269 Ergebnisse
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25.06.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Betriebsrente zum Nulltarif - Zielgruppe "Betriebsrente zum Nulltarif" ist ein Schlagwort, das man immer wieder hört. Die Frage hierzu ist: Ist eine "Betriebsrente zum Nulltarif" überhaupt betriebswirtschaftlich möglich? Wenn ja, wäre …
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12.02.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Sinn und Zweck der pauschaldotierten Unterstützungskass e Die pauschaldotierte Unterstützungskasse ist neben der Direktzusage / Pensionszusage ein weiterer versicherungsunabhängiger bzw. versicherungsfreier Durchführungsweg in der bAV …
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29.06.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Die unterschiedlichen Systeme und Modelle in der betrieblichen Altersversorgung Betriebliche Altersversorgung kann sowohl arbeitgeberfinanziert oder auch auf Basis von Entgelt-umwandlungen arbeitnehmerfinanziert ausgestaltet sein. Häufig …
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02.02.2022
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Niemand kann und soll sicherlich eine Bank im rechtlichen Sinne gründen. Auch keine kleine Privateinrichtung, die Kredite vergibt. All dies wäre entweder ein gewaltiger Aufwand, oder ein Verstoß gegen das Kreditwesengesetz KWG. Allerdings …
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03.11.2020
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Nachdem im Frühjahr Gastronomiebetriebe und Hotels wegen der Corona-Pandemie aufgrund einer Allgemeinverfügung schließen mussten und hierdurch erhebliche wirtschaftliche Schäden erlitten haben, haben sie sich vielfach hilfesuchend an …
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09.07.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Die Direktversicherung ist einer der fünf Durchführungswege für die betriebliche Altersversorgung und in vielen Unternehmen anzutreffen. Mit den immer stärker werdenden Problemen der Versicherungswirtschaft und der möglicherweise damit …
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09.07.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Arbeitnehmer haben nach § 1a BetrAVG einen Rechtsanspruch auf Entgeltumwandlung gegenüber dem Arbeitgeber im Rahmen der betrieblichen Altersversorgung. Sie können sich hierzu auf einen der fünf Durchführungswege (Pensionskasse, …
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01.03.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
In der betrieblichen Altersversorgung ergibt sich bei allen fünf Durchführungswegen eine große Gemeinsamkeit: Immer erteilt der Arbeitgeber dem Mitarbeiter eine Zusage auf betriebliche Altersversorgung. Dies gilt unabhängig davon, ob es …
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25.06.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Ein ganz wichtiger Effekt und auch Motivator bei der Einrichtung eines betrieblichen Versorgungswerkes ist das Thema Mitarbeiterbindung und die Vorteile bei der Mitarbeitergewinnung. Unternehmen sehen dabei die betriebliche Altersversorgung …
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04.11.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Die pauschaldotierte Unterstützungskasse ist einer der fünf Durchführungswege der betrieblichen Altersversorgung, derer sich ein Unternehmen bedienen kann. Wie die Direktzusage, oft auch Pensionszusage genannt, ist sie ein Durchführungsweg, …
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03.11.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Das Betriebsrentenrecht kennt mit der Pensionskasse, der Direktversicherung und dem Pensionsfond drei versicherungsförmige Durchführungswege und mit der Unterstützungskasse und der Direktzusage zwei interne Durchführungswege. Die …
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04.11.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Die pauschaldotierte Unterstützungskasse ist neben der Direktzusage ein weiterer versicherungsfreier Durchführungsweg in der betrieblichen Altersversorgung. Die pauschaldotierte Unterstützungskasse kann grundsätzlich sehr flexibel auf die …
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29.06.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
In vielen Fällen ist die Entscheidung, ob für die Einrichtung der bAV im Unternehmen ein versicherungsförmiges oder ein unternehmerisches System gewählt wird, eine prinzipielle Grundsatzfrage, die je nach Unternehmen unterschiedlich …
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29.06.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Anknüpfend an den Rechtstipp vom 16.10.2020, werden die dort aufgeführten Zielprämissen in weiteren Rechtstipps im Einzelnen erläutert werden, beginnend mit dem Punkt „Liquidität und Aufbau von Liquiditätsreserven“. Der Gesetzgeber stellt …
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25.06.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Pauschaldotierte Unterstützungskasse als einer von 5 Durchführungswegen der betrieblichen Altersversorgung Das Betriebsrentengesetz definiert fünf Durchführungswege, zwischen denen sich der Arbeitgeber bei der Ausgestaltung der …
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06.07.2020
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Als hätten Gastronomiebetriebe, Hotels und Einzelhändler nicht schon genügend Sorgen infolge der Corona-Krise, müssen sie sich nun auch noch mit Kündigungen der Versicherer ihrer Betriebsschließungsversicherungen auseinandersetzen. …
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20.05.2020
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Gastronomen, Hoteliers und Ladenbesitzer ist es seit Kurzem wieder möglich Gäste und Kunden zu empfangen, wenn auch mit einigen Auflagen. Über Wochen mussten sie aufgrund Allgemeinverfügung ihre Restaurants, Hotels und Läden wegen der …
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19.05.2020
von Rechtsanwältin Dr. Niloufar Hoevels
Viele Versicherungen versuchen derzeit, die betroffenen Gastronomen mit einem Vergleichsangbot und Verweis auf den fehlenden Versicherungsfall zu einer Verzichtserklärung zu veranlassen. Den Argumenten der Versicherungen kann jedoch …
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04.05.2020
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Nach Wochen des Lock-Downs zum Zwecke der Eindämmung des Corona-Virus in Deutschland mehren sich die Meldungen zu negativen wirtschaftlichen Entwicklungen. Hotels, Restaurants, Kneipen sowie der Einzelhandel sind von den …
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29.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Wecks
Änderung ab 07.12.2023 Die Bedingungen für die telefonische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung sind anders als noch zu Pandemie-Zeiten. So ist sie nicht mehr auf Corona beschränkt, sondern gilt für alle leichteren Krankheiten. Sie darf für …
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17.11.2019
von Rechtsanwalt Georg Sandtner
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seiner Entscheidung vom 26.06.2019, Aktenzeichen IV ZR 19/18 klargestellt, dass bei dem für die Verweisbarkeit des Versicherten auf eine andere berufliche Tätigkeit gebotenen Einkommensvergleich das vor …
Aktuelles aus d. Unfallversicherung: schon wieder – die verpasste Frist zur Invaliditätsfeststellung
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09.09.2019
von Rechtsanwalt Georg Sandtner
Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt a.M. (Beschluss vom 6.3.18, 3 U 235/16) hat in einer aktuellen Entscheidung auf die Grundvoraussetzungen eines Anspruchs aus einer privaten Unfallversicherung hingewiesen. Die ärztliche Feststellung der …
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25.07.2019
von Rechtsanwalt Georg Sandtner
In einer aktuellen Entscheidung hat das Oberlandesgericht (OLG) Celle (3.12.18, 8 U 165/18) zu entscheiden ob und unter welchen Voraussetzungen eine Durchfallerkrankung (Diarrhö) ein versichertes Ereignis im Rahmen einer …
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24.04.2019
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
In Deutschland bestehen ca. 88 Mio. Lebensversicherungsverträge. Es handelt sich um eine bei den Deutschen sehr beliebte Anlageform, getragen von der Vorstellung, dass es sich um eine sichere und profitable Form der Geldanlage – gerade in …