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23.05.2022
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Die gerichtliche Entscheidung des BGH in Leitsätzen BGH Beschluss vom 6.7.2016 XII ZB 61/16 Betreuungssache: Anforderungen an Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung im Zusammenhang mit dem Abbruch lebenserhaltender Maßnahmen Leitsatz 1. …
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19.05.2022
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
AGG - Ein Kurzüberblick für die Praxis Quelle: https://www.gesetze-im-internet.de/agg/ Merksätze: Ziel des Gesetzes ist, Benachteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder …
18.05.2022
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Nachfolgend einige DS- GVO / BDSG - Muster für die Praxis zur "individuellen Anpassung" und Verwendung. Ihr Malte Jörg Uffeln www.maltejoerguffeln.de DS- GVO Muster für die Vereinspraxis Stand der Bearbeitung 18.05.2022 MUSTER …
17.05.2022
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Meinen " neuen" Power- Point - Vortrag, Bearbeitungsstand 16.05.2022, zum Thema " Haftpflicht von Vorstandsmitgliedern für den Verein" finden Sie zum kostenfreien download hier: seminar 21052022 dfk lv mitte haftpflicht von …
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24.04.2022
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Der aktuelle Fall ( 24.04.2022) „Wieder einmal“ sind betrügerische Inkassoschreiben im Umlauf. Dieses von einer Fa. EURO ONLINE in Verbindung mit einem angeblichen Rechtsanwalt Dr. M.L. Beck aus 08645 Bad Elster. „Gefordert“ wird ein Betrag …
21.05.2021
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Einen aktuellen Vortrag zur HGO, Hessischen Gemeindeordnung, Basiswissen Schwerpunkte Exemplarische Konfliktpunkte zum kostenfreien download finden Sie unter www.maltejoerguffeln.de download Kommunalrecht Der Vortrag enthält das " …
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14.04.2021
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Grundsätzlich ist die aktuelle Lage, Stand 14.04.2021, 16.00 Uhr so, dass Städte und Gemeinden hier in unterschiedlichen Formen „aus der Not heraus“ agieren. Vielfach wird nicht nachgedacht, durchgedacht und und strategisch gedacht. Es wird …
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31.03.2021
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Gerade auch in der COVID- 19- Pandemie versuchen Firmen ihre Produkte auf unterschiedlichste Art und Weise abzusetzen. Der Klassiker ist immer und immer wieder: Die Zusendung unbestellter Ware. In der Zusendung ist die Aufforderung zur …
29.03.2021
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
I. Grundmuster GRUNDMUSTER I. Anfrage/ Antrag/Berichtsantrag einer Fraktion GRUNDMUSTER II. Anfrage/ Antrag/Berichtsantrag eines Gemeindevertreters/Stadtverordneten GRUNDMUSTER I. Anfrage/ Antrag/Berichtsantrag einer Fraktion Fraktion der …
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26.03.2021
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Niederschrift der Mitgliederversammlung des Vereins am ……………………. in……………………. um ……… Uhr Beginn: ………… Uhr Ende: …………. Uhr Anwesende: ………..Mitglieder, vgl. beiliegende Anwesenheitsliste Tagesordnung Begrüßung Feststellung der ordnungsgemäßen …
Arbeitshilfe für die Auflösung und Liquidation eines eingetragenen Vereins in der COVID-19- Pandemie
24.03.2021
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
KSG Musterstadt e.V. Vorstand Max Mustermann 1.Vorsitzender Musterstraße 1 99999 Musterstadt An die Mitglieder der KSG Musterstadt e.V. Auflösung und Liquidation des Vereins Liebe Mitglieder ! In der außerordentlichen Mitgliederversammlung …
22.03.2021
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
INFORMATION und KOMMUNIKATION WER zunächst selbst recherchieren möchte….. www.kuenstlersozialkasse.de Homepage der Künstlersozialkasse bei der Unfallkasse des Bundes, Gökerstrasse 14, 26384 Wilhelmshaven. Diese Homepage informiert über alle …
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15.03.2021
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
„Unser Freund er sinkt ins Grab….“ Auflösung, Löschung und Liquidation von deutschen Männergesangvereinen A. Prolog Die „ deutschen Männergesangvereine“ gründeten sich noch vor Beginn der Industriellen Revolution. Sie „ gehen“ und „ …
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14.03.2021
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Sachverhalt Viele „Dach“verbände in Kultur, Sport und dem sozialen Bereich in Deutschland gliedern sich in : Bundesverband ( e.V.)- Landesverbänden ( e.V.), Bezirke und Kreise . Währen der Bundes- und Landesverband eingetragene …
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12.03.2021
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
HINWEIS: Bitte lesen Sie auch meinen Beitrag zum Thema hier auf anwalt.de. Nach aktueller Rechtslage dürfte die Gebührenerhebung für die Vorjahre 2017 bis 2020 rechtmäßig sein. Die MUSTERSCHREIBEN sind eine Arbeitshilfe und entsprechend …
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07.03.2021
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Der aktuelle Fall Immer wieder versuchen „ windige Firmen“ andere Firmen, Vereine und auch Städte und Gemeinden abzuzocken mit vermeintlichen „ Brancheneinträgen“ oder „Gewerberegistereinträgen“, die es dann meist in der Praxis so nicht …
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02.03.2021
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
In einer Stadtverordnetenversammlung ist es nach den zwingenden Bestimmungen der HGO n i c h t die Aufgabe des Bürgermeister als Sprecher des Magistrats bei Eintritt in einen Tagesordnungspunkt einen rechtlichen Hinweis auf einen Fall der …
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25.02.2021
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Sachverhalt Der Gemischte Chor Happy Voices Musterdorf, der in einem kommunalen Gemeinschaftshaus wöchentlich probt., bekommt unter der Privatadresse seines Vorsitzenden – die die Vereinsadresse ist“! Post vom Beitragsservice von ARD, ZDF …
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23.03.2021
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Eine Fallstudie Sachverhalt Der 1. Vorsitzende des MGV Musterstadt e.V. bekommt Post vom Bundesanzeiger Verlag, Postfach 100534 in 50445 Köln. Der Betreff im Schreiben lautet fettgedruckt in Schriftgröße 14 : „ Bescheid über die …
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12.02.2021
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Einleitung Die EU – Datenschutzgrundverordnung ( DS- GVO) hat uns im Jahre 2018 intensiv beschäftigt. Informationsveranstaltungen, Seminare, Vorträge, Tagungen, und… und … und. Ehrenamtliche in Vereinen und Verbänden sind umfassend …
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10.02.2021
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Zentralnorm Art. 6 DS- GVO Die Verarbeitung personenbezogener Daten ist in Europa verboten, es sei denn Sie ist erlaubt ( = Grundsatz des Verbots mit Erlaubnisvorbehalt). Erlaubt ist die Verarbeitung personenbezogener Daten von Menschen …
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09.02.2021
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Das Gesetz über Maßnahmen im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins-, Stiftungs- und Wohnungseigentumsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie ( BGBl 2020, Teil I. S. 570 ff.) Der Bundestag hat am 27.3.2020 …
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08.02.2021
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Problem Das Thema der Beschlussfassung im Umlaufverfahren ist im Vereins- und Gesellschaftsrecht auf Grund der aktuellen COVID- 19- Pandemie aktueller denn je, aber kein neues Thema. Nach § 32 II BGB kann die Gesamtheit aller Mitglieder …
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07.02.2021
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Das Problem aus der Praxis Wir bezahlen unseren Chorleiter zurzeit uneingeschränkt weiter, obwohl wir nicht proben. Die Mitglieder zahlen ihren Beitrag bis jetzt ganz brav. Unsere Kassenwartin möchte sich gerne absichern für den Fall, dass …