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Kündigung und Zustellung bzw. Zugang
Kündigung und Zustellung bzw. Zugang
| 28.10.2013 von Rechtsanwalt Andreas Hofferek
In der Praxis zeigt sich immer wieder, dass Kündigungen nicht mit der richtig berechneten Frist - sei es gesetzlich, vertraglich oder tarifvertraglich - ausgesprochen werden. Teilweise liegt dies an unrichtiger Berechnung der Frist aus …
Die Kündigung und die Abfindung
Die Kündigung und die Abfindung
| 26.05.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Vor einer Kündigung des eigenen Arbeitgebers ist man bedauerlicherweise nie sicher. Lassen die Umsätze nach, wird der Chef in der Regel darauf reagieren und Rationalisierungsmaßnahmen vornehmen. Wehren Sie sich gegen eine solche Kündigung. …
Abwicklungsvertrag und betriebsbedingte Kündigung
Abwicklungsvertrag und betriebsbedingte Kündigung
| 26.05.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Hat es Sie erwischt? Sind Sie von Ihrem Arbeitgeber gekündigt worden? Für den Fall, dass man Ihnen eine betriebsbedingte Kündigung übergeben hat, gilt es, sich möglichst schnell Rat eines fachkundigen Anwaltes für Arbeitsrecht zu suchen. …
Aufhebungsvertrag und keine Sperre beim Arbeitsamt
Aufhebungsvertrag und keine Sperre beim Arbeitsamt
| 26.05.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
In Deutschland boomt zwar die Wirtschaft, dennoch erschließen sich immer mehr Konzerne und Großkonzerne dazu Sparmaßnahmen einzuleiten und Rationalisierungsmaßnahmen zu beschließen. Diese beinhalten oft eine betriebsbedingte Kündigung für …
Abfindung und Abwicklungsvertrag
Abfindung und Abwicklungsvertrag
| 26.05.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Achten Sie auf die Formulierung eines solchen Abwicklungsvertrages, damit Sie nicht auf Probleme beim Arbeitsamt stoßen. Wird ein Arbeitsverhältnis auf Veranlassung eines Arbeitnehmers beendet, so erhält er in der Regel eine Sperrfrist vom …
Der Aufhebungsvertrag und seine Möglichkeiten
Der Aufhebungsvertrag und seine Möglichkeiten
| 26.05.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Hat Ihnen Ihr Arbeitgeber zur Vermeidung einer betriebsbedingten Kündigung einen Aufhebungsvertrag zur Unterschrift zukommen lassen? Unterschreiben Sie nicht gleich diesen Vertrag. Ein solcher Aufhebungsvertrag kann in der Regel einerseits …
Die Abfindung im Aufhebungsvertrag steuerpflichtig?
Die Abfindung im Aufhebungsvertrag steuerpflichtig?
| 26.05.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Seit 01.01.2006 gibt es keine Steuerfreibeträge mehr. Abfindungen sind Einkommen und müssen als solches voll versteuert werden. Die Abfindung kann jedoch nach der sogenannten Fünftel-Regelung ermäßigt besteuert werden. Die Abfindung erhält …
Aufhebungsvertrag und keine Sperrfrist
Aufhebungsvertrag und keine Sperrfrist
| 26.05.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Haben Sie einen Aufhebungsvertrag erhalten? Unterschreiben Sie diesen nicht sofort, lassen Sie ihn prüfen, ob er richtig formuliert ist, damit Sie keine Sperre beim Arbeitsamt erhalten. Es gibt viele Schwachstellen, an denen ein solcher gut …
Arbeitgeberkündigung aus personenbedingten Gründen
Arbeitgeberkündigung aus personenbedingten Gründen
| 26.05.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Hat Sie Ihr Arbeitgeber gekündigt? Nicht jede Kündigung ist auch rechtmäßig. Lassen Sie sich auf jeden Fall durch einen fachkundigen Anwalt für Arbeitsrecht helfen, gegen diese Kündigung vorzugehen. Im Falle einer Kündigung eines …
Schöne Überraschung nach dem Urlaub: Kündigung!
Schöne Überraschung nach dem Urlaub: Kündigung!
| 26.05.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Gerade in den Sommermonaten ist das Bedürfnis der Arbeitnehmer besonders groß, Urlaub vom Arbeitsalltag zu nehmen. Insbesondere die Schulferien sind sehr beliebt bei den Arbeitnehmer mit Familienangehörigen, da in der Regel Familien nur in …
Ausbildungskosten bei unwirksamer Vertragsklausel nicht zurückzuzahlen
Ausbildungskosten bei unwirksamer Vertragsklausel nicht zurückzuzahlen
| 19.08.2013 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Wird in der Klausel eines Arbeitsvertrages, die für den Fall der Eigenkündigung eine Rückzahlungsverpflichtung von Ausbildungskosten zu Lasten des Arbeitsnehmers regelt nicht nach dem Grund der Beendigung des Arbeitsverhältnisses …
Darlegungs- und Beweislast bei Equal Pay-Ansprüchen
Darlegungs- und Beweislast bei Equal Pay-Ansprüchen
| 29.07.2013 von Rechtsanwalt Andreas Hofferek
In einer weiteren Entscheidung vom 13.03.2013 ( Az. 5 AZR 146/12 ) hat sich das Bundesarbeitsgericht mit den Voraussetzungen des Equal Pay beschäftigt. Hierbei ging es vor allem um die Frage, was der Arbeitnehmer im Hinblick auf die zum …
Verjährung von Equal Pay - Ansprüchen
Verjährung von Equal Pay - Ansprüchen
| 26.07.2013 von Rechtsanwalt Andreas Hofferek
Nach einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 13.03.2013 ( Az. % AZR 424/12) beginnt die Verjährung ab dem Zeitpunkt, in dem der Gläubiger - hier der Arbeitnehmer - ausreichende Kenntnis der den Anspruch begründenden Umstände hat - …
Werkvertrag - Arbeitnehmerüberlassung - Equal Pay
Werkvertrag - Arbeitnehmerüberlassung - Equal Pay
| 12.06.2013 von Rechtsanwalt Andreas Hofferek
In der Praxis bereitet es immer wieder Probleme Werkverträge von einer Arbeitnehmerüberlassung und damit ggf. Ansprüchen der Arbeitnehmer auf Equal Pay abzugrenzen. Das Landesarbeitsgericht Berlin Brandenburg hat in einer Entscheidung (15 …
Auch eine Probezeitkündigung kann unwirksam sein
Auch eine Probezeitkündigung kann unwirksam sein
| 05.06.2013 von Rechtsanwalt Torsten Klose
Das Arbeitsgericht Saarlouis hat eine Kündigung in der Probezeit für unwirksam erklärt. Die Klägerin wurde in einem Vorstellungsgespräch mit dem Arbeitgeber gefragt, ob sie rauche und auch darauf hingewiesen, dass im Betrieb ein Rauchverbot …
Der Arbeitgeber haftet für durch die Pensionskasse gekürzte Pensionen
Der Arbeitgeber haftet für durch die Pensionskasse gekürzte Pensionen
| 31.05.2013 von Rechtsanwalt Torsten Klose
Hat der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer Leistungen der betrieblichen Altersversorgungzugesagt und werden dieseüber eine Pensionskasse durchgeführt, hat der Arbeitgeber nach § 1 Abs. 1 Satz 3 BetrAVG dem Versorgungsempfänger im Umfang der …
Abmahnung
Abmahnung
| 29.05.2013 von Rechtsanwalt Andreas Hofferek
Im Zusammenhang mit Abmahnungen treten immer wieder dieselben Fragen auf, nämlich, was kann abgemahnt werden, in welchem zeitlichen Zusammenhang muss eine Abmahnung erfolgen und wie hat dies zu geschehen. Abgemahnt werden kann jedes …
Schwangerschaftsvertretung darf im Bewerbungsgespräch nicht nach Schwangerschaft gefragt werden
Schwangerschaftsvertretung darf im Bewerbungsgespräch nicht nach Schwangerschaft gefragt werden
| 07.05.2013 von Rechtsanwältin Anna Katharina Kastner
Mit Urteil vom 11.10.2012 - 6 Sa 641/12 - hat das Landesarbeitsgericht Köln nochmals das strikte Verbot der Geschlechterdiskriminierung im Bewerbungsverfahren deutlich gemacht. Der Sachverhalt Der Arbeitgeber hatte die Arbeitnehmerin im …
Vertragsstrafen im Arbeitsvertrag
Vertragsstrafen im Arbeitsvertrag
| 06.05.2013 von Rechtsanwalt Torsten Klose
Sie stehen im Arbeitsvertrag, meist für den Fall, dass das Arbeitsverhältnis nicht aufgenommen wird oder vertragswidrig vorzeitig beendet wird. Allerdings sind die meisten Vertragsstrafenversprechen unwirksam - eine genaue Prüfung ist …
Die 5 größten Irrtümer im Arbeitsrecht aus Arbeitnehmersicht
Die 5 größten Irrtümer im Arbeitsrecht aus Arbeitnehmersicht
| 25.04.2013 von Rechtsanwältin Anna Katharina Kastner
1. Anspruch auf Abfindung Noch immer hält sich hartnäckig das Gerücht, dem gekündigten Arbeitnehmer stehe in jedem Fall eine Abfindung zu. Abgesehen von einigen wenigen Ausnahmefällen ist das leider schlicht falsch. Ist die Kündigung …
Notwendigkeit einer Abmahnung vor verhaltensbedingter Kündigung
Notwendigkeit einer Abmahnung vor verhaltensbedingter Kündigung
| 02.04.2013 von Rechtsanwalt Andreas Hofferek
Immer wieder stellt sich im Rahmen von Rechtstreitigkeiten wegen vertragswidrigen Verhalten die Frage, ob es einer Abmahnung vor Ausspruch der Kündigung bedurft hätte. Diese Frage kann letztlich nur einzelfallbezogen beantwortet werden. Es …
Ausschlussfristenklauseln im Arbeitsvertrag
Ausschlussfristenklauseln im Arbeitsvertrag
| 06.03.2013 von Rechtsanwalt Andreas Hofferek
Arbeitsverträge enthalten oft Ausschlussfristen für Ansprüche des Arbeitnehmers und Arbeitgebers. Viele dieser Klauseln sind jedoch ungültig, da die Mindeststandards nicht eingehalten werden, z.B. zu kurze Fristen oder der Umfang der …
Ein Unfall in der Raucherpause ist kein Arbeitsunfall.
Ein Unfall in der Raucherpause ist kein Arbeitsunfall.
| 04.03.2013 von Rechtsanwalt Torsten Klose
Das Sozialgericht Berlin sieht das Rauchen als eine persönliche Angelegenheit ohne sachlichen Bezug zur Berufstätigkeit. Bei einer Verletzung besteht kein Anspruch auf Heilbehandlung, Verletztengeld oder Rente gegen die gesetzliche …
Kündigungsschutz im Kleinbetrieb bei Einsatz von Leiharbeitern
Kündigungsschutz im Kleinbetrieb bei Einsatz von Leiharbeitern
| 05.02.2013 von Rechtsanwalt Andreas Hofferek
Das Bundesarbeitsgericht hat nunmehr in einer Entscheidung (2 AZR 140/12 ) klargestellt, dass ein regelmäßiger Einsatz von Leiharbeitern dazu führen kann, dass auch ein ansonsten Kleinbetrieb (nicht regelmäßig mehr als 10 …