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Warum heiraten?
Warum heiraten?
| 18.12.2020 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Fischer
Warum heiraten? Dafür gibt es viele romantische Gründe, auch praktische in Bezug auf gemeinsame Kinder. Im Übrigen muss aber jeder Partner selber prüfen, ob er eine Eheschließung wünscht oder nicht. Wenn die Heirat im Gespräch ist, stellt …
Nun ist es amtlich: Mietminderung o. Vertragsanpassung bei coronabedingter Geschäftsschließung
Nun ist es amtlich: Mietminderung o. Vertragsanpassung bei coronabedingter Geschäftsschließung
| 16.12.2020 von Rechtsanwalt Michael Stamm
Im Ergebnis der Telefonkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 13.12.2020 haben diese unter Ziff. 15 vereinbart, dass " für Gewerbemiet- und Pachtverhältnisse, die von staatlichen Covid-19 …
Blitzer und Bußgeld - Bundesverfassungsgericht stärkt die Rechte der Betroffenen im Bußgeldverfahren
Blitzer und Bußgeld - Bundesverfassungsgericht stärkt die Rechte der Betroffenen im Bußgeldverfahren
| 15.12.2020 von Rechtsanwalt Philipp Lange
Schnell ist es passiert: zu zügig gefahren oder den richtigen Abstand nicht eingehalten. Bei hohen Geschwindigkeiten folgt dem Einem wie dem Anderen schnell ein hohes Bußgeld, ein oder zwei Punkte in Flensburg und Fahrverbote bis zu drei …
Urlaub und Mindestlohn auch für Crowdworker?
Urlaub und Mindestlohn auch für Crowdworker?
15.12.2020 von Rechtsanwältin Birgit Raithel
1. Das BAG schützt digitale Soloselbständige Lieferservice, Privattaxianbieter, Programmierer nutzen im Alltag oft Internetplattformen um kurzfristig Soloselbstständige für Aufträge zu gewinnen. Nach Schätzungen hat sich die Zahl der …
Opferhilfe und Opferschutz im Strafverfahren
Opferhilfe und Opferschutz im Strafverfahren
| 14.12.2020 von Rechtsanwältin Mandy Dorn
Sie oder einer Ihrer Angehörigen sind Opfer von Gewalt geworden? In einem solchen Fall ist es von besonderer Bedeutung, dass Sie nicht alleine gelassen werden und Ihnen durch eine kompetente Beratung wirksam geholfen wird. Die Interessen …
Corona-Krise: OLG entscheidet über Umgangsrecht mit Kindern
Corona-Krise: OLG entscheidet über Umgangsrecht mit Kindern
| 11.12.2020 von Rechtsanwältin Mandy Dorn
Dem Entschluss des OLG Braunschweigs vom 20.05.2020 (1 UF 51/20) zufolge führt die aktuelle Situation mit der Corona- Pandemie nicht ausschließlich dazu, dass nur dem betreuenden Elternteil der Umgang mit seinem Kind gewährt werden muss. …
IP-Adresse, E-Mailadresse und Telefonnummer gehören nicht zur "Anschrift"
IP-Adresse, E-Mailadresse und Telefonnummer gehören nicht zur "Anschrift"
| 10.12.2020 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
BGH entscheidet über den Umfang des Auskunftsanspruchs von Verwertungsfirmen gegen Benutzer von YouTube (BGH-Urteil vom 10.12.2020 – Az. I ZR 153/17) Das Hochladen von urheberrechtlich geschützten Videos auf YouTube erfreut sich weiterhin …
Die wichtigsten Fragen zum Bußgeld bei Coronaverstößen in Sachsen
Die wichtigsten Fragen zum Bußgeld bei Coronaverstößen in Sachsen
| 26.01.2021 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Nach der Kabinettssitzung am 08.12.2020 verkündete der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmar, dass ab der kommenden Woche ein harter „Lockdown“ in Sachsen gelten soll. Die getroffenen Maßnahmen werden aller Voraussicht nach auch …
Kündigung trotz Kurzarbeit?
Kündigung trotz Kurzarbeit?
| 07.12.2020 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Der „Lockdown light“ setzt die Wirtschaft gerade in die aktuellen Vorweihnachtszeit vor erhebliche Herausforderungen. Gastronomie und Kultureinrichtungen bleiben weiterhin geschlossen und aktuell ist nicht absehbar, wann ein Ende dieses …
OLG Köln gibt Indizien für eine rechtsmissbräuchliche Abmahnung
OLG Köln gibt Indizien für eine rechtsmissbräuchliche Abmahnung
| 06.08.2022 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Urteil des OLG Köln vom 28.02.2020 Az. 6 U 238/19 Seit langem wird über den Gesetzesentwurf zum Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb diskutiert. Hiermit sollen rechtsmissbräuchliche Abmahnung zukünftig deutlich erschwert werden. Zugleich soll …
Kurzarbeitergeld und Urlaub – Was passiert im Jahr 2021
Kurzarbeitergeld und Urlaub – Was passiert im Jahr 2021
| 16.11.2020 von Rechtsanwältin Birgit Raithel
Das Jahr 2020 neigt sich dem Ende zu. Viele Unternehmen haben Kurzarbeit angemeldet. Obwohl jetzt Hoffnung durch einen Impfstoff besteht, werden Unternehmen auch nächstes Jahr oft weiter in Kurzarbeit sein. Damit stellt sich die Frage, wie …
Der Rücktritt vom Vertrag - wieviele Fristsetzungen sind zuvor erforderlich?
Der Rücktritt vom Vertrag - wieviele Fristsetzungen sind zuvor erforderlich?
| 08.11.2020 von Rechtsanwalt Markus Erler
Insbesondere bezogen auf das Kaufrecht hörte man auf diese Frage oft die Antwort: "zwei". Denn es hieß immer, der Verkäufer habe das "Recht zur zweiten Andienung". Das ist genau genommen auch richtig. Aber viele verstanden dieses "Recht zur …
5 Tipps bei betriebsbedingter Kündigung in der Insolvenz (coronabedingte Kündigung)
5 Tipps bei betriebsbedingter Kündigung in der Insolvenz (coronabedingte Kündigung)
| 05.10.2020 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Was sollten Sie bei einer Kündigung beachten, wenn Ihr Arbeitgeber in der Insolvenz ist? Die aktuelle Wirtschaftskrise hat viele Unternehmen schwer getroffen. So mussten während des Lockdowns im März und April 2020 einige Firmen zeitweise …
Abmahnung – Marions Kochbuch durch Albrecht Bischoff Rechtsanwälte Partnerschaft
Abmahnung – Marions Kochbuch durch Albrecht Bischoff Rechtsanwälte Partnerschaft
| 30.09.2020 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Was tun bei einer Abmahnung von Marions Kochbuch? Vor kurzem erreichte mich eine Abmahnung der Kanzlei Albrecht Bischoff im Auftrag der Knieper Verwaltungs GmbH. In dieser Abmahnung wurde meinem Mandanten vorgeworfen, ein Bild der Webseite …
Der Bankrott des Apothekenrechenzentrums AvP bedroht viele Apotheker
Der Bankrott des Apothekenrechenzentrums AvP bedroht viele Apotheker
| 23.09.2020 von Rechtsanwalt Christoph R. Müller
Apotheker, die für ihre Abrechnung die Dienste der AvP Deutschland GmbH in Anspruch genommen haben, sind verunsichert und sehen sich mit erheblichen wirtschaftlichen Herausforderungen konfrontiert. Kurz nachdem die Bafin einen …
Vier Gründe für ein Anwaltsinkasso
Vier Gründe für ein Anwaltsinkasso
| 22.09.2020 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Forderungsmanagement durch den Anwalt Denkt man an den Begriff Inkasso, fallen einem zunächst große Männer mit breiten Schultern ein, die mit höflichem Druck dafür sorgen, dass der Schuldner seinen Zahlungen nachkommt. Tatsächlich steht …
5 Tipps zu Home-Office-Regelungen
5 Tipps zu Home-Office-Regelungen
| 23.09.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
5 Tipps zu Home-Office-Regelungen Home-Office ist nicht zuletzt durch die Corona-Krise zu einem geflügelten Wort geworden. Mitte März 2020 saßen ungefähr die Hälfte der Arbeitnehmer am heimischen Arbeitsplatz, soweit ihre Tätigkeit das …
Ende des Mentholrauchs – Diese Zigaretten sind nun aufgeraucht
Ende des Mentholrauchs – Diese Zigaretten sind nun aufgeraucht
| 12.08.2020 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Ende des Mentholrauchs – Diese Zigaretten sind nun aufgeraucht Am 20. Mai 2020 trat das EU-Verbot für Menthol Zigaretten in Kraft. Nach vierjähriger Übergangsphase, wird bald die letzte Menthol-Zigarette verglimmen. Nachschub für Fans wird …
Erbschaftsteuer und Pflichtteil
Erbschaftsteuer und Pflichtteil
| 07.08.2020 von Rechtsanwältin Dr. jur. Susann Richter
Die Zahlung eines Pflichtteils durch den Erben an den Pflichtteilsberechtigen, stellt erbschaftsteuerlich eine Nachlassverbindlichkeit dar und verringert damit die zu zahlende Erbschaftsteuer. Der Pflichtteilsanspruch kann auch noch nach …
Flug annulliert: Lufthansa muss Kosten für verpasste Kreuzfahrt erstatten
Flug annulliert: Lufthansa muss Kosten für verpasste Kreuzfahrt erstatten
| 04.09.2020 von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Das Landgericht Leipzig hat die Lufthansa AG dazu verurteilt, einem Ehepaar die Kosten einer Kreuzfahrt zu erstatten, dessen Abfahrt es nicht erreicht hat, weil die Lufthansa den Flug annullierte. Der Sachverhalt Das Ehepaar buchte über ein …
Arzthaftung: Wie beweise ich Behandlungsfehler?
Arzthaftung: Wie beweise ich Behandlungsfehler?
| 10.07.2020 von Rechtsanwältin Dr. Cornelia Grüner
Sofern es sich nicht um einen groben Behandlungsfehler mit Beweislastumkehr handelt, trägt der Patient die Beweislast. Das bedeutet, der Patient muss den ärztlichen Kunstfehler, die Ursächlichkeit des Fehlers für den eingetretenen Schaden …
Betrug durch Ghostwriter-Agenturen – Kunden und Autoren bangen um ihr Geld
Betrug durch Ghostwriter-Agenturen – Kunden und Autoren bangen um ihr Geld
| 11.08.2020 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Fragwürdige Agenturen für Ghostwriting oder Lektorat führen sowohl Autoren als auch Kunden regelmäßig hinters Licht. Obwohl Ghostwriting selbst legal ist, gibt es in diesen Kreisen viele schwarze Schafe. Betrogene Opfer scheuen meist den …
NEV New Energy Values GmbH ist pleite. Was tun?
NEV New Energy Values GmbH ist pleite. Was tun?
| 12.06.2020 von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Insolvenz der NEV Das Amtsgericht Rottweil hat mit Beschluss vom 29.05.2020, Aktenzeichen 5 IN 185/19 , das Insolvenzverfahren über das Vermögen der NEV New Energy Values GmbH eröffnet, weil die NEV überschuldet und zahlungsunfähig sei. Es …
Häuslebauer aufgepasst – Fertigstellungstermin und Vertragsstrafe vereinbaren!
Häuslebauer aufgepasst – Fertigstellungstermin und Vertragsstrafe vereinbaren!
| 08.06.2020 von Rechtsanwalt Markus Erler
Verbraucherschützendes neues Baurecht seit 2018 Seit dem 1.1.2018 gilt das neue Baurecht. Es wurden etliche neue Regelungen zum Thema Bauvertrag in das BGB eingeführt. Viele dieser Vorschriften dienen dem Schutze der Verbraucher als …