugreifen möchten und feststellen, dass er gesperrt wurde. Glücklicherweise gibt es Schritte, die Sie unternehmen können, um Ihren Account wieder zu entsperren. In diesem Artikel …