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Alkohol im Straßenverkehr
Alkohol im Straßenverkehr
| 08.12.2017 von Rechtsanwälte Perathoner & Pfefferl
Seit dem 01.05.1998 gilt die Regelung des § 24 a) StVG, der das Führen eines Kraftfahrzeuges mit einer Blutalkoholkonzentration (BAK) von 0,5 Promille oder mehr mit einem Bußgeld belegt. Dies bedeutet, dass bei Erfüllung dieses Tatbestandes …
Drogen im Straßenverkehr
Drogen im Straßenverkehr
| 08.11.2013 von Rechtsanwälte Perathoner & Pfefferl
Nach einer Drogenfahrt ist die häufigste Frage der Betroffenen: Verliere ich meinen Führerschein? Der Führerschein ist für die meisten von uns außerordentlich wichtig. Ohne Führerschein kann häufig der Beruf nicht ausgeübt werden oder …
Der Schaden durch den Fahrzeuggebrauch –  Privathaftpflicht- oder Kfz-Haftpflichtversicherung?
Der Schaden durch den Fahrzeuggebrauch – Privathaftpflicht- oder Kfz-Haftpflichtversicherung?
| 26.09.2013 von Rechtsanwalt Christoph Kleinherne
Häufig wird ein Schaden nicht durch den unmittelbaren Gebrauch eines Fahrzeuges, also den klassischen „Unfall", verursacht, sondern lediglich im Zusammenhang mit dem Fahrzeuggebrauch. Typische Beispiele hierfür sind Schäden durch den …
Verkehrsunfall: Fahrradfahrer ohne Helm trägt Mitschuld an Verletzungen
Verkehrsunfall: Fahrradfahrer ohne Helm trägt Mitschuld an Verletzungen
| 17.07.2013 von Rechtsanwältin Anna Katharina Kastner
Ein Radfahrer, der ohne Helm fährt und in einen Verkehrsunfall verwickelt wird, trägt an unfallbedingt erlittenen Kopfverletzungen ein Mitverschulden. So entschied es nun das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht entgegen der bisher …
Gebrauchtwagenkauf: Händler ist an Angaben in Internetanzeige gebunden!
Gebrauchtwagenkauf: Händler ist an Angaben in Internetanzeige gebunden!
| 15.07.2013 von Rechtsanwältin Anna Katharina Kastner
Mit Beschluss vom 15.11.2012 - I-3 W 228/12, 3 W 228/12 - hat das OLG Düsseldorf festgestellt, dass die in einer Internetanzeige vom Verkäufer angegebene Laufleistung eines Kfz Vertragsbestandteil wird und als Beschaffenheitsgarantie …
Schmerzensgeld bei Schockschaden nach dem Unfalltod des Kindes
Schmerzensgeld bei Schockschaden nach dem Unfalltod des Kindes
| 22.05.2013 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Es ist für Eltern eines der schlimmsten Ereignisse, wenn das eigene Kind beispielsweise durch einen Verkehrsunfall getötet wird. Dieses schockierende Ereignis führt bei den Angehörigen nicht selten zu einem medizinisch feststellbaren …
Fahrrad und Alkohol/Fahrrad und Führerschein
Fahrrad und Alkohol/Fahrrad und Führerschein
| 27.09.2012 von Rechtsanwältin Erika von Heimburg
Beim Autofahrer liegt die absolute Fahruntauglichkeit ab 1,1 Promille vor. Beim Fahrradfahrer liegt die absolute Fahruntauglichkeit ab 1,6 Promille vor. Der Fahrradfahrer begeht eine Straftat nach § 316 StGB, wenn er mit mehr als 1,3 …
Führerschein und ADHS
Führerschein und ADHS
| 26.09.2012 von Rechtsanwältin Erika von Heimburg
Auch Erwachsene leiden unter ADHS. Früher ging man davon aus, dass es sich um eine Kinderkrankheit handelt. Die Behandlungen werden jedoch immer häufiger auch im Erwachsenenalter fortgeführt. Dies kann insbesondere dann problematisch …
Mofa Führerschein/Mofa Prüfbescheinigung
Mofa Führerschein/Mofa Prüfbescheinigung
| 24.09.2012 von Rechtsanwältin Erika von Heimburg
Mofas sind einsitzige Fahrräder mit Hilfsmotor, deren Geschwindigkeit 25 km/h nicht überschreiten darf. Für ein Mofa benötigt man keinen Führerschein. Man muss 15 Jahre oder älter sein. Allerdings benötigt man eine Mofaprüfbescheinigung (§ …
Unfallbedingte Querschnittslähmung, zeugungsunfähig - Schadensersatz für IVF-Behandlungskosten
Unfallbedingte Querschnittslähmung, zeugungsunfähig - Schadensersatz für IVF-Behandlungskosten
| 19.04.2012 von Rechtsanwalt Hans Modl
Bei einem unverschuldeten Verkehrsunfall wurde ein Mann schwer verletzt. Er erlitt mehrere Wirbelbrüche und blieb querschnittgelähmt. Hierdurch verlor er auch seine Zeugungsfähigkeit. Um mit seiner Lebenspartnerin ein gemeinsames Kind zu …
Punktesystem: Geplante Neuerungen durch den Gesetzgeber
Punktesystem: Geplante Neuerungen durch den Gesetzgeber
| 26.05.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Für die vorgesehenen Fachgespräche bekräftigt ACE-Chefjurist Volker Lempp und Vertrauensanwalt Georg Schäfer die wiederholt geäußerten Positionen des ACE „Wir befürworten eine Reform, die ... auf mehr Verkehrssicherheit zielt, für …
Fahrverbot
Fahrverbot
| 08.03.2012 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Wegen einer Ordnungswidrigkeit darf ein Fahrverbot nur verhängt werden, wenn der Betroffene die Ordnungswidrigkeit unter grober und beharrlicher Verletzung der Pflichten eines Kraftfahrzeugführers begangen hat. In § 4 der …
Fahrerlaubnisentzug und Fahrverbot: Beseitigungsmöglichkeiten
Fahrerlaubnisentzug und Fahrverbot: Beseitigungsmöglichkeiten
| 26.05.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Bußgeldbescheid mit Fahrverbot bekommen? Melden sie sich rechtzeitig! In sehr vielen Fällen können wir das Fahrverbot beseitigen! Viele von Ihnen werden wohl nicht wissen, dass man im Zusammenhang mit dem „Führerscheinverlust" zwischen …
Leistungskürzungsrecht: Bei absoluter Fahruntüchtigkeit kann eine Leistung auf Null reduziert sein
Leistungskürzungsrecht: Bei absoluter Fahruntüchtigkeit kann eine Leistung auf Null reduziert sein
| 04.07.2011 von Rechtsanwalt Maximilian Wittig
Das Landgericht Oldenburg hat mit Urteil vom 24.09.2010 (13 O 1964/10) entschieden, dass bei grobfährlässiger Herbeiführung des Versicherungsfall in Folge alkoholbedingter absoluter Fahruntüchtigkeit der Versicherer berechtigt ist, seine …
Betrunken PKW-Kaskoschaden verursacht: Kürzungsrecht des Versicherers, welche Quote?
Betrunken PKW-Kaskoschaden verursacht: Kürzungsrecht des Versicherers, welche Quote?
| 03.02.2011 von Rechtsanwalt Maximilian Wittig
Verursacht ein Versicherungsnehmer (VN) aufgrund des Genusses von Alkohol einen Verkehrsunfall, so ist der Versicherer (VR) nach neuem Recht nicht mehr automatisch leistungsfrei. Er darf allerdings den Schadensbetrag kürzen. Welche Quote …
Fahrerflucht
Fahrerflucht
| 15.09.2009 von Rechtsanwalt Florian Schmidtke
Im Falle eines Unfalls im Straßenverkehr ist man als Unfallbeteiligter verpflichtet, dem Unfallgegner seine Daten und die Art der Beteiligung mitzuteilen. Andernfalls kann man sich wegen unerlaubten Entfernens vom Unfallort (im allgemeinen …
Bagatellgrenze 10 km/h
Bagatellgrenze 10 km/h
| 13.01.2009 von Rechtsanwalt Hans Werner Bauer
Der BGH hat mit Urteil vom 8.7.2008 entschieden, dass eine Verletzungsmöglichkeit bei einem Verkehrunfall nicht nur von der Geschwindigkeit der beteiligten Fahrzeuge abhängt, sondern entscheidend von medizinischen und physikalischen …
Begriff des gelegentlichen Cannabiskonsums
Begriff des gelegentlichen Cannabiskonsums
| 30.07.2008 von Sperrer, Bette & Collegen
Im Fahrerlaubnisrecht werden verschiedene Konsumgrade unterschieden. An den jeweiligen Konsumgrad knüpfen u.a. verschiedene Rechtsfolgen, wobei es auf weitere Merkmale ankommen kann (Trennung von Konsum und Verkehrsteilnahme, Zugehörigkeit …
Verkehrsunfall - Fehler vermeiden!
Verkehrsunfall - Fehler vermeiden!
| 17.07.2008 von Sperrer, Bette & Collegen
Verkehrsrecht wird immer komplizierter. Anstatt sich noch am Unfallort in widersprüchliche Aussagen zu verstricken, sollten Sie direkt auf Ihren Verkehrsanwalt verweisen. Die Erfahrung zeigt: Unfallgeschädigte, die durch einen …
Fahrerlaubnisrecht: Trunkenheitsfahrt mit Fahrrad
Fahrerlaubnisrecht: Trunkenheitsfahrt mit Fahrrad
| 07.07.2008 von Sperrer, Bette & Collegen
Der Konsum von Alkohol und/oder Drogen kann per se geeignet sein, einem Fahrerlaubnisinhaber dessen Fahrerlaubnis zu entziehen. Wer z.B. als Radfahrer mit 1,6 Promille oder mehr am Straßenverkehr teilgenommen hat, dem darf die Fahrerlaubnis …
Keine vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis 4 Monate nach der Tat
Keine vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis 4 Monate nach der Tat
| 04.07.2008 von Sperrer, Bette & Collegen
Das LG Kiel hat mit Beschluss vom 07.04.2008, Az. 46 Qs 25/08 entschieden, dass die Anordnung einer vorläufigen Entziehung der Fahrerlaubnis erst 4 Monate nach dem Verkehrsverstoß nicht mehr zulässig ist. Wird einem Verkehrsteilnehmer nach …