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Das neue Cannabisgesetz und die MPU
Das neue Cannabisgesetz und die MPU
| 26.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Volker Heise
Wer mit Cannabis im Blut in eine Verkehrskontrolle gerät, hat grundsätzlich mit der Einleitung eines Ordnungswidrigkeitenverfahrens mit Bußgeld und Fahrverbot zu rechnen wie auch seitens des Straßenverkehrsamtes mit der Anordnung einer …
Whistleblower-Schutz am Arbeitsplatz: Was Arbeitgeber jetzt umsetzen müssen
Whistleblower-Schutz am Arbeitsplatz: Was Arbeitgeber jetzt umsetzen müssen
| 25.04.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
In einer Zeit, in der die Transparenz am Arbeitsplatz zunehmend in den Fokus rückt, ist der Schutz von Personen, die Missstände aufzeigen, von unschätzbarem Wert. Das Hinweisgeberschutzgesetz bildet hierfür eine gesetzliche Grundlage, die …
Rechtliche Fallstricke vermeiden: Was Content Creator in Sachen Gesundheit, Finanzen und Glücksspiel wissen müssen
Rechtliche Fallstricke vermeiden: Was Content Creator in Sachen Gesundheit, Finanzen und Glücksspiel wissen müssen
24.04.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Content Creatoren, die in regulierten Bereichen wie Gesundheit, Finanzen und Glücksspiel tätig sind, tragen eine besondere Verantwortung. Die Erstellung von Inhalten in diesen sensiblen Branchen unterliegt strengen rechtlichen …
Steuerfalle Fotovoltaikanlage?
Steuerfalle Fotovoltaikanlage?
| 23.04.2024 von Rechtsanwalt Johannes Höfer
„Hallo Herr Höfer! Das Finanzamt will meinen Einkommensteuerbescheid 2021 ändern, weil ab 2022 die Gewinne aus der Fotovoltaikanlage steuerfrei sind. Dürfen die das?“ Das Finanzgericht Köln hat kürzlich in einem Eilverfahren darüber …
Cannabis am Arbeitsplatz: Neue Freiheiten oder Kündigungsgrund?
Cannabis am Arbeitsplatz: Neue Freiheiten oder Kündigungsgrund?
23.04.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Mit der Legalisierung von Cannabis in Deutschland seit dem 1. April 2024 hat sich ein Paradigmenwechsel vollzogen. Das neue Cannabisgesetz (CanG) erlaubt den Besitz von bis zu 25 Gramm für den persönlichen Gebrauch und bis zu 50 Gramm pro …
Raus aus Anlagegenossenschaften – Beitritt digital?
Raus aus Anlagegenossenschaften – Beitritt digital?
| 23.04.2024 von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Bei sog. Anlagegenossenschaften (vgl. BGH, Urt. v. 1. März 2011 – II ZR 298/08, Rz. 16) wollen Verbraucher überwiegend zum Zweck der Kapitalanlage und/oder Steuerersparnis Mitglied werden, wobei eine wirtschaftliche Betrachtungsweise …
Abmahnung der Kanzlei albrecht legal für Herr Folkert Knieper wegen Nutzung eines Lichtbildes
Abmahnung der Kanzlei albrecht legal für Herr Folkert Knieper wegen Nutzung eines Lichtbildes
| 22.04.2024 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Erneut liegt uns eine urheberrechtliche Abmahnung vor, die Herr Folkert Knieper durch die Kanzlei albrecht legal aussprechen ließ. Herr Knieper lässt sich von verschiedenen Kanzleien vertreten, wir haben entsprechend berichtet, vgl. …
Abmahnung von Chromorange Photostock Herrn Reinhold Tscherwitschke durch Rechtsanwalt Wildmoser erhalten?
Abmahnung von Chromorange Photostock Herrn Reinhold Tscherwitschke durch Rechtsanwalt Wildmoser erhalten?
| 18.04.2024 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Bereits mehrfach haben wir über Berechtigungsanfragen des Herrn Reinhold Tscherwitschke, handelnd unter der Firma Chromorange Photostock, berichtet, vgl. u.a. …
Informationen zur Novellierung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes (LkSG)
Informationen zur Novellierung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes (LkSG)
17.04.2024 von Rechtsanwältin Elif Uzun LL.M.
Das vom deutschen Bundestag beschlossene Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) trat im Jahr 2023 in Kraft. Zweck des Gesetzes ist es, die Pflichten und Pflichtverletzungen von Unternehmen in Lieferketten im Rahmen von Umweltschutz- …
Auf dem Motorrad geblitzt, was tun?
Auf dem Motorrad geblitzt, was tun?
| 16.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Volker Heise
Die Motorradsaison hat endlich begonnen, viele werden die ersten wärmeren Tage des Jahres für eine erste Ausfahrt mit dem Motorrad genutzt haben. Die bekannten Kurvenstrecken sind vor allem an Wochenenden bereits gut befahren, die …
Wie setze ich ein wirksames Testament hinsichtlich des Vermögens in der Türkei auf?
Wie setze ich ein wirksames Testament hinsichtlich des Vermögens in der Türkei auf?
15.04.2024 von Rechtsanwältin Elif Uzun LL.M.
Sie leben in Deutschland und möchten ein Testament aufsetzen, das in der Türkei Gültigkeit haben soll, weil Sie Vermögen in der Türkei haben. Nach türkischem Recht gibt es drei Testaments-Formen: 1) Mündliches Testament 2) Schriftliches …
Versagte Schönheits-OP in der Türkei! Wie gehe ich rechtlich vor? Was muss ich vor dem Eingriff beachten?
Versagte Schönheits-OP in der Türkei! Wie gehe ich rechtlich vor? Was muss ich vor dem Eingriff beachten?
| 14.04.2024 von Rechtsanwältin Elif Uzun LL.M.
Die Türkei ist mittlerweile eine sehr beliebte Anlaufstelle für Schönheits-Op`s und ärztliche Dienstleistungen wie z.Bsp. Magenverkleinerung. Der Gesundheitstourismus ist in diesem Gebiet sehr stark gewachsen und hat in den letzten Jahren …
Vaterschaftsklage in der Türkei
Vaterschaftsklage in der Türkei
13.04.2024 von Rechtsanwältin Elif Uzun LL.M.
Wann ist eine Vaterschaftsklage in der Türkei einschlägig? Unsere Erfahrungswerte haben gezeigt, dass die Vaterschaft sehr häufig im türkischen Stammregister nicht nachgewiesen werden kann. Erst im Erbfall fällt dies auf, wenn Erbvermögen …
Oh Schreck! Abmahnung erhalten und jetzt? Erfolgreicher Umgang mit Abmahnungen im Online-Geschäft
Oh Schreck! Abmahnung erhalten und jetzt? Erfolgreicher Umgang mit Abmahnungen im Online-Geschäft
12.04.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Das Internet bietet zahlreiche Möglichkeiten für Unternehmen, ihre Produkte und Dienstleistungen zu vermarkten und zu vertreiben. Doch mit dieser digitalen Präsenz gehen auch rechtliche Verpflichtungen einher, die nicht vernachlässigt …
Das anzuwendende Güterrecht/ Zugewinnausgleich nach der Scheidung und im Erbfall nach türkischem Recht
Das anzuwendende Güterrecht/ Zugewinnausgleich nach der Scheidung und im Erbfall nach türkischem Recht
12.04.2024 von Rechtsanwältin Elif Uzun LL.M.
In diesem Rechtstipp werde ich über die Anwendung des Güterrechts, des Zugewinnausgleichs nach türkischen Recht berichten. Beim Zugewinnausgleich wird, wie im deutschen Recht auch, das Vermögen der Eheleute nach der Scheidung zu Beginn der …
Umgang mit fragwürdigen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen: Rechtliche Aspekte und praktische Tipps für Arbeitgeber
Umgang mit fragwürdigen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen: Rechtliche Aspekte und praktische Tipps für Arbeitgeber
| 11.04.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Für Arbeitgeber kann die Situation, in der ein Arbeitnehmer nach einer Kündigung Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen vorlegt, die genau die Dauer der Kündigungsfrist abdecken, und unmittelbar nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses eine …
Wann benötige ich einen türkischen Erbschein?
Wann benötige ich einen türkischen Erbschein?
11.04.2024 von Rechtsanwältin Elif Uzun LL.M.
Immer mehr deutsche Staatsbürger erwerben Immobilien und besitzen türkische Bankkonten in der Türkei. Im Todesfall stellt sich dann die Frage, ob der deutsche Erbschein in der Nachlassabwicklung in der Türkei eingesetzt werden kann. Hierbei …
Frist für Führerschein-Umtausch verpasst: ​Was nun?
Frist für Führerschein-Umtausch verpasst: ​Was nun?
10.04.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Der Führerschein ist in Deutschland nicht nur ein Dokument, das die Berechtigung zum Führen eines Kraftfahrzeuges bescheinigt, sondern auch ein Stück persönliche Freiheit. Doch was passiert, wenn man die Frist zum Umtausch des Führerscheins …
Die Eröffnung und Bekanntgabe des Testaments in der Türkei
Die Eröffnung und Bekanntgabe des Testaments in der Türkei
| 11.04.2024 von Rechtsanwältin Elif Uzun LL.M.
Ein Testament ist eine Form der Verfügung von Todes wegen. Soll nicht die gesetzliche Erbfolge gelten, sondern ist eine andere Erbfolge gewünscht, kann ein Testament aufgesetzt werden. Dabei ergeben sich bezüglich der Wirksamkeit des …
Illegales IPTV - Strafe : Ermittlungsverfahren und Vorladung gegen Nutzer von IPTV
Illegales IPTV - Strafe : Ermittlungsverfahren und Vorladung gegen Nutzer von IPTV
| 09.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
Strafverteidiger. Strafverteidigung. Wenn gegen Sie ein Ermittlungsverfahren läuft und Sie eine Vorladung/ schriftlichen Anhörungsbogen erhalten haben, dann vereinbaren Sie kurzfristig einen Termin für eine rechtliche Beratung in meinen …
Die Wirkung der Erbausschlagung in Deutschland auf die Rechtslage in der Türkei
Die Wirkung der Erbausschlagung in Deutschland auf die Rechtslage in der Türkei
09.04.2024 von Rechtsanwältin Elif Uzun LL.M.
Möchten Sie das Erbe ausschlagen? Oftmals hinterlassen Erblasser Vermögen oder auch Schulden in Deutschland und auch in der Türkei. Einige Erben möchten aus persönlichen und insbesondere aus finanziellen Gründen das Erbe ausschlagen, weil …
Das neue Cannabisgesetz: was ist erlaubt, was ist verboten?
Das neue Cannabisgesetz: was ist erlaubt, was ist verboten?
| 05.04.2024 von Rechtsanwältin Ludmilla Melcher LL.M.
Nicht nur aus der Sicht der Strafverfolgungsbehörden, sondern auch aus der Sicht der Strafverteidigung ist das Cannabisgesetz (CanG) längst überfällig. Anklagen von eifrigen Staatsanwälten wegen des Besitzes von 0,5 Gramm Cannabis gehören …
Die Bedeutung von Abmahnungen im Arbeitsrecht: Ein Leitfaden für Arbeitgeber
Die Bedeutung von Abmahnungen im Arbeitsrecht: Ein Leitfaden für Arbeitgeber
| 05.04.2024 von Rechtsanwältin Hülya Dalkilic
Als Arbeitgeber ist es wichtig, die Rolle und die rechtlichen Aspekte von Abmahnungen zu verstehen, da sie ein wesentlicher Bestandteil des Arbeitsrechts sind. Abmahnungen dienen dazu, Fehlverhalten von Mitarbeitern anzusprechen und können …
Sonnenschutz mit Hürden: Darf eine Markise den Balkon einer Mietwohnung zieren?
Sonnenschutz mit Hürden: Darf eine Markise den Balkon einer Mietwohnung zieren?
| 08.04.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
In einer Zeit, in dem das Zuhause immer mehr zu einem persönlichen Refugium wird, spielen Anpassungen und Verbesserungen der eigenen vier Wände eine zentrale Rolle für das individuelle Wohlbefinden. Dies gilt insbesondere für Außenbereiche …