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DAS BEFRISTETE ANERKENNTNIS BEI BERUFSUNFÄHIGKEIT
DAS BEFRISTETE ANERKENNTNIS BEI BERUFSUNFÄHIGKEIT
| 04.04.2022 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Der Bundesgerichtshof hat erneut zum Thema eines befristeten Leistungsanerkenntnisses der Berufsunfähigkeitsversicherung entschieden. In dem Urteil vom 23.02.2022 (Az: IV ZR 101/20) stellte er klar, dass ein befristetes Anerkenntnis von …
Abmahnung Frommer Legal für Studiocanal wegen Past Lives und No Way Out – Gegen die Flammen
Abmahnung Frommer Legal für Studiocanal wegen Past Lives und No Way Out – Gegen die Flammen
| 02.04.2024 von Rechtsanwältin Dr. Inge Schneider
Haben auch Sie eine eine Abmahnung der Kanzlei Frommer Legal aus München erhalten? Ihnen wird vorgeworfen, den Film „Past Lives“ oder "No Way Out" im Internet geteilt (Filesharing) und damit eine Urheberrechtsverletzung begangen zu haben? …
Wie gebe ich eine strafbefreiende Selbstanzeige ab?
Wie gebe ich eine strafbefreiende Selbstanzeige ab?
| 02.04.2022 von Rechtsanwältin Dr. Katharina Wild
1. FÜR WELCHE STRAFTATEN IST EINE SELBSTANZEIGE MÖGLICH? Eine strafbefreiende Selbstanzeige ist bei einer vorsätzlichen Steuerhinterziehung i.S.v. § 370 Abgabenordnung (AO) möglich. 2. WAS SIND DIE VORAUSSETZUNGEN EINER SELBSTANZEIGE? Für …
Wie hoch ist die Strafe für den Besitz von Kinderpornographie? § 184b StGB erklärt vom Fachanwalt für Strafrecht
Wie hoch ist die Strafe für den Besitz von Kinderpornographie? § 184b StGB erklärt vom Fachanwalt für Strafrecht
| 01.04.2022 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Rund 9000 Fälle des Erwerbs, des Besitzes und der Herstellung von Kinderpornographie wurden im Jahr 2020 in der polizeilichen Kriminalstatistik registriert. Die Zahlen registrierter Fälle zeigen: Man sollte sich mit dem Straftatbestand und …
Kündigungsschutz bei Krankheit
Kündigungsschutz bei Krankheit
| 01.04.2022 von Rechtsanwalt Christian Peters
Langwierige, schwere, oder häufige Erkrankungen kommen bei Arbeitnehmern nicht selten vor. Neben der Angst wieder gesund zu werden und keine gesundheitlichen Folgen von einer Erkrankung zu tragen, haben Arbeitnehmer häufig auch Angst vor …
Die Beschäftigung geflüchteter Ukrainer in deutschen Betrieben – Was Arbeitgeber jetzt beachten müssen
Die Beschäftigung geflüchteter Ukrainer in deutschen Betrieben – Was Arbeitgeber jetzt beachten müssen
| 01.04.2022 von Rechtsanwalt Jens-Arne Former
von Rechtsanwalt & Fachanwalt für Arbeitsrecht Jens-Arne Former und Wiss. Mit. Dipl.-Jur. Vanessa Förster, LFR Wirtschaftsanwälte München Wollen Arbeitgeber Geflüchteten eine Perspektive in Deutschland bieten und von ihrer Arbeitskraft …
Abfindung & Aufhebungsvertrag
Abfindung & Aufhebungsvertrag
| 31.03.2022 von Rechtsanwalt Christian Peters
Die Begriffe Abfindung und Aufhebungsvertrag werden oft gemeinsam genannt. Grundsätzlich müssen Sie jedoch zwei Punkte besonders beachten. Ein Aufhebungsvertrag kann nur in gegenseitigem Einvernehmen geschlossen werden. Es besteht kein …
Wie hoch ist die Strafe für Vergewaltigung? § 177 StGB erklärt vom Fachanwalt für Strafrecht
Wie hoch ist die Strafe für Vergewaltigung? § 177 StGB erklärt vom Fachanwalt für Strafrecht
| 22.01.2024 von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Die polizeiliche Kriminalstatistik weist knapp 9.000 registrierte Vergewaltigungstaten für das Jahr 2020 aus. Grund genug sich mit dem Straftatbestand und den Konsequenzen auseinanderzusetzen. Das Sexualstrafrecht ist in den letzten Jahren …
Landgericht Augsburg: Mannheimer Versicherung leistet Invaliditätszahlung wegen Quadrizepssehnenruptur
Landgericht Augsburg: Mannheimer Versicherung leistet Invaliditätszahlung wegen Quadrizepssehnenruptur
| 30.03.2022 von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
Die Mannheimer Versicherung hat nach Einschaltung von L & P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft eine Invaliditätszahlung geleistet, nachdem die Versicherung vorgerichtlich eine Zahlung verweigert hatte. Die versicherte Person …
Tierschutz-Hundeverordnung (TierSchHuV)
Tierschutz-Hundeverordnung (TierSchHuV)
| 31.03.2022 von Rechtsanwältin Katharina Liffers
Die Neuerungen der Tierschutz-Hundeverordnung, welche derzeit noch nicht alle anwendbar sind, beinhalten Änderungen sowohl für Züchter als auch für private Hundehalter. Dies beginnt bereits damit, dass § 3 TierSchHuV nicht mehr nur das …
Produktnachahmung – was nun?
Produktnachahmung – was nun?
| 29.03.2022 von Rechtsanwältin Alexandra Lederer LL.M. (Miami)
Dein Produkt wird von deiner Konkurrenz nachgeahmt und zum Verkauf angeboten und du fragst dich, wie du dagegen vorgehen kannst? Die folgende Übersicht soll dir einen ersten Einblick möglicher Vorgehensweisen verschaffen: Gewerbliche …
Wie hoch ist die Strafe für Steuerhinterziehung? Anwalt für Steuerstrafrecht erklärt
Wie hoch ist die Strafe für Steuerhinterziehung? Anwalt für Steuerstrafrecht erklärt
| 02.06.2022 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Steuern zahlt vermutlich kaum einer wirklich gerne. Der Weg daran vorbei führt aber schlimmstenfalls bis ins Gefängnis. Das Thema Steuern betrifft jeden von uns. Grund genug, um sich mit dem Straftatbestand der Steuerhinterziehung und den …
Das betriebliche Eingliederungsmanagement – Klarstellung durch das Bundesarbeitsgericht
Das betriebliche Eingliederungsmanagement – Klarstellung durch das Bundesarbeitsgericht
| 29.03.2022 von Rechtsanwältin Isabel Aumer
Nachdem die Rechte des betroffenen Arbeitnehmers seit Anfang des Jahres dadurch gestärkt wurden, dass sie nunmehr eine Vertrauensperson ihrer Wahl zum betrieblichen Eingliederungsmanagement (bEM) hinzuziehen können, hat das …
Verstoß gegen die Impf-Meldepflicht hat rechtliche Konsequenzen!
Verstoß gegen die Impf-Meldepflicht hat rechtliche Konsequenzen!
| 31.03.2022 von Rechtsanwalt Christian Seidel
Arbeitgeber müssen seit dem 16.03.2022 dem Gesundheitsamt alle Mitarbeiter*innen – auch alle externen Dienstleister im Unternehmen – melden, die nicht gegen das Coronavirus geimpft, nicht genesen sind oder sich aus medizinischen Gründen …
Verbotenes Glücksspiel im Internet – Spieler erhält 25.000 Euro vom Online-Casino zurück
Verbotenes Glücksspiel im Internet – Spieler erhält 25.000 Euro vom Online-Casino zurück
| 28.03.2022 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
Urteil des Landgerichts Köln - CLLB Rechtsanwälte holt erneut Verluste zurück München, 28.03.2022. Das Landgericht Köln hat mit Urteil vom 16. März 2022 entschieden, dass ein Online-Casino einem Spieler seinen Verlust von insgesamt rund …
Wie hoch ist die Strafe für Beleidigung? Vorladung / Anklage / Strafbefehl
Wie hoch ist die Strafe für Beleidigung? Vorladung / Anklage / Strafbefehl
| 28.03.2022 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die polizeiliche Kriminalstatistik erfasste für das Jahr 2020 über 24 000 Fälle von Beleidigung, übler Nachrede, Verleumdung und Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener. Beleidigung ist die Kundgabe der Missachtung oder der Nichtachtung …
Ukraine-Krieg - Ist es strafbar das weiße "Z" zu verwenden und öffentlich zu tragen?
Ukraine-Krieg - Ist es strafbar das weiße "Z" zu verwenden und öffentlich zu tragen?
| 27.03.2022 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Wer die aktuellen Nachrichten verfolgt, kann den Bildern aus dem Krieg in der Ukraine kaum aus dem Weg gehen. Was dabei immer wieder auffällt, ist das „Z“ auf den Panzern und anderen Fahrzeugen des russischen Militärs. Auch in Deutschland …
Insolvenzanfechtung durch Insolvenzverwalter der P&R-Container-Gruppe
Insolvenzanfechtung durch Insolvenzverwalter der P&R-Container-Gruppe
| 26.03.2022 von Rechtsanwalt Frank Wegmann
Im Zusammenhang mit den Pilotklagen der Insolvenzverwalter der P&R-Gruppe wegen Insolvenzanfechtung nach § 134 InsO vertreten wir eine Bank als Streithelferin, um gemeinsam mit der beklagten Anlegerin die Anfechtung abzuwehren. Dieses …
Kündigung erhalten – Was jetzt?
Kündigung erhalten – Was jetzt?
| 24.03.2022 von Rechtsanwältin Katharina Liffers
Wenn Sie eine Kündigung von Ihrem Arbeitgeber erhalten haben, sollten Sie einen kühlen Kopf bewahren und handeln. Was Sie unbedingt beachten müssen, ist, dass Sie verpflichtet sind, sich bei der Arbeitsagentur zu melden. Gem. § 38 SGB III …
Plattform Geldanlagen49 – BaFin warnt
Plattform Geldanlagen49 – BaFin warnt
| 24.03.2022 von Rechtsanwalt Oliver Busch
Die Plattform Geldanlagen49 bietet verschiedene Anlagen, insbesondere auch in Form von Fest- und Tagesgeldkonten und z. B. auch in Aktien an. Auf der Homepage geldanlagen49.de wird dargestellt, dass man mit einem Festgeldkonto bei …
Die „A-bis-Z Garantie“ von Amazon
Die „A-bis-Z Garantie“ von Amazon
| 23.03.2022 von Rechtsanwältin Katharina Liffers
Mit Urteil vom 01.04.2020, Az.: VIII ZR 18/19 hat der BGH entschieden, dass der Verkäufer trotz der Regelungen der Amazon.de A-bis-z Garantie nach wie vor einen Anspruch auf Kaufpreiszahlung hat, auch wenn Amazon dem Käufer das Geld …
Online-Glücksspiel - Online-Casino muss rund 25.500 Euro erstatten
Online-Glücksspiel - Online-Casino muss rund 25.500 Euro erstatten
| 23.03.2022 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
CLLB Rechtsanwälte holt Geld zurück – Urteil des Landgerichts Bochum München, 23.03.2022. Über einen Zeitraum von fast zwei Jahren hatte ein Spieler regelmäßig sein Glück im Online-Casino versucht und dabei unterm Strich mehr als 25.500 …
Vorsicht vor Cross Marketing Ltd und Rechnung nach Trickformular
Vorsicht vor Cross Marketing Ltd und Rechnung nach Trickformular
| 23.03.2022 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Vorsicht vor Cross Marketing Ltd und Rechnung nach Trickformular Die Cross Marketing Ltd., Postadresse Wittestraße 30 K, 13509 Berlin mit Firmensitz 78 York Street, W1H 1DP London, England versucht derzeit, mit Anrufen und Trickformularen …
Vertrieb von Finanzinstrumenten - Aktuelle Rechtsfragen aus Zivil- und Aufsichtsrecht
Vertrieb von Finanzinstrumenten - Aktuelle Rechtsfragen aus Zivil- und Aufsichtsrecht
23.03.2022 von Rechtsanwalt Dr. Ferdinand Unzicker
MAV-Intensivseminar am 5. April 2022 | in Präsenz und online Was sind die rechtlichen Rahmenbedingungen beim Vertrieb von Finanzinstrumenten? Das Seminar behandelt zivil- und aufsichtsrechtliche Aspekte gleichermaßen sowie ausgewählte …