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Kündigung aufgrund eines gefälschten Impfausweises
Kündigung aufgrund eines gefälschten Impfausweises
| 09.12.2021 von Rechtsanwalt Olaf Beismann LL.M.
Ohne einen gültigen Impfausweis ist man zunehmend vom gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen. Daher verwundert es nicht, dass die „Industrie“ für gefälschte Impfausweise boomt. Vor allem, da deren Verwendung im täglichen Leben bis vor …
Einmalzahlungen oder Teilkapitalauszahlungen bei Direktzusagen und Unterstützungskassen
Einmalzahlungen oder Teilkapitalauszahlungen bei Direktzusagen und Unterstützungskassen
| 22.11.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Einmalzahlungen bei mehreren Zusagen Vor wenigen Tagen hatten wir die Entscheidung des BFH vom 23.4.2021 thematisiert, in der der BFH wieder ein Stück Sicherheit für die Behandlung von mehreren Zusagen gebracht hat. Arbeitgeberfinanzierte …
Verstoß durch Entgeltumwandlung gegen das Mindestlohngesetz?
Verstoß durch Entgeltumwandlung gegen das Mindestlohngesetz?
| 18.11.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Entgeltumwandlung ist ein Thema, das Arbeitnehmer in allen Gehalts- und Lohnklassen betrifft und grundsätzlich auch für Empfänger von Mindestlohn relevant ist, auch wenn dort evtl. auch das Thema Grundrente berücksichtigt werden muss. Das …
Fünftelregelung in der bAV bei mehreren Zusagen oder Bausteinen
Fünftelregelung in der bAV bei mehreren Zusagen oder Bausteinen
| 17.11.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Mit der Fünftelregelung bzw. der Besteuerung von Einmalzahlungen habe ich mich schon in mehreren Rechtstipps beschäftigt. Wirkung der 1/5-tel Regelung des § 34 Abs. 3 EStG Besteuerung einer Einmalzahlung aus einer Direktversicherung …
Aufhebungsvertrag oder Kündigung?
Aufhebungsvertrag oder Kündigung?
03.11.2021 von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Jeder weiß, dass ein Arbeitsverhältnis einseitig durch Kündigung aufgelöst werden kann. Arbeitgeber oder Arbeitnehmer können grundsätzlich innerhalb der vertraglich vereinbarten oder gesetzlichen Kündigungsfristen kündigen. Der Arbeitgeber …
Recht des Arbeitnehmers auf Anpassung bzw. Erhöhung seiner Betriebsrente
Recht des Arbeitnehmers auf Anpassung bzw. Erhöhung seiner Betriebsrente
| 03.11.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Formen der Betriebsrente Betriebliche Altersversorgung gibt es in unterschiedlichen Ausprägungen. Als arbeitgeberfinanzierte betriebliche Altersversorgung oder als arbeitnehmerfinanzierte oder mischfinanzierte Variante, auf Basis einer …
Angemessener Darlehenszins in der pauschaldotierten Unterstützungskasse
Angemessener Darlehenszins in der pauschaldotierten Unterstützungskasse
| 02.11.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Funktion und Prinzip der pauschaldotierten Unterstützungskasse Die pauschaldotierte Unterstützungskasse gehört zu den internen Durchführungswegen der betrieblichen Altersversorgung. Soweit die Mittel aus Entgeltumwandlung oder …
BBG, Beitragsbemessungsgrenze (West) der gesetzlichen Rentenversicherung sinkt zum 01.01.2022
BBG, Beitragsbemessungsgrenze (West) der gesetzlichen Rentenversicherung sinkt zum 01.01.2022
| 27.10.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Während es in er Vergangenheit in den letzten mehr als 60 Jahren als gesichert galt, dass die BBG jedes Jahr anstieg in Relation zum Bruttolohnanstieg gegenüber dem Vorjahr, sinkt in 2022 zum ersten Mal die BBG (West). Corona gilt hier als …
Wirkung der 1/5-tel Regelung des § 34 Abs. 3 EStG
Wirkung der 1/5-tel Regelung des § 34 Abs. 3 EStG
| 22.10.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Einmalzahlungen , die auf der Kumulation von Einkünften aus verschiedenen Veranlagungszeiträumen beruhen, unterliegen häufig der Tarifbegünstigung des § 34 Abs. 3 EStG. So sind beispielsweise auch Zahlungen im Rahmen der betrieblichen …
Gestaltungsideen und Beispiel einer pauschaldotierten Unterstützungskasse
Gestaltungsideen und Beispiel einer pauschaldotierten Unterstützungskasse
| 03.11.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Aufgrund unserer Rechtstipps rund um das Thema pauschaldotierte Unterstützungskasse, von der Funktion, Vorteile und Nachteile bis hin zu den Auswirkungen für Arbeitnehmer erhalten wir regelmäßig Anfragen nach einem Beispiel für die …
Minderung des pfändbaren Einkommens durch Entgeltumwandlung zu Gunsten bAV nach Vorliegen eines Pfändungsbeschlusses
Minderung des pfändbaren Einkommens durch Entgeltumwandlung zu Gunsten bAV nach Vorliegen eines Pfändungsbeschlusses
| 20.10.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Eine seit langem spannende Frage, ob mit Entgeltumwandlung zu Gunsten betrieblicher Altersversorgung das pfändbare Einkommen gemindert werden kann und damit der Pfändung entzogen werden kann, hat jüngst das Bundesarbeitsgericht entschieden. …
Keine Pfändbarkeit der Entgeltumwandlung zu Gunsten einer betrieblichen Altersversorgung
Keine Pfändbarkeit der Entgeltumwandlung zu Gunsten einer betrieblichen Altersversorgung
| 19.10.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Kann meine Entgeltumwandlung für meine Betriebsrente von Gläubigern gepfändet werden? Dies ist eine von Arbeitnehmern häufig gestellte Frage, wenn sie sich zu einer Entgeltumwandlung für eine betriebliche Altersversorgung entscheiden. Der …
Altersklausel und Altersbegrenzung in einer Versorgungsordnung wirksam
Altersklausel und Altersbegrenzung in einer Versorgungsordnung wirksam
| 08.10.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Ausgangssituation In einigen Versorgungswerken gab und gibt es hinsichtlich der Teilnahmebestimmungen bestimmte Grenzen, die sich aus dem Alter der Mitarbeiter ergeben. 2. Aktuelle Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) Was manche …
Welchen Wert hat eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung zum Nachweis der Krankheit?
Welchen Wert hat eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung zum Nachweis der Krankheit?
| 28.09.2021 von Rechtsanwalt Martin Klein
Es ist bekannt, dass zumindest manche Ärzte durchaus bereitwillig Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen ausstellen, sodass viele Arbeitgeber zum Teil berechtigte Zweifel an so mancher Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung haben. Häufig werden diese …
44-Euro-Sachbezug - Änderungen/ Nachforderungen bei Altfällen durch das Finanzamt
44-Euro-Sachbezug - Änderungen/ Nachforderungen bei Altfällen durch das Finanzamt
| 27.09.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Problematik und aktuelle Rechtslage In einem Urteil des 12. Senats vom 23.02.2021 hat das Bundessozialgericht (BSG) entschieden, dass Tankgutscheine über einen bestimmten Euro-Betrag und Einnahmen aus der Vermietung von Werbeflächen auf …
Aufhebungsvertrag-Chancen und Risiken
Aufhebungsvertrag-Chancen und Risiken
| 15.09.2021 von Rechtsanwalt Olaf Beismann LL.M.
In Arbeitsverhältnissen kann es aus ganz verschiedenen Gründen dazu kommen, dass eine oder beide Seiten sich möglichst schnell trennen wollen. Eine Kündigung genügt dann häufig nicht den Interessen der Vertragspartei(en), da …
Urlaubsrecht. Ein Überblick.
Urlaubsrecht. Ein Überblick.
| 10.09.2021 von Rechtsanwalt Olaf Beismann LL.M.
„Jeder Arbeitnehmer hat in jedem Kalenderjahr Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub“. § 1 des Bundesurlaubsgesetzes (BUrlG) ist denkbar eindeutig gefasst und gewährt Arbeitnehmern – anders als etwa im amerikanischen Recht – einen …
Abmahnung durch den Arbeitgeber
Abmahnung durch den Arbeitgeber
| 09.09.2021 von Rechtsanwalt Olaf Beismann LL.M.
Allgemeines zu Abmahnungen Auch sorgfältigen und pflichtbewussten Arbeitnehmer unterlaufen über kurz oder lang Fehler bei der Arbeit. Sehr schnell kann es dann zu einer Abmahnung durch den Arbeitgeber kommen, die Arbeitnehmer häufig als …
Vergleich der Kosten in der bAV bei Versicherungen und pauschaldotierter Unterstützungskasse
Vergleich der Kosten in der bAV bei Versicherungen und pauschaldotierter Unterstützungskasse
| 17.04.2023 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
BAV Kosten im Allgemeinen Versicherungsförmige Durchführungswege der betrieblichen Altersversorgung wie Direktversicherung, Pensionskasse und Pensionsfond einerseits und versicherungsfreie Modelle wie Direktzusage und pauschaldotierte …
Der Zeugnisanspruch des Arbeitnehmers
Der Zeugnisanspruch des Arbeitnehmers
| 08.09.2021 von Rechtsanwalt Olaf Beismann LL.M.
Allgemeines zum Zeugnisanspruch Arbeitszeugnisse haben seit jeher sowohl für Arbeitgeber als auch Bewerber eine große Bedeutung: Dienen sie für letztere als persönliche Visitenkarte, stellen sie für erstere oft eine zentrale …
Arbeitsrecht und "Corona-Impfung"
Arbeitsrecht und "Corona-Impfung"
| 03.09.2021 von Rechtsanwalt Olaf Beismann LL.M.
Einleitung Viele Arbeitgeber haben ein Interesse daran, dass sich Arbeitnehmer möglichst schnell gegen das Coronavirus impfen lassen. in den Medien machen Nachrichten über eine Impfpflicht in amerikanischen Unternehmen wie Google oder …
Mobbing: Anspruch auf Schadensersatz?
Mobbing: Anspruch auf Schadensersatz?
| 02.09.2021 von Rechtsanwalt Olaf Beismann LL.M.
Einleitung Viel zu häufig kommt es vor, dass sich Arbeitnehmer von Kollegen oder gar von ihren Vorgesetzten nachhaltig schikaniert und ausgegrenzt fühlen. Nach dem Mobbing-Report „ Eine Repräsentativstudie für die Bundesrepublik Deutschland …
Betriebliche Altersversorgung von Gesellschafter-Geschäftsführern über Unterstützungskasse
Betriebliche Altersversorgung von Gesellschafter-Geschäftsführern über Unterstützungskasse
| 29.09.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Basis und Notwendigkeit einer Geschäftsführerversorgung Gesellschafter-Geschäftsführer unterliegen in den meisten Fällen, in Abhängigkeit von ihrer Beteiligungshöhe, nicht der gesetzlichen Rentenversicherung und haben deshalb ein …
Kündigung auf ärztlichen Rat
Kündigung auf ärztlichen Rat
| 01.09.2021 von Rechtsanwalt Olaf Beismann LL.M.
Einleitung Arbeit kann im wahrsten Sinne des Wortes krank machen – in ganz verschiedener Weise: Neben „klassischen“ körperlichen Schäden durch beanspruchende physische Arbeit treten inzwischen auch vermehrt psychische Erkrankungen infolge …