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Weiterleitung des Fernseh- und Hörfunksignals als Urheberrechtsverletzung?
Weiterleitung des Fernseh- und Hörfunksignals als Urheberrechtsverletzung?
| 25.08.2023 von Rechtsanwältin Ina Ruhoff
Erneut hat ein Gericht darüber, ob das Weiterleiten eines per Satellit empfangenen Fernseh- und Hörfunksignals durch ein Kabelnetz an einzelne Empfangsgeräte eine öffentliche Wiedergabe i.S.d. § 15 Abs. 3 UrhG ist. Grundsätzlich ist eine …
Verletzen Memes das Urheberrecht?
Verletzen Memes das Urheberrecht?
| 21.02.2024 von Rechtsanwältin Ina Ruhoff
Memes gelten als Kulturphänomen und sind auf den sozialen Medien nicht mehr wegzudenken. Dafür werden Fotografien, Zeichnungen oder Filmausschnitte durch kurze Texte ergänzt und somit in einen neuen Kontext gesetzt. Dadurch entstehen …
Abmahnung der Kanzlei Hogan Lovells im Namen der LEGO Juris A/S
Abmahnung der Kanzlei Hogan Lovells im Namen der LEGO Juris A/S
| 23.08.2023 von Rechtsanwältin Ina Ruhoff
Sie haben eine Abmahnung der Kanzlei Hogan Lovells im Namen der LEGO Juris A/S erhalten, mit welcher eine Marken- und auch Urheberrechtsverletzung behauptet wird. Vorab : Zunächst bewahren Sie Ruhe. Für eine kostenlose telefonische …
Abmahnung der The North Face Apparel Corp. (Marke „THE NORTH FACE“) durch Kanzlei SKW Schwarz erhalten?
Abmahnung der The North Face Apparel Corp. (Marke „THE NORTH FACE“) durch Kanzlei SKW Schwarz erhalten?
| 23.08.2023 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Kürzlich erhielt ein Mandant eine Abmahnung der The North Face Apparel Corp., die diese durch die Kanzlei SKW Schwarz aus Frankfurt am Main hat aussprechen lassen. Es handelt sich um eine Abmahnung aus Markenrecht. Dem Abgemahnten wird eine …
Cannabis auf Kassenrezept - Austherapiertsein nötig, ja oder nein?
Cannabis auf Kassenrezept - Austherapiertsein nötig, ja oder nein?
| 22.08.2023 von Rechtsanwältin Dr. Marilla Reich
Immer wieder zeigt sich, dass es eine Aussage aus der Anfangszeit der neuen gesetzlichen Regelung zu Cannabis als Medizin gibt, die missverständlich war und ist. Es geht um den zunächst eindeutig klingenden Satz: "Man muss nicht …
Darf ich meinen Geschäftsraum mit Videokameras überwachen?
Darf ich meinen Geschäftsraum mit Videokameras überwachen?
| 17.08.2023 von Rechtsanwältin Ina Ruhoff
Eine Überwachung des eigenen Geschäftsraumes durch den Einsatz von Videokameras ist mittlerweile gängige Praxis. Sie ist auch grundsätzlich erlaubt. Da sie jedoch eine Verarbeitung personenbezogener Daten darstellt, müssen die …
Zoom AGB-Änderung als datenschutzrechtliches Risiko?
Zoom AGB-Änderung als datenschutzrechtliches Risiko?
| 10.08.2023 von Rechtsanwältin Ina Ruhoff
Gerade seit der Corona-Pandemie haben hat die Nutzung von Videokonferenz-Softwaren vermehrt Einzug in den Arbeitsalltag gehalten. Sie bieten die einfache und unkomplizierte Möglichkeit ortsunabhängige Meetings durchzuführen. Von Beginn an …
Anmeldung einer Musiknutzung bei der GEMA
Anmeldung einer Musiknutzung bei der GEMA
| 08.08.2023 von Rechtsanwältin Ina Ruhoff
Wer in seinem Einzelhandelsgeschäft, auf der Abiparty oder auch in seinem Fitnessstudio Musik wiedergeben möchte, muss diese Musiknutzung bei der GEMA anmelden. In diesem Beitrag erfahrt Ihr, wie die Ihr die Anmeldung vornehmen könnt und …
Handelsvertreter der Deutschen Bank als Arbeitnehmer eingestuft
Handelsvertreter der Deutschen Bank als Arbeitnehmer eingestuft
| 08.08.2023 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Mit Urteil vom 8. März 2021 unter dem Aktenzeichen S 18 BA 93/17 hatte das Sozialgericht Frankfurt einen Handelsvertreter der Deutschen Bank als Arbeitnehmer eingestuft. Die Deutsche Bank beschäftigt Finanzberater, die laut Vertrag als …
Achtung Abmahnung! Massenhafte E-Mails mit Absenderkennung eines Berliner Rechtsanwalts sind Fake-E-Mails / SPAM
Achtung Abmahnung! Massenhafte E-Mails mit Absenderkennung eines Berliner Rechtsanwalts sind Fake-E-Mails / SPAM
| 30.11.2023 von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
Es erreichen mich seit heute Morgen 07:00 Uhr massenhaft Anfragen von Betroffenen, die eine E-Mail mit der Absenderkennung eines Berliner Rechtsanwalts erhalten haben. Die E-Mail lautet wie folgt: "Betreff: Aktenzeichen XXXXX - Abmahnung …
Abmahnung der Kanzlei FROMMER LEGAL im Namen der LEONINE Licensing GmbH (Filmwerk „Kandahar“)
Abmahnung der Kanzlei FROMMER LEGAL im Namen der LEONINE Licensing GmbH (Filmwerk „Kandahar“)
| 02.08.2023 von Rechtsanwältin Ina Ruhoff
Sie haben eine Abmahnung der Kanzlei FROMMER LEGAL erhalten, mit welcher eine Urheberrechtsverletzung durch ein unerlaubtes Filesharing behauptet wir. Die Abmahnung wird im Namen der LEONINE Licensing GmbH ausgesprochen. Vorab : Bleiben Sie …
... Und dann kam da noch der Brief der Fahrerlaubnisbehörde
... Und dann kam da noch der Brief der Fahrerlaubnisbehörde
| 28.07.2023 von Rechtsanwalt Henning Jansen
In der regelmäßigen Beratungspraxis ist zu beobachten, dass bei Straßenverkehrsverstößen, hier am Beispiel des Fahrens unter dem Einflus von Cannabis, oftmals die speziellen weiteren Besonderheiten des sog. Fahrerlaubnisrechts außer Acht …
Waldbrände in Griechenland - Rechte der Reisenden
Waldbrände in Griechenland - Rechte der Reisenden
| 27.07.2023 von Rechtsanwältin Ina Ruhoff
Auch in dieser Saison gehört Griechenland zu den beliebtesten Reisezielen. Doch nun wüten auf den Inseln Rhodos und Korfu heftige Waldbrände, die die Regionen erschüttern. Zahlreiche Touristen mussten bereits evakuiert werden. Einige …
UPDATE Online Coaching: Nichtigkeit des Vertrags (OLG Celle)
UPDATE Online Coaching: Nichtigkeit des Vertrags (OLG Celle)
| 26.07.2023 von Rechtsanwältin Ina Ruhoff
Die Fälle, in denen Betroffene erhebliche Schwierigkeiten haben, sich von den geschlossenen Online-Coaching-Verträgen, die mit hohen Kosten verbunden sind, zu lösen, häufen sich. Bereits im März diesen Jahres haben wir den in den Verträgen …
Kostenübernahme für Elektrorollstuhl mit Hubfunktion und Sitzkantelung durch Krankenkasse
Kostenübernahme für Elektrorollstuhl mit Hubfunktion und Sitzkantelung durch Krankenkasse
| 26.07.2023 von Rechtsanwältin Dr. Anne-Christine Paul
Die Nutzer eines Rollstuhls sind in vieler Hinsicht eingeschränkt. Aus der Höhe des Rollstuhls heraus lassen sich häufig Lichtschalter, Türklinken und Bedienelemente nur erreichen, wenn diese in der Höhe angepasst sind. Mit Hilfe eines …
Nachlassverbindlichkeiten – Wie kann ich meine Haftung beschränken?
Nachlassverbindlichkeiten – Wie kann ich meine Haftung beschränken?
| 26.07.2023 von Rechtsanwalt Florian Kersten
Als Erbe ist man Rechtsnachfolger der Erblassers, übernimmt also nicht nur dessen Vermögen, sondern auch alle vertraglichen Verpflichtungen von ihm. Hierzu zählen zumeist noch laufende Verträge oder offene Rechnungen, im schlimmsten Fall …
Abmahnung Rechtsanwaltskanzlei IMAGE LAW im Namen der Mauritius Images GmbH
Abmahnung Rechtsanwaltskanzlei IMAGE LAW im Namen der Mauritius Images GmbH
| 21.07.2023 von Rechtsanwältin Ina Ruhoff
Sie haben eine Abmahnung Rechtsanwaltskanzlei IMAGE LAW, mit welcher die Verletzung des Urheberrechts an Fotos durch deren unberechtigte Verwendung im Internet behauptet wird. Vorab: Zunächst bewahren Sie Ruhe. Sie können uns die Abmahnung …
Abmahnung der Kanzlei Sarwari im Namen der VPS Film-Entertainment Filmverwertungsgesellschaft mbH
Abmahnung der Kanzlei Sarwari im Namen der VPS Film-Entertainment Filmverwertungsgesellschaft mbH
| 20.07.2023 von Rechtsanwältin Ina Ruhoff
Sie haben eine Abmahnung der Kanzlei Sarwari erhalten, mit welcher die Verletzung eines Urheberrechts behauptet wird. Ausgesprochen wird die Abmahnung im Namen der VPS Film-Entertainment Filmverwertungsgesellschaft mbH. Vorab: Zunächst …
Abmahnung der NIMROD Rechtsanwälte im Namen der DAEDALIC Entertainment GmbH
Abmahnung der NIMROD Rechtsanwälte im Namen der DAEDALIC Entertainment GmbH
| 19.07.2023 von Rechtsanwältin Ina Ruhoff
Sie haben eine Abmahnung der NIMROD Rechtsanwälte erhalten, mit welcher die Verletzung eines Urheberrechts behauptet wird. Vorab: Zunächst bewahren Sie Ruhe. Für eine kostenlose telefonische Ersteinschätzung können Sie uns diese Abmahnung …
Erbengemeinschaft und Erbauseinandersetzung – Wie funktioniert die Aufteilung des Erbes?
Erbengemeinschaft und Erbauseinandersetzung – Wie funktioniert die Aufteilung des Erbes?
| 18.07.2023 von Rechtsanwalt Florian Kersten
Wenn ein Erblasser mehrere Erben hinterlässt, erben diese den Nachlass zunächst gemeinschaftlich, und müssen diesen gemeinschaftlich verwalten und den gesetzlichen bzw. testamentarischen Verfügungen gemäß aufteilen. Dies wird …
Erbverzicht – Was ist das und wofür ist es gut?
Erbverzicht – Was ist das und wofür ist es gut?
| 17.07.2023 von Rechtsanwalt Florian Kersten
Gleich vorweg: Erbverzicht ist etwas anderes als Erbausschlagung! Die Erbausschlagung ist eine Entscheidung, die jeder Erbe im Erbfall treffen kann, wenn er aus irgendwelchen Gründen sein Erbe nicht antreten will. Ein Erbverzicht ist eine …
Lieferkettengesetz: Ein Überblick
Lieferkettengesetz: Ein Überblick
| 14.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Das Lieferkettengesetz ist ein deutsches Gesetz, das Unternehmen verpflichtet, Menschenrechtsverletzungen und Umweltschäden in ihren Lieferketten zu verhindern. Das Gesetz ist am 1. Januar 2023 in Kraft getreten und gilt für Unternehmen mit …
Deutsche Rentenversicherung will 50.000 €
Deutsche Rentenversicherung will 50.000 €
| 12.07.2023 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Die Deutsche Rentenversicherung schlägt zu. Wieder einmal wurde ein Betroffener Adressat eines existenzgefährdenden Bescheides. Ein Selbständiger war fast 30 Jahre lang für einen Vertrieb tätig. Dann erhielt er eine betriebliche …
Wie funktioniert eine Testamentsvollstreckung?
Wie funktioniert eine Testamentsvollstreckung?
| 12.07.2023 von Rechtsanwalt Florian Kersten
Wenn Sie einen übersichtlich großen Nachlass einem Alleinerben vererben möchten, ist das kein großer Aufwand. Zumeist gestaltet sich die Nachlassverteilung aber etwas schwieriger, da es eifersüchtige Erben, kompliziert zu vererbende …