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01.10.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Stiebel Eltron GmbH & Co. KG lässt durch die Kanzlei Eisenführ Speiser Patentanwälte Rechtsanwälte Onlinehändler markenrechtlich abmahne. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier wie zu reagieren ist. Wann drohen Abmahnungen? …
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01.10.2020
von Rechtsanwalt Zaza Koschuaschwili
Nicht selten kommt es in der Praxis vor, dass bei Vertretung im Abänderungsverfahren nach § 80 VII VwGO bei der zuvor vorausgegangenen Vertretung der Antragsteller im Verfahren nach § 80 V VwGO die Auffassung vertreten wird, dass die …
Urheberrecht: Foto Lichtbild auf Facebook - UrhG-Abmahnung d.Dieter Golland durch Kanzlei Leineweber
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30.09.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Kanzlei Leineweber (Rechtsanwalt Björn Leineweber) mahnt für den Fotografen Dieter Golland wegen (angeblich) unlizenzierter Benutzung von Fotografien ab. Zum Hintergrund Herr Dieter Golland ist Fotograf aus Oberhausen und fotografiert …
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29.09.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Glühbirnenhersteller OSRAM will die Zahl seiner Mitarbeiter weltweit von einst 40.000 auf 20.000 bis zum Jahr 2025 senken und damit halbieren. Schon bis September 2020 werden 1.700 Arbeitnehmer ihren Hut nehmen müssen; dann hat OSRAM …
eBay Abmahnung: Handy Deutschland fordert durch RA Scholz Vertragsstrafe nach Unterlassungserklärung
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29.09.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Handy Deutschland GmbH geht nun gegen einen Abgemahnten mit Hilfe der Kanzlei Scholz (Rechtsanwalt Dieter Scholz) vor und fordert die Zahlung von Vertragsstrafe wegen - behaupteter- Verstöße gegen eine zuvor abgegebene …
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28.09.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Firma Pumpkin and Honey Bunny UG (haftungsbeschränkt) spricht, vertreten durch die Kanzlei Meissner & Meissner markenrechtliche Abmahnungen u.a. wegen „Stormriders“ aus. Wenn auch Sie betroffen sind, lesen Sie hier, wie Sie …
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28.09.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Chemiekonzern BASF will in der zentralen Dienstleistungseinheit Global Business Services von derzeit weltweit 8.400 bis Ende 2022 ca. 2.000 Jobs einsparen und damit die Kosten senken. Geplant sind Kostensenkungen von über 200 Millionen …
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27.09.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Uns liegt eine Abmahnung des Fotografen Peter Atkins vertreten durch Rechtsanwalt Sascha Schlösser zur Prüfung vor. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier, wie zu reagieren ist. Zum Hintergrund Peter Atkins aus München ist ein …
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25.09.2020
von Rechtsanwältin Aleksandra Kuhn
Mit dem am 19.8.2020 vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetzentwurf werden die Regelbedarfsstufen im Bereich der Sozialhilfe (SGB XII) und in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) zum 1.1.2021 neu bestimmt und festgesetzt. …
24.09.2020
von Rechtsanwalt Robert Gäßler
Was wird mit der Abmahnung der Rechtsanwälte Waldorf Frommer vorgeworfen? Uns wurden in der Vergangenheit bereits mehrere Abmahnungen vorgelegt, die die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer für diverse Mandanten ausgesprochen hat. …
24.09.2020
von Rechtsanwalt Kevin Benjamin Villwock
Wer seine Immobilienfinanzierung vorzeitig kündigt, muss regelmäßig eine sogenannte Vorfälligkeitsentschädigung zahlen. Verbraucherschützer zweifeln bereits seit Langem an der Rechtmäßigkeit der Entschädigungshöhe und wurden nun erst jüngst …
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24.09.2020
von Rechtsanwalt Michael Heinze LL.M.
Am 01. Januar 2020 trat das Gesetz zur Umsetzung der
Änderungsrichtlinie zur Fünften EU-Geldwäscherichtlinie in Kraft. Das neue Gesetz enthält zahlreiche Änderungen, insbesondere
im Geldwäschegesetz (GwG) und bezüglich des …
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23.09.2020
von Rechtsanwältin Nushin Rajabi
Darf mich mein Arbeitgeber kündigen, weil ich krank bin? Die Antwort lautet, es kommt darauf an. Eine Kündigung, die auf Grund der Krankheit des Arbeitnehmers erfolgt, stellt eine personenbedingte Kündigung dar. Diese ist an Voraussetzungen …
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23.09.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die FC Bayern München AG lässt durch die Kanzlei Taylor Wessing wegen des Verkaufs von Fanartikeln – angeblichen Plagiaten – markenrechtlich abmahnen bzw. Berechtigungsanfragen stellen. Wenn auch Sie betroffen sind, lesen Sie hier, wie Sie …
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23.09.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Die Deutsche Bank wird 18.000 Arbeitnehmer einsparen und in Deutschland jede 5. Filiale schließen und das Filialnetz von 500 auf 400 senken. Die Schließungen sind Teil eines Abbaus im Rahmen der neuen Konzernstrategie, die Vorstandschef …
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22.09.2020
von Rechtsanwalt Stephan Glaser
Kündigungen und Aufhebungsverträge werden schnell ausgesprochen und vereinbart, obwohl es bereits - unabhängig der Begründung und Rechtmäßigkeit einer Kündigung - bzgl. der Formalien auch auf einige wichtige Voraussetzungen zu achten gilt. …
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22.09.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Uns liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der Auswertungsgesellschaft Pink Floyd Music Ltd. vertreten durch die Kanzlei Gutsch und Schlegel zur Prüfung vor. Zum Hintergrund Die Pink Floyd Music Ltd. ist Inhaber der (Verwertungs-)Rechte an …
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21.09.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Uns liegt eine Abmahnung der CdD GmbH vertreten durch Rechtsanwalt Steffen Majoyeogbe wegen fehlerhafter Produktkennzeichnung zur Prüfung vor. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier, wie zu reagieren ist. Zum Hintergrund Betroffen …
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21.09.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Die Corona-Pandemie , das gesunkene Reiseverhalten und die ohnehin wirtschaftliche Schieflage setzen dem Lufthansa-Konzern arg zu. Der Lufthansa-Konzern hat bei Fluggästen mit seiner stark verzögerten Rückzahlung für ausgefallene Flüge …
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20.09.2020
von Rechtsanwältin Hülya Senol
Ein aktueller Fall: Der Arbeitgeber hatte seinem Betriebsrat eine Präsenzsitzung angesichts der akuten Coronapandemie untersagt. Dies ließ sich die Interessenvertretung der Arbeitnehmer nicht gefallen und hat sich im …
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18.09.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Arbeitsgericht Köln hat in einem von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M. der Kölner Schwerpunktkanzlei für
Kündigungsschutzrecht im Arbeitsrecht JURA.CC vertretenen Fall mit
Beschluss vom 14.09.2020 zum Aktenzeichen 10 Ca 4505/20 …
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18.09.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Uns liegt eine Abmahnung der KiaTi Vertreibs GmbH vertreten durch die Kanzlei Brehm zur Prüfung vor. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier, wie zu reagieren ist. Zum Hintergrund Betroffen sind Onlinehändler (Ebay) von …
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18.09.2020
von Rechtsanwalt Dirk Beyer
Vermietungseinkünfte: Airbnb muss Daten an Finanzämter herausgeben – Ist eine Selbstanzeige noch möglich? Dies ist ein Paukenschlag und die Finanzämter erwarten zusätzliche Einnahmen. Zahlreiche Medien haben im September darüber berichtet: …
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17.09.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Uns liegt eine Abmahnung des Sven Leib vertreten durch die Kanzlei HKMW Rechtanwälte aus Köln zur Prüfung vor. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier, wie zu reagieren ist. Zum Hintergrund Herr Sven Leib vertreibt u.a. auf Amazon …